Beiträge mit dem Schlagwort AfD

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Proteste gegen AfD-Veranstaltung in der Badnerlandhalle

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Gestern sind wir, dem Aufruf unseres Bündnisses, dem Netzwerk gegen Rechts gefolgt und haben uns an den Protesten gegen eine Veranstaltung der AfD in der Badnerlandhalle in Neureut angeschlossen. Vor ziemlich genau 10 Jahren und 2 Wochen, am 17. Januar 2015 standen wir zum ersten Mal gegen die AfD, die damals in der Badnerlandhalle ihren Landesparteitag abgehalten hatte. 120 Menschen folgten zu der Zeit dem Aufruf des Antifaschistischen Aktionsbündnis Karlsruhe. Mehr als 750 Leute beteiligten sich gestern [04.02.2025] mit uns an den antifaschistischen Protesten vor Ort und machten der AfD dabei lautstark klar, dass ihre reaktionäre und menschenverachtende Hetzte auch in Neureut nichts zu suchen hat. Vorab hörten wir zwei Reden, […]

4000 Menschen gegen CDU & AfD

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In Reaktion auf das gemeinsame Abstimmungsverhalten von CDU, AfD und FDP gingen letzte Woche landesweit viele tausend Menschen auf die Straße. Es erinnerte – wenn auch in deutlich kleineren Dimensionen – an die Massendemonstrationen nach dem Bekanntwerden der Correctiv-Recherche Anfang 2024. Auch in Heidelberg wurde zur Demonstration aufgerufen. Dem Aufruf des lokalen Bündnisses „Kein Schritt nach Rechts“ folgten nach sehr kurzer Mobilisierungszeit am 30.01. über 4.000 Menschen. Die Demonstration wurde von einem Antifa-Block des Offenen Antifaschistischen Treffen Heidelberg angeführt. Mit einem kämpferischen Ausdruck und Parolen, die sich vor allem gegen CDU und AfD richteten, aber auch den chauvinistischen Wahlkampf der ehemaligen Ampel-Parteien aufgriffen, zog die Demonstration zum Marktplatz. Dort konnte […]

Nicht mit uns… die Brandmauer sind wir

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Kundgebung gegen den Pakt der CSU, FDP und AfD Am 30.01.2025 hat die CDU/CSU im Bundestag zum ersten Mal eine Mehrheit mit der AfD durchgezogen und gemeinsam für die massive Rechtsverschärfung gegen Geflüchtete gestimmt. Dagegen hat sich eine Demonstration von “München ist bunt”, der lokalen Gegen-Rechts-Organisation der SPD, vor der CSU-Zentrale versammelt. 10 000 Münchner:innen sind dem Aufruf so spontan gefolgt. Auch wir waren als Antifaschist:innen mit vor Ort, um unsere Wut über den weiteren Schritt von Merz zur Normalisierung der AfD im herrschenden System auszudrücken. Doch gleichzeitig haben wir auf die Scheinheiligkeit der SPD und der Grünen hingewiesen. Gerade auf solchen Kundgebungen müssen wir mit unseren kämpferischen Inhalten einen […]

Who the fuck is Nadine Alt?

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Falls ihr diesen Text lieber hören wollt, anstatt zu lesen. „Ich bin der größte Feind der Antifa in Regensburg. Und ich begrüße alle, die heute zuhören“, tönt eine blondierte Frau in schwerem Oberpfälzer Dialekt auf dem Domplatz ins Mikrophon. Umgeben ist sie am Nachmittag des 14. Dezember 2024 von ca. 60 Teilnehmer:innen einer „Demo gegen den Ampelwahnsinn“. Die Truppe um den Münchner Dauerdemoanmelder Marcel Dold („Kinder stehen auf“) besteht nach eigenen Angaben, aus Menschen, die aus ganz Bayern und bis aus Sachsen angereist sind. Ihr Anliegen bleibt unklar. Demoschilder fordern Frieden und zeigen Friedenstauben, es finden sich Deutschlandhüte, Russlandfahnen, ein Transparent gegen Coronamaßnahmen, Trommeln, Tröten, eine Trompete und Steppjacken in […]

Antifaschismus ist nicht wählbar, nur machbar

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Statement zur “Nie Wieder ist jetzt” Kundgebung am 02.02.2025 in Ulm Am Sonntag ist eine “Nie Wieder ist jetzt” Kundgebung für 12:30 auf dem Münsterplatz Ulm angekündigt. Da wir mehrfach darauf angesprochen und gefragt wurden, wollen wir dazu ein paar Worte verlieren. Unser Ansatz ist es oft einen Spagat aus klaren Inhalten und breiten Zusammenarbeiten zu versuchen. Wir sind davon überzeugt, dass es in Zeiten des immer weiter nach Rechtsrückens mehr Zusammenarbeit über einzelne Konfliktlinien hinweg braucht. Dieser Spagat ist nicht immer einfach. Für uns ist allerdings bei der angemeldeten Kundgebung besonderes im Kontext der Ereignisse dieser Woche ein Limit erreicht. Hinter der Organisation der Kundgebung stehen einzelne Personen und […]

Da brennt die Mauer… CDU, FDP und AfD gemeinsam gegen Geflüchtete

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Die CDU hat gerade gemeinsam mit der AfD und der FDP im Bundestag einen Antrag beschlossen, der den Schutzstatus geflüchteter Menschen abschaffen soll und damit beschlossen, eine Lehre aus dem Nationalsozialismus rückgängig zu machen. Damals konnten Millionen Menschen nicht fliehen, weil die umliegenden Staaten ihre Grenzen schlossen. Der Großteil von ihnen wurde anschließend von den Deutschen im Holocaust ermordet. Als 1951 die Genfer Flüchtlingskonvention geschlossen wurde, wollte mensch sicherstellen, dass so etwas nie wieder passiert und verankerte deshalb ein Verbot von Zurückweisungen an Grenzen. Demnach darf in Europa heute kein Mensch an Grenzen abgewiesen werden, ohne ein Asylverfahren bekommen zu haben. Dieses geltende Recht wird durch Frontex und Polizei schon […]

Ausschusschef mit Nähe zum Terror

Hendrik Lasch (nd)|

Widerstand im Landtag gegen AfD-Besetzung für Verfassungsgremium Diesen Mittwoch tagt in dem im September neu gewählten sächsischen Landtag erstmals einer der Fachausschüsse. Das für Inneres zuständige Gremium befasst sich in einer Sondersitzung auf Antrag der AfD mit den Protesten gegen deren Bundesparteitag in Riesa und dem zugehörigen Polizeieinsatz. Leiten wird die Sitzung der neue Ausschussvorsitzende Lars Kuppi. Der AfD-Abgeordnete ist Polizist und war Landesvize der Deutschen Polizeigewerkschaft, aus der er 2020 wegen eines Auftritts mit dem aus der Partei geflogenen Neonazi Andreas Kalbitz ausgeschlossen wurde. 2022 ging er mit Querdenkern auf die Straße. Kuppi ist einer von vier Ausschussvorsitzenden der AfD in der aktuellen Wahlperiode. Die Partei wird in Sachsen […]

Protest und Demonstration gegen AfD in Bergener Festhalle

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Die Traunsteiner AfD organisierte am vergangenen Sonntag eine Wahlkampfveranstaltung in Bergen bei Traunstein. Gemeinsam mit dem Offenen Antifaplenum Traunstein organisierten wir eine antifaschistische Gegendemo! Etwa 150 Menschen zogen mit uns gemeinsam vom Bahnhof in Bergen die etwa 2 km lange Route zur Festhalle. Unsere Demonstration begann am Bahnhof von Bergen, dort gingen wir in Reden auf die Gefahren der AfD ein, wir machten deutlich, dass die AfD keine Alternative für uns sein kann! Außerdem beschäftigten wir uns mit der Lage der Versammlungsfreiheit in der Region und berichteten über eine großteils erfolgreiche Klage gegen die Demoauflagen des Landratsamtes Traunstein, so wollte die Behörde uns unsere Demoroute verbieten und uns so aus dem Ortskern Bergens […]

600 Personen bei Protest gegen AfD-Neujahrsempfang

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Vergangenen Samstag, den 18.01., sind wir als Offenes Antifaschistisches Treffen Mannheim auf die Rheinau gefahren, da der AfD Kreisverband Mannheim zum Neujahrsempfang geladen hatte – natürlich nicht ohne unseren Gegenprotest. Die Veranstaltung der Partei fand erneut im Rheinauer Bürgersaal statt. Obwohl wir schon im letzten Jahr lautstark bei den zahlreichen AfD Veranstaltung protestierten, darf diese weiter die Räumlichkeiten nutzen. Einer gemeinsamen Anreise des OAT Mannheim schlossen sich auch Heidelberger, Landauer, Ludwigshafener und Wieslocher Antifaschist:innen an, sodass bereits 200 Personen mit einer kämpferischen Spontandemonstration vom Rheinauer Bahnhof zum Versammlungsort zogen und dort Stellung an den Gittern bezogen. Das dazugehörige Polizeiaufgebot war wieder unverhältnismäßig hoch. Eine kleine Gruppe rechtsradikaler Protestler:innen, welche eine […]

Großer Protest gegen AfD-Wahlkampfauftakt in der Karlsburg

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Am 16.01.2025, waren wir in Durlach vor der Karlsburg, um den Wahlkampfauftakt der AfD zu stören. Lautstark haben wir mit mehr als 1000 Leuten, den Einlass der AfDler:innen untermalt und konnten ihnen diesen deutlich unangenehm gestalten. Auch in der Karlsburg selbst, war unser Protest die ganze AfD Veranstaltung über zu hören. Empörung und Wut war von allen Teilen der Kundgebung zu spüren. Den Protest beendeten wir mit einer starken Spontandemonstration durch Durlach, die zum Teil von klatschenden und jubelden Anwohner:innen begleitet wurde. Mit uns standen auch heute bürgerliche Parteien auf der Straße. Doch auffällig ist, dass sie nur dann anzutreffen sind, wenn die AfD aktiv skandalös in den vordergrund rückt. […]

Warum wir nicht mit in das Horn des AfD-Verbots stoßen

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Über die Fallstricke das AfD-Verbot zu unterstützen und warum wir uns auf alte antifaschistische Weisheiten berufen. Gibt es ihn etwa doch, den antifaschistischen Staat? Beim Lesen der Nachrichten im Laufe dieses Jahres könnte man bei dem ein oder anderen Artikel fast den Eindruck gewinnen: Eingeleitetes Verbotsverfahren gegen das COMPACT-Magazin, Festnahmen der rechten Terrorzelle „Sächsische Separatisten“ (unter ihnen Mitglieder der Jungen Alternative) und jetzt wollen Bundestagsabgeordnete von CDU bis Linkspartei ein AfD-Verbot auf den Weg bringen. Mehr als 113 Abgeordnete haben den Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren im Bundestag eingereicht. Unterschiedliche Einschätzungen über die Erfolgsaussichten des AfD-Verbotsverfahrens laufen in den deutschen Medien hoch und runter: Kommt ein Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht durch? Auf […]

Farbe und brennende Barrikade für Burschenschaft Germania

Anonym|

Das ist fast wie Weihnachten und Silvester zugleich! Wir haben in der Nacht vom 29.12. auf den 30.12.2024 der Burschenschaft Germania in Hamburg mit Farbkugeln und brennender Barrikade einen besonderen Jahresausklang beschert. Seit über zwei Jahren hat die extrem rechte Hamburger Burschenschaft Germania (HBG) ihr zu Hause in der Jüthornstraße 104. Vorher hatte die pflichtschlagende und farbentragende Studentenverbindung seit 1959 ihr Haus in der Sierichstraße im noblen Winterhude, wo sich auch die „Identitäre Bewegung“ traf. Immer wieder waren die Nachbar*innen von den Burschis und deren Gästen genervt, die besonders durch Lärm während ihrer Feiern und auch mehrmals durch „Sieg Heil“-Rufe auffielen. Immer wieder wurden Ruhestörungen gemeldet. 2017 erwirkten Anwohner*innen ein […]