Beiträge mit dem Schlagwort Antirassismus

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Ob Ampel oder AfD – Gegen jede Abschiebung

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Faschist:innen, die AfD und Investor:innen trafen sich heimlich zu einer Zusammenkunft, bei der sie die Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland planten. Dies geht aus einer Recherche der Correctiv hervor. Für uns ist dies jedoch wenig überraschend. Auch die AfD steht im Nachgang offen zu den aufgedeckten Inhalten, verteidigt diese auch ganz offiziell. Die menschenfeindlichen Inhalte der Rechten sind seit Jahren klar – dass sie sie jedoch nicht mehr verschweigen müssen, um immer mehr Zustimmung zu bekommen ist dahingehend doch eher eine neuere Entwicklung. Bei den diesjährigen Landtagswahlen erzielte die AfD in Bayern neue Höchstwerte. Laut aktuellen Umfragen könnte sie bei der Bundestagswahl mit 23 % die zweitstärkste Kraft werden. […]

Protest gegen AfD-„Bürgerdialog“

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Was tun gegen die AfD? Auf ihren Social Media Kanälen und auf Bauerndemos inszeniert sich die AfD als Interessensvertretung der „kleinen Leute“. Gleichzeitig schmiedet sie auf Geheimtreffen gemeinsam mit anderen Rechten, Neonazis und Millionären Abschiebepläne. Am liebsten würden sie selbst deutsche Staatsbürger:innen mit Migrationshintergrund loswerden. Diese Enthüllungen zeigen einmal mehr, was die AfD wirklich ist: eine rassistische und menschenverachtende Partei, die im Interesse von Konzernen handelt. Die Politik der Ampelregierung und auch die Politik der vergangenen Regierungen haben mitzuverantworten, dass die AfD in Umfragen auf einem Rekordhoch ist. Die Lebensmittelpreise sind in den letzten Jahren explodiert, die Mieten steigen ins Unermessliche und unsere Steuergelder werden in Krieg statt in Bildung […]

Die Mitte gegen die AfD?

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Am Samstag (13.01.) beteiligten wir uns an einer Kundgebung „Für Vielfalt, Für Demokratie, Gegen Faschismus“, die von Privatpersonen angemeldet und von Grünen, SPD, LINKE, dem Verein für Toleranz und Menschlichkeit e.V. und weiteren Akteur:innen, aufgrund der aktuellen Ereignisse rund um das aufgedeckte „Geheimtreffen“ verschiedener rechter Strukutren, beworben wurde. Auch wenn wir uns als Antifaschist:innen an solchen Veranstaltungen beteiligen und unseren Fokus auf AfD & Co. legen, üben wir Kritik am Verhalten der bürgerlichen Parteien zu diesem Thema. Diese äußerten wir auch spontan am Mikrofon: Die sogenannte Mitte driftet immer weiter nach rechts und daran hat nicht nur die AfD schuld, auch CDU, Grüne, SPD, FDP sind Wegbereiter für den Aufstieg […]

Kundgebung für Rechte von Geflüchteten

Aktion Bleiberecht|

Verwaltungsgerichtsverfahren zu rechtlichen Einschränkungen in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Freiburg Flyer | Mit der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) kamen auch intensive Grundrechtseingriffe gegen Geflüchtete nach Freiburg. Das bestätigte auch ein Rechtsgutachten zur Hausordnung der LEA. Mit dem Gutachten im intergrund, unterstützt durch die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) reichten sechs Geflüchtete beim Verwaltungsgerichtshof (VGH) Mannheim ein Normenkontrollantrag zur rechtlichen Prüfung der Hausordnung ein. Die Kläger kommen aus „sicheren Herkunftsländern“, dem Senegal und Ghana. Sie lebten monatelang unter den kontrollierten und diktierten Lebensbedingungen. Nach einer Entscheidung des VGH, wurde diese vom Bundesverwaltungsgericht aus verfahrensrechtlichen Gründen aufgehoben. In der Sache wurde nicht entschieden. Der Teil der Klage, indem es um konkrete Verbote in der LEA geht, wird […]

Remigrationspläne von Ampel und Faschist:innen stoppen

North East Antifa|

Die AfD bekämpfen mit allen Mitteln! Die Abschiebepläne der Ampel verhindern! Wer gegen Nazis kämpft, darf sich auf den Staat nicht verlassen! Wir begrüßen ausdrücklich alle Initiativen, die der AfD in egal welcher Form Schaden zufügen und ein weiteres Anwachsen des europäischen Rechtsrucks verhindern können. Wir begrüßen, dass das Treffen von Ultranationalist*innen und Faschist*innen aus AfD, CDU und Werteunion, die in Potsdam offenbar gemeinsam Strategien zur Deportation von Menschen diskutierten, durch die kürzlich veröffentlichten Recherchen von Correctiv nun bekannt geworden ist.Wir hoffen und wünschen uns eine breite Gegenbewegung gegen die zunehmende Bedrohung von Rechts und die immer brutalere Züge annehmende rassistische Abschottungspolitik in Deutschland und Europa. Lasst uns gemeinsam zusammenstehen […]

Menschenverachtende Staatsraison – 19. Todestag von Oury Jalloh

Initiative in Gedenken an Oury Jalloh, Antifa-Info|

Heute vor 19 Jahren wurde Oury Jalloh, in einer Gewahrsamszelle der Dessauer Polizei an eine Matratze gefesselt, von Polizist:innen mit Benzin oder einem anderen Brandbeschleuniger übergossen und verbrannt. Offenbar wurde er zuvor verprügelt. Es ist gut möglich dass er zu dem Zeitpunkt als er angezündet wurde bereits tot war und das feuer dazu diente den Mord zu vertuschen. Das geht ohne vernünftigen Zweifel aus mehreren unabhängigen Gutachten hervor. Zudem ist der Tod Oury Jallohs nicht der erste auffällige Todesfall im Zusammenhang mit dem Polizeirevier in Dessau. Wir haben den Verlauf der staatlichen „Ermittlungen“ sowie der unabhängigen Ermittlungen in unserem Artikel von letztem Jahr ausführlicher dokumentiert und uns selbst an einer […]

Gedenkkundgebung für Ertekin Ö.

Kommunalinfo Mannheim, OAT Mannheim|

Genau eine Woche nachdem Ertekin Ö. am 23.12. in Mannheim-Schönau auf offener Straße und vor den Augen von Freund_innen und Familienangehörigen von Polizeibeamten getötet wurde, organisierte die Initiative 2.Mai am 30.12. eine Kundgebung am Plankenkopf in Mannheim. Mehr als 300 Personen haben daran teilgenommen, um ihrer Anteilnahme Ausdruck zu verleihen sowie die öffentliche Aufmerksamkeit auf diesen erneuten Fall von tödlicher Polizeigewalt in Mannheim aufrecht zu erhalten und Kritik an der Polizei zu erheben. In mehreren Redebeiträgen (u.a. DIDF, Initiative 2.Mai, Mannheim sagt Ja,…) wurden die Geschehnisse vom 23.12. noch einmal aus Perspektive von Zeug_innen und Angehörigen geschildert und Fragen an die Polizei gerichtet. Beispielsweise warum Angehörige vor Ort von der […]

Gegen antimuslimische Hetze

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Heute waren wir in Waiblingen unterwegs, um die massiv angestiegene rechte Hetze – vorangetrieben durch die deutschen Medien – zum Thema zu machen. Schon länger erleben wir ein Erstarken der Rechten; das gesellschaftliche Klima verschiebt sich seit Jahren nach Rechts. Die AfD, als parlamentarischer Arm der extremen Rechten, treibt dies systematisch voran und profitiert somit von der aktuellen Debatte. Seit dem Krieg in Gaza ist antimuslimische Hetze an der Tagesordung und hat eine neue Debatte über die Verschärfung des bereits stark eingeschränkten Asylrechts entfacht. Befeuert wird diese Entwicklung dabei keineswegs nur von der AfD, sondern maßgeblich auch von allen anderen im Bundestag vertretenen Parteien. Es ist wichtig zu erwähnen, dass […]

Solidaritätskampagne mit Betroffenen rechter Gewalt

SoliChemnitz2018, Henning von Stoltzenberg (jW)|

Die Bilder und Videos von Faschist*innen, die am 26. August 2018 und den darauffolgenden Monaten in Chemnitz auf offener Straße Jagd auf Migrantisierte und Geflüchtete machten, gingen durch die ganze Welt. Im Nachgang versprachen Politiker*innen eine schnelle Überführung der Angreifer und sprachen ihre Solidarität mit den Betroffenen aus. Passiert ist aber, wie so oft, wenig. Faschist*innen konnten ihre Hegemonie in Chemnitz festigen und rechte Gewalt bleibt in Sachsen Kontinuität. Der parlamentarische Arm der Rechten in Form der AfD liegt aktuell bei den Wahltrends an erster Stelle. Die Betroffenen von Chemnitz 2018 wurden alleine gelassen. Die sächsischen Gerichte scheinen, in all der Zeit, ein geringes Interesse daran zu haben die Prozesse […]

Kundgebung & Nachbarschaftsfest gegen Rassismus

Initiative Heußstraße|

In den frühen Morgenstunden des 17.12.2021 wurde auf dem Grundstück der Familie Akyol in der Heußstraße Feuer durch Menschenhand gelegt. Bereits im Sommer des Jahres brannte ein Holzstapel auf dem Grundstück des Hauses. Beim Brand im Dezember wurde ein an der Garage angrenzendes Lager angezündet. Die meterhohen Flammen richteten auch großen Schaden am Wohnhaus und am Nachbarhaus an. Zeug*innen dieserNacht berichteten, dass einzelne Menschen bei dem Brand Beifall klatschten und es zu hämischen Kommentaren von „Schaulustigen“ kam. Der Brandanschlag belastet die Familie bis heute. Nicht nur materiell, sondern vor allem mit Blick auf das Sicherheitsgefühl. Die betroffene Familie hat die Tat als einen rassistischen Angriff wahrgenommen, weil es zuvor zu […]

Bürgerlicher Antifaschismus

Annuschka Eckhardt (jW)|

Bundesverband stellt Jahresbericht 2023 vor. Abarbeitung an der AfD, kaum Kritik an der Ampelkoalition Die »Mitte« ist erschüttert – durch Erosionen von rechts: Der Bundesverband Mobile Beratung hatte für Montag vormittag zur Pressekonferenz in Berlin eingeladen. Anlass war der vorgelegte Jahresrückblick 2023 mit dem Titel »Wie Rechtsextremismus näher rückt – und was dagegen hilft«. »Wir beraten alle, die etwas gegen Rechtsextremismus tun wollen oder müssen«, leitete Jennifer Pross vom Bundesverband ein, erinnerte aber: »Wir sind kein Aussteigerprogramm!« Dem Dachverband gehören rund 50 mobile Teams an, die beim Umgang mit »Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus, Antifeminismus und Verschwörungserzählungen« weiterhelfen. Erschüttert erzählten die Referentinnen und Referenten von kleinen und großen Erfolgen der extremen Rechten. […]

Unterstützt verhaftete Genossen

Initiative zur Verteidigung verfolgter Aktivist*innen|

Unterstützt den antifaschistischen Widerstand in Zypern Spendenaufruf für von Repression betroffene antifaschistische Genossen aus Zypern. Wegen dem Einbruch in die Büros der faschistischen Partei Zyperns (ELAM) werden mehrere Genossen vom Staat verfolgt und wegen „Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung“ beschuldigt. Dadurch soll „die Antifa“ als ganzes in Zypern kriminalisiert werden. Deshalb braucht es die internationale Solidarität um dem Faschismus und der Repression vor Ort etwas entgegenzusetzen und unsere Genoss*innen zu unterstützen. Spenden hier: https://www.firefund.net/antifastrugglecy Weitere Infos: https://de.indymedia.org/node/304219 In Zypern gibt es eine Vielzahl ethnischer und religiöser Gemeinschaften. Die beiden größten sind die „griechischen“ Zypriot*inn*en und die „türkischen“ Zypriot*inn*en. Außerdem gibt es, wie in ganz Europa, viele communities von migrantischen Arbeiter*innen. […]