Beiträge mit dem Schlagwort Europawahl 2024

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Statement zur Störung eines AfD-Standes

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Am 8. Mai 2024, dem Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus, fand rund um den Eckensee an der Stuttgarter Oper ein Fest des Landtags statt. Teil des Festes war auch ein Stand der selbsternannten „Alternativen für Deutschland“. Im Laufe des Nachmittags wurde der Stand der faschistischen Partei von einer Gruppe Antifaschist:innen kreativ und lautstark gestört. Mehrere Aktivist:innen spannten ein Banner gegen rechte Hetze vor dem Infostand auf und klärten Festbesucher:innen und Passant:innen mittels einer Megafon-Durchsage über das Treiben der Rechten auf. Kurz nach Beginn der Aktion wurden die Aktivist:innen sowohl von Security-Mitarbeitenden als auch von AfD-Landtagsabgeordneten körperlich bedrängt und an der Aktion gehindert. In der Folge wurde die Störaktion beendet. […]

Störaktion am AfD-Infostand

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Am 04. Mai wollte die AfD mal wieder ihre rassistische Hetze an einem Infostand in der Reutlinger Innenstadt verbreiten. Kurzentschlossen sind wir also heute morgen nach Reutlingen gefahren, denn einen Monat vor den Kommunwalwahlen heißt es für uns: den rechten Wahlkampf sabotieren! Während SPD, Grüne, CDU und Freie Wähler seelenruhig in direkter Nähe zur AfD Wahlkampf machten, haben wir ihren Infostand für kurze Zeit blockiert. Die Parole „Staat und Nazis Hand in Hand“ hat sich heute wieder mal bewahrheitet: Offensichtlich hatte sich die Reutlinger Polizei mit dem AfD-Gemeinderatsabgeordneten Hansjörg Schrade abgesprochen, denn sie wartete schon um der Ecke auf uns und musste nur noch durch eine Handgeste Schrades herbeigerufen werden. […]

Antifaschismus verteidigen

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Jetzt die Solidaritätserklärung unterzeichnen und zu den Prozessen gegen Augsburger Antifaschist*innen kommen! Der Wahlkampf ist immer eine Zeit, in welcher Politik sehr präsent in der Bevölkerung ist. Diese Zeit nutzen auch die Rechten und speziell die AfD, um Werbung für ihre faschistische und rassistische Politik zu machen. Und es gelingt ihnen auch, bei den vergangenen Bundes- und Landtagswahlen konnte die AfD stetig Zuwächse verzeichnen. Das werden uns die jetzt anstehenden Europawahlen, aber insbesondere die Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen im September wieder aufzeigen. Konsequenter Widerstand Der konsequente Kampf gegen die in Teilen faschistische AfD hatte in den vergangenen Jahren aber auch seine Höhepunkte und Erfolge im ganzen Land zu […]

AfD-Stand Am Harras gestört

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Am  20. April veranstaltete der Kreisverband Süd der “AfD” in München einen Infostand im Zuge der Europawahlen. Wie auch schon in vergangenen Wahlkämpfen versucht die “AfD” ihre Hetze, Lügen und rechte Propaganda in unserer Stadt zu verbreiten. Diese Bühne wollen wir ihnen nehmen. Direkt beim Aufbau des Infostandes konnten wir ihnen ihren Raum nehmen und den Stand erfolgreich abschirmen. So konnten bekannte Gesichter, wie unter anderem Uli Henkel, ihre geplanten Bürger:innengespräche nicht ungehindert führen. Nur mit Gegenwehr wird die “AfD” auch in Zukunft ihre Stände nicht abhalten können. Haltet euch deshalb die kommenden Samstage frei! Die nächsten Infostände finden am 27. April von 10.00 – 14.00 Uhr in der Wotanstraße, […]

Antifaschistische Proteste gegen AfD-Veranstaltung in Rottweil

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Einmal mehr waren am Mittwoch, 17.04.2024 mehrere hundert Menschen in Rottweil gegen die AfD auf der Straße. Der unmittelbare Grund dafür war eine Veranstaltung der AfD in der Stadthalle Rottweil. Wie gewohnt als „Bürgerdialog“ betitelt, war es das Lager um die Parteivorsitzende Alice Weidel welche die Veranstaltung durchführte. Das Motto der AfD war an diesem Abend: Die größten Herausforderungen für eine AfD-Regierung. Für die extrem rechte Partei sollte die Veranstaltung wohl ihren Wahlkampf in Rottweil und Umgebung einläuten. Schon vor Beginn des offiziellen Einlasses versuchte eine kleine Gruppe Antifaschist:innen vor den Eingang und den wartenden AfDler:innen und ihren Besucher:innen zu gelangen, wurden dabei jedoch kurz davor von der eingesetzten Polizei […]

Demonstration gegen die Stadtteiloffensive der AfD

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Rückblick auf die spontane Demonstration vom 13.4. gegen die Stadtteiloffensive der AfD – diesmal in Göggingen! Seit einigen Wochen veranstaltet die AfD in Augsburg Infostände und geht dabei gezielt in die Stadtviertel. Wir begreifen dies auch als Einstieg in den Wahlkampf aufgrund der bald anstehenden Europawahlen. Auch in Anbetracht der Ost-Wahlen darf unser Protest nicht bei Menschenketten und Lichtermeeren stehen bleiben, sondern muss der AfD gezielt schaden! Deswegen: Engagiert euch im konsequenten Kampf gegen die AfD! Bekämpfen wir gemeinsam die AfD auf allen Ebenen!

Protest gegen den Wahlkampfauftakt der AfD

OAT Freiburg|

Heute Abend waren wir gemeinsam mit ca. 300 Personen auf der Straße um gegen den Wahlkampfauftakt der „Alternative für Deutschland“ in Freiburg zu demonstrieren. Wieder einmal fanden die rechter Hetzer im Bürgerhaus Zähringen eine Bühne um ihre menschenfeindlichen Ansichten zu verbreiten. Trotz Kälte und Nässe gelang es uns einen entschlossenen und lautstarken Protest auf die Beine zu stellen. Nach der Demonstration von der Hornusstraße hin zum Bürgerhaus Zähringen, wurde vor Ort deutlich gemacht, was Freiburg von rechten Hetzer:innen hält. Danke an alle die heute mit uns auf der Straße waren! Du möchtest antifaschistisch aktiv werden und langfristig etwas gegen die Rechten tun? Komm zum Offenen Antifa Treffen oder den Bündnistreffen […]

Jeder kämpft für sich allein

Ralf Klingsieck (nd)|

In Frankreich weist der Europawahlkampf einen starken Trend nach rechts auf Der traditionell Ende Februar auf dem Pariser Messegelände stattfindende Landwirtschaftssalon gab in diesem Jahr einen Vorgeschmack auf die Wahl zum Europaparlament am 9. Juni. Für die Bauern, die seit Wochen gegen steigende Preise des Dieseltreibstoffs und gegen die viel zu niedrigen Aufkaufpreise für ihre Produkte protestieren, war der Salon eine Gelegenheit, ihre Forderungen gegenüber der Politik vorzubringen. Dabei ging es vor allem bei den Rundgängen von Präsident Emmanuel Macron und von Ministerpräsident Gabriel Attal oft sehr laut und heftig zu. Einvernehmlicher verliefen dagegen die Diskussionen mit dem Spitzenkandidaten des rechtsextremen Rassemblement national RN, Jordan Bardella, zumal RN die Proteste mit […]