Beiträge mit dem Schlagwort Polizeigewalt

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Warum Antifaschist:innen ganz sicher nicht den CSD „angreifen“

AABS und Queer & Revolutionär|

Am Samstag, den 29. fand in Stuttgart die große „Politparade“ zum CSD statt. Wie üblich waren wir anwesend, haben mitprotestiert und mitgefeiert. Dieses Jahr gab es erfreulicherweise eine viel deutlichere sichtbare Beteiligung von progressiven und linken queeren Menschen als bisher. Während der gesamten Parade wurde die explizit linke Beteiligung sehr gut aufgenommen und der Bereich, in dem wir liefen, wurde stetig größer. Gegen Ende liefen rund 700 Menschen allein in diesem Block. Offensichtlich gibt es bei vielen Menschen das Bedürfnis an der Pride nicht nur erreichte Erfolge zu feiern, sondern auch weiterhin bestehende queerfeindliche Verhältnisse zu benennen, für ihre Überwindung einzustehen und sich gegen eine zunehmende Kommerzialisierung des CSDs auszusprechen. […]

Linker Jugendblock auf dem CSD

empfohlen
Queer & Revolutionär Stuttgart|

700 Menschen beteiligten sich beim CSD 2023 im linken, antifaschistischen und antikapitalistischen Jugendblock der Organisationen Die Linke, Linksjugend (solid), Revolution, SDAJ, Die Falken und Queer & Revolutionär Stuttgart. Wir, als Queer & Revolutionär mobilisieren schon seit zwei Jahren in Folge auf eine linke Beteiligung am CSD und kritisieren das Schaulaufen von Unternehmen und bürgerlichen Parteien, manche davon sogar offen queerfeindliche wie die CDU. Wir sehen uns in der Tradition der Stonewall Riots und des jahrzehntelangen Kampfes für Selbstbestimmung, Anerkennung und gegen queerfeindliche Gewalt. Dieser Kampf endet für uns nicht mit Regenbogenfahnen auf Produkten oder populären Politiker:innen Statements. Der Block war ein starker gemeinsamer Ausdruck von hunderten Menschen die gezeigt haben, […]

Rassistischer Angriff durch Polizei

Perspektive Online|

Frankreich: Polizei greift Jugendlichen rassistisch an – Polizisten streiken gegen Ermittlungen Nach dem rassistischen Polizeimord am 17-jährigen Nahel kam es immer wieder zu Unruhen im Land. Bei diesen Unruhen ging die Polizei mit äußerster Brutalität vor. Nun wird gegen vier Beamte aus Marseille ermittelt. Die Polizeigewerkschaft verurteilt das und ruft zum partiellen Streik auf. Das Video der Ermordung des 17-jährigen Nahel ging um die Welt. Zwei Polizisten hielten ihn an und bedrohten ihn mit einer Maschinenpistole. „Du bekommst eine Kugel in den Kopf“ soll der eine Beamte zu dem Jugendlichen gesagt haben. Kurze Zeit darauf feuert einer von ihnen mehrere Kugeln ab und tötet den jungen Migranten. Auf diesen rassistischen […]

Mord durch Polizei vor einem Jahr

Kein Einzelfall|

Am 2. August 2022 erschießt ein schwer bewaffnetes Spezialeinsatzkommando in der Moselstr. im Frankfurter Bahnhofsviertel einen 23-jährigen Menschen, Amin F. Da Amin polizeibekannt war, schickte man sogenannte Profis, das SEK Süd, nach einem Streit zwischen ihm und anderen ins Bahnhofsviertel. Zuerst wurde ein beißender Diensthund vorgeschickt, dann schoss das SEK 6 Mal auf Amin. Ende der Geschichte? Nein, denn Amin wurde nicht bloß verletzt und starb später im Krankenhaus, wie Polizei und LKA zunächst behaupteten, sondern wurde vor Ort getötet – mit einem Kopfschuss. Ein extremer Fall, aber kein Einzelfall: Aktuelle zahlen geben für 2022 mindestens 11 Tote durch Polizeischüsse an und bereits 4 Tote für dieses Jahr. Des Weiteren […]

Gewalt bei Demo gegen Polizeigewalt

Sebastian Weiermann (nd)|

In Herford konnte eine Demo nach Polizeischüssen nicht wie geplant stattfinden »Was soll das?« und »Ich stehe hier nur« sind zwei Sätze, die ein junger migrantischer Mann einem Polizisten entgegenhält, als dieser anfängt, ihn über die Berliner Straße in Herford zu schieben. Der Polizist schubst den Jugendlichen auf einer bestimmt 100 Meter langen Strecke. Er sei »aufgefallen« und solle jetzt »nicht frech werden«, heißt es von dem schwer bewaffneten und behelmten Polizisten. Diese Szene ist nur ein Aspekt dessen, warum in Herford am Samstag nicht gegen Polizeigewalt demonstriert werden konnte. Blick zurück: Der Grund für die Demonstration ist eine Dummheit, die der 19-jährige Bilel G. am 3. Juni 2023 begangen […]

Aktionen anlässlich der Ermordung von Nahel

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Plakatierung auf der Schirmeck-Straße Am Donnerstag, den 13. Juli, waren wir auf der Schirmeck-Straße, im Viertel Montagne Verte, um unserer Ablehnung der extremen Rechten Ausdruck zu verleihen. Die Anwohner und Autofahrer haben uns einen warmen Empfang bereitet und uns ermutigt. Während Macron seinen autoritären Kurs verfolgt, um unsere sozialen Errungenschaften zu zerschlagen und die Teilnehmer.innen der „Unruhen“ von Ende Juni gnadenlos mit Repression zu überziehen, nutzt die extreme Rechte das um ihren rassistischen Diskurs auf Fernsehsendern, die sich an der Hetze beteiligen, wieder aufzunehmen. Der Rassemblement Nationale, Renconquête und die großen Polizeigewerkschaften stellen Bürgerkriegstheorien auf und stigmatisieren, Hand in Hand mit der Regierung, offen die Anwohner.innen der Vorstädte und beschwören […]

Solidarität mit den Aufständen in Frankreich – Gegen rassistische Polizeigewalt

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Solidarität mit den Aufständen in Frankreich! Gegen rassistische Polizeigewalt! Am 27. Juni wurde der 17-jährige Naёl bei einer Verkehrskontrolle in Frankreich erschossen. Dieser Mord reiht sich ein in eine Serie von 16 Morden durch die Cops seit 2022 ein, die alle darauf beruhen, dass die französische Polizei befähigt ist, schon bei „Verweigerung des Gehorsams“ zu schießen. Seitdem gehen in ganz Frankreich Menschen auf die Straße, gegen Regierung und Cops. Es werden Rathäuser angezündet und Polizeiwachen geplündert. Der Staat antwortet mit voller Härte und fährt seinen gesamten Repressionsapparat auf. Außerdem wurden seit Freitag mehr als 4.000 Menschen verhaftet, mehrere sitzen nach Eilverfahren auch schon im Knast. Wir solidarisieren uns mit den […]

Faschos mit Macron

Raphaël Schmeller (Junge Welt)|

Frankreich: Rechte Bürgerwehren attackieren Protestierende nach Polizeimord Die Revolten in Frankreich nach der Tötung des 17jährigen Nahel Merzouk durch einen Polizisten dauern an. Seit einer Woche nun werden jeden Abend landesweit mehr als 40.000 Beamte mobilisiert, um die »republikanische Ordnung« wiederherzustellen, wie es Präsident Emmanuel Macron formulierte. Dabei können die Einsatzkräfte und der Staat auf Unterstützung durch die extreme Rechte zählen: Die Partei Rassemblement National von Marine Le Pen fordert ein noch härteres Durchgreifen gegen die Protestierenden – meist Jugendliche mit sogenannter Migrationsgeschichte aus den verarmten Banlieues. Und ultrarechte Bürgerwehren ziehen durch die Straßen, um Hand in Hand mit der Polizei gegen die Jugendlichen vorzugehen. In Lorient beteiligten sich in […]

„Tag X“ in Leipzig: die hässliche Fratze des Polizeistaats

Konstantin Jung (Perspektive Online), Hendrik Lasch (nd)|

Anlässlich der Urteilsverkündung im „Antifa-Ost-Prozess“ fanden in den vergangenen Tagen bundesweit Aktionen gegen die zunehmende Kriminalisierung von Antifaschist:innen statt. Das Mobilisierungspotential war immens, jedoch wurden besonders in Leipzig Versammlungen immer wieder schikaniert und angegriffen. Die Polizei zeigte: für Grundrechte ist hier kein Platz. – Ein Kommentar von Konstantin Jung Eine Jugenddemonstration am “Internationalen Kindertag” wird wegen Konfetti-Kanonen angegriffen, das Recht auf Versammlung wird kurzerhand für ein ganzes Wochenende faktisch ausgesetzt, hunderte Menschen werden bei sieben Grad Celsius bis zu elf Stunden in einem Kessel ohne Zugang zu Sanitäranlagen zusammengedrängt … Die Liste der polizeilichen Repressionen in den vergangenen Tagen in Leipzig ließe sich beliebig fortsetzen – der Polizeistaat fletscht seine […]

Bannerdrop: Rassistische Polizeigewalt tötet – Hier und überall

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Heute vor 3 Jahren wurde George Floyd in Minneapolis durch Polizisten aus rassistischen Motiven brutal ermordet. Daran haben wir durch einen Bannerdrop in der Tübinger Innenstadt erinnert, denn dieser rassistische Mord darf nicht in Vergessenheit geraten. Nicht nur in den USA, sondern auch in Deutschland ist rassistische Polizeigewalt tödlicher Alltag. Mouhamed Dramé, der 2022 in Dortmund von der Polizei erschossen wurde, Oury Jalloh, der 2005 in einer Polizeizelle in Dessau verbrannt wurde, oder Amad Ahmad, der 2018 in der JVA Kleve ermordet wurde, zeigen, dass rassistische Cops auch in Deutschland töten. Diese Morde sind keine Einzellfälle, sie haben System! Das überrascht uns nicht, denn die Polizei ist im Kapitalismus nicht […]

Ungebrochen Solidarisch mit der antikapitalistischen Beteiligung an der DGB-Demo am 1. Mai in Stuttgart

Verschiedene Gruppen |

Wir solidarisieren uns mit den Kolleg:innen aus Stuttgart, die am 1. Mai, von der Polizei angegriffen wurden! Wir sind u.a. gemeinsam aktiv im Bündnis gegen Rechts Reutlingen und Tübingen und haben uns am 1. Mai an lauten Demos, starken Kundgebungen und geselligen 1. Mai-Festen beteiligt. Nicht ganz so rund lief es in Stuttgart, wo bewaffnete und behelmte Polizist:innen die antikapitalistische Beteiligung an der DGB-Demonstration brutal mit Pfefferspray, Schlägen und Tritten angegriffen und gestoppt haben. Als Gewerkschafter:innen, solidarische Kolleg:innen und als Antifaschist:innen verurteilen wir den Angriff der Polizei aufs Schärfste. Gerade dieses Jahr, wo wir der Zerschlagung der Gewerkschaften durch die deutschen Faschisten mahnen, müssen wir dafür einstehen, dass wir uns […]