Beiträge mit dem Schlagwort Rassismus

...mehr Filter Filtern
Zurücksetzen

Adalet – In Solingen fordern Hunderte Gerechtigkeit

Sebastian Weiermann (nd)|

Nach Brandanschlag mit vier Todesopfern ist die migrantische Community verunsichert Erst ist es nur eine Stimme, dann werden es immer mehr, nach wenigen Augenblicken sind es hunderte Menschen, die ein Wort rufen: »Adalet«, türkisch für »Gerechtigkeit«. Der Trauermarsch, der am Samstagnachmittag durch Solingen zieht, ist nicht still wie geplant. Zu groß sind Angst, Wut und Verunsicherung bei den Menschen, die gekommen sind. In der Nacht vom 24. auf den 25. März war in Solingen ein Haus abgebrannt, eine vierköpfige Familie verlor bei dem Brand ihr Leben. Acht weitere Menschen wurden verletzt und müssen intensivmedizinisch versorgt werden. Die Staatsanwaltschaft geht von Brandstiftung aus. Die Opfer des Brandanschlags heißen Katja, Kuncho, Galia […]

Schwerverletzte nach Lynchangriffen durch türkische Rassisten

Civaka Azad|

Nach Lynchangriffen türkischer Rassisten in zwei Limburger Gemeinden liegen mehrere Kurden mit teils schweren Verletzungen im Krankenhaus. Ein Brandanschlag auf das Haus einer kurdischen Familie wurde offenbar erst im letzten Augenblick verhindert. Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit Nach Lynchangriffen türkischer Nationalisten in zwei Limburger Gemeinden liegen mindestens sechs Kurden mit teilweise schweren Verletzungen im Krankenhaus. Zwei von ihnen sollen sich in einem kritischen Zustand befinden, hieß es am späten Sonntagabend aus belgischen Polizei- und Krankenhauskreisen. Die Polizei war mit zahlreichen Einsatzkräften, einem Hubschrauber und einem Wasserwerfer im Einsatz, um die Lage unter Kontrolle zu bringen. Ein Brandanschlag auf das Haus einer kurdischen Familie konnte offenbar im […]

Jüdische Stimme soll schweigen

Annuschka Eckhardt (jW)|

Fast 79 Jahre nach Ende der Nazidiktatur sperrt Sparkasse einem jüdischen Verein das Konto und fordert eine Liste seiner Mitglieder an Fast 79 Jahre nach Ende der Nazidiktatur werden wieder Konten jüdischer Organisationen von deutschen Finanzinstituten gesperrt – vermutlich, um »Antisemitismus zu bekämpfen«. Klingt absurd? Willkommen in der BRD 2024! Am Dienstag sperrte die Berliner Sparkasse ohne vorherige Rücksprache das Konto des Vereins »Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost«, vorgeblich zur Aktualisierung der Kundendaten. In einem Schreiben, das junge Welt vorliegt, teilte die Sparkasse dem Vereinsvorstand mit, die Sperrung sei »vorsorglich«, und forderte, dass zahlreiche Vereinsunterlagen bis zum 5. April eingereicht werden müssten – unter anderem eine Liste mit […]

…die Rechte Welle brechen in NRW

, , |

Großteile der Bevölkerung müssen am Ende des Monats jeden Euro umdrehen. Währenddessen wird der Trugschluss gestreut: hätten die Geflüchteten weniger, hätten wir mehr. So fordert unter anderem die AfD im Angesicht des Wohnraummangels mehr Abschiebungen, obwohl es die Immobilienhaie sind, die die Mieten auf dem freien Markt ins Unbezahlbare treiben. Anstatt diese ökonomischen Ungleichheiten anzugreifen, sollen diese sogar weiter verschärft werden, indem z.B. die Erbschaftssteuer und die Besteuerung von Großkonzernen gesenkt werden soll. Trotzdem wird die Partei besonders von einkommensschwachen Personen gewählt. Die AfD erkennt die materielle Not der Menschen und instrumentalisiert diese für ihre rassistische Weltanschauung. Es werden Schwache gegen Schwächere aufgehetzt, dadurch abgelenkt von den realen Gründen des […]

Direkte Aktion gegen Wohnhaus von AfD-Politiker Flesch

Anonym|

in den letzten wochen sind tausende gegen den rassistischen dreck der afd demonstrieren gegangen. das finden wir nicht falsch aber es ist lange nicht genug. gerade vor den anstehenden wahlen muessen die afd und ihre freundInnen auf allen ebenen bekaempft werden. nicht das wir glauben wahlen aendern etwas. aber es ist wieder eine gelegenheit fuer die afd ihren rassistischen ideen ueberall in der oeffentlichkeit zu verbreiten. darum haben wir am freitag morgen das wohnhaus und das auto des afd politikers klaus peter flesch angegriffen. auf auto und hauswand haben wir farbe hinterlassen sowie an den scheiben fuer frische luft gesorgt. die rassistische ratte flesch haengt nicht nur gerne plakate in […]

Gerechtigkeit für Wanys, Enzo und all die anderen

|

An diesem Tag des Kampfes gegen Faschismus und Rassismus [23.03.] konnten wir nicht schweigen. Auszug aus unserer Rede bei der Demonstration in Straßburg: Bewegt denken wir an Wanys und seine Angehörigen. Am Abend des 13. März wurde Wanys, ein weiterer junger Mann, von der Polizei in Aubervilliers ermordet. Er wurde von einem nicht gekennzeichneten Auto von der BAC gerammt, das in der falschen Richtung und mit voller Geschwindigkeit auf ihn zu kam. Während die Polizei feige versuchte, ihren Mord zu vertuschen, indem sie Wanys die Schuld an der Kollision gab, bewies ein Video, das von einer Überwachungskamera aufgenommen wurde, einige Stunden später das Gegenteil. Es war das Polizeifahrzeug, das ihn […]

Gegen Chrupalla und seine Hetze in Annweiler

|

Nachdem das Oberverwaltungsgericht Koblenz der AfD nach langem Hin und Her doch Recht gegeben hat und sie somit den Hohenstaufensaal in Annweiler als Räumlichkeit am Samstag, den 23.03., für ihren so genannten „Bürgerdialog“ nutzen konnten, war für uns klar, dass wir dies nicht unbeantwortet lassen. Die AfD veranstaltet nämlich ganz bewusst in ländlichen Regionen ihre Veranstaltungen, um dort für ihre rassistische, sexistische und neoliberale Politik ungestört Nährboden zu finden. Dass gerade auch der AfD-Spitzenpolitiker Tino Chrupalla auf der Gästeliste für diesen Tag stand, zeigte uns, dass wir der Vereinnahmung des ländlichen Raums von Rechts etwas entschieden entgegensetzen müssen. Bereits vor Beginn der offiziellen Gegenkundgebung, die für diesen Tag vom Verein […]

Gegen den „Frühjahresempfang“ der AfD in der Badnerlandhalle

Netzwerk Karlsruhe gegen rechts|

Am 13.04. wird die baden-württembergische AfD-Prominenz in Karlsruhe Halt machen. Ihre als „Frühjahrsempfang“ getarnte Propaganda-Veranstaltung soll in Neureut stattfinden. Die Rechte Welle rollt – Zeit, sie zu brechen! Die AfD erlangt kommunale Spitzenämter und in drei ostdeutschen Bundesländern wird sie bei den bevorstehenden Landtagswahlen voraussichtlich große Wahlerfolge erzielen, wenn nicht sogar stärkste Partei werden. Die AfD ist der parlamentarische Arm eines vielschichtigen rechten Netzwerks. Das hat sich auch in der „Correctiv-Recherche“ gezeigt, die öffentlich gemacht hat, dass sich AfD-Politiker*innen, Nazis, Mitglieder der „Werteunion“ und Unternehmer*innen getroffen haben, um einen Plan zu schmieden: Menschen mit Migrationshintergrund massenhaft deportieren. Die AfD von heute ist gezieltes Produkt von Rechten Akteur:innen. Ihr Nationalismus ist […]

In Gedenken an B-Boy – Gegen rassistische Hetze

|

Am 23. März 2023 wurde Basiru B-Boy Jallow, im alten Botanischen Garten in Tübingen mit einem Messer angegriffen und tödlich verletzt. Während seine Familie, seine Freund:innen und Bekannte sowie die gambische Community und viele anderen Menschen in Tübingen noch unter Schock standen, blieb den Angehörigen keine Zeit zu trauern. Denn schon wenige Stunden nach dem Vorfall, begann der Tübinger OB Boris Palmer in klassischer Manier seine rassistische Hetze auf Facebook zu verbreiten und Menschen die vor Krieg und Verfolgung fliehen in „gute“ Migranten und „schlechte“ zu spalten, anstatt der Abschaffung rassistischer und unmenschlicher Asylgesetzgebungen. Gleichzeitig waren auch Lokalzeitungen sich nicht zu schade, diese Hetze Palmers unkommentiert abzudrucken. Ein Jahr nach […]

Kein Tisch der AfD

|

Am Mittwoch den 27. März lädt der AfD-Kreisverband Karlsruhe mal wieder in die Rheinstube in der Badnerlandhalle in Neureut ein. Unter dem Motto “Karlsruhe – aber normal” will der Kreisverband sich vorstellen. Was die AfD als “normal” und eben “nicht normal” empfindet wurde in der von Correktiv veröffentlichten Geheimtreffen in Potsdam deutlich, wo die Deportation von tausenden unserer Mitmenschen gefordert wurde. Aber auch gegen Queere Menschen hetzt die AfD. Gerade Transfeindlichkeit hat die AfD bei den Landtagswahlen in Bayern zu einem zentralen Thema gemacht. Auch die aktuelle Regierung will “im großen Stil abschieben”. Auch die bayrische Landesregierung meint gendergerechte Sprache verbieten zu müssen. Und egal welche Regierung wir gerade haben, […]

„Freie Sachsen“ – radikal etabliert

Johannes Grunert|

Seit der Gründung der Partei „Freie Sachsen“ im Jahr 2021 hat sich das Gesicht der extremen Rechten in Sachsen enorm gewandelt. Die Parteiführung weiß, in welchen Milieus ihre Positionen auf fruchtbaren Boden fallen und trifft auf einen wohlwollenden sächsischen Zeitgeist. Parolen, die vor ein paar Jahren der NPD vorbehalten waren, bleiben meist unwidersprochen. Es ist Freitagabend im erzgebirgischen Aue. Die engen Straßen mit den hohen Gründerzeit-Bauten rund um den Wettiner Platz versprühen hier einen städtischen Charme, wie man ihn im dörflich geprägten Erzgebirge selten findet. Die hell beleuchtete Gaststätte „Zum Kronprinzen“, nur 400 Meter vom Altmarkt entfernt, hat regen Zulauf, während die Autos draußen die letzten verbliebenen Plätze im Parkverbot […]

Wer ist Chega?

Susanne Knütter (jW)|

Portugal: Neue rechte Partei mit wirtschaftsliberalem Programm und elitärem Personal verzeichnet Wahlerfolge Rechtsruck in Portugal. So lautet das einhellige Urteil bei Betrachtung der Ergebnisse der vorgezogenen Parlamentswahlen in Portugal am Sonntag [9. März]. Das Rechtsbündnis aus dem konservativen Partido Social Demócrata (PSD), dem Centro Democrático e Social (CDS) und dem Partido Popular Monárquico (PPM) – die »Demokratische Allianz« – gewann knapp vor den Sozialisten. Und was 50 Jahre lang als ausgeschlossen galt, ist nun auch in Portugal Realität: Eine extreme Rechte erntet Wahlerfolge. Die 2019 gegründete Partei »Chega!« (»Es reicht!«) errang 18 Prozent der abgegebenen Stimmen, nachdem sie bei den letzten Wahlen 2022 bereits sieben Prozent erreicht hatte. Und das […]