Beiträge mit dem Schlagwort Rassismus

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Zwei AfD-Infostände blockiert

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Wir haben heute nicht nur einen, sondern direkt zwei Infostände der AfD gestört. Zuerst fuhren wir nach Ettlingen um die AfD dort zu konfrontieren. Wir wurden von den umstehenden Passant:innen mit Applaus begrüßt und unsere Parolen wurden laut mitgerufen. Auch unsere Durchsagen, in denen wir erläuterten, dass die AfD nicht nur rassistische und Menschenverachtende Meinungen vertritt, sondern auch der parlamentarische Arm eines vielschichtigen rechten Mosaiks ist, wurden mit Zustimmung empfangen. Die Bullen hielten sich merklich zurück, trotz der Tatsache, dass sie mit gleich fünf Autos aufkreuzten. So konnten wir so lange den Infostand abschirmen, bis die AfD geknickt ihren Stand nach wenigen Stunden abbauen mussten und nach Hause fuhren. Den […]

Faschistischer Angriff auf Palästina-Komitee Unistras’

Palästina-Komitee Unistras’|

Am 23. Mai um 20 Uhr organisierte das Palästina-Komitee Unistras’ ein geselliges Essen vor dem Innenhof. Während wir friedlich saßen und Pizza aßen, griff uns eine Gruppe von zehn vermummten Menschen an, die mit Pfefferspray, Ketten und Protektoren-Handschuhen bewaffnet waren. Die anwesenden Student-inn-en haben sich zusammengeschlossen, um sich zu verteidigen und der Einschüchterung der extremen Rechten nicht nachzugeben. Diese Personen gehören zu einer Neonazi-Gruppe. Sie trugen viele rechtsextreme Codes: Keltische Kreuze, lothringische Kreuze, schwarze Sonnen und Lilien. Eine Person trug auch ein T-Shirt mit einem Sturmgewehr und der Aufschrift „DEFEND EUROPE“. Dann trafen die Sicherheitskräfte und die Polizei der Universität auf dem Campus ein. Im Gegensatz zu dem Diskurs, der […]

EU mordet mit

Ina Sembdner (jW)|

Recherche zu Tunesien, Marokko und Mauretanien: Systematische Menschen- und Asylrechtsverbrechen mit Geld und Wissen Brüssels In offiziellen Dokumenten hört es sich wohlwollend an: »Die EU setzt sich für den Schutz von Migranten und Flüchtlingen und die Unterstützung lokaler Gemeinschaften in Tunesien ein und ergreift gleichzeitig Maßnahmen, um legale Wege der Migration zu fördern und die irreguläre Ausreise zu verringern.« In der Realität sieht es jedoch so aus, dass das nordafrikanische Land die »mehr als 1,7 Milliarden Euro« (2014–2022) dafür verwendet, Asylsuchende systematisch aufzugreifen und in der Wüste auszusetzen. Die Vorwürfe sind nicht neu, wurden aber nun in einer umfassenden Recherche von der Plattform Lighthouse Reports gemeinsam mit verschiedenen europäischen Medien […]

Interview mit Death in Custody

Nelli Tügel (a&k)|

Teil eines größeren Gewaltkomplexes Die Recherchegruppe Death in Custody sammelt künftig auch Fälle von Menschen, die nicht von Rassismus betroffen sind – warum? Nach Ende der 2019 ins Leben gerufenen Kampagne Death in Custody setzte die Recherchegruppe von DIC ihre Arbeit fort: die Dokumentation von bislang 252 Todesfällen rassifizierter Menschen in deutschem Gewahrsam. Im vergangenen Jahr begann die Gruppe einen Reflexionsprozess darüber, nach welchen Kriterien sie Polizeigewalt dokumentiert und ob es weiterhin sinnvoll ist, Todesfälle von Personen, die nicht von Rassismus betroffen waren, aus der Dokumentation auszuschließen. Über die Gründe für dieses Hinterfragen und die Ergebnisse der Diskussion sprechen Katharina Schoenes und Maruta Sperling im Interview. Ihr habt euch in […]

Rassismus: Partykracher und politischer Alltag

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Auf Sylt rufen ein paar wohlstandsverwahrloste Bonzenkids „Deutschland den Deutschen – Ausländer Raus”, zeigen hier und da den Hitlergruß und filmen sich dabei. Symptom der Normalisierung rechter Inhalte und Grund genug für eine Empörungswelle, hinter der sich bürgerliche Moralapostel verstecken können. Die Normalisierung rechter Inhalte Die extreme Rechte hat das Internet längst als Agitationsraum erkannt. Insbesondere die Funktionsweise von „social media“: Kurze Aufmerksamkeitsspanne, wenig Inhalt und Hauptsache viral gehen. Humor ist dabei gut, Skandale sind besser. Von „Ich lasse mir nicht mein Schnitzel wegnehmen!” bis „Alles für Deutschland” ist alles recht um Aufmerksamkeit zu bekommen. Und das praktische am Internet ist, dass sich so etwas verselbstständigt. Der „Spaß“ „Deutschland den […]

Für Clément – Lasst uns weiter kämpfen

Antifa Paris-Banlieue|

Antifaschistische Demonstration im Gedenken an Clément Méric Am 5. Juni 2013, vor bald elf Jahren, wurde der damals 18-jährige Clément Méric in Paris bei einer körperlichen Auseinandersetzung mit Faschist:innen von diesen getötet. Nach einer spontanen Begegnung und einer verbalen Auseinandersetzung zwischen Aktivist:innen der „Action Antifasciste Paris-Banlieue“ (Antifaschistische Aktion, Pariser Vororte) und Faschist:innen der „Jungen Revolutionären Nationalisten“, hatten die Faschist:innen Verstärkung gerufen. Diesem Ruf folgte unter anderem der Faschist, der Clément mit einem Schlagring tötete. Seither ist Clément in Frankreich ein Symbol des militanten Antifaschismus und sein Todestag Erinnerung daran, dass Faschismus tötet – nicht erst an der Macht, sondern auch als Bewegung. Aufruf von Antifa Paris-Banlieue Bald ist es elf […]

Die Rechte Welle rollt – Zeit, sie zu brechen

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Am Montag, den 27.05. wird die AfD Karlsruhe zusammen mit dem Europawahl-Kandidaten Marc Jongen eine Veranstaltung in der Karlsburg durchführen. Die AfD erlangt kommunale Spitzenämter und in drei ostdeutschen Bundesländern wird sie bei den bevorstehenden Landtagswahlen voraussichtlich große Wahlerfolge erzielen, wenn nicht sogar stärkste Partei werden. Die AfD ist der parlamentarische Arm eines vielschichtigen rechten Netzwerks. Das hat sich auch in der „Correctiv-Recherche“ gezeigt, die öffentlich gemacht hat, dass sich AfD-Politiker*innen, Nazis, Mitglieder der „Werteunion“ und Unternehmer*innen getroffen haben, um einen Plan zu schmieden: Menschen mit Migrationshintergrund massenhaft zu deportieren. Die AfD von heute ist gezieltes Produkt von Rechten Akteur:innen. Ihr Nationalismus ist weit konsequenter und aggressiver als der bisher […]

Atzinger, Oskar: Das A und O des Passauer Neonazismus

Völkische Verbindungen Kappen|

Oskar Atzinger (* 30.07.1963 in Passau) ist seit Jahrzehnten in der extremen Rechten vernetzt und politisch aktiv. Seit Februar 2022 ist er Abgeordneter für die AfD im Bayerischen Landtag. Was scheinbar bis heute kaum öffentliche Aufmerksamkeit findet: Oskar Azinger ist Teil eines ca. 15-köpfigen Männerbundes, in welchem das who-is-who aus IB, AfD und NPD sich die Hand gibt. Organisiert ist der rechtsextreme bis neonazistische Bund offiziell als Burschenschaft für Schüler, als Schülerschaft bzw. pennale Burschenschaft. Obwohl die Mitglieder allesamt das Schulalter schon seit mindestens einem Jahrzehnt hinter sich haben, zeigt die Organisationsform auf, worauf die Verbindung abzielt: Die Einbindung junger Männer in die extreme Rechte. Umso weniger überrascht es, dass […]

Rechter Aufmarsch blockiert

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Keine rechte Hetze in unserem Viertel! Über 500 Menschen stellten sich gegen die AfD – Keine rechte Hetze auf den Straßen Gostenhofs! – Aufmarsch der AfD Vorfeldtruppe Team Menschenrechte musste nach Blockade umdrehen! Am Montag, den 29.04.2024 kündigte das sogenannte Team Menschenrechte Nürnberg einen Aufmarsch durch Gostenhof an. Team Menschenrechte ist die Resterampe der Pandemieleugner- Montagsmärsche, hat aber ihren inhaltlichen Schwerpunkt immer mehr auf rassistische, queerfeindliche und klimaleugnende Inhalte verlegt. In ihrem Telegramkanal ist dementsprechend fast ausschließlich AfD Propaganda zu lesen. Dies unterstreichen auch führende Köpfe des Team Menschenrechte. So besuchten Team Menschenrechte Anmelderin Astrid H. und Team Menschenrechte Redner Franzikowski regelmäßig AfD Veranstaltungen. Wie die AfD sehen sie mehr […]

Solidarität gegen Repression – Zum bevorstehenden Start der Bezahlkarte für Geflüchtete in Augsburg

OAT / Flüchtlingsrat Augsburg|

Wir sind Mitunterzeichnende der Erklärung des Augsburger Flüchtlingsrats gegen die rassistische Bezahlkarte für Geflüchtete. Während SPD, Grüne und FDP auf Bundesebene erst unlängst mit den Stimmen der AfD-Fraktion eine bundesweit verbindliche Rechtsgrundlage für die sogenannte Bezahlkarte für Geflüchtete auf den Weg brachten, ist die bayerische Landesregierung bereits im März vorgeprescht. In vier »Pilotkommunen/-landkreisen« (LK Günzburg, LK Straubing und LK Fürstenfeldbruck sowie die Stadt Straubing) wurde die bayerische Bezahlkarte zum 21. März eingeführt. Anfang Mai werden nun 14 weitere Landkreise und auch die Stadt Augsburg die Bezahlkarte auf eigenes Ersuchen der schwarz-grünen Stadtregierung hin einführen. Alle anderen Landkreise und kreisfreien Städte Bayerns werden erst nach und nach folgen. Der Augsburger Flüchtlingsrat […]

Rassismus und Kriegshetze getarnt als Kampf gegen Antisemitismus

In Aktion gegen Krieg und Militarisierung & Antifaschistischer Stammtisch|

Am Donnerstag den 18.4. veranstaltet das linke Bündnis gegen Antisemitismus einen Vortrag mit Oliver Vranković im DGB-Haus München.Auf Facebook verteidigte er – im Kontext des aktuellen israelischen Krieg gegen Gaza – mehrere durch die IDF begangene Kriegsverbrechen und positionierte sich rassistisch gegenüber der palästinensischen Bevölkerung. Zur Einordnung des eingeladenen Referenten haben wir drei öffentliche Äußerungen von Vranković in unserem Posting thematisiert und fordern die Verantwortlichen dazu auf, die Veranstaltung am 18. April abzusagen! Teilt den Aufruf! Für den 18. April 2024 lädt das ,,Linke Bündnis gegen Antisemitismus” (LbgA) den Vorsitzenden der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) Stuttgart Oliver Vranković in den Jugendraum des DGB-Haus München ein. Wir als Gewerkschaftsmitglieder, Antimilitaristinnen und Antifaschist:innen […]

Proteste gegen Verbot von Palästina-Kongress

Simon Zamora Martin (nd)|

Demonstration zieht durch Berlin-Mitte. Die Veranstalter beklagen Verstoß gegen das Kooperationsgebot Gegen das Kongress-Verbot: Knapp 3000 Personen zogen am Samstag durch Mitte. Die Stimmung ist sichtbar angespannt, als sich am Samstagnachmittag knapp 3000 Personen vom Roten Rathaus Richtung Brandenburger Tor in Bewegung setzen. Laute Sprechchöre wie »shame on you« (schämt euch) oder »Deutschland finanziert, Israel bombardiert« hallen über die breite Straße unter den Linden. Am Tag zuvor war der »Palästina-Kongress« nach 45 Minuten von der Polizei beendet und verboten worden. Im Vorfeld des Kongresses hatten Politiker*innen von CDU bis Linkspartei den Organisator*innen Antisemitismus vorgeworfen, weil sie Israel des Genozids beschuldigen und Redner wie Salman Abu Sitta einluden. Der 87-Jährige hatte […]