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23 Jahre „Blood & Honour“-Verbot

Am 12. September 2000 wird in der BRD die faschistische Gruppierung „Blood & Honour“ verboten. Der Schritt hätte schon viel früher passieren können und ist rein symbolisch und taktisch: Die Repression gegen die Nazis fällt mager aus und ihre Arbeit wird durch das Verbot kaum beeinträchtigt – ausgerechnet „Combat 18“ als militanter Arm der Bewegung wird erst 2020 verboten. Wir wissen, dass der Staat politisch kein großes Interesse an der Verfolgung von Faschist:innen hat – weil Faschist:innen keine Feinde des bürgerlichen Staates sind, aber umgekehrt für die Herrschenden, insbesondere in Zeiten der kapitalistischen Krise, nützlich sein können. Es kann aber dennoch aus taktischen Gründen für den Staat Sinn ergeben, einzelne …

Reflexion nach Veranstaltung über Pogrome in Rostock

Die Antwort auf Rostock kann nur sein: Es braucht mehr Organisierung – nicht weniger! Am vergangenen Samstag, 26. August haben wir in Gedenken an die rassistischen Pogrome vor 31 Jahren in Rostock-Lichtenhagen den Film „The Truth Lies in Rostock“ gezeigt. Angesichts der aktuellen gesellschaftlichen Lage, der sich verschärfenden Hetze gegen Geflüchtete und den Erfahrungen aus den Jahren 2015 und 2016, stellt sich einmal mehr die Frage nach den Lehren aus Rostock-Lichtenhagen. Deshalb sind wir im Anschluss an den Film in eine Diskussion mit einem Antifaschisten gegangen, der sich damals an den antifaschistischen Protesten in Rostock beteiligte und wie viele andere danach beschloss, sich antifaschistisch zu organisieren. Die Diskussion hat sich …

Trotz Warnungen: Wieder schießt polizeibekannter Rassist

Ein Schuss in Hanau, der retraumatisiert Nach einem Schuss im Juni ermittelt in Hanau die Staatsanwaltschaft. Das Opfer ist ein Betroffener des Anschlags vom 19. Februar 2020. Die Ermittler sehen derzeit kein rassistisches Motiv. Doch der Verdächtige soll oft auffällig geworden sein, auch mit rechten Äußerungen. Der Hanauer Can Okan* kennt Rassismus schon sehr lange. Spätestens, seitdem am 19. Februar 2020 ein rechtsextremer Täter mehrere seiner Freunde in dem Kiosk am Kurt-Schumacher-Platz erschoss, dessen Betreiber Okan war. Der Anschlag hatte ihn stark traumatisiert, einige Monate später machte er seinen Laden im Hanauer Stadtteil Kesselstadt zu, litt unter den Attentaten. Nun hat ihn erneut ein Angriff getroffen. Diesmal in seinem eigenen …

Über den Pogrom in Rostock-Lichtenhagen vor 31 Jahren

Zwischen dem 22. und 26. August 1992 fand in Rostock-Lichtenhagen der größte rassistische Pogrom in der Geschichte der Bundesrepublik statt. Unter der Zustimmung und dem Applaus tausender Anwohner:innen griffen hunderte Faschist:innen die Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber:innen (ZAst) und ein Wohnheim für vietnamnesische ehemalige Vertragsarbeiter:innen im sogenannten Sonnenblumenhaus unter anderem mit Molotowcocktails an. Die Polizei stand untätig daneben, zog sich während der Proteste teilweise gänzlich zurück und griff Antifaschist:innen an, die sich den rassistischen Pogromen entgegenzustellen versuchten. 31 Jahre nach dem Pogrom in Rostock-Lichtenhagen ist Gewalt gegen Geflüchtete, Migrant:innen und Geflüchtetenunterkünfte in der Bundesrepublik noch immer an der Tagesordnung. Momentan mehrt sich wieder die Stimmungsmache und auch die Angriffe gegen Geflüchtetenunterkünfte. …

The truth lies in Rostock – Was wir aus damals lernen müssen

Filmvorführung & Diskussion mit einem Antifaschisten, der damals in der Region Rostock aktiv war. 1991 Hoyerswerda, 1992 Rostock-Lichtenhagen, 1992 Mölln, 1993 Solingen und 1998 bis 2007 der NSU, Ab 2015 heizten AfD und PEGIDA die Stimmung gegen Geflüchtete wieder an. Brennende Geflüchtetenunterkünfte, „Bürgerwehren“ und rassistische Übergriffe waren Alltag. Manche fühlen sich heute zurecht an diese Zeit zurück erinnert oder ahnen Böses, wenn die Hetze gegen Geflüchtete wieder laut wird, auch in Baden-Württemberg und auch in Tübingen. Vom 22.08.-25.08. jährt sich das rassistische Pogrom von Rostock-Lichtenhagen. Vor 31 Jahren wurde eine Zentralaufnahmestelle für Geflüchtete und ein Wohnhaus von ehemaligen „Vertragsarbeiter*innen“ von einem rechten Mob angegriffen. Während Steine und Brandsätze flogen, kapitulierte …

Jahrestag des rechten Terrors am OEZ

Am 22. Juli jährte sich zum siebten Mal der rechtsterroristische Anschlag am Olympia Einkaufszentrum (OEZ) in München. Zum siebten Mal erinnerten wir den Ermordeten Armela, Can, Dijamant, Guiliano, Hüseyin, Roberto, Sabine, Selçuk und Sevda. Die Demonstration von gut 600 Menschen machte sich lautstark auf den Weg vom Moosacher Bahnhof, dem Viertel in dem die meisten Angehörigen wohnen, in Richtung OEZ. Auch dieses Jahr unterstützten wieder zahlreiche Personen im Kontext rechten Terrors die Initiative. So schlossen sich unter anderem der Solidaritätskreis Justice4Mouhamed, die Initiative 19.Februar Hanau und ein Angehöriger des Attentats in Halle der Demonstration an und hielten emotionale und politsch kämpferische Reden in Andenken ihrer Verstorbenen Kinder, Geschwister und Verwandten …

Gedenken an das Massaker von Utøya

Bericht von SJD – Die Falken Heidelberg Am 22. Juli wurden bei einem rechtsradikalen Anschlag in Norwegen insgesamt 77 Menschen ermordet, davon 69 Teilnehmer*innen eines Zeltlagers der sozialistischen Jugendorganisation AUF. Um ihnen und allen anderen Opfern des neuen rechten Terrors zu gedenken haben wir gestern [22. Juli 2023] eine Kundgebung in der Altstadt veranstaltet. Der 22. Juli – der Tag an dem wir so viele Genoss*innen verloren haben ist für uns ein Tag der Trauer. Dass jemand bereit sein kann im Dienste einer faschistischen Ideologie so viele Menschen zu ermorden widersetzt sich unserem Versuch die Tat begreifbar zu machen. Doch wir können bei unserer Trauer und dem erdrückenden Gefühl der …

„Knockout 51“: Reale Tötungsabsichten

Vor dem Oberlandesgericht Jena müssen sich voraussichtlich ab Ende August vier mutmaßliche Mitglieder der extrem rechten Kampfsportgruppe „Knockout 51“ aus Eisenach verantworten. Der Generalbundesanwalt wirft ihnen die Mitgliedschaft in einer rechtsextremistischen kriminellen und terroristischen Vereinigung vor. Ihr Ziel sei die Tötung von Personen der linken Szene gewesen. Es war einer der größten Polizeieinsätze gegen die bundesdeutsche Neonazi-Szene: Wegen des Verdachts rechtsextremistischer Straftaten rückten im April 2022 über 800 Polizeibeamt*innen zu Durchsuchungen in elf Bundesländer aus. Sie richteten sich gegen insgesamt rund 50 Beschuldigte, der Schwerpunkt lag in Thüringen. In Eisenach und im hessischen Rotenburg an der Fulda wurden vier Neonazis festgenommen, denen die Bundesanwaltschaft die Mitgliedschaft bzw. Rädelsführerschaft in der …

Mehr Nazi-Angriffe im Osten

Faschistische Schlägerbanden treten offensiver auf Mohannad Lamees für Perspektive Online Faschistische Banden werden immer selbstbewusster und greifen politische Gegner an. Wir müssen uns gegen diese Angriffe verteidigen und die Nazis ideologisch entwaffnen. Ein Kommentar von Mohannad Lamees. In den letzten Monaten erlebten wir ein Umfragehoch und Wahlerfolge der AfD. Doch der Blick auf den immer weiter erstarkenden parlamentarischen Arm der faschistischen Bewegung darf uns nicht davon ablenken, dass sich auch deutlich radikalere Faschist:innen, zum Beispiel Jugendliche aus dem Umfeld der neonazistischen Partei III. Weg und rechte Schlägertruppen, weiterentwickeln. Angriffe auf politische Gegner in Berlin Am Rande der CSD-Demonstration in Berlin kam es am Samstagnachmittag zu einem versuchten faschistischen Angriff. Mehrere …

Gedenken: 12 Jahre nach rechtem Attentat auf Utøya

Am 22. Juli 2011 wurden bei einem Attentat auf das Sommerzeltlager der norwegischen sozialistischen Jugendorganisation Arbeidernes Ungdomsfylking (AUF) sowie bei einem Bombenanschlag im Regierungsviertel in Oslo insgesamt 77 Menschen von einem Rechtsradikalen ermordet. Wir, die Sozialistische Jugend – Die Falken Heidelberg und die Jusos Heidelberg wollen am 22. Juli 2023 gemeinsam unseren ermordeten Genoss*innen gedenken und ein Zeichen gegen rechten Terror setzen. Dabei ist klar: Auch in Deutschland setzt sich die Gewalt von rechts seit Ende des zweiten Weltkriegs kontinuierlich fort. Das Attentat von München 2016 oder die rechten Terrorangriffe in Halle und Hanau sind dabei nur einige Beispiele. Diese Vorfälle sind keine vereinzelten Taten von Neonazis, sondern ergeben sich …

Demonstration zum Jahrestag des rechten Anschlags am OEZ

Am 22.7.2023 jährt sich der rechtsterroristische und rassistische Anschlag am Olympia-Einkaufszentrum (OEZ) in München zum siebten Mal.Wir gedenken Armela, Can, Dijamant, Guiliano, Hüseyin, Roberto, Sabine, Selçuk und Sevda.Nach wie vor kämpfen die Angehörigen und Überlebenden darum, dass der politische Hintergrund der Tat anerkannt und benannt wird. Und sie kämpfen gegen die Stille um diesen Anschlag in München und bundesweit. Lasst uns am 22.7. Seite an Seite mit den Angehörigen und Überlebenden stehen. Lasst uns für Aufklärung kämpfen und Anerkennung vorantreiben. Lasst uns gemeinsam rechten Terror stoppen. Lassen wir die Angehörigen und Überlebenden an diesem Tag nie mehr allein. Verbündet Euch mit den Angehörigen der Opfer und den Überlebenden des Anschlags …

Erneute Razzien gegen Reichsbürger:innen

Karlsruhe. In Baden-Württemberg und Niedersachsen haben Ermittler erneut Wohnungen von Personen aus dem Milieu sogenannter Reichsbürger durchsucht. Wie eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft am Mittwoch abend sagte, waren am Dienstag vier Männer aus Baden-Württemberg und eine Person aus Niedersachsen betroffen. In allen fünf Fällen gehe es um den Verdacht der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Der Einsatz stand demnach im Zusammenhang mit einer Großrazzia im Dezember, die sich unter anderem gegen den Unternehmer »Heinrich XIII. Prinz Reuß« als mutmaßlichen Rädelsführer gerichtet hatte. Laut Spiegel, der zuerst über die Durchsuchungen berichtet hatte, waren Ermittler in Aldingen, Empfingen, St. Johann, Ebersbach an der Fils und Tübingen in Baden-Württemberg sowie in Hameln (Niedersachsen) im …