Anti-Rechts Stadtteilkundgebungen BerichtStuttgart AABS|08.02.24 Zusammen mit vielen anderen Gruppen waren wir heute gleich in drei Stadtteilen Stuttgarts unterwegs, um im Rahmen der die rechte Welle brechen-Kampagne gegen die Rechtsentwicklung in Deutschland und ihre verschiedenen Akteure zu demonstrieren. Dabei kamen in Cannstatt, Stuttgart Ost und Stuttgart Süd gleichzeitig jeweils um die 300 Menschen zusammen. Umrisse einer antifaschistische Bewegung, die dran bleibt. Für eine solidarische Gesellschaft, für Solidarität mit Geflüchteten und mit Opfern rechter Gewalt! Gegen Abschottungspolitik, neoliberale Sparpolitik und ein weiteres Erstarken der AfD und den diversen faschistischen Projekten in ihrem Fahrwasser! Im Anschluss an die Kundgebungen wurden die Infostände mit Plakaten, Flyern und Stickern für die Demonstration am 24. Februar geradezu geplündert und auch […]
Größte Demo jemals in Augsburg BerichtAugsburg OAT Augsburg|08.02.24 25.000 Menschen gegen AfD auf der Straße! …Die rechte Welle brechen! Am 3.2. fand in Augsburg eine große Kundgebung unter dem Motto „Augsburg gegen rechts“ statt. Veranstalter war das Bündnis für Menschenwürde. Mit 25.000 Menschen war die Kundgebung sehr gut besucht damit auch größte Demo in Augsburg seit Existenz der BRD. Die Kundgebung und vor allem die Reden waren sehr bürgerlich geprägt, so sprachen z.B. auch der Bischof von Augsburg und die CSU-OB Eva Weber. Immer wieder wurde betont „Nie wieder ist jetzt“ und „Jetzt ist nie wieder“, während auf dem Mittelmeer Menschen sterben und mit GEAS und „Rückführungsverbesserungsgesetz“ rechte Forderungen bereitwillig von der Ampel umgesetzt werden und der Kanzler […]
Ob Ampel oder AfD – Stoppt den Rechtsruck in der BRD BerichtRosenheim OAP Rosenheim|07.02.24 Am vergangenen Freitag folgten zum dritten Mal in Folge etwa 1000 Rosenheimer*innen dem Aufruf von Bürger*innen gegen Rechts. Wir freuen uns über die aktuellen Großdemos gegen die Faschisten der AfD. Doch dürfen wir dabei nicht vergessen, dass es die Ampelkoalition ist, die das Recht auf Asyl immer weiter aushöhlt und den Sozialabbau vorantreibt. Die aktuellen Proteste gegen rechts müssen sich auch gegen die rechte Politik der Ampel richten! Deswegen entschlossen wir uns dazu, ein großes Transparent mit der Aufschrift „Ob Ampel oder AfD – Stoppt den Rechtsruck in der BRD“ von einem Parkhaus neben der Demo zu hängen. Besonders gefreut haben uns die vielen positiven Reaktionen der Demoteilnehmer*innen! Begleitet wurde […]
Kundgebung und Demo gegen Rechts BerichtLandau OAT Landau|06.02.24 Am letzten Sonntag hat ein breites bürgerliches Bündnis zu einer Kundgebung und anschließender Demonstration gegen Rechts auf den Landauer Rathausplatz aufgerufen. Als Antifaschist:innen stand es für uns außer Frage, diesen Protest mitzugestalten, wie durch das Verteilen von Infomaterialien unter den knapp 3000 Teilnehmenden und ein Hochtransparent mit der Aufschrift „Sozialabbau, rassistische Hetze, Kriegstreiberei… Die rechte Welle brechen!“. Uns war dabei wichtig, eine linke Perspektive auf der Veranstaltung einzubringen, die den Zulauf der AfD tiefergehend analysiert. Die gehaltenen Reden zeigten uns die Relevanz, eine genau solche Perspektive auf die aktuelle politische Lage lautwerden zu lassen. So blieben sie einerseits bei einer rein humanistischen Sichtweise stehen („Wir sind alle Menschen und deshalb […]
AfD-Transporter brennt BerichtKassel anonym|06.02.24 In der Nacht vom 25. auf den 26. Januar haben wir den Transportbus des Kreisverbands der AfD im Landkreis Kassel angezündet. Dass im Verlauf des Brandes auch unbeteiligte Autos in Mitleidenschaft gezogen wurden, bedauern wir. Wir möchten, neben einer Antwort auf die regionalen Neujahrsempfänge der Partei, mit der Aktion auch einen Gruß an alle 27 Abgeordneten der AfD senden, die diesen Monat in den Landtag eingezogen sind. Mehr als gegen einzelne Funktionäre richtet sich unsere Wut aber gegen die voranschreitende Brutalisierung der Verhältnisse im Ganzen, gegen eine Zeit die den Begriff des Rechtsrucks mehr als verdient. Wir sehen diese gesellschaftliche Tendenz jeden Tag in der offenen Gewalt an den Außen- […]
Nagelbombe vor Computerschule für Migrantinnen BerichtKassel Hessenschau|05.02.24 Staatsschutz ermittelt wegen explodierter Tasche in Kassel In einem Hauseingang in Kassel hat eine Tasche voller entzündlicher Materialien gebrannt. Es kam zu „kleineren Explosionen“. Die Polizei geht von einer vorsätzlichen Tat aus – und schließt ein rassistisches Motiv nicht aus. Nach dem Brand einer Tasche in Kassel mit „kleineren Explosionen“ gehen die Ermittler von einer vorsätzlichen Tat aus. Die Tasche sei am Montagnachmittag gegen 17.20 Uhr in einem Hauseingang in der Wilhelmshöher Allee im Kasseler Stadtteil Vorderer Westen abgestellt worden, teilten Polizeipräsidium Nordhessen und Staatsanwaltschaft Kassel am Dienstag gemeinsam mit. Die Tasche wurde auf der Treppe vor einem Mehrfamilienhaus abgelegt und offenbar absichtlich angezündet. Bild © Hessennews TV Nach bisherigen […]
Le Pen denkt an ihre Zukunft Über den TellerrandFrankreich Hansgeorg Hermann (jW)|04.02.24 Rassemblement National distanziert sich nach Potsdamer Treffen von AfD Marine Le Pen, Anführerin des französischen Rassemblement National (RN), will offenbar eine gewisse Distanz zu den in der AfD organisierten deutschen Freunden bewahren. Ihre »Drohung«, die AfD-Abgeordneten aus der gemeinsamen Fraktion im Europaparlament ausschließen zu lassen, hat allerdings eher innenpolitische Gründe. Das vordergründige Abrücken von den deutschen Brüdern und Schwestern, die mit ihren »Remigrationsideen« auch in Frankreich für Aufregung gesorgt hatten, ist vor allem der rechten Konkurrenz zu Hause geschuldet. Den Begriff »Remigration«, die massenweise Ausweisung von Menschen »ohne französische Identität«, hatte der Pariser Faschistenführer Éric Zemmour während des Präsidentschaftswahlkampfes im März 2022 aufgebracht. Er vervollständigt bis heute Zemmours Theorie vom […]
Kundgebung zum Jahrestag der Machtübertragung an Hitler BerichtKarlsruhe OAT Karlsruhe|04.02.24 Am 30. Januar 1933 ernannte Reichspräsident Paul von Hindenburg Hitler zum Reichskanzler. Die Nazis waren nun an der Macht. Mit diesem Akt der Machtübertragung begann die faschistische Herrschaft in Deutschland. Es folgte die Zerschlagung der Arbeiterbewegung und die Abschaffung der parlamentarischen Demokratie. Und es begann die systematische rechtliche und gesellschaftliche Ausgrenzung von Jüdinnen und Juden. Die Machtübertragung an die Nazis geschah nicht aus heiterem Himmel und ihre Herrschaft wurde nicht von einem Tag auf den nächsten gefestigt, insbesondere nicht in Berlin.Zunächst musste jede Opposition verhindert werden. Dazu gehörte besonders die Zerschlagung der politischen Arbeiterbewegung. Schnell wurden viele führende Funktionärinnen verhaftet und in die ersten SA-Lokale und „wilden Konzentrationslager“ verschleppt und […]
Der Fall Maaßen: Staat und Nazis Hand in Hand Analysebundesweit Alex Lehmann (perspektive online)|04.02.24 Der Verfassungsschutz stuft sein ehemaliges Oberhaupt Hans-Georg Maaßen seit kurzem als „rechtsextrem“ ein. Was es damit auf sich hat, warum der Staat und die Nazis nicht nur ausnahmsweise Hand in Hand gehen und was wir dagegen tun können. – Ein Kommentar von Alex Lehmann Sechs Jahre lang leitete Hans Georg Maaßen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), den deutschen Inlandsgeheimdienst. Seine offizielle Aufgabe war es, „die Demokratie zu schützen“. Jetzt wird er von seiner ehemaligen Behörde selbst als rechtsextremer Verdachtsfall gelistet. Sich selbst sieht Maaßen als „Kämpfer für die freiheitlich demokratische Grundordnung, für Meinungsfreiheit, gegen Sozialismus und Faschismus, egal in welcher Farbe“. Darüber hinaus war er 46 Jahre lang CDU-Mitglied und […]
Wieder Hausdurchsuchungen gegen Aktivist:innen BerichtHeidelberg AIHD|04.02.24 Diese Woche durchsuchten Bullen in Heidelberg zeitgleich die Wohnungen zweier Genoss*innen. Die Einschüchterungsversuche und Angriffe gehen unvermindert weiter: innerhalb weniger Monate fanden damit vier Hausdurchsuchungen in Heidelberg statt. Der Repression müssen wir wie immer gemeinsam entgegentreten! Unsere Solidarität ist stärker als ihre Angriffe
Aktionstag „Die Rechte Welle brechen“ AufrufStuttgart Stuttgart gegen Rechts|02.02.24 In den letzten Wochen gingen weit über 1 Million Menschen in Deutschland auf die Straße gegen die Rechtsentwicklung und vor allem gegen die AfD. Auch in Stuttgart haben wir mit Zehntausenden auf dem Schlossplatz gestanden und sind durch die Stadt gezogen! Wir denken: Jetzt muss es darum gehen, es nicht bei den Symbolen zu belassen. Daher gehen wir am 3.2. in die Stadtbezirke und werden um 16:30 Uhr drei parallele Kundgebungen abhalten: Gegen das Erstarken der Faschist:innen & gegen rechte Realpolitik der Regierung.Hier wollen wir auch auf die alltäglichen Probleme und Aspekte der Rechten Welle eingehen! Komm vorbei in Süd (Erwin-Schoettle-Platz), Ost (Ostendstr./Jakob-Holzinger-Gasse, vor dem Rewe) oder Cannstatt (vor dem […]
Sellner macht rüber RechercheWien Dieter Reinisch (jW)|01.02.24 IBÖ-Chef reist trotz Einreisevermerk in BRD. Rechtes Vernetzungstreffen in Wien Der Chefideologe der faschistischen »Identitären Bewegung in Österreich« (IBÖ), Martin Sellner, ist nach Berichten über ein mögliches Einreiseverbot am Montag abend in Deutschland eingereist. Laut der Passauer Neuen Presse traf Sellner gegen 18 Uhr am Grenzübergang Passau ein und wurde von Beamten der Bundespolizei kontrolliert. Nach einer dreiviertel Stunde habe er einreisen können. Sellner hatte die Aktion zuvor medienwirksam angekündigt, nachdem der Spiegel am Wochenende mit Verweis »auf Sicherheitskreise« berichtet hatte, dass für Sellner ein Eintrag in der internen Fahndungsdatenbank der deutschen Bundespolizei hinterlegt worden sei. Am Sonntag hieß es, die Behörde von Passau prüfe die Möglichkeit einer Einreisesperre für […]
