Große Kundgebung gegen AfD und Rechts BerichtVillingen-Schwenningen OAT Villingen-Schwenningen|31.01.24 Über tausend Menschen waren am Samstag den 27. Januar in Villingen auf der Straße um sich gegen die AfD und den Aufstieg der extremen Rechten zu stellen. Die Beteiligung an der Kundgebung, die federführend von „VS ist bunt“ initiiert wurde, war breit und reichte vom gewerkschaftlichen Spektrum bis zu einigen CDUler:innen. Die Veranstaltung stand dabei unter dem Slogan „Bündnis für Demokratie“. Als Offenes Antifaschistisches Treffen VS haben wir uns an der Kundgebung auf dem Latschariplatz beteiligt. Dass so viele Menschen jetzt, nach den Enthüllungen der „Correctiv“ Recherche, gemeinsam auf die Straße gehen um sich gegen Rechts zu positionieren ist super – es war schon lange überfällig. So positiv es ist, […]
Kundgebung anlässlich der Jährung der Nazimorde in Hanau AnalyseNürnberg Organisierten Autonomie u.a.|30.01.24 Gegen Rassismus und rechte Spaltung Solidarität bedeutet zusammen stehen! – Gemeinsam gegen Rassismus und dessen Ursachen! Mit Reden der Migrantifa Nürnberg, des Antifaschistischen Aktionsbündnis Nürnberg (AAB), der Antifa-Aktionskneipe Nürnberg (AAK), der Revolutionären Zukunft Nürnberg (RZN) und der organisierten Autonomie (OA) Nürnberg. Vor fast vier Jahren, am 19. Februar 2020 erschoss ein 43-jähriger Deutscher in Hanau neun Menschen mit Migrationshintergrund. Danach ermordete dieser seine Mutter und schließlich sich selbst. Die Morde waren rassistisch motiviert, der Täter ein Anhänger rechter und rassistischer Mythen. Der gesellschaftliche Aufschrei nach den Morden blieb, wie so oft, bei rechten Morden, weitgehend aus. Migrantische Gruppen, AntirassistInnen, Linke und andere gedenken jedoch seit dem Anschlag den Opfern. Der […]
Gegen die Verschärfung des europäischen Asylsystems AufrufTübingen Stop GEAS|30.01.24 Liebe Mitstreiter*innen, die Beratungen der EU zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS) gehen in die letzte Runde. Das „reformierte“ Gemeinsame Europäische Asylsytem schafft das in der Genfer Konvention festgelegte Recht auf Asyl faktisch ab: Geplant sind Haftlager für Geflüchtete als Normalzustand, bis zu 6 Monate Inhaftierung für alle ab 6 Jahren, Hierarchisierung von Staatsangehörigkeiten, und Abschiebungen in sogenannte „sichere Drittstaaten“ uvm. Die Bundesregierung unterstützt diese drastischen Verschärfungen und hat noch dazu mit dem „Rückführungsverbesserungsgesetz“ am 19.01.2024 selbst ein menschenverachtendes Abschiebegesetz beschlossen, das unter Anderem Abschiebehaft verlängert, die Unverletzlichkeit der Wohnung aufhebt und Seenotrettung noch stärker kriminalisiert. Diese Pläne entsprechen dem, was die europäischen Rechtspopulist*innen seit Jahren fordern!Rechte Politik macht […]
Antifa-Prozess beginnt in Budapest AnalyseUngarnItalienOstdeutschlandBerlin Matthias Monroy (nd)|28.01.24 Behörden wollen Deal Eltern von Gesuchten machen deutsche Geheimdienst-Kampagne öffentlich Matthias Monroy (neues Deutschland) Nachdem die ungarische Staatsanwaltschaft Anklage erhoben hat, beginnt am Montag vor dem Stadtgericht in Budapest der Prozess gegen drei Aktivisten aus Deutschland und Italien. Sie sollen im vergangenen Jahr in der Hauptstadt am Rande des Neonaziaufmarschs »Tag der Ehre« in vier Fällen insgesamt neun Personen verletzt haben. Diese Angriffe am 11. Februar seien nach Darstellung der Polizei mit Pfefferspray, Gummihämmern und Schlagstöcken erfolgt. Kurz darauf hat die ungarische Polizei vier Verdächtige festgenommen. Die Italienerin Ilaria S. und der deutsche Staatsangehörige Tobias E. sitzen seitdem in Budapest in Untersuchungshaft, die ebenfalls aus Deutschland stammende Anna M. erhielt […]
Sponti schon vor großer Demo gegen rechts BerichtIngolstadt OAT Ingolstadt|28.01.24 In Ingolstadt haben sich laut Polizeiangaben rund 6.000 Menschen am Paradeplatz versammelt um „gemeinsam gegen rechts“ zu demonstrieren. Auslöser für die Kundgebung, die Teil der bundesweiten Protestwelle war, war die Recherche von Correctiv zu dem Treffen von Funktionär*innen aus AfD, Werteunion, Identitäre „Bewegung“ und anderen Faschisten und dazugehörigen Finanziers. Aufgerufen zur Kundgebung hatte Ingolstadt ist bunt.Unter anderem haben sich wir: das OAT Ingolstadt, das offene feministischen Treffen, der solidarische Kulturverein, die Initiative Soziale Frage und Fridays For Future Ingolstadt an der Aktion beteiligt. Wie wir erst ein paar Tage vor der Demonstration erfahren haben, unterstützten neben den Ampel – Parteien auch die CSU Ingolstadt, deren Jugendorganisation und die Freien Wähler […]
Flyer gegen den „Dritten Weg“ BerichtKonstanz OAT Konstanz|28.01.24 Am Samstag den 27.01. haben Genossen vom Offenen Antifaschistischen Treffen Konstanz in Rielasingen-Worblingen Flyer gegen die menschenfeindliche Propaganda der faschistischen Kleinstpartei „Der Dritte Weg“ im Zuge der Demo gegen Rechtsextremismus in Singen verteilt. Nach längerer Recherche, haben wir die Orte, an denen Mitglieder der Partei, die sich lächerlicherweise als Nationalrevolutionär bezeichnet, herausgefunden und an diesen Orten und in Singen Flyer verteilt, die ihre Absichten klar enthüllen. Solltet ihr Informationen über Nazis in eurer Umgebung haben, meldet euch bei oat.kn@riseup.net Bleibt standhaft gegen faschistische Strukturen! Nazis gibt’s in jeder Stadt, bildet Banden, macht sie platt!
Massen gegen Milei Über den TellerrandArgentinien Daniel Seiffert (jW)|28.01.24 Argentinien: Generalstreik legt Zentrum von Buenos Aires lahm. Präsident boxt in der Nacht Privatisierungsgesetze durch Es ist die erste Machtprobe zwischen Argentiniens neuem Präsidenten Javier Milei und der Gewerkschaftsbewegung. Die großen Verbände des Landes hatten für Mittwoch zum Generalstreik aufgerufen und für eine zentrale Versammlung nach Buenos Aires mobilisiert. Zahlreiche Basisorganisationen und Parteien schlossen sich dem Aufruf an. Zehntausende waren bereits bis zur Mittagszeit auf den Platz vor dem Parlament geströmt. In vielen Seitenstraßen war selbst für Fußgänger kaum noch ein Durchkommen, und dies, obwohl der Höhepunkt der Kundgebung mit den Reden der Vorsitzenden der CGT erst ab 15 Uhr Ortszeit angesetzt war. Bereits in den Tagen zuvor war mit […]
Verfahren um Nazi-Angriffe werden eingestellt Über den TellerrandChemnitz Antifa-Frankfurt.org|27.01.24 Neun Angeklagte und keine einzige Verurteilung: Das ist die Bilanz des ersten Prozesses gegen eine Gruppe von Neonazis, die in Chemnitz Jagd auf politische Gegner gemacht hatte. Unter den Attackierten waren SPD-Mitglieder aus Marburg. „Ich hatte noch nie so ein Panikgefühl“, erinnerte sich die junge Frau. „So ein krasses Gefühl der Unsicherheit.“ Die Studentin war am 1. September 2018 von Marburg nach Chemnitz gereist, um ein Zeichen gegen rechts zu setzen. Es war der Tag des großen Schulterschlusses von AfD, Pegida und militanter Neonazi-Szene, als nach dem tödlichen Messerangriff eines Geflüchteten Tausende Rechte in der sächsischen Großstadt aufmarschierten. Die heute 28-Jährige nahm mit anderen Marburgerinnen und Marburgern, für die der […]
CDU-Politiker spendet an Faschist:innen RecherchebundesweitÖsterreich EXIF|26.01.24 120.000 Euro von CDU-Politiker für Immobilie der «Identitären Bewegung» Peter Kurth – ehemals Finanzsenator und damals noch CDU-Politiker – finanzierte 2019 maßgeblich eine Immobilie der neofaschistischen «Identitären Bewegung» (IB) in Österreich: das Objekt «Castell Aurora» in Steyregg bei Linz, das 2021 eröffnet wurde und das der extremen Rechten bis heute als Wohnort und Treffpunkt dient. Exif-Recherche liegen Dokumente vor, die belegen, dass Peter Kurth am 10. September 2019 exakt 120.000 Euro auf das Konto der «Okzident-Media UG» bei der Deutschen Bank überwiesen hat. «Okzident-Media» ist eine rechte Medienagentur mit Sitz in Rostock. Das Unternehmen wurde u.a. von IB-Kader Daniel Fiß gegründet. Fiß ist der ehemaliger Bundesleiter der IB in Deutschland […]
Gedenkt der Befreiung von Auschwitz AufrufSüddeutschland Antifaschistische Aktion München u.a.|26.01.24 Am 27. Januar 2024 ist es genau 79 Jahre her, dass das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz durch die rote Armee befreit wurde. Deswegen ist dieser Tag der internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust. Als antifaschistische Aktivist:innen ist es uns wichtig, dass unser Gedenken nicht nur ein starres, historisches ist, das vielerorts von Mandatsträger:innen ritualisiert begangen wird. Für uns ist dieser Tag ein Gedenktag, bei dem wir explizit auch auf die Folgen aus der Geschichte und unseren Kampf gegen Faschismus heute aufmerksam machen. Erinnern heißt kämpfen. Wir brauchen eine Erinnerungskultur, die mehr ist als nur Trauer um die Opfer. Wir brauchen Erinnerung, die Verantwortung weckt. Wir gedenken, um […]
Gegen die AfD und die Festung Europa AufrufHeidelberg AIHD, Seebrücke|26.01.24 Gemeinsames Statement von Seebrücke und Antifaschistischer Initiative Heidelberg im Kontext der Demonstration am 20.01. in Heidelberg Am Samstag gingen in Heidelberg mehr als 18.000 Menschen auf die Straße, um ein Zeichen gegen die AfD und ihre rassistische Politik zu setzen. Dem Aufruf zur Demonstration hatten sich binnen weniger Tage etliche zivilgesellschaftliche Akteur*innen und der überwiegende Teil der Parteien des Heidelberger Gemeinderats (außer der AfD selbst) angeschlossen. Der Mobilisierungserfolg kann durchaus Mut machen und ist für viele ein wichtiges Zeichen im momentanen Rechtsruck. Die Demonstration in Heidelberg reiht sich ein in die deutschlandweite Mobilisierungswelle, die ihren Ursprung in der Empörung über ein Treffen von Neonazis, darunter einige AfD-Politiker*innen, hat, in welchem […]
Freie Wähler und CSU machen AfD-Politiker zu Verfassungsrichtern BerichtBayern Pauline Jäckels (nd)|26.01.24 Der Vorgang hätte über eine Verfahrensänderung verhindert werden können – der Versuch von SPD und Grüne war gescheitert Die bayerische Brandmauer bröckelt weiter. Der dortige Landtag hat am Mittwochabend zwei Kandidaten der AfD zu ehrenamtlichen Richtern des Verfassungsgerichtshofs gewählt – mit den Stimmen von CSU sowie den Freien Wählern. Und das, obwohl die Bayern-AfD inzwischen vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Ob die Wahl überhaupt hätte verhindert werden können, ist unklar. Denn in der bayerischen Verfassung ist festgelegt, dass jede im Landtag vertretene Partei abhängig von ihrer Stärke Kandidaten für die 15 nicht beruflichen Mitglieder des Verfassungsgerichts vorschlagen darf. Abgestimmt wird nach dem bayerischen Verfahren über die gesamte Liste auf einmal. Der Gedanke […]
