Faschos mit Macron Über den TellerrandFrankreich Raphaël Schmeller (Junge Welt)|06.07.23 Frankreich: Rechte Bürgerwehren attackieren Protestierende nach Polizeimord Die Revolten in Frankreich nach der Tötung des 17jährigen Nahel Merzouk durch einen Polizisten dauern an. Seit einer Woche nun werden jeden Abend landesweit mehr als 40.000 Beamte mobilisiert, um die »republikanische Ordnung« wiederherzustellen, wie es Präsident Emmanuel Macron formulierte. Dabei können die Einsatzkräfte und der Staat auf Unterstützung durch die extreme Rechte zählen: Die Partei Rassemblement National von Marine Le Pen fordert ein noch härteres Durchgreifen gegen die Protestierenden – meist Jugendliche mit sogenannter Migrationsgeschichte aus den verarmten Banlieues. Und ultrarechte Bürgerwehren ziehen durch die Straßen, um Hand in Hand mit der Polizei gegen die Jugendlichen vorzugehen. In Lorient beteiligten sich in […]
Kraftvoller Protest gegen AfD-Kundgebung in Kolbermoor BerichtRosenheim OAP Rosenheim|05.07.23 Am vergangenen Freitag mobilisierte die AfD zu einer Kundgebung gegen ein geplantes Geflüchtetenheim in Kolbermoor. Gemeinsam mit etwa 200 Antifaschist*innen stellten wir uns den Rassist*innen der AfD in den Weg! Am Bahnhof in Kolbermoor starteten wir unsere antifaschistische Demonstration. Für uns als Antifaschist*innen ist klar: wir müssen uns den rechten Kräften entschlossen in den Weg stellen und versuchen, ihnen den Nährboden zu entziehen. In verschiedenen Redebeiträgen thematisierten wir die Gefahr durch rechte Gewalt und beleuchteten die (jüngere) Geschichte rassistischer Gewalttaten in Kolbermoor. 1992 wurde eine Rohrbombe vor eine Geflüchtetenunterkunft gezündet und 1999 der Mosambikaner Carlos Fernando aus rassistischen Gründen ermordet! Nach diesen Redebeiträgen zogen wir mit einer lautstarken und kämpferischen […]
Erfolgreiches Kicken gegen Rechts BerichtFreiburg OAT Freiburg, Freiburg gegen Rechts, Gemeinsam Kämpfen Freiburg|05.07.23 ️30 Teams und über 500 Personen haben am Samstag am Kicken gegen Rechts in Freiburg teilgenommen.Organisiert wurde das Turnier von Gemeinsam Kämpfen Freiburg, dem OAT Freiburg, dem Bündnis Freiburg gegen Rechts und der Kulturinitiative Freiburg e.V. Von 12 Uhr bis 18 Uhr fanden auf dem Platz der Staudinger Gesamtschule in Freiburg-Haslach insgesamt 46 Spiele statt. Die Stimmung war super, überall wurde mit Spannung mitgefiebert und angefeuert. Die inhaltliche Ausrichtung des Turniers wurde gestützt durch politische Redebeiträge und viele Infostände.Außerdem gab es einen Kampfsportworkshop von Corner Sport Freiburg und ein Graffiti-Workshop, bei dem auch die aktiv werden konnten, die nicht selbst mitgespielt haben. Am Rande des Platzes wurde unser neues Kicken […]
Demo gegen AfD-„Bürgerdialog“ in Freudenheim BerichtMannheim OAT Mannheim, AIHD|05.07.23 Update (05. Juli 2023) – Rede der Antifaschistischen Initiative Heidelberg Wir waren am Freitag den 30.06. mit beinahe 300 Mitstreiter*innen in Feudenheim unter dem Motto „Der AfD entgegentreten, in Feudenheim und überall!“ auf der Straße, um erneut der rechtspopulistischen Partei AfD die Stirn zu bieten. Diese lud am Freitagabend zu einem „Bürgerdialog“ im Feudenheimer Schützenhaus ein. Geladene Gäste waren die drei Bundestagsabgeordneten Martin Hess, Marc Bernhard und Joachim Wundrak, welche sich durch Hetze gegen Migrant*innen und Linke, durch Leugnen des Klimawandels und klassische Reichsbürger Aussagen hervortun. Die Gaststätte „Antica Sicilia“ im Schützenhaus wird bereits seit 2015 wieder und wieder von der AfD für politische Veranstaltungen genutzt und bleibt der letzte […]
Reaktionen auf den Mord an Nahel Über den TellerrandFrankreich Jeune Garde Strasbourg, Union syndicale solidaire, Rebellyon.info|04.07.23 Die Polizei tötet, die Regierung und die extreme Rechte applaudieren Jeune Garde Strasbourg Die Polizei hat den 17jährigen Nahel getötet, wegen der „Verweigerung sich zu fügen“. Obwohl die Todesstrafe in Frankreich abgeschafft ist, verliert ein weiterer Jugendlicher aus den Vierteln sein Leben durch die Polizei. Das ist kein Einzelfall, angesichts von 16 solcher Morde in 2022. Es dauerte nur wenige Stunden, bis die Regierung und die extreme Rechte uns einen medialen und politischen Erguss von Rechtfertigungen für den Mord lieferten. Alles ist recht um das Unverzeihliche zu rechtfertigen: Erfinden einer Strafakte, wiederholen der Lügen des Beamten, mildernde Umstände… Die französische Gewerkschaft der Polizei erlaubt sich sogar den Mörder zu beglückwünschen, […]
Proteste gegen AfD-Veranstaltung und Höcke Flügel BerichtRottweil OAT Villingen-Schwenningen|03.07.23 Hunderte Menschen haben am 29. Juni in Rottweil gegen die Veranstaltung der AfD protestiert. Laut und wütend sorgten die Demonstrant:innen dafür, dass der Kreisverband der AfD Rottweil/Tuttlingen mit seinem „Rottweiler Dialog“ auf viel Widerstand stieß und ein geordneter Ablauf ohne ein immenses Polizeiaufgebot vor Ort so nicht möglich gewesen wäre. Mit Bereitschaftseinheiten und BFE Trupps, Reiterstaffel, Hubschrauber, mehreren Drohnen und „Hamburger Gitter“ verwandelte die Polizei die Stadthalle Rottweil an diesem Nachmittag in eine Festung. Ein sehr breites „Bündnis“ hatte im Vorfeld, unter dem Motto „Rottweil bleibt bunt und vielfältig“ zu einer Kundgebung an der Stadthalle aufgerufen. Vom Offenen Antifaschistischen Treffen VS beteiligten wir uns bewusst nicht daran. Wenn sich ein […]
Nur harmlose Sammler Über den TellerrandÖsterreich Dieter Reinisch (jW)|01.07.23 Geheimdienst hebt Waffenlager extrem rechter Biker aus. Angeblich keine politischen Absichten Bevor sich die Beamten in den Sommerurlaub begeben, ist der österreichische Geheimdienst hochaktiv. Diesmal gelang der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) ein Schlag gegen die rechte Bikerszene. Bei den Neonazis wurden Waffen und Nazidevotionalien gefunden. Die DSN betont allerdings, es gebe »keine Hinweise auf Anschlagspläne«. Während Österreich überlegt, ob es bei den Neonazis »politische Motive« geben könnte, werden Rufe nach flächendeckender Überwachung der Bürger lauter. Die 13 Hausdurchsuchungen hatten bereits am Montag stattgefunden. In Ober- und Niederösterreich wurden zehn Personen verhaftet, sechs von ihnen befinden sich in Untersuchungshaft. Sie sind Mitglied des Bikerklubs Bandidos. Die Ermittlungen hätten sich über […]
Kundgebung in Neureut: Kein Tisch der AfD BerichtKarlsruhe OAT Karlsruhe|01.07.23 Am 28.06 hat die AfD in dem Restaurant Badnerland in Neureut eine Veranstaltung mit dem Thema „Heizhammer stoppen“ durchgeführt. Der Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard wollte dort unter anderem mit „besorgten Bürgern“ über ihre Ängste bezüglich der extremen Teuerungen der vergangenen Monate sprechen. Das haben wir nicht ohne nachdrücklichen Protest zugelassen! So versammelten sich am Mittwoch Abend ca. 80 Antifaschist:innen zum entschlossenem Gegenprotest mit dem Motto: „Kein Tisch der AfD“.
Frankreich brennt Über den TellerrandFrankreich Raphaël Schmeller (jW)|01.07.23 Landesweit Aufstände nach Tötung des 17jährigen Nahel. Macron beruft erneut Krisensitzung ein Die Revolten nach der Tötung des 17jährigen Nahel durch einen Polizisten im Pariser Vorort Nanterre haben in der Nacht zu Freitag eine neue Dimension erreicht. Im ganzen Land kam es zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen Protestierenden – mehrheitlich Jugendliche aus den verarmten Banlieues – und Einsatzkräften, die Tränengas und Gummigeschosse einsetzten. Zahlreiche Rathäuser und Polizeistationen wurden in Brand gesteckt, Supermärkte geplündert, Barrikaden errichtet und Bankautomaten gesprengt. In Pariser Nobelvierteln wurden Boutiquen von Louis Vuitton und weitere Luxusgeschäfte zerstört. Auch im Überseedepartement Guyana kam es zu Ausschreitungen, bei denen laut Franceinfo ein Mann durch eine verirrte Kugel ums Leben kam. […]
Störaktionen bei AfD-Saalveranstaltung BerichtMünchen Antifa-Stammtisch München|30.06.23 Am 26.06.2023 machte die „AfD“ in München ihre offizielle Wahlkampfauftakt-Veranstaltung im Bürgersaal Fürstenried. Wir machten auf der vorderen Seite des Gebäudes eine Kundgebung, um den Protest möglich niedrigschwellig für alle zu gestalten. Wir spielten Musik und riefen laute Parolen. Mit Moderationsbeiträgen informierten wir die Kundgebungsteilnehmer:innen und Passant:innen über die Lügen und hetzerischen Inhalte der selbsternannten „Alternative“. Das Jugendzentrum direkt ums Eck gab uns spontan kühle Getränke und zeigte damit seinen Support. Nachdem uns im Vorraus eine Eilversammlung auf der Rückseite des Gebäudes verweigert wurde, nahmen wir uns spontan selbstbestimmt den Raum. Beide Zugänge zur Örtlichkeit, in der die “AfD” sich traf, waren damit umstellt. Auch auf der Rückseite des Gebäudes […]
Gemeinsam gegen Staat und Repression empfohlenAnalyseLeipzigbundesweit iL Leipzig (Antifa-AG)|29.06.23 Das Demonstrationsgeschehen rund um den Tag X zum Antifa-Ost-Verfahren Die Aktionen und Proteste rund um die Urteilsverkündung im so genannten Antifa-Ost-Verfahren treten abermals Debatten rund um das Ausmaß polizeilicher und staatlicher Repression los. Darin die Visionen einer befreiten Gesellschaft zu markieren und vermittelbar zu machen, sollte nach Ansicht der Autor*innen zentral gesetzt werden. Was ist passiert? Wir haben über mehrere Tage erlebt, dass die Behörden versucht haben, jede politische Meinungsäußerung auf der Straße rabiat zu verhindern. Angefangen mit der Demo in Leipzig am Tag der Urteilsverkündung, die am Platz der Auftaktkundgebung gekesselt und zerschlagen wurde. Weiter mit der Repression gegen die Demo »Tag der Jugend« am Weltkindertag, den 1. Juni […]
Gemeinsam gegen AfD-Kundgebung in Kolbermoor AufrufRosenheim OAP Rosenheim|28.06.23 Am Freitag (30.06) moblisiert die AfD zu einer Kundgebung gegen ein geplantes Flüchtlingsheim in Kolbermoor. Gegen die Kundgebung der AfD wird es um 17:45 eine Antifaschistische Demo am Bahnhof in kolbermoor geben! Lasst uns gemeinsam deutlich machen, dass in Kolbermoor kein Platz für rechte und rassistische Hetze ist! Bereits seit einigen Monaten wird über eine geplante Geflüchtetenunterkunft in Kolbermoor berichtet. Nahezu sofort nach der Bekanntgebung der Pläne des Landratsamts Rosenheim, das ehemalige Altenheim an der Mangfall zu einer Unterkunft für Geflüchtete umzubauen, startete in Kolbermoor eine Mobilisierung gegen das geplante Heim. Bis zu 100 Menschen versammelten sich bereits spontan vor dem Rathaus, um gegen die geplante Unterkunft zu protestieren. In […]