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Angriff auf Geflüchtetenunterkunft

JugendInfo|

In Braunschweig ist es am Wochenende zu einem Angriff auf eine Flüchtlingsunterkunft im Stadtteil Melverode gekommen. In der Nacht auf Sonntag war eine Gruppe vor die Unterkunft gezogen und hatte dort rassistische Parolen gerufen. Zudem seien aus der Gruppe heraus Steine auf das Gebäude geworfen worden. Nach Wortgefechten mit einigen Bewohnern der Unterkunft sei die Gruppe unerkannt geflüchtet. Wie viele Personen der Gruppe angehörten, ist nicht bekannt. Verletzt wurde bei dem Angriff wohl niemand. Über Ermittlungserkenntnisse gibt sich die Polizei bislang schmallippig, man habe trotz „Fahndungsmaßnahmen“ in der Nacht niemanden mehr feststellen können. Man hoffe aber auf Hinweise von einem Schützenfest, das in der Nähe stattgefunden hat. Der Vorfall ist […]

Brandanschlag auf autonomes Jugendhaus Bargteheide

JugendInfo|

Auf das Autonome Jugendhaus in Bargteheide ist bereits in der Nacht auf Freitag [24.05] ein Brandanschlag verübt worden. Dies teilte der Verein, der das Projekt betreibt, mit. Demnach habe nur das Regenwetter am Morgen des Freitags Schlimmeres verhindert. Das Feuer zerstörte dennoch einen Sitzbereich im Außenbereich. Als die Feuerwehr alarmiert wurde, war das Feuer bereits weitgehend erloschen, Brandspuren deuten aber darauf hin, dass die Flammen mehrere Meter hoch gewesen sein müssen. Im Außenbereich seien zudem mehrere Möbel und Gegenstände verrückt worden, was darauf hindeutet, dass Personen zur Brandzeit auf dem Gelände waren. Die Polizei schien den Vorfall nicht ernstzunehmen, nahm keine Spuren auf und ging nach kurzer Zeit mit Kommentaren […]

Demonstration gegen AfD und Rechtsentwicklung

Anonym|

Für den 1. Juni rufen wir, die Kampagne Gegen die AfD und ihre Fans, zu einer Demonstration in Oberhausen auf. Wir richten uns gegen den europäischen Rechtsruck, die AfD und ihren Wahlkampf zur Europawahl. Wir tun das, um für eine bessere, gerechtere Welt zu streiten. In vielen Ländern Europas wittern Rechte unterschiedlicher Ausprägung Morgenluft. In Ländern wie Ungarn oder Italien stellen sie bereits Regierungen – zum Schaden der Menschen, die dort unter ihrer Politik leiden. In Ländern wie Österreich oder Frankreich geiern sie auf künftige Wahlerfolge. In Polen träumen sie von der Rückkehr an die Macht. Die Liste ließe sich noch lange fortsetzen. Auch hierzulande läuft der AfD mit Blick […]

Mörder, Polizist und Faschist auf Kreistagsliste der AfD

Anonym|

Mörder & Polizist René Strube kandidiert auf AfD Kreistagslistenplatz 9 im Landkreis Nordhausen zur Kommunalwahl 2024. Auch zu dieser Wahl lässt sich Todesschütze René Strube wieder aufstellen. Wir wollen mit diesem Beitrag zur Aufklärung über die zur Wahl aufgestellten faschistischen Kräfte der AfD in Nordhausen beitragen und hoffen, dass  dieser in Nordhausen noch mehr Verbreitung findet. Wir wollen auch, dass das Opfer Rene Bastubbe nicht in Vergessenheit gerät und ihm Gedenken. Der Mörder, René Strube, gab im Interview mit der Thüringer Allgemeine (TA) an, dass echte Begeisterung für Björn Höcke der Grund für seinen Eintritt in die AfD gewesen wäre. Seinem faschistoiden Weltbild verleiht er dadurch Ausdruck.René Strube erschoss in […]

Faschistischer Angriff auf Palästina-Komitee Unistras’

Palästina-Komitee Unistras’|

Am 23. Mai um 20 Uhr organisierte das Palästina-Komitee Unistras’ ein geselliges Essen vor dem Innenhof. Während wir friedlich saßen und Pizza aßen, griff uns eine Gruppe von zehn vermummten Menschen an, die mit Pfefferspray, Ketten und Protektoren-Handschuhen bewaffnet waren. Die anwesenden Student-inn-en haben sich zusammengeschlossen, um sich zu verteidigen und der Einschüchterung der extremen Rechten nicht nachzugeben. Diese Personen gehören zu einer Neonazi-Gruppe. Sie trugen viele rechtsextreme Codes: Keltische Kreuze, lothringische Kreuze, schwarze Sonnen und Lilien. Eine Person trug auch ein T-Shirt mit einem Sturmgewehr und der Aufschrift „DEFEND EUROPE“. Dann trafen die Sicherheitskräfte und die Polizei der Universität auf dem Campus ein. Im Gegensatz zu dem Diskurs, der […]

Naziaufmarsch in Paris

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Am Samstag den 11. Mai sind in Paris etwa 800 Nazis aufmarschiert.  Ein antifaschistisches Bündnis mobilisierte zur Gegenveranstaltung. Mobilisiert hatte für die Nazis das „Comité du 9-Mai” (C9M), zur Erinnerung an Sébastien Deyzieu, Nazi-Karder vom “L’Œuvre française”. Deyzieu war am 7. Mai 1994 im Rahmen einer Demo auf der Flucht vor der Polizei tödlich verletzt worden, als er von einem Hochhaus stürzte und erlag der Verletzung am 9. Mai. Die Demonstration damals galt dem 50. Jubiläum der Landung der Alliierten in der Normandie, welche die Glorifizierer:innen der französischen Nazi-Kollaborateure als „Akt des amerikanischen Imperialismus“ verurteilten. Das „Comité du 9-Mai” ist ein Bündnis aus der „Groupe Union Défence“ (GUD), dem „Front […]

Für Clément – Lasst uns weiter kämpfen

Antifa Paris-Banlieue|

Antifaschistische Demonstration im Gedenken an Clément Méric Am 5. Juni 2013, vor bald elf Jahren, wurde der damals 18-jährige Clément Méric in Paris bei einer körperlichen Auseinandersetzung mit Faschist:innen von diesen getötet. Nach einer spontanen Begegnung und einer verbalen Auseinandersetzung zwischen Aktivist:innen der „Action Antifasciste Paris-Banlieue“ (Antifaschistische Aktion, Pariser Vororte) und Faschist:innen der „Jungen Revolutionären Nationalisten“, hatten die Faschist:innen Verstärkung gerufen. Diesem Ruf folgte unter anderem der Faschist, der Clément mit einem Schlagring tötete. Seither ist Clément in Frankreich ein Symbol des militanten Antifaschismus und sein Todestag Erinnerung daran, dass Faschismus tötet – nicht erst an der Macht, sondern auch als Bewegung. Aufruf von Antifa Paris-Banlieue Bald ist es elf […]

Brandanschlag auf Oldenburger Synagoge

dpa/jW|

Oldenburg. Unbekannte haben einen Brandsatz auf eine Tür der Oldenburger Synagoge geworfen. Bei dem Anschlag am Freitag mittag [05.04.] sei niemand verletzt worden, sagte ein Sprecher der Polizei. Weitere Angaben – etwa zu den Hintergründen der Tat und dem Sicherheitskonzept – machten die Ermittler zunächst nicht. Ein Hausmeisterteam eines benachbarten Kulturzentrums habe das Feuer sofort entdeckt und die Flammen gelöscht. Eine Tür sei beschädigt worden. Die Polizei fahnde mit einem Großaufgebot nach den Tätern, auch der Staatsschutz ermittle. Politikerinnen und Kirchenvertreter verurteilten die Tat und zeigten sich entsetzt. Ein lokales Bündnis rief zu einer spontanen Mahnwache am Abend vor der Synagoge auf.

Proteste gegen Verbot von Palästina-Kongress

Simon Zamora Martin (nd)|

Demonstration zieht durch Berlin-Mitte. Die Veranstalter beklagen Verstoß gegen das Kooperationsgebot Gegen das Kongress-Verbot: Knapp 3000 Personen zogen am Samstag durch Mitte. Die Stimmung ist sichtbar angespannt, als sich am Samstagnachmittag knapp 3000 Personen vom Roten Rathaus Richtung Brandenburger Tor in Bewegung setzen. Laute Sprechchöre wie »shame on you« (schämt euch) oder »Deutschland finanziert, Israel bombardiert« hallen über die breite Straße unter den Linden. Am Tag zuvor war der »Palästina-Kongress« nach 45 Minuten von der Polizei beendet und verboten worden. Im Vorfeld des Kongresses hatten Politiker*innen von CDU bis Linkspartei den Organisator*innen Antisemitismus vorgeworfen, weil sie Israel des Genozids beschuldigen und Redner wie Salman Abu Sitta einluden. Der 87-Jährige hatte […]

Palästina-Konferenz durch Berliner Polizei verhindert: Was passiert ist

Perspektive Online|

Der sogenannte „Palästina-Kongress“, bei dem speziell die Rolle Deutschlands im andauernden Gaza-Krieg diskutiert werden sollte, wurde kurz nach Beginn von der Berliner Polizei schikaniert und unmöglich gemacht. Seit Wochen bereits war die Hetze dagegen in der bürgerlichen deutschen Presse und Politik hochgekocht. Am Freitag, den 12. April, nach nur wenigen Stunden und nur einem vollständigen Redebeitrag wurde die für das ganze Wochenende angesetzte Veranstaltung unter enormem Repressionen von der Polizei beendet und verboten. Der „Palästina-Kongress“ war von einem breiten Bündnis aus linken und palästina-solidarischen Gruppen getragen und organisiert worden. Vor dem Hintergrund des anhaltenden Gaza-Kriegs und des Vorwurfs, dass Israel in Gaza einen Völkermord begehe, sollte über rechtliche, humanitäre und […]

Schwerverletzte nach Lynchangriffen durch türkische Rassisten

Civaka Azad|

Nach Lynchangriffen türkischer Rassisten in zwei Limburger Gemeinden liegen mehrere Kurden mit teils schweren Verletzungen im Krankenhaus. Ein Brandanschlag auf das Haus einer kurdischen Familie wurde offenbar erst im letzten Augenblick verhindert. Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit Nach Lynchangriffen türkischer Nationalisten in zwei Limburger Gemeinden liegen mindestens sechs Kurden mit teilweise schweren Verletzungen im Krankenhaus. Zwei von ihnen sollen sich in einem kritischen Zustand befinden, hieß es am späten Sonntagabend aus belgischen Polizei- und Krankenhauskreisen. Die Polizei war mit zahlreichen Einsatzkräften, einem Hubschrauber und einem Wasserwerfer im Einsatz, um die Lage unter Kontrolle zu bringen. Ein Brandanschlag auf das Haus einer kurdischen Familie konnte offenbar im […]

…die Rechte Welle brechen in NRW

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Großteile der Bevölkerung müssen am Ende des Monats jeden Euro umdrehen. Währenddessen wird der Trugschluss gestreut: hätten die Geflüchteten weniger, hätten wir mehr. So fordert unter anderem die AfD im Angesicht des Wohnraummangels mehr Abschiebungen, obwohl es die Immobilienhaie sind, die die Mieten auf dem freien Markt ins Unbezahlbare treiben. Anstatt diese ökonomischen Ungleichheiten anzugreifen, sollen diese sogar weiter verschärft werden, indem z.B. die Erbschaftssteuer und die Besteuerung von Großkonzernen gesenkt werden soll. Trotzdem wird die Partei besonders von einkommensschwachen Personen gewählt. Die AfD erkennt die materielle Not der Menschen und instrumentalisiert diese für ihre rassistische Weltanschauung. Es werden Schwache gegen Schwächere aufgehetzt, dadurch abgelenkt von den realen Gründen des […]