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Rassistische Großdemonstration

Alboffensive|

In Albstadt-Ebingen fand am 22. Oktober 2023 eine rassistische Groß-Demonstration mit 800 Personen statt. Bei der Veranstaltung handelte es sich eigentlich um die regelmäßige Sonntags-Demo von „Albstadt steht auf“, einer Gruppe von Pandemie-Leugner*innen, diesmal aber eben zum Thema Asyl. Diese Themen-Wahl führte offenbar zu einem auch für die Demo-Organisator*innen unerwarteten Zuspruch von rassistisch eingestellten Bürger*innen aus Albstadt. Deren Unmut entzündete sich derzeit an der geplanten temporären Unterbringung von 100 Geflüchteten in der Kreissporthalle. Veranstalter der Demonstration war die Gruppe „Albstadt steht auf“, die von dem Netzwerk „Baden-Württemberg steht auf“ unterstützt wurde. Beide sind Überbleibsel der Corona-Proteste der Pandemie-Leugner*innen. Diese haben sich im Kern zu antidemokratischen, systemoppositionellen und verschwörungsideologische Gruppen nach […]

Razzien bei Nazimusiklabels

Autonome Antifa Freiburg |

Am 26. Oktober gab es bundesweite Razzien gegen die Nazimusikszene in Niedersachsen, Hamburg, Berlin, Thüringen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg und zusätzlich auf Mallorca. Der Schwerpunkt der Repression lag in Niedersachsen, der mutmaßliche Rädelsführer Lasse Bruno Krüger wurde festgenommen. In Thüringen wurde das Anwesen von Thorsten Heise durchsucht, auf Mallorca traf es Jens Hessler. Das Ermittlungsverfahren gegen die bisher 12 Beschuldigten wegen „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ nach § 129 StGB wird von der Zentralen Kriminalinspektion Oldenburg und der Generalstaatsanwaltschaft Celle geführt. Den Nazis wird vorgeworfen, „volksverhetzende rechtsextreme Musik zu produzieren und zu vertreiben“, bei vier Nazis wurden Vermögensarreste angeordnet. Presse: 1 2 3 4 5 Die Autonome Antifa Freiburg veröffentlicht immer wieder […]

Völkischer „Ting Germanen e.V.“

Tübingen Rechtsaußen|

In Mössingen ist seit 2019 ein völkischer Verein aktiv, der sich „Ting Germanen e.V.“ und über eine Anschrift im Mössinger Stadtteil Belsen verfügt. Der Name wird wie folgt auf der Homepage erklärt: Der Vereinsname ist an die Tingstätte (anders: Thingstätte) der nordischen bzw germanischen Völker angelehnt, die die o.g. Tugenden mangels schriftlicher Gesetze der Germanen bzw. unserer Vorfahren als gelebte Verhaltensmaximen des täglichen Lebens und im eingangs genannten Sinne als Garant für den persönlichen und wirtschaftlichen Erfolg verstanden. Zum Vorstand des Vereins gehören bzw. gehörten drei Männer, die alle in den 1960er Jahren geboren wurden. Einer von ihnen ist Rechtsanwalt in Bodelshausen und Mitglied der „Schützengilde Gomaringen e.V.“. Zu diesem […]

Bundeskabinett beschränkt Rechte Geflüchteter

Jana Frielinghaus (nd), Philip Tassev (jW)|

Verschärfte Regeln: Abschieben um fast jeden Preis Bundesminister beschließen trotz scharfer Kritik von Flüchtlingsräten und Verbänden den Entwurf für ein »Rückführungsverbesserungsgesetz« Jana Frielinghaus für neues Deutschland Die Zahl der Rückführungen von Menschen, deren Asylgesuche nicht anerkannt wurden, wird nach Ansicht von Experten auch durch die erneute Verschärfung der gesetzlichen Vorschriften für Abschiebungen nicht wesentlich steigen. Denn Voraussetzung dafür ist, dass Staaten sich bereit erklären, Geflüchtete auf- oder zurückzunehmen. Entsprechende Abkommen gibt es nur mit wenigen Ländern. Dennoch beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch den Entwurf für ein »Gesetz zur Verbesserung der Rückführung«, den das Innenministerium bereits vor zwei Wochen veröffentlicht hatte. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) anschließend: »Wir sorgen dafür, dass Menschen […]

Protest gegen AfD: Betzingen bleibt nazifrei

Bündnis "Gemeinsam & Solidarisch", OTFR|

Mit ca. 90 Antifaschist*innen haben wir uns am vergangenen Samstag, den 21.10., nach Reutlingen-Betzingen aufgemacht, um lautstark gegen die Saalveranstaltung in der Julius-Kemmler-Halle, die für die AfD den Auftakt der Kommunalwahlen darstellen sollte, zu protestieren. Dort beteiligten wir uns an der Kundgebung unter dem Motto „Betzingen nazifrei“ des Bündnis “Gemeinsam & Solidarisch gegen Rechts Reutlingen und Tübingen”, von dem auch wir Teil sind. In unserer Rede und in den Reden des DGB, von ROSA Reutlingen, der Seebrücke Reutlingen , Fridays For Future Reutlingen und der IG Metall/Jugend Reutlingen-Tübingen wurde klar gemacht, dass die AfD keine Politik für die lohnabhängige Klasse macht, sondern für die Reichen. Gemeinsam haben wir aufgezeigt, wie […]

Spontaner Protest gegen AfD-Tagung zur Gemeinderatswahl

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Wir waren gestern, den 21.10.2023, mit knapp 60 Mitstreiter:innen kurzfristig in der Innenstadt am Restaurant Dionysos in N2 4. Der Mannheimer Kreisverband der AfD veranstaltete dort eine Tagung zur Gemeinderatswahl, welche nächstes Jahr im Juni ansteht. Bei dieser Tagung legten die Mitglieder fest, wer sich nächstes Jahr für ihre Partei zur Wahl aufstellt. Innerhalb kürzester Zeit war es uns möglich zu zeigen, dass das Treiben der AfD in Mannheim nicht unbemerkt bleibt und wir es erst recht nicht zulassen, dass sie sich ungestört, mitten in der Innenstadt, für die kommende Wahl aufstellen können. Dass wir spontan einen lautstarken und entschlossenen Protest auf die Straße bringen konnten – sowie der zahlreiche […]

Verurteilung wegen Kreidespray

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Heute stand eine Antifaschistin vor dem Amtsgericht Backnang. Angeklagt wurde sie wegen angeblicher Sachbeschädigung im Kontext der Mobilisierung zum AfD-Landesparteitag 2021 in Bad Cannstatt. Die Mobilisierung der Kampagne Bad Cannstatt Nazifrei war in soweit erfolgreich, dass der Parteitag nicht wie geplant dort stattfinden konnte. Stattdessen musste er auf die Fildern verlegt werden, die geplante Demonstration wurde nun erst recht aufrecht gehalten. Am Tag der Demonstration wurde aber deutlich, dass die Polizei kein Interesse daran hatte, diese durch Cannstatt laufen zu lassen. Der darauffolgende Angriff, bei der mehrere Personen mit Schlagstöcken und Pfefferspray verletzt wurden, war so absurd begründet (Auflagenverstoß wegen zu langer Transparente) dass sogar die Stuttgarter Zeitung ihr Unverständnis […]

Zum Tod von Roland Hägele

KONTEXT, AABS|

Am Puls des Protests Roland Hägele verlieh dem politischen Streit in Stuttgart Gesichter. Am vergangenen Montag verstarb der Fotograf nach schwerer Krankheit im Alter von 66 Jahren. Wer in Stuttgart schon mal auf einer Demo war, hatte gute Chancen, Roland Hägele vor die Linse zu laufen. Der Fotograf war nah dran am Puls des Protests. Egal, ob die Wahnsinnsmieten in der Landeshauptstadt viele Tausend auf die Straßen trieben oder ob die Linksradikalen vom Zentrum Lilo Hermann vor dem Verfassungsschutz warnten: Wenn etwas anstand, konnte man sich sicher sein, Roland Hägele ist dabei. Oft als einer der ersten. Die Montagsdemos gegen Stuttgart 21 – in dieser Woche gab es die 680. […]

Aktion gegen AfD-Stand

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Für den heutigen Samstag [14.10.] hatte sich die AfD Landau/Südliche Weinstraße mit einem ihrer verhältnismäßig seltenen Infoständen in der Landauer Fußgängerzone angekündigt. Auch wenn sie dabei in Vergangenheit oft kaum Zulauf hatten oder erst gar nicht auftauchten, wollten wir den Versuch rechter Raumnahme nicht unkommentiert lassen. Gegen 12 Uhr tauchten um die 15 Antifaschist:innen am Stand der Rechten auf und schirmten diesen mit einem Transparent ab, was einige AfD’ler:innen zu doch eher peinlichem Rumgepöbel veranlasste. Wir konnten rund um den Stand viele unserer Flyer an Passant:innen verteilen. Die nahezu ausnahmslos positiven Rückmeldungen – auch ein gespendeter Obstkorb als „Dankeschön“ – und die politischen Diskussionen bestätigen uns in unserem Handeln. Auch […]

AfD und IB Outing in Neu-Ulm

anonym|

In dieser Woche wurden mehrere faschistische Akteure in Neu-Ulm und Umgebung in ihrer Nachbarschaft oder bei der Arbeit geoutet. Plakate wurden in der unmittelbaren Umgebung angebracht und Flyer verteilt, um Anwohner und Kollegen zu informieren. Wir sehen das als Beitrag zur antifaschistischen Kampagne im Rahmen der bayrischen Landtagswahl – auch nach der erfolgreichen Wahl für die Rechten wird auf ihre Agitation Konsequenzen folgen. Heidi Baumann arbeitet bei Beiselen in der Blauberer Straße in Ulm. 2021 trat sie als Sprecherin der IB in der SWR Doku „Vergiftete Heimat – die netten Rechten von nebenan“ auf. Auf der Webseite von Beiselen finden sich bis jetzt noch ihre Kontaktdaten: Beraterin Öko-Betriebsmittel, heidi.baumann@beiselen.de, Telefon […]

Mörder von Samuel Yeboah nach 32 Jahren verurteilt

Marc Bebenroth (jW), Antifa Saar|

OLG Koblenz verurteilt Rechtsterroristen wegen Anschlag auf Geflüchtetenunterkunft 1991 in Saarlouis. Antifa prangert Ermittlungsversagen an Von Marc Bebenroth (jW) Samuel Kofi Yeboah habe »nicht ansatzweise eine Chance« gehabt, »diesem Feuerball zu entkommen«: Der Vorsitzende Richter im Prozess gegen den 52jährigen Hauptangeklagten Peter S. am Oberlandesgericht Koblenz hat am Montag seine Entscheidung begründet. Das Gericht verurteilt den Neonazi für den tödlichen Brandanschlag auf eine Geflüchtetenunterkunft in Saarlouis 1991 zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren und zehn Monaten. Weil der Deutsche zum Tatzeitpunkt 20 Jahre alt war, wurde die Strafe nach Jugendstrafrecht verhängt. Sie erfolgt wegen Mordes sowie versuchten Mordes in 12 Fällen und besonders schwerer Brandstiftung. Mit der Tat geprahlt Der […]

OAT unter freiem Himmel

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Gestern hat unser offenes antifaschistisches Treffen unter freiem Himmel stattgefunden. Wir haben bei der Kundgebung deutlich gemacht, dass wir uns nicht von der zunehmenden Repression einschüchtern lassen. Dabei wurden wir von Antifaschist:innen aus verschiedenen Städten unterstützt. Wir freuen uns über diese Solidarität und bedanken uns bei jeder teilnehmen Person für die klare Positionierung. Sei auch du bei unserem nächsten OAT dabei. Wir treffen uns jeden 2. Dienstag um 19 Uhr im Info- und Kulturladen Schlotterbeck.