Starker Protest gegen AfD-Kundgebung BerichtRosenheim OAP Rosenheim|08.10.23 Am vergangenen Donnerstag lud die Rosenheimer AfD zu ihrem „Wahlkampfhighlight“ auf dem Max Josefs-Platz ein. Eigentlich sollte der flügelnahe Bundesvorsitzende Tino Chrupalla in Rosenheim sprechen, nachdem Chrupalla noch in Ingolstadt im Krankenhaus lag, blieb Rosenheim vor Chrupalla verschont. Wir sammelten uns um 16:30 zu einer Demo vom Bündnis noAfD Rosenheim am Rosenheimer Bahnhof. In unserem Redebeitrag machten wir deutlich, dass die AfD eine neoliberale Partei für die Reichen und Konzerne ist, außerdem stellten wir noch einmal die Notwendigkeit eines konsequenten Antifaschismus dar. Gemeinsam mit etwa 600 Antifaschist*innen zogen wir lautstark und voller Elan durch die Rosenheimer Innenstadt zum Max-Josefs-Platz. Wir freuen uns, dass wir mit einem breiten Bündis gegen die […]
Solidarität mit Allen von Repression betroffenen Antifas BerichtKarlsruhe OAT Karlsruhe|07.10.23 In der vergangenen Woche hat die staatliche Repression gegen die antifaschistische Bewegung neue Ausmaße angenommen. Erstmals seit Jahrzehnten fahndet das BKA bundesweit mit großem Aufwand nach einem Genossen mit Namen, Fotos und privaten Informationen. Zusätzlich wurde auf ihn ein „Kopfgeld“ von 10.000€ ausgesetzt. Es wurden (digitale) Werbetafeln an öffentlichen Orten in ganz Deutschland gemietet und mit der Fahndung versehen. Der Genosse wird als Staatsfeind Nummer 1 inszeniert um die massiven Repressionen gegen Antifaschist:innen zu rechtfertigen. Sie wollen uns Angst machen, uns einschüchtern, sie wollen, dass wir uns jedes Mal selber im Fahndungsplakat erkennen. Doch daraus resultiert nur volle Solidarität für alle von Repression betroffenen Antifas, denn gemeint sind wir alle. […]
Stadtteilverein Neuenheim verteidigt AfD-Funktionär Albert Maul trotz Austritten BerichtHeidelberg AIHD|06.10.23 Der AfD-Funktionär Albert Maul wurde im August in den Beirat des „Stadtteilverein Neuenheim“ gewählt (vgl. „AfD normalisiert sich über Vereinswesen“). Einige Personen und Vereine kündigten daraufhin ihre Mitarbeit auf: Unter anderem gaben der Fußballverein ASC Neuenheim und mehrere andere (ehemalige) Mitglieder als Grund für ihren Austritt an, nicht mit Vertreter*innen der AfD zusammenarbeiten zu wollen und die Haltung des Vorstandes, die eine Normalisierung von AfD-Positionen bedeutet, nicht mitzutragen. Währenddessen verteidigt der Vereinsvorstand Albert Maul weiterhin gegen jede Kritik. Dieser steht der Mitgliedschaft eines AfD-Funktionärs scheinbar nicht nur gleichgültig gegenüber, sondern setzt sich für Albert Maul mehr ein als für den Verbleib langjähriger aktiver Mitglieder im Verein. Mit Blick auf die […]
Protest gegen AfD-Wahlkampfveranstaltung BerichtIngolstadt OAT Ingolstadt|06.10.23 Am Mittwoch konnte die AfD wieder für ihren Wahlkampf den Theaterplatz nutzen. Gegen die Veranstaltung der AfD hatte sich ein breites Bündnis getragen vom DGB und allen Parteien gebildet. Für uns als Offenes Antifaschistisches Treffen war sehr früh klar, dass wir uns an dieser Gegenkundgebung nicht beteiligen wollen. Gegen rechte Hetze mit der CSU, den Freien Wählern und der Jungen Union zu demonstrieren, geht für uns nicht logisch zusammen.Mit einem gesonderten Aufruf ist es uns gelungen, rund 30 Personen gegen die AfD auf die Straße zu bringen. Gemeinsam machten wir uns vom Solidarischen Zentrum Azad Şerger aus auf den Weg zum Theaterplatz und konnten für unseren Protest einen Platz besetzen, […]
200 Antifaschist:innen gegen den Wahlkampfabschluss der AfD BerichtMünchen Antifa-Stammtisch München|06.10.23 Heute haben alle Münchner Kreisverbände der AfD gemeinsam ihre Wahlkampfabschlusskundgebung am Stachus abgehalten. Der österreichische Publizist Geralt Grosz und die AfD-Landtagskandidaten Markus Walbrunn, Andreas Reuter, Uli Henkel und Christian Unzner hielten ihre Reden an ca. 40 AfDler. 200 Antifaschist:innen hielten lautstark dagegen. Nach den letzten Wochen in denen wir regelmäßig gegen viele AfD-Wahlaktivitäten auf der Straße waren, haben wir es auch heute wieder geschafft der AfD den Wahlabschluss zu vermiesen. Unter anderem brachen sie ihre Kundgebung eine Stunde früher als geplant ab. Einige Passant:innen solidarisierten sich mit unserem Gegenprotest und zeigten der Partei ebenfalls ihre Ablehnung. Auch wenn die Wahl und damit auch der Wahlkampf am Sonntag vorbei ist, wir […]
400 Leute auf Straße gegen AfD – Kämpferische Beteiligung nach großflächiger Mobilisierung BerichtMeitingen OAT Augsburg|06.10.23 Gestern [4.10.] hielt die AfD Augsburg Land Verband eine Info-Veranstaltung im Rahmen ihres Wahlkampfes ab. Ort der Veranstaltung war die Gemeindehalle in Meitingen. Hauptrednerin war Beatrix von Storch. Sie ist seit 2017 im Bundesvorstand und gehört dem faschistischen Flügel der AfD an. Weitere Gäste waren unter anderem der Bundestagsabgeordnete Rainer Kraft. Dieser war einer der Erstunterzeichner der sogenannten „Erfurter Resolution“ welche die Gründungserklärung des faschistischen Flügels der AfD darstellte. Gerade jetzt im Endspurt des Wahlkampfes ist es wichtig aufzudecken, dass die rechten Scheinlösungen keine Alternative darstellen. So begannen wir selbstbestimmt mit unserem Protest bereits am Bahnhof und gingen als Spontandemonstration bis zur Gemeindehalle in Meitingen. Während des Protests hielten wir […]
Stellungnahme zu den Hausdurchsuchungen bei OATRM-Aktivist:innen BerichtRems-Murr-Kreis OAT Rems-Murr|04.10.23 Warum diese Stellungnahme? Am 28.06.2023 stürmte die Polizei die Wohnungen dreier Antifaschist:innen aus dem Rems-Murr-Kreis. Ihnen wird vorgeworfen, eine Sachbeschädigung am AfD-nahen Lokal „Remstalstuben“ begangen zu haben. Gegen die Hausdurchsuchung als solche haben wir uns als OAT bereits positioniert und am selben Tag eine Solidaritätskundgebung in Waiblingen durchgeführt. Die Kriminalisierung von Antifaschismus ist für uns nichts neues, sondern begleitet uns seit der Aufnahme unserer Aktivitäten. Doch an diesem Fall ist etwas besonders: Im Durchsuchungsbeschluss ging es nicht nur um die beschuldigten Einzelpersonen, es wurde auch eine Verbindung zwischen dem oben genannten Angriff und dem Offenen Antifaschistischen Treffen Rems-Murr herbei konstruiert. Dabei wurden konkret zwei Behauptungen aufgestellt: Erstens habe das OAT […]
Protest gegen Infostand und anschließende Veranstaltung der AfD BerichtAugsburg OAT Augsburg|03.10.23 Am Samstag gingen wir vormittags gegen einen Infostand der AfD und später dann gegen ihre Wahlkampfveranstaltung auf die Straße! Gegen den AfD-Stand vor der City Galerie Letzten Samstag startete die AfD mit einem Wahlstand. Diesmal auf dem Willy Brandt Platz vor der Augsburger City-Galerie. Wir waren vor Ort um zu Flyern und Passant*innen über die AfD aufzuklären. Allerdings versuchte die Polizei schon früh uns daran zu hindern. Mit Personalienkontrollen und Platztverweisen sollten wir am Flyern gehindert werden. Trotzdem flyerten wir konsequent weiter und schafften es bis zum Abbau des Standes weiter unsere Inhalte an Pasant*innen zu tragen. Direkt im Anschluss: Gegen die AfD-Veranstaltung im Zeughaus Weiter ging es mit einem […]
Über 400 Leute gegen von Storch und AfD am Marienplatz BerichtMünchen Antifa-Stammtisch München|03.10.23 Proteste gegen die “AfD”-Wahlkampfveranstaltung am 02.10.2023 auf dem Marienplatz. Zu Beginn und am Ende blockierten wir Zugänge der “AfD”-Kundgebung, sodass Teilnehmer:innen der “AfD” nicht zur Kundgebung kamen oder Umwege und Polizeischutz brauchten. Die Reden der “AfD” gingen in lautstarken Parolen und einem Pfeifkonzert unter. Wir nahmen der “AfD” mit Transparenten, Fahnen und Schildern jegliche Außenwirkung. Gleichzeitig verteilten wir viele Flyer unserer Kampagne “Antifaschistische Offensive – weil uns keine Wahl bleibt” und mobilisierten auf den nächsten Gegenprotest am 05. Oktober. Lasst uns an die erfolgreichen Proteste anknüpfen und kommt diesen Donnerstag um 16 Uhr auf den Stachus. Den Rechten auch weiter keine Ruhe lassen – wir sehen uns auf der Straße!
Antifaschistische Wahlkampfbegleitung in Hessen BerichtHessen Antifa Frankfurt (.org), Hessen gegen Rechts, Antifa-Info Redaktion|02.10.23 Im Zuge der anstehenden Landtagswahlen in Hessen am 08. Oktober gibt es vielfältigen und konsequenten Widerstand auf verschiedenen Ebenen gegen den rechten Wahlkampf, insbesondere die AfD. Im Folgenden eine Sammlung verschiedener antifaschistischer Aktionen rund um den Wahlkampf in Hessen (via antifa-frankfurt.org). Kassel: AfD-Vize Brandner von 200 Demonstranten als Nazi-Schwein begrüßt Zwei Wochen vor den hessischen Landtagswahlen waren wie immer zahlreiche Parteien in der Kasseler Innenstand präsent, um das sonnige Wahlkampfwochenende zu nutzen. Für die AfD verlief der Samstag allerdings anders als geplant. 300 Menschen waren am Morgen des 23. Septembers dem Aufruf zum Protest gegen die AfD gefolgt. Eine antifaschistische Demonstration aus der Nordstadt erreichte noch vor der rechten […]
Antifaschismus bleibt notwendig BerichtNeustadt an der Weinstraße Anonyme Einsendung|02.10.23 Anonyme Einsendung zur Dokumentation des politischen Zeitgeschehens: In der Nacht von Mittwoch den 27.09 auf Donnerstag den 28.09.23 wurden am Hauptbahnhof in Neustadt an der Weinstraße (RLP) Plakate an die Werbeflächen in der Unterführung, sowie an die umliegenden Wände gekleistert. Seit Montag der selben Woche wird eine öffentliche Hetzjagd inklusive Belohnung gegen einen unserer sächsischen Genossen betrieben. Ihm wird vorgeworfen organisiert gegen Neonazis vorgegangen zu sein. Während über 600 Neonazis bundesweit untergetaucht sind, die Umfragewerte der #noAFD in die Höhe schießen und faschistoide, rassistische, rechtsradikale Ansichten in unserer Gesellschat immer weiter zunehmen und normalisiert werden. Dieses Ereignis zeigt uns noch ein weiteres Mal, dass der Staat genau das tut wofür […]
Urteil im „Krawallnacht“-Prozess: 3 Jahre und 2 Monate für Genossen BerichtStuttgart Rote Hilfe Stuttgart|01.10.23 „Was ist eine kaputte Scheibe gegen eine Abschiebung? Was ist eine kaputte Scheibe gegen einen weiteren Monat ohne sicheres Lebenseinkommen? Was ist eine kaputte Scheibe gegen die nächste rassistische Polizeikontrolle gegen die tägliche Diskriminierung?“ Heute endete der letzte Prozess im Krawallnacht-Verfahren mit einer Haftstrafe von 3 Jahren und 2 Monaten. Der Prozess begann um 9 Uhr und endete kurz nach 11 Uhr. Wie zu erwarten widersprach das Gericht zu Beginn dem Antrag der Verteidigung einen neuen Gutachter zu laden (siehe Bericht Tag 2 ) und bestätigte damit die Auffassung der Richtigkeit des Gutachtens. In dem Plädoyer verlangt die Staatsanwaltschaft 3 Jahre 8 Monate, unter anderem mit der Begründung, dass die […]
