Kämpferisch gegen den Nazi-Aufmarsch am 09. November BerichtKarlsruhe OAT Karlsruhe|10.11.24 Wir standen heute zusammen mit 2500 Demonstrierenden in Durlach auf der Straße gegen den Aufmarsch von „Die Rechte“ und der „NPD“. Am 9.11., dem historischen Tag der Reichspogromnacht, wollten die Faschos mit einem Demonstrationszug ihre Ideologie das erste Mal seit 7 Jahren offen in Karlsruhe auf die Straße tragen. Etwa 20 Faschist*innen versammelten sich am Bahnhof Durlach, darunter auch bekannte Gesichter wie Christian Worch, Bundesvorsitzender der Partei Die Rechte und Jan Jaeschke, Landesvorsitzender der NPD Baden-Württemberg. Wir starteten an den Gittern um die Kundgebung der Faschos auf antifaschistisch akustische Weise anzugehen. Als die Faschos letztendlich in ihrem Gehege loszogen, haben wir nicht lange gezögert, sondern nahmen uns die Straße, um […]
Festnahme der neuen SS BerichtOstdeutschlandPolenÖsterreich Yaro Allisat (jW)|09.11.24 Acht Neonazis festgenommen Razzien in Ostdeutschland, Polen und Österreich. AfD-Politiker bei Festnahme von Polizei niedergeschossen Am Dienstag morgen wurden acht mutmaßliche Mitglieder der 2020 gegründeten neonazistischen Vereinigung »Sächsische Separatisten« festgenommen. Den jungen Männern wird im Haftbefehl des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs (BGH) vorgeworfen, Mitglieder einer »terroristischen Vereinigung« zu sein, die sich auf einen »Tag X« vorbereite, an dem Staat und gesellschaftliche Ordnung zusammenbrechen würden. Die Festnahmen erfolgten im Raum Leipzig, in Dresden und im Landkreis Meißen. Die Gruppe mit 15 bis 20 Mitgliedern wolle mit Waffengewalt Gebiete in Sachsen und Ostdeutschland erobern, um ein »am Nationalsozialismus ausgerichtetes Staats- und Gesellschaftswesen zu errichten«, heißt es in einer Mitteilung des Generalbundesanwalts (GBA) vom […]
Weitere Festnahme im Antifa-Ost-Verfahren BerichtOstdeutschland Soli Antifa Ost|08.11.24 Heute wurde ein weiterer Beschuldigter im Antifa Ost-Verfahren festgenommen, nach welchem seit Dezember 2023 öffentlich gefahndet wurde. Die Plakate mit seinem Gesicht versprachen ein hohes Kopfgeld für Hinweise, die zur Festnahme führen. Trotz dieser Hetzkampagne gegen ihn, aber auch weitere Genoss*innen – die sich weiterhin erfolgreich dem Zugriff des Staates entziehen – mussten die Zielfahnder wohl noch sehr lange weiter herumschnüffeln, bevor der Zugriff gelang. Heute war es dann soweit. Die BILD-Zeitung war mal wieder ebenfalls von der Partie und wenige Stunden später gräbt Die Zeit in ihrem Archiv und fragt: „Warum ist der Mann nicht zu stoppen?“. Für die Medienhäuser ist die Festnahme eine gute Schlagzeile, für die Behörden […]
Kofferaktion in Erinnerung an die Reichspogromnacht AufrufLandau OAT Landau|08.11.24 Gegen das Vergessen Zur Mobilisierung auf den 9. November haben wir an verschiedenen Plätzen in Landau Koffer mit Informationen zur Reichspogromnacht und Antisemitismus platziert. Die Koffer symbolisieren dabei die Vertreibung und Deportation von Jüdinnen und Juden im deutschen Faschismus, welche in der Reichspogromnacht ihren vorläufigen Höhepunkt fanden. Im Infoflyer machen wir dabei aber auch deutlich, dass der 9. November 1938 eben nicht im luftleeren Raum entstand, sondern sorgfältig vorbereitet wurde, unter anderem durch antisemitische Kampagnen und Stimmungsmache. Wir schreiben im Aufruf auch, dass wir „Erinnern heißt kämpfen“ ernst meinen und daher auch heute Widerstand gegen Faschisten organisieren, so auch diesen Samstag. Ihre Versuche Fuß zu fassen, ob es nun die […]
Gedenkkundgebung zur Pogromnacht am 9.11. in Stuttgart AufrufStuttgart AABS|08.11.24 Am 9. November jährt sich die Pogromnacht zum 86. mal. In dieser Nacht und den darauffolgenden Tagen wurden jüdische Menschen in Deutschland und Österreich Opfer brutaler Gewalt. Synagogen brannten, Geschäfte und Wohnungen wurden zerstört. Jüdische Menschen wurden verhaftet, misshandelt und getötet. Diese Ereignisse waren Vorboten der Shoa, des grausamen Völkermords an über sechs Millionen Jüdinnen und Juden. Wir gedenken der Opfer und erinnern an die Schrecken, die aus Hass, Intoleranz und aus einer Politik der Profitmaximierung und Machterweiterung erwachsen. Aus der Geschichte Schlüsse ziehen In diesen Zeiten, in denen die AfD in Ostdeutschland zur stärksten Kraft heranwächst, ist es wichtiger denn je, wachsam zu bleiben. Die Rechtsentwicklung, die bereits vor […]
Kunst und Kultur im Dienst völkischer Identitätspolitik KommentarSachsen-Anhalt Benjamin-Immanuel Hoff (nd)|02.11.24 Das Bauhaus war eine 1919 gegründete Kunstschule. Das „Staatliche Bauhaus“ war als eine Arbeitsgemeinschaft gedacht, in der die Unterscheidung zwischen Künstler und Handwerker aufgehoben werden sollte. Durch ihr Schaffen wollten die Mitarbeiter des Bauhauses gesellschaftliche Unterschiede beseitigen und zum Verständnis zwischen den Völkern beitragen. Eine weitere Grundidee des Bauhauses war die Gleichberechtigung von Künstlern und Künstlerinnen an der Kunstschule. Der Gründer, Walter Gropius, verkündete bei der Eröffnung des Bauhauses 1919 im Programm: „Als Lehrling aufgenommen wird jede unbescholtene Person ohne Rücksicht auf Alter und Geschlecht, deren Begabung und Vorbildung vom Meisterrat als ausreichend erachtet wird“. Somit zählt das Bauhaus zu den ersten Institutionen, welche Frauen erstmals den kostenfreien Zutritt an […]
Völkische Familienclans: Blut ist dicker als Wasser Analysebundesweit Völkische Verbindungen kappen|01.11.24 Im folgenden spiegeln wir einen zweiteiligen (Teil 1, Teil 2) Beitrag aus dem Antifa Infoblatt. Es handelt sich um einen Gastbeitrag von Völkische Verbindungen kappen. Das Vernetzungstreffen (extrem) rechter Akteur*innen in Potsdam im November 2023 hat bundesweit große Wellen geschlagen. Unzählige Menschen gehen gegen „Rechtsextremismus“ & AfD auf die Straße, immer mehr Netzwerke und Verbindungen werden dank neuer Recherchen bekannt. Im Zentrum des Treffens und der antifaschistischen Öffentlichkeit steht Dr. Gernot Mörig – Organisator des Treffens und Patriarch eines völkischen Familienclans, der sinnbildlich für die multiplen und weit gespannten Netzwerke der (extremen) Rechten steht. Von völkischen Bünden über die „Alternative für Deutschland“ (AfD) und „Identitäre Bewegung“ (IB), Burschenschaften und „konservative“ […]
9. November 1938 – Erinnern heißt verändern AufrufVillingen-Schwenningen OAT Villingen-Schwenningen|31.10.24 Antifaschistisches Gedenken und Stadtrundgang In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 brennen im damaligen Deutschland die Synagogen und jüdischen Gebetshäuser. Betriebe, Geschäfte, kleine Läden und Wohnungen jüdischer Bürger:innen werden geplündert und zerstört. Über 100 Menschen werden bei dem Progrom ermordet. Im ganzen Land entlädt sich der Antisemitismus in offenem Hass und Gewalt. Angeführt wird der Pogrom von den SA Mörderbanden und SS Trupps der NSDAP, mit Unterstützung der faschistischen Polizei brandschatzt und raubt der braune Mob. Tausende Menschen, die von den Faschist:innen als Jüd:innen gebrandmarkt werden, werden verhaftet und in Konzentrationslager deportiert. Mit dem 9. November fällt im faschistischen Deutschland auch gegenüber Jüd:innen endgültig die Maske. Hetze […]
CDU und AfD gemeinsam gegen das JUZ Mannheim BerichtMannheim Kommunalinfo Mannheim|30.10.24 Vollversammlung bezieht Stellung zur Diskussion im Gemeinderat Mannheim. Eigentlich ging es in der Gemeinderatssitzung am 1. Oktober 2024 um die Neuregelung von Energiekostenzuschüssen für verschiedene Einrichtungen, doch die AfD nutzte die Gelegenheit, um gegen das JUZ in Selbstverwaltung Friedrich Dürr auszuteilen. Den Beschluss wolle man nur mittragen, wenn das JUZ davon ausgeschlossen sei. CDU Fraktionschef Claudius Kranz nutzte die Gelegenheit, darauf hinzuweisen, dass seine Fraktion bereits 2017 einen Antrag zur Streichung der Zuschüsse des JUZ gestellt hatte. Der Antrag fand damals keine Mehrheit. Selbst die CDU war sich nicht einig. Der Rechtsanwalt Kranz nutzte jedoch die Gelegenheit für eine kleine rechtliche Beratung der AfD, wie man bei den kommenden Haushaltsberatungen […]
Erneut Demonstrationen in England Über den TellerrandLondon Dieter Reinisch (jW)|30.10.24 Antifaschisten auf der Straße London: Tausende nehmen an antimuslimischer Demonstration teil, über 20.000 Personen bei Gegenprotest Großer Andrang zur Demonstration gegen antimuslimischen Rassismus: Laut der linken Tageszeitung Morning Star kamen am Sonnabend über 20.000 Personen zur antifaschistischen Demonstration im Zentrum Londons. Die English Defence League (EDL) hatte zu einer »Großdemonstration« vor der Statue des ehemaligen Premierministers Winston Churchill aufgerufen – mehrere tausend Faschisten waren gekommen. Es war der erste größere Aufmarsch der britischen Rechten seit den islamfeindlichen Ausschreitungen in ganz England Anfang August. Zwei Teilnehmer der rechten Demonstration wurden wegen »Störung der öffentlichen Ruhe« verhaftet. Zu der Demonstration hatte der EDL-Gründer, Tommy Robinson, der mit bürgerlichen Namen Stephen Yaxley-Lennon heißt, […]
Rechte Morde in den eigenen Reihen Über den Tellerrandbundesweit Antifa Infoblatt|30.10.24 Zwischen 1919 und 1923 kam es zu hunderten von rechten Morden in Deutschland. Circa 30 waren „Fememorde“ – und richteten sich gegen die eigenen Reihen. Der historische Hintergrund Als die Novemberrevolution im Jahr 1918 in Deutschland die Monarchie und den Krieg beendete, entstand über Nacht eine extrem rechte und gewaltbereite Subkultur, die es zuvor in Deutschland nicht gegeben hatte. Innerhalb weniger Wochen wurde die Reichswehr demobilisiert und zehntausende junger Männer, die eben noch unter Waffen an der Front gestanden hatten, fanden sich in einem neuen Staat und vielfach ohne Perspektive wieder. Während die Revolution auch von revolutionären Soldaten getragen worden war, entstand parallel eine breite Subkultur von ehemaligen Soldaten, die […]
Umsetzung der GEAS-Reform: Mehr „sichere” Herkunftsstaaten und Inhaftierung von Kindern Analysebundesweit perspektive online|29.10.24 In Deutschland wird die Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorbereitet. Im Zuge dessen werden weitreichende Einschränkungen des Asylrechts erwartet. Mitte Oktober wurde vom Bundesministerium des Innern und Heimat (BMI) ein erster Entwurf veröffentlicht, wie die GEAS-Reform der EU in Deutschland konkret umgesetzt werden könnte. Nach dem Beschluss der Reform im Juni diesen Jahres haben die EU-Mitgliedsstaaten bis zum Sommer 2026 Zeit, ihre nationale Gesetzgebung an die GEAS-Reform anzupassen. Dem Gesetzesentwurf steht eine Abstimmung unter den verschiedenen Ministerien und der Bundesregierung bevor, bis er dann als Regierungsentwurf in den Bundestag und das weitere Gesetzgebungsverfahren eingebracht wird. Die gesamte GEAS-Reform wird von Regierungsstellen gelobt. Als „Zielstaat irregulärer Sekundärmigration“ soll […]
