Besucher:innen des Nazi-Zentrums in Lahr RechercheLahr anonym|02.02.24 Anfang Januar hat der AfD-Funktionär Thomas Seitz in Lahr (Baden Württemberg) Büroräume eröffnet, die fortan als Schulungszentrum und Vernetzungsort für verschiedene rechte Strukturen in der Region fungieren sollen. Im Folgenden dokumentiert sind die Teilnehmer:innen der Eröffnungsfeier des Nazi-Zentrums. Die Eröffnungsfeier des Nazizentrums unter Thomas Seitz am 6. Januar 2024 wurde von breitem Protest begleitet. Hier findet ihr den Bericht mit Bildern von der antifaschistischen Kundgebung am Lahrer Bahnhof, der Demonstration ins Industriegebiet und der dortigen Blockade des Eingangs.
Aktionstag „Die Rechte Welle brechen“ AufrufStuttgart Stuttgart gegen Rechts|02.02.24 In den letzten Wochen gingen weit über 1 Million Menschen in Deutschland auf die Straße gegen die Rechtsentwicklung und vor allem gegen die AfD. Auch in Stuttgart haben wir mit Zehntausenden auf dem Schlossplatz gestanden und sind durch die Stadt gezogen! Wir denken: Jetzt muss es darum gehen, es nicht bei den Symbolen zu belassen. Daher gehen wir am 3.2. in die Stadtbezirke und werden um 16:30 Uhr drei parallele Kundgebungen abhalten: Gegen das Erstarken der Faschist:innen & gegen rechte Realpolitik der Regierung.Hier wollen wir auch auf die alltäglichen Probleme und Aspekte der Rechten Welle eingehen! Komm vorbei in Süd (Erwin-Schoettle-Platz), Ost (Ostendstr./Jakob-Holzinger-Gasse, vor dem Rewe) oder Cannstatt (vor dem […]
Antifaschistische Proteste am 23. Februar 2024 AufrufPforzheim ...nicht lange fackeln!|02.02.24 Am 23. Februar jährt sich die Bombardierung Pforzheims durch die Alliierten im Jahr 1945. Faschist:innen nehmen die Bombardements seit Jahrzehnten in mehreren deutschen Städten zum Anlass, die Geschichte zu verdrehen, die deutsche Kriegsschuld zu relativieren und auch heute noch rechtes Gedankengut auf die Straße zu tragen. In Pforzheim mobilisiert der faschistische „Freundeskreis ein Herz für Deutschland e.V.“ seit 30 Jahren zur jährlichen Fackelmahnwache auf den Wartberg. Während die rechte Mobilisierung in den 2010er Jahren eine der größten in Baden-Württemberg war, bei der hunderte junge und alte Nazis aus verschiedenen Strukturen zusammen kamen, hat sie in den letzten Jahren ihre zentrale Bedeutung verloren. Die Zahl der teilnehmenden, überwiegend alten Nazis ist […]
Sellner macht rüber RechercheWien Dieter Reinisch (jW)|01.02.24 IBÖ-Chef reist trotz Einreisevermerk in BRD. Rechtes Vernetzungstreffen in Wien Der Chefideologe der faschistischen »Identitären Bewegung in Österreich« (IBÖ), Martin Sellner, ist nach Berichten über ein mögliches Einreiseverbot am Montag abend in Deutschland eingereist. Laut der Passauer Neuen Presse traf Sellner gegen 18 Uhr am Grenzübergang Passau ein und wurde von Beamten der Bundespolizei kontrolliert. Nach einer dreiviertel Stunde habe er einreisen können. Sellner hatte die Aktion zuvor medienwirksam angekündigt, nachdem der Spiegel am Wochenende mit Verweis »auf Sicherheitskreise« berichtet hatte, dass für Sellner ein Eintrag in der internen Fahndungsdatenbank der deutschen Bundespolizei hinterlegt worden sei. Am Sonntag hieß es, die Behörde von Passau prüfe die Möglichkeit einer Einreisesperre für […]
Das Blaue vom Himmel RechercheRems-Murr-KreisPotsdam Anna Hunger (kontext)|01.02.24 In Schorndorf hat sich am vergangenen Mittwoch die AfD zum Neujahrs-Bürgerdialog getroffen. Die Partei bemühte sich nach den Recherchen zu Deportationplänen um Schadensbegrenzung. Neues gab es vom rechten Verein „Zentrum“, früher „Zentrum Automobil“. Außen ist es laut und bunt, innen eher von gestern. Die Reihen beim Neujahrs-Bürgerdialog der AfD-Landesgruppe Baden-Württemberg sind auffällig licht besetzt. Die FAZ hatte jüngst berichtet, nach Angaben der Partei stapelten sich die Parteieintritte, in Schorndorf vergangene Woche sieht nichts danach aus. Die „Correctiv“-/Greenpeace-Recherche zum Treffen in Potsdam, bei dem AfDler mit anderen Rechtsextremen Massendeportationen besprachen, und die darauf folgenden riesigen Demonstrationen scheinen vielmehr eingeschlagen zu haben. Die Parteifunktionäre auf der Bühne mühen sich, geradezurücken, was nicht […]
Gedenken am 79. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz BerichtMünchenLandauTübingen Antifa-Stammtisch München, OAT Landau, OTFR Tübingen|01.02.24 Landau: Erinnern heißt kämpfen – Für eine antifaschistische, selbstbestimmte Erinnerungskultur Am 27.1. vor 79 Jahren wurde das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau von der Roten Armee befreit. Heute gilt der Tag international als Holocaust-Gedenktag. Auch wir vom Offenen Antifaschistischen Treffen gestalten jährlich Aktionen zu Gedenktagen mit denen wir die Gräueltaten des NS-Regimes vor Augen führen und mahnen wollen, dass eine offensive, selbstbestimmte antifaschistische Arbeit wichtig ist um zu gewährleisten, dass so etwas nicht wieder passieren kann. Als Bündnis aus dem AStA der Uni Landau, der Umweltgruppe, der DKP, der Linkspartei und dem Offenen Antifaschistischen Treffen organisierten wir einen Infostand auf dem Wochenmarkt und riefen zu einer Kundgebung am Nachmittag auf dem Stiftsplatz mit […]
Große Kundgebung gegen AfD und Rechts BerichtVillingen-Schwenningen OAT Villingen-Schwenningen|31.01.24 Über tausend Menschen waren am Samstag den 27. Januar in Villingen auf der Straße um sich gegen die AfD und den Aufstieg der extremen Rechten zu stellen. Die Beteiligung an der Kundgebung, die federführend von „VS ist bunt“ initiiert wurde, war breit und reichte vom gewerkschaftlichen Spektrum bis zu einigen CDUler:innen. Die Veranstaltung stand dabei unter dem Slogan „Bündnis für Demokratie“. Als Offenes Antifaschistisches Treffen VS haben wir uns an der Kundgebung auf dem Latschariplatz beteiligt. Dass so viele Menschen jetzt, nach den Enthüllungen der „Correctiv“ Recherche, gemeinsam auf die Straße gehen um sich gegen Rechts zu positionieren ist super – es war schon lange überfällig. So positiv es ist, […]
Machtübernahme oder Machtergreifung? Analysebundesweit Reinhard Kühnl|30.01.24 Reinhard Kühnl zum 30. Januar 1933 Am 30. Januar 1933 wird Adolf Hitler durch Reichspräsident Paul von Hindenburg zum Reichskanzler der Weimarer Republik ernannt. Der Vorgang und die Hintergründe sind genauso bekannt wie geschichtswissenschaftlich umstritten; die Frage nach der Rolle und Verantwortung verschiedener Akteure beim Aufstieg der Nazis. entlädt sich gerade hier sehr konkret. Der Faschismus-Wissenschaftler Reinhard Kühnl ordnet das Geschehen 1993, also 60 Jahre später, aus marxistischer Perspektive ein. Dabei skizziert er vor allem die Politik und Rolle der herrschenden Klasse am Ende der Weimarer Republik und bespricht auch welche Schlüsse noch heute aus dem Ereignis zu ziehen sind. Seine Gegenwartsanalyse ist, logischerweise, nicht mehr ganz aktuell, kann aber […]
Kundgebung anlässlich der Jährung der Nazimorde in Hanau AnalyseNürnberg Organisierten Autonomie u.a.|30.01.24 Gegen Rassismus und rechte Spaltung Solidarität bedeutet zusammen stehen! – Gemeinsam gegen Rassismus und dessen Ursachen! Mit Reden der Migrantifa Nürnberg, des Antifaschistischen Aktionsbündnis Nürnberg (AAB), der Antifa-Aktionskneipe Nürnberg (AAK), der Revolutionären Zukunft Nürnberg (RZN) und der organisierten Autonomie (OA) Nürnberg. Vor fast vier Jahren, am 19. Februar 2020 erschoss ein 43-jähriger Deutscher in Hanau neun Menschen mit Migrationshintergrund. Danach ermordete dieser seine Mutter und schließlich sich selbst. Die Morde waren rassistisch motiviert, der Täter ein Anhänger rechter und rassistischer Mythen. Der gesellschaftliche Aufschrei nach den Morden blieb, wie so oft, bei rechten Morden, weitgehend aus. Migrantische Gruppen, AntirassistInnen, Linke und andere gedenken jedoch seit dem Anschlag den Opfern. Der […]
Größte Demo gegen Rechts seit jeher in Reutlingen BerichtTübingen Bündnis gegen Rechts Reutlingen/Tübingen, OTFR Tübingen|30.01.24 8000 Menschen auf Demo gegen Rechts in Reutlingen – Hochtranspi „Kampf dem Faschismus – gegen rechte Hetze und Sozialabbau“ – Viele Schilder gegen den Rechtskurs der Regierung – Redebeitrag vom Bündnis Gemeinsam & Solidarisch gegen Rechts – Hunderte schließen sich der Spontandemonstration zum Bahnhof an Bericht des Offenen Treffens gegen Faschismus und Rassismus Auch in Reutlingen war der Aufschrei groß – mit nahezu 8000 Menschen waren wir am vergangenen Freitag gemeinsam auf der Straße in Reutlingen. Zusammen mit dem „Bündnis Gemeinsam & Solidarisch gegen Rechts Reutlingen und Tübingen“ hatten wir ein Hochtransparent dabei, auf dem stand: „Kampf dem Faschismus – gegen rechte Hetze und Sozialabbau“. Durch zahlreiche Schilder mit Kritik […]
Gegen die Verschärfung des europäischen Asylsystems AufrufTübingen Stop GEAS|30.01.24 Liebe Mitstreiter*innen, die Beratungen der EU zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS) gehen in die letzte Runde. Das „reformierte“ Gemeinsame Europäische Asylsytem schafft das in der Genfer Konvention festgelegte Recht auf Asyl faktisch ab: Geplant sind Haftlager für Geflüchtete als Normalzustand, bis zu 6 Monate Inhaftierung für alle ab 6 Jahren, Hierarchisierung von Staatsangehörigkeiten, und Abschiebungen in sogenannte „sichere Drittstaaten“ uvm. Die Bundesregierung unterstützt diese drastischen Verschärfungen und hat noch dazu mit dem „Rückführungsverbesserungsgesetz“ am 19.01.2024 selbst ein menschenverachtendes Abschiebegesetz beschlossen, das unter Anderem Abschiebehaft verlängert, die Unverletzlichkeit der Wohnung aufhebt und Seenotrettung noch stärker kriminalisiert. Diese Pläne entsprechen dem, was die europäischen Rechtspopulist*innen seit Jahren fordern!Rechte Politik macht […]
Antifa-Prozess beginnt in Budapest AnalyseUngarnItalienOstdeutschlandBerlin Matthias Monroy (nd)|28.01.24 Behörden wollen Deal Eltern von Gesuchten machen deutsche Geheimdienst-Kampagne öffentlich Matthias Monroy (neues Deutschland) Nachdem die ungarische Staatsanwaltschaft Anklage erhoben hat, beginnt am Montag vor dem Stadtgericht in Budapest der Prozess gegen drei Aktivisten aus Deutschland und Italien. Sie sollen im vergangenen Jahr in der Hauptstadt am Rande des Neonaziaufmarschs »Tag der Ehre« in vier Fällen insgesamt neun Personen verletzt haben. Diese Angriffe am 11. Februar seien nach Darstellung der Polizei mit Pfefferspray, Gummihämmern und Schlagstöcken erfolgt. Kurz darauf hat die ungarische Polizei vier Verdächtige festgenommen. Die Italienerin Ilaria S. und der deutsche Staatsangehörige Tobias E. sitzen seitdem in Budapest in Untersuchungshaft, die ebenfalls aus Deutschland stammende Anna M. erhielt […]
