Nazis auf dem CSD in Mannheim RechercheMannheim Anonym|04.08.24 Am 13. Juli 2024 fand in Mannheim der Jährliche CSD statt. Dabei fiel eine Gruppe junger Männer auf, die am Rande pöbelte und mit homophoben Äußerungen provozierte. Sie waren zudem als Gruppe unterwegs und verließen den CSD auch als solche wieder, und waren einheitlich dunkel gekleidet. Allerdings fällt auf, dass sie keinen Ausdruck z.B. in Form eines Banners dabei hatten und auch keine bekannten Gesichter organisierter Nazistrukturen dabei waren. Es liegt aufgrund des Auftretens und der Tatsache, dass das Stören und Angreifen von CSD`s zum allgemeinen Repertoire von in Entstehung befindender Nazigruppen gehört jedoch nahe, dass sie nicht zufällig vor Ort waren. Gerade in Zeiten, in denen sich immer mehr […]
Rückblick auf Essen BerichtEssen Perspektive Kommunismus|04.08.24 Nicht stehen bleiben! – Nachbereitung zu den Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag in Essen In Essen gelang es diesen Juni – nach langer Zeit wieder – eine zentrale Veranstaltung der AfD massiv zu behindern: mit beharrlichen Blockaden wurde der Beginn ihres Parteitags verzögert und der Zugang dorthin wirksam erschwert. An mehreren Stellen gelang es die Blockaden gegen die Polizei durchzusetzen und zu halten, bis man diese nach einigen Stunden selbstbestimmt auflöste und gemeinsam sich als Block an der Demonstration beteiligte. Das war ein positiver und ermutigender Moment für die Arbeit der Antifaschist:innen in NRW auch darüber hinaus. An dem Tag beteiligten sich ca. 7000 Menschen an den Blockaden. Als Teil davon […]
Schlammschlacht im braunen Geheimdienstsumpf BerichtKöln Sebastian Weierman (nd)|03.08.24 Gerichtsverfahren um V-Mann-Tätigkeit von AfD-Symphatisanten Es kommt nicht alle Tage vor, dass sich ein Politiker der AfD und ein Sympathisant der Partei so sehr streiten, dass sie sich vor Gericht treffen müssen, um ihre Streitigkeiten zu klären. Vor dem Oberlandesgericht Köln standen sich am Donnerstag aber der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich und der Oberhausener Arzt Robert Nagels gegenüber. Nagels forderte Helferich auf, die Behauptung zu unterlassen, dass er V-Mann des Verfassungsschutzes war. Um zu verstehen, warum sich die beiden Rechten vor Gericht gegenüberstanden, muss man die Vorgeschichte kennen. Matthias Helferich gilt auch innerhalb der AfD als besonders deutlich in seinen Ansichten. Unter anderem wegen seiner Selbstbezeichnungen als »freundliches Gesicht des […]
Gegen Neueröffnung eines AfD-Büro AufrufMünchen Antifa-Stammtisch München|03.08.24 “Ausländer raus!” – Rufe auf Sylt, Abschiebepläne in Potsdam, Sozialabbau im ganzen Land. Der Rechtsruck in Deutschland ist nicht zu leugnen. Und die “AfD” ist weiterhin auf dem Vormarsch. Das zeigen zuletzt die aktuellen Umfrageergebnisse über die Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg. Die Rechten werden selbstbewusster, trauen sich mehr und mehr auf die Straßen. Hier in München erst vor ein paar paar Wochen mit einer queerfeindlichen Protestkundgebung neben der CSD-Parade. Dem Vormarsch der Rechten etwas entgegenzusetzen ist daher unser aller Aufgabe. Dank jahrelanger antifaschistischer Arbeit sind der “AfD” nicht mehr viele Veranstaltungsräume geblieben, in denen sie noch willkommen sind. Und wenn – dann veröffentlichen sie den Veranstaltungsort meist nur […]
Geschichte der Antifaschistischen Aktion von 1932 BerichtMannheim OAT Mannheim|02.08.24 Die Anfänge der antifaschistischen Bewegung in Deutschland lassen sich auf die Zeit nach dem Ersten Weltkrieg zurückführen. Die letzten Jahre des Kaiserreichs waren geprägt von massiver Militarisierung, der Aufhebung von Arbeitsschutzgesetzen und der intensiven Verfolgung linker Kräfte – von Beginn an mitgetragen von der revisionistischen SPD im Reichstag. Unter diesen Bedingungen verstärkten sich die Spannungsverhältnisse zwischen den gesellschaftlichen Klassen und eine politische Massenbewegung konnte entstehen: Der Kieler Matrosenaufstand 1918 leitete die Novemberrevolution ein, die die Gründung der Weimarer Republik zur Folge hatte – das Kaiserreich war Geschichte. Die Forderung linker Kräfte nach der Fortsetzung und Absicherung ihrer Revolutionsziele mündete 1919 im Spartakusaufstand, der unter Führung der SPD und mithilfe rechter […]
„Der III. Weg“-Nazis geoutet RechercheBrandenburg Antifaschistischer Monitor Berlin|01.08.24 Luca Böttcher und Enrico Rehling – Gewalttätige Neonazis vom „III. Weg“ in Brandenburger Fußballvereinen In den vergangenen Wochen hat sich gezeigt, dass der „III. Weg“ in Berlin an zahlreichen Orten öffentliche Kampfsporttrainings anbietet. Mal handelt es sich um klandestin organisierte Treffen mit mehreren dutzend Neonazis aus verschiedenen Bundesländern, wie in der Lichtenberger Parkaue. Ein anderes Mal um regelmäßige Sportangebote für eine vergleichsweise feste Trainingsgruppe, wie im Sportkomplex Rennbahnstraße in Weißensee. Doch auch über Kampfsport hinaus spielt sportliche Betätigung in der neonazistischen Ideologie der Partei eine wichtige Rolle. Zuletzt haben wir darüber berichtet, wie Mitglieder vom „III. Weg“ an öffentlichen Sportangeboten, wie Laufveranstaltungen, teilnehmen, um ihre Fitness zu testen. Im nächsten […]
AfD-Auto verkehrsuntüchtig gemacht BerichtOffenbach Anonym|31.07.24 Ende der letzten Woche haben wir das Auto von Christin Thüne fahruntüchtig gemacht. Christin wird wohl erstmal den Gehsteig benutzen. Thüne ist für die AfD Mitglied im Stadtparlament Offenbach. 2023 hat Sie sich auch als Direktkandidatin für die Landtagswahl versucht. Auch wenn das natürlich schon reicht,… Thüne steht selbst in der Nazipartei AfD am rechten Rand. 2019 war Thüne für die Einladung und den Auftritt des Faschisten Björn Höcke in Offenbach verantwortlich. Im selben Jahr scheiterte auch ein Parteiausschlussverfahren gegen Sie. Christin Thüne Bismarkstraße 29 Offenbach Christin und der silberne Citroen mit dem Kennzeichen OFCT 366 freuen sich auch in der Zukunft über Besuch. Wir haben im Dunkel der Nacht […]
Soli-Demo gegen Repression BerichtAugsburg Die ganze Bäckerei|31.07.24 Am Sonntag vor einer Woche nahmen wir uns mit verschiedenen solidarischen Gruppen laut und bestimmt die Straße, um im Nachgang der Durchsuchung der Ganzen Bäckerei (2.7.) gegen die zunehmende Repression linker Organisationen und Menschen zu demonstrieren. Bevor der Demonstrationszug starten konnte, sahen wir die üblichen Schikanen der Augsburger Polizei. So wurden Fahnenstangen zentimetergenau abgemessen und konfisziert, sowie unterstellt, dass flexible Plastikrohre „als Speere missbraucht“ werden könnten. Generell unterstellte die Polizei der Versammlung eine kriminelle Absicht. So wurde uns im Vorfeld der Versammlung mit Gewalt in Form von Vollstreckungsmaßnahmen gedroht, sollten wir uns nicht an Beschränkungen der Versammlungsfreiheit halten. Dies stellte die Polizei auch noch dadurch zur Schau, dass weitaus mehr […]
Ein Blick in die Zukunft der AfD in Brandenburg AnalyseBrandenburg Christoph Schulze (apabiz)|28.07.24 Auf der Zielgeraden? – Die AfD in Brandenburg Bei den Europa- und Kommunalwahlen in Brandenburg hat der Landesverband der AfD seinen Einfluss ausbauen können. Eine Wahlanalyse zu einem der drei Ost-Bundesländer, in denen im September Landtagswahlen stattfinden. Ganz locker lief die AfD bei den Europawahlen am 9. Juni in Brandenburg mit 27,5 Prozent Stimmanteil als erstplatzierte Partei ins Ziel. In ähnlicher Höhe waren Ergebnisse in den anderen ostdeutschen Flächenländern ausgefallen. Im Bund landete die AfD mit 15,9 Prozent erstmals auf dem zweiten Platz. Diese Erfolge gelangen der Partei trotz eines desaströsen Wahlkampfes mitsamt der Skandale um den Europa-Spitzenkandidaten Maximilian Krah. Dass die AfD ihre Rekordumfragewerte aus den Vormonaten von bis […]
Solidarität mit den Betroffenen der Rondenbarg-Prozesse AufrufKarlsruhe RH KA|27.07.24 Hamburg, 2017. Für den G20 Gipfel wird ein Großteil der Stadt fast schon militärisch abgesichert. Sicherheitszonen, Demonstrations- und Versammlungsverbote und hunderttausende an Sicherheitskräften von Streifenbullen bis hin zu Militär. Schon Monate davor begann die mediale Hetze, bei der jeglicher Protest kriminalisiert und als illegitim dargestellt wurde. Nicht zuletzt wurde von Seiten der Sicherheitsbehörden der „Bullenschups Paragraph“ durchgedrückt, der den Demonstrant*innen jede Form von Handlungsspielraum nehmen sollte. Heute, sieben Jahre später, sitzen 86 Genoss*innen vor Gericht, die bei einer Demonstration in der „Rondenbarg“ Straße teilgenommen haben, die von der Polizei eingekesselt und unter massiver Gewaltanwendung aufgelöst wurde. Das Besondere daran: Hier sind Aktivist*innen wegen ihrer bloßen Teilhabe an einer Versammlung angeklagt, […]
AfD-nahe Stiftung als wichtiges Organ der Parteiarbeit Analysebundesweit Tolo Giesbers und Ulrich Peters (AIB)|27.07.24 In den jüngsten Debatten um die „Desiderius-Erasmus-Stiftung“ (DES) ging es in erster Linie darum, welche Möglichkeiten zum Ausbau von Ressourcen sie mit einer Teilhabe an der staatlichen Stiftungsfinanzierung erhalten würde. Übersehen wird dabei allzu oft, dass die AfD-nahe Stiftung schon jetzt wichtiger Bestandteil eines arbeitsteilig agierenden, (extrem) rechten Netzwerks ist. Etwa 50 Personen waren Teilnehmende eines Wochenendseminars der DES, das vom 26. bis 28. Januar 2024 im Star G Hotel in der Dresdner Altstadt abgehalten wurde. Bei Veranstaltungen wie dieser geht es nicht nur um Wissensvermittlung und inhaltlichen Austausch, sondern auch um die Netzwerkpflege. Beim gemeinsamen Frühstück oder dem Getränk am Abend ergeben sich immer wieder Möglichkeiten, sowohl mit bekannten […]
Berufungsprozess gegen AfD-Messerstecher Hagerman BerichtFreiburg Autonome Antifa Freiburg|26.07.24 Zur Zeit läuft der Berufungsprozess gegen den AfD-Nazi Robert Hagerman wegen seines Messerangriffs am 12. Juni 2021. Hagerman war am 13. Dezember 2022 vom Amtsgericht in erster Instanz lediglich wegen seines Einsatzes von Pfefferspray verurteilt. Wegen gefährlicher Körperverletzung sollte er gerade einmal 120 Tagessätzen à 10 Euro zahlen. Verteidigt wurde er am Ende von der Nazianwältin Nicole Schneiders, die ihn auch im Berufungsverfahren wieder verteidigt. Noch immer leiden Hagermans Opfer unter den Folgen seines brutalen Angriffs. Aber sie leiden auch, weil Hagermans Messerangriff gar nicht erst angeklagt wurde. Das Urteil des Freiburger Landgerichts wird für den 30. Juli erwartet.
