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Moxa wählt AfD-Bürgermeister

Robert D. Meyer (nd)|

In einer Thüringer Gemeinde wurde der erste Bürgermeister mit Parteibuch der extremen Rechten gewählt Was Wikipedia über die kleine Gemeinde Moxa verrät, ist übersichtlich. Ein Dorf im Südosten Thüringens, als Highlight des Ortes dürfte das Geodynamische Observatorium der Universität Jena gelten. Dennoch sorgt Moxa dieser Tage über die Grenzen des Freistaates hinaus für Schlagzeilen. Der Grund: Das Dorf hat mit Johannes Linke Thüringens ersten Bürgermeister mit AfD-Parteibuch gewählt. Der 27-Jährige bekam bei der Abstimmung am vergangenen Sonntag 75 Prozent der abgegebenen Stimmen. Linke profitierte dabei von einem Umstand: Sein einziger Konkurrent, der parteilose Dirk Schulze, hatte vor der Stichwahl erklärt, im Fall eines Sieges den Posten des ehrenamtlichen Bürgermeisters nicht antreten […]

3 Jahre Hanau – Niemals vergessen

Verschiedene Gruppen|

Gemeinsam gegen rechten Terror und Rassismus Update (14.02.2023) – Aufruf auf Englisch & Türkisch +++ Sonntag, den 19. Februar 2023, um 15 Uhr auf dem Marktplatz Tübingen +++ Der rassistische Mord an Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoğlu, Sedat Gürbüz und Gökhan Gültekin in Hanau jährt sich am 19.02.2023 zum dritten Mal. Drei Jahre sind vergangen, in denen keine der offenen Fragen wirklich geklärt wurde: Warum war der Notausgang der Arena-Bar verschlossen? Warum war der Notruf nicht erreichbar? Warum kann der Vater des Täters die angehörigen Familien weiterhin bedrohen? Warum wird weiterhin am Mythos der „exzellenten Polizeiarbeit“ festgehalten? Wir wissen […]

Identitäre verlieren Räumlichkeiten in Ulm

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Kurz vor Jahreswechsel war ein angemieteter Transporter mit einigen bekannten IB Mitgliedern vor der Karlstraße 56 beim Auszug zu sehen. Der Mietvertag lief zum 31.12.2022 aus. Damit ist nun klar: Die Faschos sind raus aus dem Raum. Wir haben unser Ziel erreicht und das am Anfang des Jahres gebührend gefeiert. Wir ziehen ein positives Fazit: Innerhalb von acht Monaten konnten wir erreichen, was wir uns vorgenommen haben: Karlstraße 56 faschofrei. Selbstverständlich hatten wir dabei eine gute Portion Glück, dass die Vermietung sich früh und klar positioniert hat. Auf ihre Worte folgten nun Taten. Als einen zentralen Erfolgsfaktor sehen wir das Zusammenspiel von Recherche und unserer gemeinsamen antifaschistischen Präsenz. Als die […]

Kämpferische Gedenkdemo am Jahrestag von Hanau

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„Hanau war kein Einzelfall – Let‘s fight back!“ Kämpferische Gedenkdemo in Stuttgart am 19. Februar 2023 – 15:00 Uhr – Karlsplatz Stuttgart Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov. Kein Vergeben! Kein Vergessen! Gendenken und Kämpfen! Sie sind die Opfer des Terroranschlags vom 19. Februar 2020 in Hanau, verübt durch einen Rassisten, der sich bewusst Migrant:innen ausgesucht hat. Er hat sie sich ausgesucht, weil sie nach seiner rechten Weltanschauung minderwertige Menschen sind, die angeblich die Kultur und den Wohlstand des Deutschen Volkes bedrohen. Scheinbar minderwertig genug, um das Leben dieser jungen Menschen blutig zu beenden. Die […]

„Krawallnacht-Prozesse“: Mobi-Transpis & Berufungstermie

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Update (01.02.2023): Prozesstermine verschoben! Die ersten 3 Termine fallen krankheitsbedingt aus. Achtet auf Ankündigungen für neue Termine. Nachdem der zweite Prozesstag [des dritten Prozesses gegen Linke im Kontext der sog. „Krawallnacht“ in Stuttgart] am 24.02. gegen die Genossin aufgrund des Urteilsspruchs letzte Woche ausfiel, haben wir diesen Tag genutzt und waren mit einigen Transpis im Gepäck in Stuttgart unterwegs. Diese wurden an größeren Zufahrtsstraßen richtung Innenstadt aufgehängt und sollen Autofahrer:innen sowie Passanti:nnen die Krawallnacht sowie derer Legitimität noch einmal präsenter machen. Nachdem nun die ersten drei Urteile zwischen 20-45 Monaten Knast gesprochen wurden geht es in die zweite Runde: Am Donnerstag den 02.02.2023 findet der erste von insgesamt vier Berufungsprozesstagen […]

Nicht vergeben, nicht vergessen – Hanau Gedenken

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Am 19.Februar 2020 erschießt ein Neonazi neun Menschen in einer Shisha Bar und Umgebung. Die Behörden sprechen von einer Einzeltat, stellen sich einer lückenlosen Aufklärung des Tathergangs in den Weg, und legitimieren ihr Versagen mit zahllos halbherzigen Versuchen sogenannter „Anti-Rassismus Workshops“ in der Polizeiausbildung. Dass diese in der Nacht der Tat nicht erreichbar war, und zuvor die Notausgänge der Shisha Bar verriegelt hatte, scheint den Staat nicht zu kümmern. Wir stehen nun heute, drei Jahre nach der Tat, wieder vor leeren Versprechungen, gescheiterter Aufklärungsarbeit und zahllosen neuen Morden an migrantischen Menschen, für die die Polizei- der sogenannte „Freund und Helfer“, verantwortlich ist. Aber rassistische Polizeimorde, unaufgeklärtes Versagen der Justiz und […]

Kick them Out – Entschlossene Demo gegen AfD-Büro

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Am Samstag waren wir in Rosenheim zusammen mit etwa 250 Antifaschist*innen gegen das Büro der lokalen AfD auf der Straße. In verschiedenen Redebeiträgen machten wir deutlich, dass es den AfD-Abgeordneten Andreas Winhart und Franz Bergmüller mit ihrem Büro gelungen ist, einen Ort der Vernetzung und des Rückzugs für rechte Kräfte hier in Rosenheim zu schaffen – für uns ist klar: wir kämpfen für nichts geringeres als den antifaschistischen Abriss des AfD-Büros in der Erlenau! Nach der Anfangskundgebung machte sich die Demonstration auf den Weg durch die Rosenheimer Innenstadt zum Büro der Rassist*innen. Auf dem Weg erfuhren wir viel Zuspruch durch Anwohner*innen und Passant*innen. Angekommen vor dem Büro der Rassist*innen thematisierten […]

Straßenumbenennung zum 90. Jahrestag der Machtübertragung

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Am 30.01. haben wir in Fellbach Oeffingen die Hindenburgstraße in Schlotterbeckstraße umbenannt. Anlass war der 90. Jahrestag der Machtübertragung. Damals ernannte Hindenburg Hitler zum Reichskanzler. Dies stellte den Beginn der faschistischen Diktatur und das Ende der bürgerlichen Demokratie dar. Die folge daraus war die Zerschlagung der Arbeiter:innenbewegung, der industrielle Massenmord an den europäischen Jüd:innen, der 2. imperialistische Weltkrieg, der Völkermord an den Sowjetvölkern und von Sinti und Roma. Anders als es die Nazis und immer noch einige bürgerliche Geschichtschreiber:innen versuchen darzustellen, handelte sich hierbei jedoch nicht um eine Ergreifung der Macht. Vielmehr hatte Hitler bereits 1932 die Unterstützung von verschiedenen Industriellen und Bonzen. Sie wollten damit einer Revolution der Arbeiter:innen […]

90 Jahre Mössinger Generalstreik gegen Hitler und Krieg

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+++600 Personen erinnern an Mössinger Generalstreik+++150 Personen im Antifa-Bereich+++Straßenumbenennungen und Raucheffekte aus der Demo+++ Am 28. Januar haben wir uns dem Aufruf der Gewerkschaften und der VVN-BdA zur Demo anlässlich des 90. Jahrestages des Mössinger Generalstreiks angeschlossen. Mit einem Antifa-Bereich machten wir deutlich, dass wir uns in der Tradition der damaligen Mössinger Arbeiter*innen, die nach der Machtübertragung an die Faschist*innen streikten, sehen und diese heute weiterführen. Der 150 Personen starke Bereich war durch viele Antifa-Fahnen und ein Hoch- sowie Fronttranspi mit der Aufschrift „Damals wie heute: Kampf dem Faschismus!“ geprägt. Lautstark brachten wir mit Parolen wie „Hinter dem Faschismus steht das Kapital“, „Ohne Streik wird sich nichts verändern“ und „Siamo […]

Angriff auf Reichsbürger:innenverein

Anonym|

In der Nacht vom 29. auf den 30. Januar haben wir die Räumlichkeiten des Reichsbürgervereins „Lebensglück e.V.“ und das dazugehörige Restaurant „Rohkosteria“ im Riederwald in Frankfurt angegriffen. Wir haben die Ladenfenster eingeschlagen und in einen Seiteneingang Buttersäure in den Veranstaltungsraum gespritzt. In der Vergangenheit gab es bereits einen Farbangriff und Proteste von Anwohner*innen und Antifaschist*innen. Selbst die ABG will das sogenannte Königreich Deutschland nach öffentlichem Druck und Recherchen über ihr reaktionäres, rassistisches und antisemitisches Gedankengut und Programm nicht mehr beherbergen. Angeblich verzögere sich der Rauswurf, da es sich um einen Untermietvertrag handele. Aktuell finden verschiedene Veranstaltungen ungestört statt. Doch seit heute Nacht wird es ungemütlich, unter den Geruch von ätherischen […]

Bildungs- und Workshop-Tag

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Wir haben uns diesen Sonntag genommen, um mal wieder einen AABS-internen Bildungs- und Workshop-Tag zu veranstalten. Schwerpunkt war ein Vormittag-füllender Streifzug durch die Geschichte der antifaschistischen Bewegung: Von der Weimarer Republik, über die autonome Antifa-Bewegung der 80er- und 90er Jahre bis zur jüngeren Vergangenheit, die wir als Struktur bereits teilweise miterlebt haben. Der Fokus der gemeinsamen Diskussionen war dabei klar: Was können wir aus den vergangenen Kämpfen und Organisations-Ansätzen für unsere heutige Arbeit lernen? Nach der Mittagspause ging es dann praktisch weiter: Mit „Datenschutz für Aktivist:innen“ und einem Einblick in das Linke Zentrum Lilo Hermann und der hier zur Verfügung stehenden Infrastruktur. Ganz praktisch beispielsweise: Wie stelle ich Lautsprecher-Technik für […]

Kundgebung zum Holocaust-Gedenktag

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Zum heutigen Holocaust-Gedenktag [27.01] haben wir zusammen mit der Initiative Antifaschistische Filder eine Mahn-Kundgebung am Stuttgarter Flughafen abgehalten. Im Anschluss zogen Antifaschist:innen durch verschiedene Filder-Ortschaften, brachten Plakate in Erinnerung an die im KZ Bernhausen/Echterdingen ermordeten an und hinterließen auf den Fußwegen der Region die Lehre dieses historischen Datums: „Erinnern heißt Kämpfen – Nie wieder Faschismus!“. Über Jahrzehnte war die Existenz einer Außenstelle des KZs Natzweiler-Struthof am Stuttgarter Flughafen eine Sache, die in den Filder-Kommunen ungern thematisiert oder gar aufgearbeitet wurde. Erst seit 2010 und auf zivil-gesellschaftliche Initiative hin erinnert eine Gedenkstätte zwischen Echterdingen und Filderstadt-Bernhausen an die dort stattgefundenen Verbrechen des deutschen Faschismus. In den Jahren 1944/45 wurden hier 600 […]