Demo gegen rassistische Polizeigewalt AufrufStuttgart 0711 united|22.11.22 Man bekommt es kaum mit, weil es die Mainstream-Medien bewusst bedeckt halten, um unseren Hass gegen diesen kriminellen Staat und seine gewalttätigen Bullen zu unterdrücken. In den vergangenen Monaten kam wieder häufiger Gewalt und Tod durch die Hände der Polizei ans Licht. Erst Anfang Mai starb ein 47-jähriger Mann in Mannheim, weil die Bullen ihn gefesselt und erstickt haben. Oder ein 16-jähriger Geflüchteter, der Anfang August in Dortmund mit einer Maschinenpistole durch die Bullen hingerichtet wurde. Dieser Fall steht auch nicht für sich allein. Ob Qosay K in Delmenhorst, Amad A. in Kleve oder Oury Jalloh in Dessau – alle Menschen haben gemeinsam, dass sie nicht biodeutsch oder psychisch labil […]
Die Nazis auf der AfD-Kundgebung RechercheStuttgart anonym|22.11.22 Die Kundgebung am 12.11 in Stuttgart, mit der sich die AfD als Stimme des Sozialprotests inszenieren wollte, war ein Stelldichein der rechten Szene aus dem Ländle. Hier eine kleine Auswahl. Komplette Bilderserie: https://www.flickr.com/photos/196958712@N03 Zu sehen war neben AfD-Prominenz Dirk Spaniel und Markus Fronmaier auch Steffen Degler. Der Backnanger Stadtrat und bekennende Flügel-Anhänger wurde im Zuge eines Richtungsstreits mit der Clique um Jürgen Braun aus der AfD geworfen. Er treibt sich seitdem mit dem Flügel-nahen Stuttgarter Ortsverband herum. Seit kurzem ist er auch im Landesvorstand der Jungen Alternative, von denen einige Mitglieder ebenfalls vor Ort waren. So z.B. der Landesvorstand Marc Gerlach, der die Veranstaltung mit Mitgliedern der Identitären Bewegung […]
Demo gegen Polizeiwillkür AufrufAugsburg OAT Augsburg|21.11.22 Wer schützt uns vor der Polizei? Unsere Solidarität ist stärker als euer Schlagstock! Seit über einem Jahr ist die Klassenjustiz in Augsburg und der gesamten BRD außer Rand und Band und verfolgt mit krankhafter Besessenheit alle fortschrittlichen und revolutionären Bewegungen, vor allem aber aktive Antifaschist*innen. Hier in Augsburg geht vor allem der Staatsschutz – Hand in Hand mit der Staatsanwaltschaft – immer härter gegen Linke vor. Seien es koordinierte Hausdurchsuchungen spät abends, Festnahmen in Straßenbahnen, wochenlange Observationen oder unangenehme Hausbesuche bei minderjährigen, um sie mit auf die Wache zu nehmen und dort dann auszuquetschen. Dazu kommen Massen an Vorladungen, Anklageschriften und mittlerweile auch immer mehr Prozesse auf uns zu. Und […]
Kurzbericht: Vortrag über rechte Betriebsarbeit AnalyseTübingen Bündnis gegen Rechts Reutlingen/Tübingen|21.11.22 Am Montag 07. November haben wir zu unserem Bündnistreffen einen Vertreter des DGB-Bildungswerkes eingeladen, dessen Arbeitsschwerpunkt die Recherche und Sensibilisierung über rechte Betriebsarbeit ist. Gemeinsam haben wir praktische betriebliche Gegenstrategien diskutiert und darüber gesprochen, wie wir dazu auch als Bündnis gegen Rechts weiter am Ball bleiben können. Was ist „Zentrum“? Neben dem „Kampf um die Straße, die Köpfe und die Parlamente“, hat die Neue Rechte erkannt, dass „Der Kampf um die Betriebe“ und das Vertrauen der Belegschaft deutlich wertvoller sein kann, als ein Abgeordneten in irgendeinem Landtag. Eine ganz neue Erkenntnis ist das aber nicht, auch die deutschen Faschisten gründeten damals rechte Betriebsgruppen und schalteten die Gewerkschaften aus. Seit 2009 […]
„Super Recogniser“ – ein neues Repressionswerkzeug Analysebundesweit AIHD|21.11.22 In der aktuellen Rote Hilfe Zeitung 4/2022 haben wir einen Beitrag zu „Super Recognisern“ veröffentlicht. Für alle, die die RHZ nicht sowieso schon im Briefkasten haben, gibt’s den Artikel hier zum Nachlesen: „Super Recogniser“: Cops erkennen alles und jede*n? In einer Presseerklärung verkündete das Polizeirevier Mannheim/Heidelberg am 21.04.2022, dass das Pilotprojekt „Super Recogniser“ erfolgreich abgeschlossen wurde, und attestierte 52 Cops „überdurchschnittliche Fähigkeiten im Bereich der Gesichtserkennung“. Die Beamt*innen hätten sich die Bezeichnung verdient, da sie in mehreren Tests eine höhere Begabung beim Einprägen und Wiedererkennen von Gesichtern bewiesen hätten. Fast alle Landespolizeien in Deutschland setzen diese ein und arbeiten an der medialen Darstellung der angeblichen Spezialkräfte. Nach Stand der Forschung […]
Gedenken an die Opfer von Faschismus und Krieg BerichtPforzheimKarlsruheReutlingen VVN-BdA TÜ, OTFR TÜ, OAT PF, OAT KA|21.11.22 Wie jedes Jahr am Totensonntag fanden auch dieses Jahr Gedenkveranstaltungen für die Opfer von Faschismus und Krieg statt. Als Antifaschist:innen sehen wir Gedenken als wichtigen Teil unserer Arbeit an. In unserem Redebeitrag mahnten wir an, die Taten der Faschist:innen nie zu vergessen und eine antifaschistische Gedenkkultur zu schaffen. Wir betonten, dass eine bürgerliche Erinnerungskultur den wirtschaftlichen Charakter des Faschismus auslässt, und somit nicht tiefgreifend genug ist. Auch haben wir thematisiert, dass es auch heute noch Opfer von faschistischer Ideologie und rechtem Terror gibt und an diese erinnert. Nur ein organisierter und klassenkämpferischer Antifaschismus auf allen möglichen Ebenen kann dies in Zukunft verhindern. – OAT Pforzheim Es ist gut, dass […]
Prozessbegleitung wegen angeblichem Widerstand BerichtPforzheim OAT Pforzheim|21.11.22 Heute früh unterstützten wir einen unserer Genossen aus Pforzheim vor dem Amtsgericht Stuttgart. Ihm wurde zur Last gelegt, sich im Rahmen eines Protests gegen die AfD im Januar, des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamten und der Nötigung schuldig gemacht zu haben. Der Prozess begann um 09:00 Uhr mit der Vernehmung des ersten von zwei Zeugen. Der scheinbar „geschädigte“ Besucher der AfD Veranstaltung, konnte jedoch zu dem Geschehen keine brauchbare Aussage machen. Daher stützte sich der Oberstaatsanwalt, sowie auch später der Richter, vor allem auf die Aussage des geladenen Polizisten. Dieser schilderte überdramatisiert die Vorgänge des Tages. Scheinbar sei der angeklagte Genosse seinen Aufforderungen Platz zu machen nicht nachgekommen und habe sich aus […]
Antifaschistischer Stadtrundgang als Reaktion auf Propagandaschulung der Jungen Alternative in Korb BerichtRems-Murr-Kreis OAT Rems-Murr|21.11.22 Nachdem bekannt wurde, dass die Nachwuchsorganisation der AFD am 19.11 in Korb eine Propagandaschulung abhalten wollte, nahmen wir das zum Anlass für einen antifaschistische Stadtrundgang. Wir beflyerten Passant:innen und Briefkästen rund um das örtliche AFD-Büro in Korb um aufzuzeigen, das Rechte und menschenverachtende Ansichten keine Krisenlösungen sind, sondern von den wirklichen Problemen unserer Gesellschaft ablenken und unsere Klasse spalten. Anstatt die Schuld für unsere Probleme, wie die aktuelle Teuerungswelle, bei einem Wirtschaftssystem zu suchen, dass Unternehmen zu Millionen verhilft und uns in die Armut treibt, sollen wahlweise Klimaaktivist:innen, „Gender-Gaga“ oder Migrant:innen die Schuldigen sein. Die Presseschulung der JA soll ihren Mitgliedern vermitteln, wie sie diese Demagogie tarnen und im politischen […]
Anquatschversuch durch Landes-Verfassungsschutz BerichtRems-Murr-Kreis Rote Hilfe, RH S|18.11.22 Vergangene Woche kam es bei einem Genossen in Waiblingen, im Rems-Murr-Kreis bei Stuttgart, zu einem Anquatschversuch. Zwei Mitarbeiter des Landesamtes für Verfassungsschutz passten den Genossen auf dem Heimweg nach der Arbeit vor seiner Haustüre ab. Wahrscheinlich wurde der Genosse im Vorfeld bereits observiert, da die Staatsschergen seinen Tagesablauf kannten. An diesem Tag kam er etwas später als üblich nach Hause und wurde auf diese Verspätung durch die beiden VS’ler direkt angesprochen – auch um ihn zu verunsichern und einzuschüchtern. In der Ansprache gingen die VS’ler auf seine aktuelle Situation ein und boten ihm ihre Hilfe, sowie einen Ausstieg an. Zu welchen Konditionen bzw. wie genau Hilfe aussehen soll blieb unklar. […]
Urteil im NSU 2.0-Komplex BerichtFrankfurt (Main) NSU-Watch|17.11.22 Heute wurde Alexander M. für die Drohbrief-Serie des „NSU 2.0“ als angeblicher Einzeltäter zu fünf Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt. Einige Betroffene hatten bereits im Vorfeld dieses Ergebnis befürchtet und ein entsprechendes Statement verfasst. Seit 2018 hält eine Serie von rechten Drohschreiben an, bei denen diverse Prominente und Politiker*innen über SMS, E-Mail und Faxnachrichten bedroht und beleidigt werden. Auffällig ist dabei, dass in vielen Fällen mit nichtöffentlichen, privaten Daten der Betroffenen geprahlt wird. Unterschrieben sind die Schreiben vielfach mit „NSU 2.0“, zeitweilig aber auch mit „Staatsstreichorchester“, „NationalSozialistischeOffensive“ (NSO) und anderem. – Antifa-Infoblatt (Ausgabe 128, Herbst 2020)
Gedenkveranstaltung für die Opfer von Faschismus und Krieg AufrufPforzheim OAT Pforzheim|17.11.22 Auch dieses Jahr findet wieder eine Gedenkveranstaltung des @vvn_bda_pforzheimenz auf dem Pforzheimer Hauptfriedhof statt. Da auch wir als OAT uns den Anspruch gesetzt haben, eine antifaschistische Erinnerungskultur zu leben, werden wir uns an der Veranstaltung beteiligen. Dafür treffen wir uns am 20.11.2022 um 10:40 Uhr am Haupteingang des Friedhofs, um dann gemeinsam zum Mahnmal für die Opfer des Faschismus zu gehen.
Dirk Spaniel (AfD) bei Podiumsdiskussion an Gymnasium BerichtRems-Murr-Kreis OAT Rems-Murr|17.11.22 Keinen Grad nach Rechts! Vor drei Wochen wurde der AfD-Rechtsaußen und Faschist Dirk Spaniel zu einer Podiumsdiskussion am Salier-Gymnasium eingeladen. Dank dieser Einladung konnte er seine rechten Inhalte vor einem Schüler:innenpublikum kund tun und sich auf Social-Media darstellen. Warum ist das ein Problem? Spaniel der Faschist… … ist ein bekennender Höcke-Fan und Anhänger des faschistischen Flügels. Er hat auch Kontakte zu „Zentrum Automobil“, einem rechten Verein, der die DGB-Gewerkschaften zerschlagen möchte, damit die große Firmen noch mehr Gewinn machen können – auf Kosten der Arbeiterinnen und Arbeiter. … ist die Umwelt egal… Spaniel stellt sich gerne als Fürsprecher aller Arbeiter:innen dar, die beruflich mit fossilen Energieträgern zu tun haben, wie […]
