Beiträge aus der Region bundesweit

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100 Jahre Rotfrontkämpferbund – 100 Jahre Kampf dem Faschismus und Krieg

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In diesem Jahr – 2024 – jährte sich die Gründung des „Rotfrontkämpferbund“ (RFB) zum 100. Mal. Gegründet zur Abwehr des Terrors militaristisch-reaktionärer Wehrverbände, wuchs der „RFB“ zur größten und wichtigsten proletarischen Massenorganisation unter Führung der Kommunist:innen gegen das Wiedererstarken des deutschen Imperialismus, Krieg und Faschismus heran. Dabei war der „RFB“ weit mehr als eine Wehrorganisation, viel mehr wurde auch der „Kampf um die Köpfe“ der Arbeiter:innenklasse geführt und durch seine Aufmärsche und Aktionen war der Bund nicht aus dem Straßenbild der Großstädte der Weimarer Republik wegzudenken. Anlässlich seines Jubiläums wollen wir in diesem Text einen kleinen Abriss über die Anfänge der Organisation geben und am Ende auf die Bedeutung des […]

Zentrum gegen Gewerkschaften

Thomas Stark (po)|

Die faschistische Gewerkschaft „Zentrum Automobil” versucht die Krise in der deutschen Autoindustrie demagogisch für sich auszunutzen. Geschickt greift sie dabei den DGB und seine faulen Kompromisse mit dem Kapital an. Eine wirkliche Alternative zum reformistischen Co-Management kann jedoch nur eine klassenkämpferische Gewerkschaftsbewegung mit revolutionärer Orientierung bieten. Oliver Hilburger ist bei YouTube umtriebig. Der ehemalige Gitarrist einer Rechtsrock-Band lässt sich dort etwa in einem dreizehnminütigen Video über die Krise in der Autoindustrie aus: Hier zeige eine ideologiegetriebene Transformation zu Elektroautos ihre „toxische Wirkung“, was sich etwa am Arbeitsplatzabbau bei VW, ZF, Bosch, Continental und anderen Firmen zeige, lautet seine Argumentation: „Die Mobilitätswende muss sofort beendet werden, weil sie ist der Sargnagel […]

AfD und die Medien: Der geliebte Feind

Dorte Lena Eilers (nd)|

Teresa Völker über die mediale Fixierung auf die AfD, das Erstarken der extremen Rechten und die Fehlerkultur im öffentlich-rechtlichen Rundfunk Teresa Völker, bei den Landtagswahlen in Thüringen ist vor wenigen Tagen mit der AfD eine laut Verfassungsschutz gesichert rechtsextreme Partei stärkste Kraft geworden. Sie haben sich in einer Studie mit dem Thema »Medien und äußerste Rechte« beschäftigt. Welche Ergebnisse waren für Sie dabei besonders prägnant oder überraschend? Besonders prägnant fand ich die Beobachtung, dass die AfD in den Medien schon sehr früh Deutungshoheit erlangen konnte. Weit, bevor sie in die Parlamente gewählt wurde. Ab da galt für Medien, auf jeden Fall über die AfD berichten zu müssen, da sie Teil […]

Völkische Familienclans: Blut ist dicker als Wasser

Völkische Verbindungen kappen|

Im folgenden spiegeln wir einen zweiteiligen (Teil 1, Teil 2) Beitrag aus dem Antifa Infoblatt. Es handelt sich um einen Gastbeitrag von Völkische Verbindungen kappen. Das Vernetzungstreffen (extrem) rechter Akteur*innen in Potsdam im November 2023 hat bundesweit große Wellen geschlagen. Unzählige Menschen gehen gegen „Rechtsextremismus“ & AfD auf die Straße, immer mehr Netzwerke und Verbindungen werden dank neuer Recherchen bekannt. Im Zentrum des Treffens und der antifaschistischen Öffentlichkeit steht Dr. Gernot Mörig – Organisator des Treffens und Patriarch eines völkischen Familienclans, der sinnbildlich für die multiplen und weit gespannten Netzwerke der (extremen) Rechten steht. Von völkischen Bünden über die „Alternative für Deutschland“ (AfD) und „Identitäre Bewegung“ (IB), Burschenschaften und „konservative“ […]

Rechte Morde in den eigenen Reihen

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Zwischen 1919 und 1923 kam es zu hunderten von rechten Morden in Deutschland. Circa 30 waren „Fememorde“ – und richteten sich gegen die eigenen Reihen. Der historische Hintergrund Als die Novemberrevolution im Jahr 1918 in Deutschland die Monarchie und den Krieg beendete, entstand über Nacht eine extrem rechte und gewaltbereite Subkultur, die es zuvor in Deutschland nicht gegeben hatte. Innerhalb weniger Wochen wurde die Reichswehr demobilisiert und zehntausende junger Männer, die eben noch unter Waffen an der Front gestanden hatten, fanden sich in einem neuen Staat und vielfach ohne Perspektive wieder. Während die Revolution auch von revolutionären Soldaten getragen worden war, entstand parallel eine breite Subkultur von ehemaligen Soldaten, die […]

Umsetzung der GEAS-Reform: Mehr „sichere” Herkunftsstaaten und Inhaftierung von Kindern

perspektive online|

In Deutschland wird die Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorbereitet. Im Zuge dessen werden weitreichende Einschränkungen des Asylrechts erwartet. Mitte Oktober wurde vom Bundesministerium des Innern und Heimat (BMI) ein erster Entwurf veröffentlicht, wie die GEAS-Reform der EU in Deutschland konkret umgesetzt werden könnte. Nach dem Beschluss der Reform im Juni diesen Jahres haben die EU-Mitgliedsstaaten bis zum Sommer 2026 Zeit, ihre nationale Gesetzgebung an die GEAS-Reform anzupassen. Dem Gesetzesentwurf steht eine Abstimmung unter den verschiedenen Ministerien und der Bundesregierung bevor, bis er dann als Regierungsentwurf in den Bundestag und das weitere Gesetzgebungsverfahren eingebracht wird. Die gesamte GEAS-Reform wird von Regierungsstellen gelobt. Als „Zielstaat irregulärer Sekundärmigration“ soll […]

Polizeihunde ohne Maulkörbe

Pauline Jäckels (nd)|

Manuel Ostermann: Rechter Kläffer Der stellvertretende Vorsitzende der Bundespolizeigewekschaft will, dass Hunde »ohne Maulkorb« auf Demonstrierende losgelassen werden Für stramm rechte Aussagen ist Manuel Ostermann bekannt. Jetzt hat der stellvertretende Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft noch mal nachgelegt: Vergangene Woche hatte der Einsatz mehrerer Polizeihunde bei einer propalästinensischen Demonstration in Berlin für Diskussionen über Einschüchterungsstrategien der Polizei gesorgt. In einem Videobeitrag sagte Ostermann nun, es sei nicht nur richtig, Diensthunde gegen Demonstrierende einzusetzen. »Ich gehe sogar noch einen Schritt weiter. Den Maulkorb zu entfernen, ist vielerorts sogar noch viel zielführender.« Seine Begründung ist genauso fragwürdig wie die daraus resultierende Forderung. »Diesen Antisemiten, die unser Grundgesetz missbrauchten, denen sind Leib und Leben von […]

Neue Dynamik in der Reichsbürgerszene

Rhein-Main Rechtsaußen|

Dieser Artikel wurde am 25.10.2024 aktualisiert und angepasst. Die Reichsbürgerszene tritt im Großraum Rhein-Main immer öfter und selbstbewusster in Erscheinung. Es finden Aufzüge und Vorträge statt und es etablieren sich Treffpunkte. Die Behörden zeigen sich schlecht informiert, nachlässig und handlungsunwillig. Aktuelle Beispiele aus Herborn, Idstein, Nidda und Frankfurt machen dies deutlich. Für die nächsten Wochen sind weitere Veranstaltungen angekündigt. In der Szene fließen Esoterik, Selbstoptimierungs-Business, Heilsversprechen, betrügerische Geschäftspraktiken und knallharte rechtsradikale Ideologie bis hin zur offenen Holocaustleugnung zusammen, wie an folgendem Beispielen zu erkennen ist. Holocaust-Leugnung in Herborn-Seelbach Am 20. Oktober führte die Reichsbürger-Organisation Verband Deutscher Wahlkommissionen (VDWK) im Herborner Stadtteil Seelbach (Lahn-Dill-Kreis) einen »Zukunftskongress« durch. Ca. 70 Personen nahmen […]

Prozess gegen NSU-Unterstützerin

Caro Keller (NSU Watch)|

Zweiter NSU-Prozess gegen Susann Eminger? Am 28. Februar 2024 gab die Bundesanwaltschaft eine Pressemitteilung heraus: Gegen Susann Eminger wird vor dem Oberlandesgericht Dresden Anklage wegen Unterstützung des NSU und wegen Beihilfe zu einer schweren räuberischen Erpressung mit Waffen erhoben. Der Verdacht habe sich weiter erhärtet, heißt es in der Pressemitteilung. Das Ermittlungsverfahren gegen Susann Eminger läuft bereits seit der Zeit kurz nach der Selbstenttarnung des NSU. Der Berichterstattung zur Anklageerhebung war zu entnehmen, dass die Anklage gegen Eminger wohl auf Aussagen von Beate Zschäpe zurückgeht. Diese wurde erneut durch die Ermittlungsbehörden vernommen, nachdem sie vor dem 2. Bayerischen NSU-Untersuchungsausschuss ausgesagt hatte. Sollte die Anklage zugelassen werden, wird es einen zweiten […]

Antifa-Film: Schulter an Schulter

Antifa-Info Redaktion & Carina Book (nd)|

Leftvision.de produziert Berichte, Kurzdokus, Debattenformate und Mobi-Trailer zu unterschiedlichsten Themen aus der Perspektive und zur Unterstützung sozialer Bewegungen. „Unser ehrenamtliches Engagement begründet sich in der Überzeugung, dass der stärker werdenden rechten Öffentlichkeit auch im Web eine starker kritischer und emanzipatorischer Akteur entgegengesetzt werden muss, über den gesellschaftskritische, antirassistische und antineoliberale Überzeugungen in Verbindung mit sozialen Bewegungen wirkungsmächtig werden können.“ Die neuste Produktion „Antifa-Film: Schulter an Schulter, wo der Staat versagte“ erfreut sich großer Beliebtheit und wird auch in vielen süddeutschen Städten aufgeführt; eine Liste der kommenden Vorstellungen findet ihr unten in diesem Beitrag. Wie die vorherigen Projekte soll auch dieser Film von Leftvision einem breiten Publikum einen Einblick in die […]

AfD und bürgerliche Medien

Perspektive Online|

AfD hetzt gegen Labournet TV – Nordkurier gibt Rückendeckung Die AfD fordert in Prenzlau die Streichung von Fördergeldern für den Verein, der den Veranstaltungsort „Glashaus“ betreibt. Als Begründung wird unter anderem die Ausstrahlung des Films „Strategien gegen Rechts im Betrieb“ von Labournet TV herangezogen. Unterstützung bekommt die AfD von einer lokalen Zeitung – deren Finanzierung lässt tief blicken. Wer im Glashaus sitzt, sollte nichts gegen die AfD sagen. Das dachte sich zumindest AfD-Politiker Felix Teichner aus Prenzlau, der aktuell versucht gegen den Verein des Veranstaltungsortes „Glashaus“ vorzugehen. Laut einem Statement von Labournet TV beklagte er in einer kleinen Anfrage an die Stadtverordnetenversammlung, dass das Glashaus in „linksextremistische Aktivitäten“ involviert sei. […]

Ex-AfD-Berater in internationalem Rassisten-Netzwerk aktiv

jugendinfo|

Der ehemalige Berater von AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah, Erik Ahrens, ist Recherchen des Guardian zufolge seit Jahren in einem internationalen Netzwerks von sogenannten „Rasseforschern“ und Faschisten aktiv. Ahrens hatte Krah geholfen seinen TikTok-Auftritts aufzubauen, der dadurch auf der Plattform gerade unter Jugendlichen schnell zu einer rechten Ikone wurde, bevor er vor der EU-Wahl von der Partei abgesägt wurde. Zu dem Netzwerk gehören nach den Recherchen Faschisten aus mehreren Ländern, die es sich zum Ziel gesetzt haben, die Rassentheorie wieder salonfähig zu machen. Aber auch darüber hinaus scheinen sie Pläne gehabt zu haben. Ahrens soll davon träumen selbst in Deutschland „wie Trump“ für ein politisches Amt zu kandidieren. Es habe seit „100 […]