Proteste gegen AfD-Demo am 12. November AufrufStuttgart AABS|02.11.22 Am 12.11. möchte der Landesverband der rechten AfD mit ihrer Jugendorganisation „Junge Alternative“ eine Demo zum Thema „ Armut, Not und Kälte“ abhalten. Alterantiven und Antworten zu den aktuellen Preissteigerungen, zu Krieg und Krise können niemals von Rechts kommen – sie werden immer eine Verschlechterung für uns alle bedeuten. Deshalb stellen wir uns gegen die AfD und ihre vermeintlichen Antworten! Haltet euch den Tag frei und achtet auf Ankündigungen. Gemeinsam mit anderen Organisationen ruft das AABS auch mit dem Aktionsbündnis Stuttgart gegen Rechts auf, am 12. November gegen rechte „Krisenlösungen“ auf die Straße zu gehen: Die AfD BW kommt nach Stuttgart – wir sind schon da! Deshalb planen wir große […]
Mahnwache & Demonstration der Initiative 2. Mai gegen Polizeigewalt AufrufMannheim OAT Mannheim, Initiative 2. Mai|31.10.22 Am 2. Mai hat die Polizei in Mannheim am Marktplatz einen Menschen getötet. Wie auf zahlreichen Handyvideos festgehalten wurde, haben zwei Beamten den Mann verfolgt, mit Pfefferspray attackiert, zu Boden gebracht, fixiert und verprügelt. Bei die- sem brutalen Einsatz drückten die Polizisten dem Mann durch die Fixierung die Luft ab und verursachten eine Blutung in seinen Atemwegen, woran er erstickte. Er befand sich zum Zeitpunkt der Tat aufgrund einer psychischen Erkrankung in Behandlung im nahegelegenen Zentralinstitut für seelische Gesundheit (ZI). Obwohl die Polizei das wusste, hat sie die Situation eskaliert und ihn getötet. Die Polizei hat sich nach der Tat gleich in Verteidigungsstellung begeben und Polizeipräsident Kollmer ver- suchte die […]
Aufruf zur solidarischen Prozessbegleitung AufrufTübingen OTFR Tübingen|30.10.22 Im Jahr 2020 formierte sich in nahezu allen bundesdeutschen Städten eine rechtsoffene Protestbewegung als Antwort auf die kapitalistische Krise: „Querdenken“. Im Vordergrund der Bewegung steht eine chauvinistische Kritik an den Corona-Maßnahmen, verschwörungsmythische Erzählungen und selbstsüchtige Forderungen nach Freiheit. Die Pandemie wird zum Ursprung allen Übels und Personen, die gerade an der Macht sind, zum Hauptgegenstand des Protests. Schnell zeichnete sich ab: unorganisierte bis organisierte Rechte und Faschisten, über die „AfD“, die „Identitäre Bewegung“, „Zentrum Automobil“ oder dem „Dritten Weg“ beteiligen sich – mal mehr, mal weniger in organisatorischer Funktion – an den Demos der „Querdenker“ und versuchen sich in der Bewegung zu verankern. In Sachsen kam es bspw. aus Demos […]
Proteste gegen Abtreibungsgegner:innen AufrufSchwäbisch Gmünd Fraueninitiative Schwäbisch Gmünd|20.10.22 Vom 21. bis 23. Oktober 2022 findet in Schwäbisch Gmünd der Bundeskongress der christlich-fundamentalistischen „Lebensschützer“ Bewegung unter dem Motto „Leben.Würde“ statt. Organisiert wird der Kongress vom Schönblick Schwäbisch Gmünd in Zusammenarbeit mit dem Bundesverband Lebensrecht (BVL) – dem Dachverband der sogenannten „Lebensschutz“-Organisationen in Deutschland und Hauptorganisator der jährlich stattfindenden „Märsche für Leben“. Weiterer Kooperationspartner des Kongresses ist unter anderem die AfD-nahe „Demo für alle“. Die »Lebensschutz«-Bewegung vertritt reaktionäre, christlich fundamentalistische Positionen und ein Weltbild, das gesellschaftliche Errungenschaften akut bedroht und zurückdrehen will. Sie stellen sich gegen das körperliche Selbstbestimmungsrecht von Frauen, gegen die Rechte von Homosexuellen und gegen die Anerkennung Von Lebens- und Familienformen, die von der althergebrachten Tradition (Vater, […]
Party zum 90. Jubiläum der Antifaschistischen Aktion AufrufLandau OAT Landau|19.10.22 Nachdem die Abgeordneten der KPD am 25. Mai 1932 von der Fraktion der NSDAP im Reichstag überfallen worden waren, nahm die KPD dies zum Anlass, um öffentlich die „Antifaschistische Aktion“ auszurufen: „Die Antifaschistische Aktion muss durch den organisierten roten Massenselbstschutz in breitester Einheitsfront den Mordterror des Hitlerfaschismus brechen.“ Somit wurde die Idee der Einheitsfront wieder aufgegriffen – einer gemeinsamen antifaschistischen Praxis aller Arbeiter:innen, egal, ob sie in der SPD, in Gewerkschaften oder christlichen Verbänden organisiert waren. Am 10. Juli 1932 fand der gesamtdeutsche Kongress der Antifaschistischen Aktion statt, auf dem zum ersten Mal das heute weit verbreitete Antifa-Logo in seiner ursprünglichen Form zu sehen war. Die Antifa von 1932 ist […]
Feministische & antifaschistische Demonstration AufrufOffenbach ABG Frankfurt/Offenbach|13.10.22 Die Abschaffung des §219a im Juni diesen Jahres ist das Ergebnis langjähriger feministischer Kämpfe – und sicher nicht ihr Ende! Diese Gesetzesänderung wurde zwar von linker und liberaler Seite bejubelt, doch noch gibt es keinen Grund zum feiern! Denn die Abschaffung des §219a, der das Verbot von Werbung für Schwangerschaftsabbrüche regelte, ist längst überfällig. Es gibt keine Werbung für Schwangerschaftsabbrüche! Die Ärzt*innen, die durch den Paragraphen verfolgt wurden, haben dringend notwendige Aufklärungsarbeit über Abtreibung in Deutschland geleistet. Auch wenn es hierzulande theoretisch die Möglichkeit für einen Abbruch gibt, haben viele Schwangere keinen bzw. einen sehr erschwerten Zugang. Denn Schwangerschaftsabbrüche sind in Deutschland nach wie vor rechtswidrig und nur in bestimmten […]
Drei Jahre nach dem rassistischen Anschlag von Halle AufrufFrankfurt (Main) OAT Frankfurt|06.10.22 Am 9. Oktober 2022 jährt sich der antisemitisch und rassistisch motivierte Anschlag von Halle zum dritten Mal. Anlässlich dieses Jahrestags rufen wir am Abend des 9. Oktober ab 19 Uhr an der Hauptwache zu einer Kundgebung auf, um den Ermordeten Jana L. und Kevin S. zu gedenken und ihren Angehörigen sowie den Überlebenden und allen Betroffenen von Antisemitismus und Rassismus unsere Solidarität auszudrücken. Der Anschlag von Halle zeigt ebenso wie der Anschlag von Hanau, dass Antisemitismus und Rassismus töten. Am 9. Oktober 2019 entging die jüdische Gemeinde in Halle, in deren Synagoge sich an Jom Kippur 52 Menschen eingefunden hatten, nur knapp einem Blutbad. Es waren nicht etwa die deutschen […]
Krawallnacht – weil‘s uns angeht AufrufStuttgart RH S, Rote Hilfe|27.09.22 Die sog. „Stuttgarter Krawallnacht“ vom Juni 2020 ist mittlerweile über zwei Jahre her und die Folgen mittlerweile schon wieder weniger präsent: die militärische Besetzung der Innenstadt in den folgenden Wochen – inklusive Aufenthaltsverboten, rassistische Stimmungsmache und „Stammbaumforschung“ bei vermeintlichen Beschuldigten, eine Feindjustiz und horrende Strafen gegen alle, die der Staat in die Finger bekommen hat – vorgeführt barfuß, in Hand- und Fußfesseln und mit sog. „Spuckhaube“ über dem Kopf. Befeuert wurde das ganze tatkräftig aus der Politik. Der damalige Bundesinnenminister Seehofer trat am Tag danach gemeinsam mit dem baden-württembergischen Innenminister Strobl als Hardliner auf, die für Sicherheit und Ordnung sorgen werden. Hierzu wurde extra ein zerstörtes Polizeiauto in die aufgeräumte […]
Solidarität statt Hetze AufrufRosenheim OAP Rosenheim|26.09.22 Solidarität statt Hetze, denn die Rechten sind keine Lösung der Krise! Gemeinsam auf die Straße gegen die AfD-Kundgebung am 30.09 in Rosenheim! Schließt euch der antifaschistischen Demo an und kommt am 30.09 um 17:00 Uhr zum Rosenheimer Bahnhof! Am 30.09 möchte die Rosenheimer AfD eine Kundgebung in der Rosenheimer Innenstadt veranstalten. Dies werden wir nicht unwidersprochen zulassen! Wenn rechte und reaktionäre Kräfte und Parteien versuchen die aktuellen Krisen für ihre Zwecke zu missbrauchen, muss es an uns als linke Bewegung liegen, ihrer Hetze unsere solidarischen Perspektiven entgegenzusetzen! Wie wir alle wissen: die von der AfD und anderen Faschos propagierten Krisenlösungen – wenn man sie denn so nennen möchte – führen […]
Handlungsvorschläge für den „heißen Herbst“ empfohlenAufruf Antifaschistische Aktion Süd|25.09.22 Die Lebensmittel kosten bald das Doppelte, Heizen scheint auf kurz oder lang unbezahlbar zu werden und über die Sprit-Preise müssen wir gar nicht erst anfangen zu reden… Das Leben wird nicht nur ein „bisschen teurer“, für viele Menschen stellen sich schon jetzt existenzielle Fragen: Reicht das Gehalt für Miete, Einkauf und Heizung? Und wenn ich wählen muss, was ist das Wichtigste? Der Grund für Teuerungen und Inflation ist die Krise des herrschenden Wirtschaftssystems, des Kapitalismus. Es ist nicht die erste kapitalistische Krise im neuen Jahrtausend, es wird aber aller Wahrscheinlichkeit nach die tiefgreifendste seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Heißt: Die Phase der relativen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Stabilität ist […]
Zeigt Solidarität – Prozess wegen Hanau-Gedenken und AfD-Protest AufrufMünchen Antifa-Stammtisch München|20.09.22 Bullen wollen PR-Fiasko von der Hanaudemonstration nachträglich mit willkürlichen Anzeigen legitimieren und wirkungsvoller sowie legitimer Protest von Antifas gegen Rechte und Faschist:innen soll ein weiteres mal kriminalisiert werden. Einem:r Genoss:in wird wegen der Demonstration in Gedenken an den rassistischen Anschlag in Hanau und wegen sinnvollen antifaschistischen Aktionen tätlicher Angriff und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorgeworfen. Kommt zur Kundgebung vor dem Amtsgericht und begleitet den Prozess solidarisch! Uns allen sind die Bilder des diesjährigen Gedenkens an Hanau in München noch im Kopf. Schon die einstündige Gedenkkundgebung auf dem Königsplatz in München war von einer massiven Polizeipräsenz und mehreren rassistischen Polizeikontrollen von PoCs gekennzeichnet. Die darauf folgende Demo wurde mehrfach massivst angegriffen, konnte […]
Rechte Einflussnahme auf Sozialproteste verhindern AufrufNürnberg AAB Nürnberg|08.09.22 Sozialer Protest ist links! Rechte von den Demos werfen! Am kommenden Samstag den 10. September ruft „nicht allein – Initiative soziale Sicherheit“ zu einer Demonstration um 14 Uhr am Nelson-Mandela-Platz gegen zu hohe (Energie-) Preise auf. Die Initiative stellt auf ihrer Website auch gleich mit einem Demo-Konsens klar, dass auf ihrer Demonstration Rechte unerwünscht sind. Dort heißt es: „Gegen jede Form von Rassismus und Nationalismus. Da für uns die sozialen Themen keine nationalen sind, sind Rassisten und Nazis sowie deren Transparente und Fahnen nicht erwünscht.“. Wir, das Antifaschistische Aktionsbündnis Nürnberg (AAB) begrüßen diesen Demo-Konsens. Dass dieser notwendig ist, zeigt sich nun. Denn auf dem Telegramkanal der Corona-Leugner und Holocaust-Relativierer von […]
