Geschichte der Antifaschistischen Aktion von 1932 BerichtMannheim OAT Mannheim|02.08.24 Die Anfänge der antifaschistischen Bewegung in Deutschland lassen sich auf die Zeit nach dem Ersten Weltkrieg zurückführen. Die letzten Jahre des Kaiserreichs waren geprägt von massiver Militarisierung, der Aufhebung von Arbeitsschutzgesetzen und der intensiven Verfolgung linker Kräfte – von Beginn an mitgetragen von der revisionistischen SPD im Reichstag. Unter diesen Bedingungen verstärkten sich die Spannungsverhältnisse zwischen den gesellschaftlichen Klassen und eine politische Massenbewegung konnte entstehen: Der Kieler Matrosenaufstand 1918 leitete die Novemberrevolution ein, die die Gründung der Weimarer Republik zur Folge hatte – das Kaiserreich war Geschichte. Die Forderung linker Kräfte nach der Fortsetzung und Absicherung ihrer Revolutionsziele mündete 1919 im Spartakusaufstand, der unter Führung der SPD und mithilfe rechter […]
AfD-Auto verkehrsuntüchtig gemacht BerichtOffenbach Anonym|31.07.24 Ende der letzten Woche haben wir das Auto von Christin Thüne fahruntüchtig gemacht. Christin wird wohl erstmal den Gehsteig benutzen. Thüne ist für die AfD Mitglied im Stadtparlament Offenbach. 2023 hat Sie sich auch als Direktkandidatin für die Landtagswahl versucht. Auch wenn das natürlich schon reicht,… Thüne steht selbst in der Nazipartei AfD am rechten Rand. 2019 war Thüne für die Einladung und den Auftritt des Faschisten Björn Höcke in Offenbach verantwortlich. Im selben Jahr scheiterte auch ein Parteiausschlussverfahren gegen Sie. Christin Thüne Bismarkstraße 29 Offenbach Christin und der silberne Citroen mit dem Kennzeichen OFCT 366 freuen sich auch in der Zukunft über Besuch. Wir haben im Dunkel der Nacht […]
Soli-Demo gegen Repression BerichtAugsburg Die ganze Bäckerei|31.07.24 Am Sonntag vor einer Woche nahmen wir uns mit verschiedenen solidarischen Gruppen laut und bestimmt die Straße, um im Nachgang der Durchsuchung der Ganzen Bäckerei (2.7.) gegen die zunehmende Repression linker Organisationen und Menschen zu demonstrieren. Bevor der Demonstrationszug starten konnte, sahen wir die üblichen Schikanen der Augsburger Polizei. So wurden Fahnenstangen zentimetergenau abgemessen und konfisziert, sowie unterstellt, dass flexible Plastikrohre „als Speere missbraucht“ werden könnten. Generell unterstellte die Polizei der Versammlung eine kriminelle Absicht. So wurde uns im Vorfeld der Versammlung mit Gewalt in Form von Vollstreckungsmaßnahmen gedroht, sollten wir uns nicht an Beschränkungen der Versammlungsfreiheit halten. Dies stellte die Polizei auch noch dadurch zur Schau, dass weitaus mehr […]
Berufungsprozess gegen AfD-Messerstecher Hagerman BerichtFreiburg Autonome Antifa Freiburg|26.07.24 Zur Zeit läuft der Berufungsprozess gegen den AfD-Nazi Robert Hagerman wegen seines Messerangriffs am 12. Juni 2021. Hagerman war am 13. Dezember 2022 vom Amtsgericht in erster Instanz lediglich wegen seines Einsatzes von Pfefferspray verurteilt. Wegen gefährlicher Körperverletzung sollte er gerade einmal 120 Tagessätzen à 10 Euro zahlen. Verteidigt wurde er am Ende von der Nazianwältin Nicole Schneiders, die ihn auch im Berufungsverfahren wieder verteidigt. Noch immer leiden Hagermans Opfer unter den Folgen seines brutalen Angriffs. Aber sie leiden auch, weil Hagermans Messerangriff gar nicht erst angeklagt wurde. Das Urteil des Freiburger Landgerichts wird für den 30. Juli erwartet.
Asow-Europatour fällt ins Wasser BerichtEuropaBerlinHamburg Peter Nowak (nd)|26.07.24 Nach Protest: Asow-Auftritte in Hamburg und Berlin abgesagt Ein rechtes ukrainisches Kampfbataillon muss seine Werbetour nach antifaschistischen Protesten in Hamburg und Berlin abblasen »Die Werbeveranstaltung der 3. Sturmbrigade des ukrainischen Asow-Regiments wurde von den Veranstaltern kurzfristig abgesagt«, hieß es am Donnerstagnachmittag auf dem Telegram-Kanal der Brigade. Schon am Vortag war eine Veranstaltung mit der den gleichen Gästen im Hamburg gestrichen worden, die am Freitag stattfinden sollte. Neben Berlin und Hamburg fallen auch die Termine in Rotterdam, Brüssel und Köln aus. Die Europatour der ukrainischen Ultranationalist*innen mit Kontakt ins Nazi-Milieu ist damit größtenteils ausgefallen. Lediglich in Prag und Vilnius will die Sturmbrigade noch auftreten. Die Absagen in Westeuropa sind der Erfolg […]
Kundgebung zum Einzug der AfD in den Gemeinderat BerichtMannheim OAT Mannheim|26.07.24 Gestern, den 23.7., haben wir – gemeinsam mit dem Bündnis Mannheim gegen Rechts – mit rund 60 Teilnehmenden eine Kundgebung vor dem Stadthaus N1 abgehalten, in welchem sich wenige Minuten später der neu gewählte Mannheimer Gemeinderat konstituiert hat. Bespielt wurde die Versammlung mit Reden der VVN (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes), der ISO (Internationale sozialistische Organisation), sowie von uns, dem OAT. Hierbei wurde erneut klargemacht, mit welchen Taktiken die AfD die Arbeiter*innenklasse und Bevölkerung spaltet und Hetze schürt, wie sie ihre Sündenbockpolitik aufrecht erhält und wie auch Ampel und konservative Kräfte wie CDU und Mannheimer Liste immer weiter nach rechts rücken und Forderungen und Ideen der AfD umsetzen. Einige Mitglieder […]
Antifaschistischer Protest zur konstituierenden Sitzung des Gemeinderats BerichtFreiburg Gemeinsam Kämpfen Freiburg|26.07.24 Wie vor 5 Jahren haben wir auch heute mit vielen Leuten gegen den Einzug der AfD in den Freiburger Gemeinderat protestiert. Das war richtig und wichtig, wir dürfen dabei aber nicht stehen bleiben. Warum wir als Gruppe nicht nur gegen rechts sind: Die AfD auf der einen Seite, CDU und Ampelregierung auf der anderen schaukeln sich gegenseitig immer weiter hoch. Es soll mehr und schneller abgeschoben werden – selbst in Ländern wie Afghanistan und Syrien, in denen Folter und schwere Menschenrechtsverletzungen drohen. Beim Bürgergeld stehen drastische Verschärfungen an. Die offene und antirassistische Gesellschaft, die wir mit den bürgerlichen Parteien gegen die AfD verteidigen sollen, ist schlicht eine Illusion. Deportationen, rassistische […]
Keine neue Normalität: Gegen AfD und rechte Politik! BerichtMannheim OAT Mannheim|24.07.24 Heute, am 23. Juli, tritt der neue Mannheimer Gemeinderat erstmals zusammen. Nach der Kommunalwahl stand eine alarmierende Realität fest: Die rechtsradikale AfD hat in unserer Stadt über 14 % der Stimmen erhalten und hält ab diesem Tag nun 7 Sitze im Gemeinderat – ein Anstieg um ganze 3 Mandate. Wir müssen uns fragen: Was bedeutet dieser Erfolg für uns als Mannheimer Antifaschist*innen und für unsere Stadt? In der vergangenen Legislaturperiode glänzte die AfD-Fraktion im Gemeinderat nur durch zuverlässige Abwesenheit. Auch ganze sieben Anträge und Anfragen in fünf Jahren reichten nicht aus, um den Eindruck zu entkräften, dass die AfDler ihre Aufgaben mit bemerkenswerter Gleichgültigkeit wahrnahmen. Ein Beispiel der durchweg unsinnigen […]
Wir müssen uns die Straße nehmen BerichtLandau OAT Landau|18.07.24 In Landau tritt seit Kurzem die “Bürgerinitiative gegen Straßennamen-Umbenennung” auf. Sie möchten den Beschluss des Stadtrats abwenden, die Hans-Stempel-Straße, Kohl-Larsen-Straße und Hindenburgstraße umzubenennen. Ihr Argument: Geschichte könne nicht durch Namensänderung ausgelöscht werden. Dabei ist für sie ein QR-Code unter den aktuellen Schildern, welcher dann mal ab und an gescannt wird, wohl ausreichend um über die Geschichte aufzuklären. Laut ihnen „geht es ja nicht um den AdoIf-HitIer-PIatz.“ Doch genau hier liegt der Punkt: Faschistische Denkweisen bleiben im Stadtbild bestehen, solange ihre Namen dort verewigt sind. Die Umbenennung ist ein notwendiger Schritt, um eine antifaschistische Gedenkkultur zu fördern und durch die Benennung nach Antifaschist*innen die Geschichte gut aufzuarbeiten. Es sollte selbstverständlich sein, […]
Erstmalig Antifa-Block auf der Monnem Pride BerichtMannheim OAT Mannheim|15.07.24 Am Samstag, den 13. Juli, wurde in Mannheim der Christopher Street Day 2024 gefeiert: Unter dem neuen Namen „Monnem Pride“ wurde der CSD erstmals vom Queeren Zentrum Mannheim organisiert – und war politischer geprägt als die vergangenen Jahre. Auch wir, das Offene Antifaschistische Treffen Mannheim, wurden dieses Jahr von den Veranstalter:innen dazu eingeladen, uns an der Demonstration zu beteiligen. Unter dem deutlichen Motto „Unite and Fight: Antifaschistisch kämpfen gegen Queer- und Transfeindlichkeit!“ starteten wir mit knapp 150 Personen in einen kämpferischen Tag. Durch unsere Parolen und Schilder machten wir als lauter und bunter Block klar, dass der Kampf um die Rechte und Sicherheit queerer Menschen unvermeidlich mit dem Kampf gegen […]
Beate Zschäpe angeblich bald in Aussteigerprogramm BerichtMünchen Matthias Monroy (nd)|13.07.24 Hinterbliebene der NSU-Opfer sehen Bemühungen äußerst kritisch Beate Zschäpe wird möglicherweise in ein Aussteigerprogramm für Neonazis aufgenommen. Das sagte ihr Anwalt, Mathias Grasel, dem Bayerischen Rundfunk (BR), der darüber am Donnerstag berichtete. Dieses Programm könnte einen positiven Einfluss auf die Entscheidung über die Mindestverbüßungsdauer ihrer lebenslangen Haftstrafe haben, über die das Oberlandesgericht frühestens im November 2026 entscheiden kann. Nachdem Zschäpe diesen Mindestzeitraum in Haft abgesessen hat, kann sie erstmals einen Antrag auf vorzeitige Entlassung stellen. Im Juli 2018 hatte das Münchner Oberlandesgericht Zschäpe aufgrund ihrer Mitverantwortung für die Morde des »Nationalsozialistischen Untergrunds« (NSU) verurteilt, eine dagegen eingelegte Revision wurde 2021 verworfen. Soweit bekannt hat Zschäpe nie selbst auf die mindestens […]
Verschlepptes Verfahren endet mit Freispruch BerichtLandau OAT Landau|12.07.24 Freispruch im Verfahren gegen den Versammlungsleiter der 8. Mai Demonstration 2022 in Landau Der Versammlungsleiter der Demonstration vom 8. Mai 2022 in Landau wurde am Mittwoch, den 10.07.2024, den ein oder anderen verschobenen Prozesstermin später (und auch zwei ausdrucksstarke 8. Mai-Demonstrationen in Landau später), freigesprochen. Der Vorwurf lautete, dass er das Zusammenhalten von Seitentransparenten nicht unterbunden hätte. Bereits der erste Prozesstag am 21.05.2024 fand unter einem unverhältnismäßig hohen Polizeiaufgebot statt und ging mit einer Leibesvisitation aller Zuschauer:innen des öffentlichen (!) Prozesses einher. Am zweiten Prozesstag wurde das Prozedere ein wenig abgewandelt: Zuschauer:innen wurden durch eine Sicherheitschleuse geführt, Taschen durchleuchtet und vereinzelt hielt man auch dieses Mal eine Leibesvisitation für angebracht. […]