Beiträge mit dem Schlagwort AfD

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Protest gegen AfD-Veranstaltung im Restaurant Badnerland

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Die AfD plant am 28. Juni um 19:00 eine Veranstaltung im Restaurant Badnerland. Der Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard möchte dort unter anderem mit besorgten Bürgern über ihre Angste bezüglich der extremen Teuerungen der vergangenen Monate sprechen. Mit ihrer Kampagne „Heizhammer stoppen“ versucht die AfD sich bundesweit als gerechte Stimme für die Belange der Bürgerinnen zu inszenieren. Die Inflation hat uns alle getroffen und dass vor allem die Energiekosten ein echtes Problem werden, spüren wir alle. Dass die Hilfspakete der Ampel nur minimal hilfreich waren und uns Beschäftigten kaum geholfen haben, ist wahr, jedoch hilft die rechte Hetze nicht. Wir brauchen echte Perspektiven! Das die AfD sich in Zeiten der Krise als […]

Erneute Razzien gegen Reichsbürger:innen

dpa/jW|

Karlsruhe. In Baden-Württemberg und Niedersachsen haben Ermittler erneut Wohnungen von Personen aus dem Milieu sogenannter Reichsbürger durchsucht. Wie eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft am Mittwoch abend sagte, waren am Dienstag vier Männer aus Baden-Württemberg und eine Person aus Niedersachsen betroffen. In allen fünf Fällen gehe es um den Verdacht der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Der Einsatz stand demnach im Zusammenhang mit einer Großrazzia im Dezember, die sich unter anderem gegen den Unternehmer »Heinrich XIII. Prinz Reuß« als mutmaßlichen Rädelsführer gerichtet hatte. Laut Spiegel, der zuerst über die Durchsuchungen berichtet hatte, waren Ermittler in Aldingen, Empfingen, St. Johann, Ebersbach an der Fils und Tübingen in Baden-Württemberg sowie in Hameln (Niedersachsen) im […]

Gegen das Stiftungsfest der Burschenschaft Germania

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Vom 7. bis 9. Juli veranstaltet die extrem rechte Burschenschaft Germania Halle zu Mainz ein Stiftungsfest in ihrem Verbindungshaus in der Stahlbergstraße 33 und bietet damit eine Plattform zum Austausch und zur Vernetzung extrem rechter Strukturen. Das wollen wir nicht unkommentiert geschehen lassen und rufen zu einem Gegenprotest auf. Burschenschaften sind politische Studentenverbindungen, die in nationalistischer sowie völkischer Tradition stehen und versuchen, aus ihren veralteten Strukturen ein rechtsextremes Weltbild gesamtgesellschaftlich anschlussfähig zu machen. Dabei sind die Germania HzM und Burschenschaften allgemein keine alleinstehenden Akteure, sondern sind breit vernetzt in der politischen Rechten. Die Übergänge zwischen der Germania HzM und der „jungen Alternative“ (JA) sind gerade in Mainz fließend. Die Germania […]

Zwei Jahre nach Messerangriff: Gegen rechte Instrumentalisierung

Antifa Würzburg|

Alerta! Am 25.6. wird die AfD das Messerattentat vor 2 Jahren erneut für ihre rassistischen Zwecke instrumentalisieren. Um 14 Uhr ist eine Gedenkkundgebung geplant. Anschließend findet ein Schweigemarsch zum unteren Marktplatz statt. Dort soll dann Faschist Björn Höcke als Hauptredner seine menschenfeindliche Weltanschauung kundtun. Bereits vor zwei Jahren waren außerdem die Nazis vom dritten Weg zugegen. Seitdem konnten sie über ihr Schweinfurter Parteibüro nur stärker Fuß fassen. Es ist also damit zu rechnen, dass auch sie wieder auftauchen werden. Seid also achtsam und seid wachsam. Ganz gleich, woher sie kommen und wie sie sich nennen, wenn Nazis aufmarschieren, sind Vorsicht und Widerstand geboten. Daher: kein Raum den Neonazis und passt […]

Staat und Nazis – von faschistischer Kontinuität bis Rechtsruck

Solikreis 129a|

Wir sind der Solikreis des Frankfurter Beschuldigten im 129a-Verfahren in Frankfurt/Leipzig. Anlässlich des Tag X haben wir einen Redebeitrag geschrieben der eigentlich auf der verbotenen Demo gehalten werden sollte. Deshalb veröffentlichen wir ihn nun nachträglich hier. Liebe Freundinnen und Freunde, Wir sind der Solikreis des Frankfurter Beschuldigten im 129a-Verfahren in Frankfurt/Leipzig. Seit fast drei Jahren dauern die Ermittlungen gegen unseren Freund und Genossen schon an. Der Vorwurf ist wie so oft die Bildung oder Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung wegen dem Brandanschlag auf den 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs in Leipzig, sowie die benachbarte Burschenschaft, an Neujahr 2019. Seit fast drei Jahren versuchen die Repressionsbehörden mit Bespitzelungen und Hausdurchsuchungen, mit absurden […]

Erster CSD – Fundis und rechte Hetze entlarven

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Wir waren gestern mit einem Stand auf dem CSD in Pforzheim. Ab 11:00 Uhr gab es auf dem Marktplatz Musik und gute Gespräche an unserem Stand. Als Offenes Antifaschistisches Treffen finden es sehr wichtig bei Veranstaltungen wie dem CSD vor Ort zu sein. Denn der Kampf um eine befreite Gesellschaft kann nur gemeinsam geführt werden. Und gerade in Pforzheim, einer Stadt in der nicht nur die AfD und auch andere rechte Gruppen seit Jahren ihr Unwesen treiben, ist es wichtig Flagge zu bekennen und den Kampf für queere Rechte zu Unterstützen. Wir hatten den ganzen Tag über viel Andrang an unserem Stand und konnten viele Menschen zu unseren Treffen einladen. […]

Protest gegen AfD-„Automobilforum“

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Am Samstag den 17. Juni lädt die Fraktion der AfD im Europaparlament zu einem sogenannten „Alternativen Automobilforum“ in die VHS nach Ingolstadt. Unter dem Titel „Unsere Automobilindustrie im Würgegriff von EU – Green Deal und Verbrennerverbot“ soll die Angst in der Region geschürt werden, wegen des Wandels der Autoindustrie weg vom Verbrenner den Job zu verlieren. Experten ohne Expertise Mit viel Fachwissen scheint das sogenannte Forum nicht aufwarten zu können. Von den eingeladenen 6 Gästen hatte nur einer beruflich mit der Autoindustrie zu tun. Echte Perspektive statt rechter Angstmache! Der Wandel weg vom Verbrenner ist da und Deutsche Konzerne laufen diesem Dank der Öl und Autolobby eh schon im internationalen […]

Gegen „deutsche Interessen“ – Protest gegen AfD

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Mit etwa 40 Personen aus Freiburg waren wir gerade in Lörrach und haben dort die Proteste gegen die Kundgebung der AfD unterstützt. Die AfD-Kundgebung unter dem Motto „Konsequent für deutsche Interessen“ auf dem Alten Markt war mit knapp 20 Personen mal wieder lächerlich schlecht besucht. Unter lautem Pfeifen und starken Parolen konnten die Redner Thomas Seitz und Markus Frohnmeier ihre hetzerischen Reden nur schwer dem in der Sonne schwitzenden und hinter Hamburger Gittern versteckten kleinen Haufen der Rechten vortragen. Auf der anderen Seite standen ihnen ca. 100 Gegendemonstrant:innen gegenüber. Wir sind aus dem Umland, Freiburg und der Schweiz angereist, um den Rechten heute zu zeigen, dass sie auch hier nicht […]

(Selbst-)Schutz der Queer-Community vor AfD

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Rechte Hetze schützt keine Kinder! Am 13.06. von 16 bis 18 Uhr findet in der Stadtbibliothek am Arabellapark eine Lesung zweier Drag* Künstler:innen und einer Trans Autorin statt. Rechte nutzen den Anlass für Stimmungsmache gegen Menschen die nicht in ihr “traditionelles Familienbild” passen. Dem stellen wir uns entschieden entgegen und werden die rechte Stimmungsmache im Keim ersticken. Unter dem Vorwand des “Kinderschutz” sind Kundgebungen aus dem Querdenkenspektrum und von der AfD angemeldet. In ihren Aufrufen machen sie sich nicht nur lächerlich, sondern verbreiten offen Lügen. Schließlich sind gerade Mobilisierungen aus dem Querdenkenspektrum dadurch aufgefallen, Kinder als Schutz vor der Polizei in die ersten Reihen zu stellen und die AfD knüpft […]

Konsequent gegen die AfD

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Konsequent antifaschistisch. Für Soziale Gerechtigkeit, gegen Rassismus und für eine Welt ohne Grenzen. Gegen die AfD Kundgebung am 11.06.23 in Lörrach! Am Sonntag 11.06.23 ruft die AfD in Lörrach zu einer Kundgebung unter dem Motto „Konsequent für deutsche Interessen“ auf. Was die AfD und ihre Anhänger:innen dabei verschweigen, ist, dass Staaten in dieser Welt nur die Interessen ihrer eigenen Kapitalist:innenklasse wahren. Diese Interessen sind nicht die Interessen der arbeitenden Bevölkerung – nicht die unseren. Höhere Löhne, ein Mietendeckel oder bezahlbare Preise widersprechen den Kapitalinteressen und sind ebensowenig Ziele der AfD. So genannte „sichere Grenzen“ kosten jährlich tausenden von Geflüchteten das Leben. Unsere tatsächlichen Interessen sind keine deutschen Interessen. Wir stehen […]

AfD in Thalkirchen gestört

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Der AfD Kreisverband München Süd wollte den sonnigen Samstag Vormittag für einen ihrer Wahlkampfstände nutzen. Bereits bei dem Versuch den Stand aufzubauen, machten wir ihnen Probleme. Die 2. Stellvertretende Vorsitzende des Kreisverbands, Misha Bößenecker, traute sich ohne Polizeischutz nicht einmal aus ihrem Auto auszusteigen. Nachdem die Bullen der „AfD“ zu Hilfe eilten und Platz für die Verbreitung der rechten Inhalte schafften, versuchten sie mit den geplanten Bürger:innengesprächen zu beginnen. Das ließen wir natürlich nicht ohne Weiteres geschehen. Mit Moderationsbeiträgen klärten wir Passant:innen über die Scheinlösungen der selbsternannten „Alternative“ auf. Speziell die Inszenierung der Rechten als „Friedenspartei“ entlarvten wir mit Flyern, die regen Zuspruch bei den Fußgänger:innen fanden. Die Flyer der […]

Keine Belästigung durch die AfD in unserer Freizeit

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Die AfD will am Samstag den 27.05.2023 von 10 bis 14 Uhr einen Infostand an der Thalkirchener Brücke durchführen und sich damit inmitten des bunten Freizittreibens am Flaucher als normale Partei inszenieren. Doch die AfD ist keine normale Partei – im Gegenteil – sie ist eine rechte und in Teile faschistische Partei. Auch wenn sie versucht sich als “Alternative” anzubiedern, ist sie in Wirklichkeit keine. Stattdessen steht sie für Sozialabbau, Aufrüstung, Rassismus, Sexismus und für Geschenke an Großkonzerne und Banken. Ihr gesamtes Programm ist damit nicht zu vereinen mit den Interessen der arbeitenden Mehrheit der Bevölkerung. Lasst uns deshalb nicht zulassen das sie diese Hetze am Samstag unbehelligt verbreiten können. […]