Beiträge mit dem Schlagwort Polizei

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Interview mit Death in Custody

Nelli Tügel (a&k)|

Teil eines größeren Gewaltkomplexes Die Recherchegruppe Death in Custody sammelt künftig auch Fälle von Menschen, die nicht von Rassismus betroffen sind – warum? Nach Ende der 2019 ins Leben gerufenen Kampagne Death in Custody setzte die Recherchegruppe von DIC ihre Arbeit fort: die Dokumentation von bislang 252 Todesfällen rassifizierter Menschen in deutschem Gewahrsam. Im vergangenen Jahr begann die Gruppe einen Reflexionsprozess darüber, nach welchen Kriterien sie Polizeigewalt dokumentiert und ob es weiterhin sinnvoll ist, Todesfälle von Personen, die nicht von Rassismus betroffen waren, aus der Dokumentation auszuschließen. Über die Gründe für dieses Hinterfragen und die Ergebnisse der Diskussion sprechen Katharina Schoenes und Maruta Sperling im Interview. Ihr habt euch in […]

Gegen den Polizeiangriff auf den revolutionären 1. Mai in Stuttgart

AABS|

Rund 1.000 Menschen haben sich an der Revolutionären 1. Mai-Demonstration unter dem Motto „Zeit für einen neuen Aufbruch – Gegen Krieg, Faschismus und Ausbeutung“ in Stuttgart beteiligt. Die Demonstration war vom Karlsplatz gestartet, bis die Polizei die Demonstration am Anfang der Tübingerstraße wegen aufgespannten Seitentransparenten ohne Vorwarnung mit Schlagstöcken und großen Mengen Pfefferspray angriff und die weitere Demonstration letztendlich verhinderte. Die Angriffe auf die revolutionäre 1.Mai Demonstration sind in Stuttgart nicht neu: In den letzten Jahren erleben wir immer häufiger massive Polizeigewalt bei Demonstrationen. Im vergangenen Jahr griff die Polizei die Revolutionäre 1. Mai-Demonstration ebenfalls mit Schlagstöcken und Pfefferspray an, bevor diese überhaupt loslief. Im März 2022 war es am […]

Antifaschismus verteidigen

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Jetzt die Solidaritätserklärung unterzeichnen und zu den Prozessen gegen Augsburger Antifaschist*innen kommen! Der Wahlkampf ist immer eine Zeit, in welcher Politik sehr präsent in der Bevölkerung ist. Diese Zeit nutzen auch die Rechten und speziell die AfD, um Werbung für ihre faschistische und rassistische Politik zu machen. Und es gelingt ihnen auch, bei den vergangenen Bundes- und Landtagswahlen konnte die AfD stetig Zuwächse verzeichnen. Das werden uns die jetzt anstehenden Europawahlen, aber insbesondere die Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen im September wieder aufzeigen. Konsequenter Widerstand Der konsequente Kampf gegen die in Teilen faschistische AfD hatte in den vergangenen Jahren aber auch seine Höhepunkte und Erfolge im ganzen Land zu […]

Proteste gegen Verbot von Palästina-Kongress

Simon Zamora Martin (nd)|

Demonstration zieht durch Berlin-Mitte. Die Veranstalter beklagen Verstoß gegen das Kooperationsgebot Gegen das Kongress-Verbot: Knapp 3000 Personen zogen am Samstag durch Mitte. Die Stimmung ist sichtbar angespannt, als sich am Samstagnachmittag knapp 3000 Personen vom Roten Rathaus Richtung Brandenburger Tor in Bewegung setzen. Laute Sprechchöre wie »shame on you« (schämt euch) oder »Deutschland finanziert, Israel bombardiert« hallen über die breite Straße unter den Linden. Am Tag zuvor war der »Palästina-Kongress« nach 45 Minuten von der Polizei beendet und verboten worden. Im Vorfeld des Kongresses hatten Politiker*innen von CDU bis Linkspartei den Organisator*innen Antisemitismus vorgeworfen, weil sie Israel des Genozids beschuldigen und Redner wie Salman Abu Sitta einluden. Der 87-Jährige hatte […]

Palästina-Konferenz durch Berliner Polizei verhindert: Was passiert ist

Perspektive Online|

Der sogenannte „Palästina-Kongress“, bei dem speziell die Rolle Deutschlands im andauernden Gaza-Krieg diskutiert werden sollte, wurde kurz nach Beginn von der Berliner Polizei schikaniert und unmöglich gemacht. Seit Wochen bereits war die Hetze dagegen in der bürgerlichen deutschen Presse und Politik hochgekocht. Am Freitag, den 12. April, nach nur wenigen Stunden und nur einem vollständigen Redebeitrag wurde die für das ganze Wochenende angesetzte Veranstaltung unter enormem Repressionen von der Polizei beendet und verboten. Der „Palästina-Kongress“ war von einem breiten Bündnis aus linken und palästina-solidarischen Gruppen getragen und organisiert worden. Vor dem Hintergrund des anhaltenden Gaza-Kriegs und des Vorwurfs, dass Israel in Gaza einen Völkermord begehe, sollte über rechtliche, humanitäre und […]

Eisenacher Polizist warnte Schlägernazis

Autonome Antifa Freiburg |

Zum §129-Verfahren gegen die Nazigruppe „Knockout 51“ aus Eisenach vor dem Oberlandesgericht Thüringen in Jena gibt es eine antifaschistische Prozessbeobachtung. Der Prozess gegen Leon Ringl, Maximilian Andreas, Eric Krempler und Bastian Adams wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung und gefährlicher Körperverletzung läuft seit August 2023, bisher sind 48 Prozesstage terminiert. Am 6. April 2022 und am 29. November 2023 gab es bundesweit Razzien gegen „Knockout 51“-Strukturen. Patrick Wieschke, Kevin Noeske und Marwin Wolf wurden am 12. Dezember 2023 verhaftet. Die Staatsanwalt führt unter anderem belastende E-Mails, abgehörte Gespräche und Zeugenaussagen gegen die Nazis an. Nachdem bekannt wurde, dass Wieschke andere Nazis bei der Bundesstaatsanwaltschaft belastet hat, wurde die Nazisolikampagne „Freiheit für […]

Gerechtigkeit für Wanys, Enzo und all die anderen

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An diesem Tag des Kampfes gegen Faschismus und Rassismus [23.03.] konnten wir nicht schweigen. Auszug aus unserer Rede bei der Demonstration in Straßburg: Bewegt denken wir an Wanys und seine Angehörigen. Am Abend des 13. März wurde Wanys, ein weiterer junger Mann, von der Polizei in Aubervilliers ermordet. Er wurde von einem nicht gekennzeichneten Auto von der BAC gerammt, das in der falschen Richtung und mit voller Geschwindigkeit auf ihn zu kam. Während die Polizei feige versuchte, ihren Mord zu vertuschen, indem sie Wanys die Schuld an der Kollision gab, bewies ein Video, das von einer Überwachungskamera aufgenommen wurde, einige Stunden später das Gegenteil. Es war das Polizeifahrzeug, das ihn […]

Gegen Chrupalla und seine Hetze in Annweiler

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Nachdem das Oberverwaltungsgericht Koblenz der AfD nach langem Hin und Her doch Recht gegeben hat und sie somit den Hohenstaufensaal in Annweiler als Räumlichkeit am Samstag, den 23.03., für ihren so genannten „Bürgerdialog“ nutzen konnten, war für uns klar, dass wir dies nicht unbeantwortet lassen. Die AfD veranstaltet nämlich ganz bewusst in ländlichen Regionen ihre Veranstaltungen, um dort für ihre rassistische, sexistische und neoliberale Politik ungestört Nährboden zu finden. Dass gerade auch der AfD-Spitzenpolitiker Tino Chrupalla auf der Gästeliste für diesen Tag stand, zeigte uns, dass wir der Vereinnahmung des ländlichen Raums von Rechts etwas entschieden entgegensetzen müssen. Bereits vor Beginn der offiziellen Gegenkundgebung, die für diesen Tag vom Verein […]

Politisierter Prozess

Henning von Stoltzenberg (RH)|

Eine Einschätzung des „Antifa-Ost-Verfahrens“ Henning von Stoltzenberg, Mitglied des Bundesvorstandes der Roten Hilfe e.V. Am 31. Mai 2023 wurden vier Antifaschist*innen vor dem Oberlandesgericht Dresden (OLG) im Antifa-Ost Verfahren zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Den Angeklagten wurde vorgeworfen, in den vergangenen Jahren mehrere Neonazis angegriffen und eine kriminelle Vereinigung nach §129 StGB gebildet zu haben. Die Hauptangeklagte Lina E., die bereits zwei Jahre und sieben Monate in Haft verbracht hatte, wurde zu fünf Jahren und drei Monaten verurteilt. Die Mitangeklagten erhielten Strafen von drei Jahren und drei Monaten, drei Jahren sowie zwei Jahren und fünf Monaten. Das Verfahren dauerte fast einhundert Verhandlungstage und zog sich über einen Zeitraum von fast zwei […]

Arrestantritt von Leo und Demo für politische Gefangene

Offenes Antifaschistisches Treffen Augsburg|

Kämpferischer Arrestantritt von Leo und anschließende Demo zum Tag der politischen Gefangenen – Freiheit für Leo und Tahir! Heute, am 13. März 2024, mussten wir unsere Genossin Leo schweren Herzens in den Arrest verabschieden. Im September letzten Jahres wurde sie in Folge einer Demonstration gegen Polizeigewalt am 13.12.2022 zu 80 Sozialstunden, mehreren Beratungsterminen und vier Wochen Jugendarrest verurteilt. In der Früh: Leo zur JVA begleitet Wir gingen am Morgen gemeinsam den Weg in die JVA Stadelheim. Mit einer kämpferischen Spontandemonstration nahmen wir uns dabei kollektiv die Straße. Unsere Wut, unser Zusammenhalt und die Solidarität untereinander gaben uns dabei Kraft. Nachdem die Genossin durch die Mauern ging, ließen es sich die […]

Urteil im 2. Mai- Prozess

Kommunalinfo Mannheim|

Erwartbar und dennoch enttäuschend Am 01.03.2024 wurde am Mannheimer Landgericht das Urteil im sogenannten 2.Mai- oder Marktplatz- Prozess gesprochen. Angeklagt waren zwei Polizeibeamte, bei deren Einsatz Ante P. am 02.05.2022 am Marktplatz in Mannheim ums Leben kam. Der Vorgang wurde von vielen Menschen beobachtet und hat für überregionales Aufsehen sowie Proteste in Mannheim gesorgt. Dementsprechend groß war der Andrang bei den Gerichtsterminen. In der insgesamt siebten Sitzung seit dem Prozessauftakt am 12. Januar, wurde der Angeklagte Z. vom Vorwurf der fahrlässigen Tötung durch Unterlassen freigesprochen und der Angeklagte J. zu einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen à 50€ wegen Körperverletzung verurteilt. Der Vorwurf der Körperverletzung im Amt mit Todesfolge konnte nach […]

Kundgebung gegen die AfD in Waiblingen

Rems-Murr gegen Rechts & OAT Rems-Murr|

Bericht der Initiative Rems-Murr gegen Rechts Mit an die 1000 Teilnehmenden waren wir heute in Waiblingen auf dem alten Rathausplatz um gegen Faschismus, gegen Rassismus und für eine demokratische, solidarische und sozialere Gesellschaft zu protestieren. Wir sehen in der heutigen Kundgebung einen vollen Erfolg! Heute haben unterschiedliche Akteure, darunter Gewerkschaften, lokale Initiativen, Bündnisse und vor allem vieler Waiblingerinnen und Waiblingen ein unmissverständliches Zeichen gesetzt. Wir danken auch dem sich zu konstituierenden „Bündnis für Demokratie“ für die enge Zusammenarbeit. Es wurden Redebeiträge lokaler Akteure, aus Gewerkschaft und Betrieb und aus der Perspektive eines Menschen mit Migrationserfahrung vorgetragen: Den Beginn machte Angelika Winterhalter, eine engagierte Waiblinger Bürgerin. Sie berichtete, was sie bewegt […]