Beiträge mit dem Schlagwort Rassismus

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Gemeinsam gegen AfD in Wiesental

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Am Samstag den 04.11. mobilisiert der Kreisverband Lörrach und Waldshut der selbsternannten „Alternative für Deutschland“ zu einer Kundgebung nach Steinen im kleinen Wiesental. Unter dem Motto „Sichere Grenzen – gegen die aktuelle Asylpolitik“ will die AfD ihre menschenverachtende Hetze ab 13 Uhr vor dem Steinener Rathaus verbreiten. Als Redner geladen sind Thomas Seitz (MdB AfD), Dirk Spaniel (MdB AfD) und Reimond Hoffmann (AfD). Für uns ist klar: Rechte Hetze darf nie unbeantwortet bleiben – ob in der Stadt oder auf dem Dorf, ob im Parlament oder auf der Straße. Wir müssen uns eingestehen: die AfD schafft es, rassistische und menschenverachtende Inhalte immer mehr gesellschaftsfähig zu machen und dient als extrem […]

Infostand gegen GEAS

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Die Reform des GEAS (Gemeinsames Europäisches Asylsystem) soll nun die eh schon strikten Voraussetzungen auf Asyl in Europa verschärfen und die bereits inhumanen Bedingungen für die Asylsuchenden in Form von Internierungslagern an den Außengrenzen weiter verschlechtern. Die Grenzen um Europa sollen damit dicht gemacht werden. Anstatt sich für eine bessere Infrastruktur wie den Ausbau von Wohnorten für Geflüchtete einzusetzen, sollen laut EU die Grenzen noch härter kontrolliert, die Asylanträge noch schneller abgelehnt und vor Krisen fliehende Menschen effizienter zurück in Kriegsgebiete und Umweltkatastrophen abgeschoben werden! Wir dürfen nicht zulassen, dass in unserem Namen solche Verbrechen gegen Menschen begangen werden. Darum haben wir heute mit einem Infostand am AnkER-Zentrum am Ingolstädter […]

Gegen rassistische Demo wegen Geflüchtetenunterbringung

Initiative gegen Rechts Albstadt und weitere|

Initiative gegen Rechts Albstadt Auch für kommenden Sonntag wurde eine Demonstration gegen die Flüchtlingsunterkunft angemeldet. Anlaufstelle für Gegenproteste ist vor dem „Osiander“ in der Fußgängerzone. Alboffensive Hallo liebe Mitmenschen, Am Sonntag (29.10.23) um 14 Uhr findet eine Gegendemonstration zu der rassistischen Demonstration gegen die Aufnahme von Geflüchteten Menschen statt. Wir wollen das natürlich unterstützen! Treffpunkt ist am Osiander in Albstadt Ebingen. Gemeinsame Anreise nach Ebingen: Balingen Hbf 13:15 Uhr! Den Rechten nicht das Hinterland überlassen!Kommt zahlreich! OTFR Tübingen Morgen, 29.10., gegen die rechte Demo in Albstadt-Ebingen! Am vergangenen Wochenende gab es in Albstadt-Ebingen eine rechte Großdemo: Ca. 800 Personen, darunter ganz offen auftretende AfDler und auch die NPD-Funktionärin Edda Schmidt, […]

Vor 85 Jahren: Die „Polenaktion“

Monika Stefanek (Porta Polonica)|

Am 28. und 29. Oktober 1938 wurden in der sogenannten „Polenaktion“ in kaum zwei Tagen über 17.000 polnische Juden aus dem Deutschen Reich nach Polen ausgewiesen. Über Nacht deportiert mussten sie ihre Häuser räumen und verloren ihr gesamtes Hab und Gut. Viele Familien wurden für immer auseinandergerissen. Dies war die erste von den Nazis minuziös geplante und koordinierte Massendeportation der Juden aus dem Dritten Reich, die buchstäblich ein Präludium der mörderischen Holocaust-Maschinerie war, welche kurz darauf in Gang gesetzt wurde. Trotzdem wurde die „Polenaktion“ von der Welt fast vergessen.

Rassistische Großdemonstration

Alboffensive|

In Albstadt-Ebingen fand am 22. Oktober 2023 eine rassistische Groß-Demonstration mit 800 Personen statt. Bei der Veranstaltung handelte es sich eigentlich um die regelmäßige Sonntags-Demo von „Albstadt steht auf“, einer Gruppe von Pandemie-Leugner*innen, diesmal aber eben zum Thema Asyl. Diese Themen-Wahl führte offenbar zu einem auch für die Demo-Organisator*innen unerwarteten Zuspruch von rassistisch eingestellten Bürger*innen aus Albstadt. Deren Unmut entzündete sich derzeit an der geplanten temporären Unterbringung von 100 Geflüchteten in der Kreissporthalle. Veranstalter der Demonstration war die Gruppe „Albstadt steht auf“, die von dem Netzwerk „Baden-Württemberg steht auf“ unterstützt wurde. Beide sind Überbleibsel der Corona-Proteste der Pandemie-Leugner*innen. Diese haben sich im Kern zu antidemokratischen, systemoppositionellen und verschwörungsideologische Gruppen nach […]

Einschätzung der Bewegung gegen LEA-Neubau in Tamm/Asperg

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„Bürgerdialog“ in Tamm – Rassisten entpuppen sich! Am 15. September fand in Tamm eine als „Bürgerdialog“ angekündigte Veranstaltung der Bürgerinitiative gegen den LEA-Neubau („BI GGLATA“) statt. Wir waren vor Ort und haben bei der Live-Übertragung auf den Marktplatz Flugblätter verteilt und sowohl dort, als auch mit Anwohner:innen, die bewusst nicht zu BI-Veranstaltungen gehen, Gespräche geführt. Außerdem waren wir im Saal und haben das knapp zweistündige, von der BI vorbereitete Bühnenprogramm und die anschließende etwa einstündige Fragerunde miterlebt und im Nachgang ausgewertet. Daraus ist der folgende umfangreiche Einschätzungstext entstanden, der zu dem Schluss kommt: Die im Frühjahr noch breitere Palette an Argumenten gegen den LEA-Bau wird von der BI und den […]

Bundeskabinett beschränkt Rechte Geflüchteter

Jana Frielinghaus (nd), Philip Tassev (jW)|

Verschärfte Regeln: Abschieben um fast jeden Preis Bundesminister beschließen trotz scharfer Kritik von Flüchtlingsräten und Verbänden den Entwurf für ein »Rückführungsverbesserungsgesetz« Jana Frielinghaus für neues Deutschland Die Zahl der Rückführungen von Menschen, deren Asylgesuche nicht anerkannt wurden, wird nach Ansicht von Experten auch durch die erneute Verschärfung der gesetzlichen Vorschriften für Abschiebungen nicht wesentlich steigen. Denn Voraussetzung dafür ist, dass Staaten sich bereit erklären, Geflüchtete auf- oder zurückzunehmen. Entsprechende Abkommen gibt es nur mit wenigen Ländern. Dennoch beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch den Entwurf für ein »Gesetz zur Verbesserung der Rückführung«, den das Innenministerium bereits vor zwei Wochen veröffentlicht hatte. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) anschließend: »Wir sorgen dafür, dass Menschen […]

Protest gegen AfD: Betzingen bleibt nazifrei

Bündnis "Gemeinsam & Solidarisch", OTFR|

Mit ca. 90 Antifaschist*innen haben wir uns am vergangenen Samstag, den 21.10., nach Reutlingen-Betzingen aufgemacht, um lautstark gegen die Saalveranstaltung in der Julius-Kemmler-Halle, die für die AfD den Auftakt der Kommunalwahlen darstellen sollte, zu protestieren. Dort beteiligten wir uns an der Kundgebung unter dem Motto „Betzingen nazifrei“ des Bündnis “Gemeinsam & Solidarisch gegen Rechts Reutlingen und Tübingen”, von dem auch wir Teil sind. In unserer Rede und in den Reden des DGB, von ROSA Reutlingen, der Seebrücke Reutlingen , Fridays For Future Reutlingen und der IG Metall/Jugend Reutlingen-Tübingen wurde klar gemacht, dass die AfD keine Politik für die lohnabhängige Klasse macht, sondern für die Reichen. Gemeinsam haben wir aufgezeigt, wie […]

Gegen das rassistische AsylbLG

Aktion Bleiberecht|

Auf die rassistischen Übergriffen gegen Geflüchtete Anfang der 90er Jahre antwortete eine breite Mehrheit der im Bundestag vertretenen Parteien mit Hetze und Ausgrenzung: Das Grundrecht auf Asyl wurde ausgehöhlt und mit dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) ein diskriminierendes Sondergesetz beschlossen. Erstmals wurde eine bestimmte Bevölkerungsgruppe aus der Bundessozialhilfe ausgegrenzt und intensive sozialpolitische Eingriffe in Grund- und Menschenrechte gesetzlich legitimiert. Betroffene wurden letztlich zu einem prekären Leben in Substandards gezwungen. Selbst der Kontakt mit Bargeld wurde durch das Sachleistungsprinzip verboten. 19 Jahre wurden die minimal gewährten (Sach-)Leistungen nicht angehoben. Heute werden die sozialen Rechte von Geflüchteten wieder angegriffen. Asylsuchende, deren Antrag abgelehnt wurde, sollen kein Bargeld mehr bekommen. Eine spezielle Arbeitspflicht für 80 […]

Gegen die rassistische Bürgerinitiative in Tamm/Asperg

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Das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart & Region (AABS) veranstaltete heute gemeinsam mit weiteren lokalen antirassistischen Initiativen eine Kundgebung gegen die Bürgerinitiative „Gemeinsam gegen LEA Tamm-Asperg“ (GGLTA) und ihren immer offener zu Tage tretenden Rassismus. Im Vorfeld der Aktion wurden Flyer verteilt um mit der Bevölkerung in Kontakt und ins Gespräch zu kommen und damit über die Entwicklung der Bürgerinitiative aufzuklären, die man genau unter die Lupe nahm. „Gegen Rassismus in Tamm und Asperg“ : mit einigen Anwohner: innen und dem Arbeitskreis Asyl Ludwigsburg waren wir heute in Asperg, um eine Gegenposition zu den rassistisch motivierten Protesten gegen den Bau einer Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) zu beziehen und diesen zu demaskieren. Als AABS sprachen […]

Kundgebung gegen Rassismus in Asperg

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In Tamm und Asperg brodelt es. Auf einer Wiesen- und Ackerfläche zwischen den beiden Gemeinden soll nach Plänen des Landes eines Erstaufnahme-Einrichtung (LEA) für geflüchtete Menschen gebaut werden. Dagegen macht seit März eine „Bürgerinitiative“ mobil. Wo anfangs überwiegend nachvollziehbare Bedenken wie Naturschutz-Aspekte oder fehlende Infrastruktur angeführt wurden, überwiegt nun – unterschiedlich offener – Rassismus. Über das Bild zunehmender Kriminalität und unsicherer öffentlicher Räume wird Angst vor geflüchteten Menschen geschürt. Am Sonntag, den 22. Oktober, plant diese Bürgerinitiative eine nächste Kundgebung in Asperg. Zeit, die rassistische Hetze nicht länger unwidersprochen zu lassen! Wir sagen: • Kritik und Wut auf die Bebauung des Schanzackers, das System LEAs und eine Politik über die […]

Mörder von Samuel Yeboah nach 32 Jahren verurteilt

Marc Bebenroth (jW), Antifa Saar|

OLG Koblenz verurteilt Rechtsterroristen wegen Anschlag auf Geflüchtetenunterkunft 1991 in Saarlouis. Antifa prangert Ermittlungsversagen an Von Marc Bebenroth (jW) Samuel Kofi Yeboah habe »nicht ansatzweise eine Chance« gehabt, »diesem Feuerball zu entkommen«: Der Vorsitzende Richter im Prozess gegen den 52jährigen Hauptangeklagten Peter S. am Oberlandesgericht Koblenz hat am Montag seine Entscheidung begründet. Das Gericht verurteilt den Neonazi für den tödlichen Brandanschlag auf eine Geflüchtetenunterkunft in Saarlouis 1991 zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren und zehn Monaten. Weil der Deutsche zum Tatzeitpunkt 20 Jahre alt war, wurde die Strafe nach Jugendstrafrecht verhängt. Sie erfolgt wegen Mordes sowie versuchten Mordes in 12 Fällen und besonders schwerer Brandstiftung. Mit der Tat geprahlt Der […]