Beiträge mit dem Schlagwort Wahlkampf

...mehr Filter Filtern
Zurücksetzen

Statement zur Störung eines AfD-Standes

|

Am 8. Mai 2024, dem Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus, fand rund um den Eckensee an der Stuttgarter Oper ein Fest des Landtags statt. Teil des Festes war auch ein Stand der selbsternannten „Alternativen für Deutschland“. Im Laufe des Nachmittags wurde der Stand der faschistischen Partei von einer Gruppe Antifaschist:innen kreativ und lautstark gestört. Mehrere Aktivist:innen spannten ein Banner gegen rechte Hetze vor dem Infostand auf und klärten Festbesucher:innen und Passant:innen mittels einer Megafon-Durchsage über das Treiben der Rechten auf. Kurz nach Beginn der Aktion wurden die Aktivist:innen sowohl von Security-Mitarbeitenden als auch von AfD-Landtagsabgeordneten körperlich bedrängt und an der Aktion gehindert. In der Folge wurde die Störaktion beendet. […]

AfD-Infostand gestört

|

Heute waren wir mit einigen Antifaschist:innen am Stuttgarter Eckensee um einen AfD Stand zu stören. Der Stand war Teil eines „Festes“ des Landtages von Baden-Württemberg zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes. Mit einer Durchsage an die Passant:innen machten wir klar: die AfD hat in Stuttgart und sonst wo keinen Platz! Es gilt auch weiterhin sich antifaschistisch zu organisieren, aktiv zu werden und die Rechte Welle zu brechen! Neben der AfD waren bei der Veranstaltung die staatliche „Landeszentrale für politische Bildung“, sowie Parteien von SPD, FDP, CDU bis zu den Grünen anwesend – also allerlei weitere Gründe gegen diese Veranstaltung an sich zu protestieren. Bereits nach kurzer Zeit kam es seitens des […]

AfD-Auftritt erneut verhindert

|

Heute [07.05.2024] fand in der Barbara-Künkelin Halle in Schorndorf eine weitere Podiumsveranstaltung der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen zur anstehenden Wahl statt. Eingeladen war auch Lars Haise von der AfD. Doch die Niederlage der letzten Podiumsveranstaltung scheint tief zu sitzen – Lars Haise tauchte dieses Mal gar nicht auf dem Podium auf. Und das ist genau richtig so! Mit Rassist:innen und Vertreter:innen einer in Teilen faschistischen Partei wird nicht diskutiert! Das zeigt uns auch: praktischer Antifaschismus wirkt. Während die bürgerlichen Parteien mit der Einladung von Haise Hass, Rassismus und Hetze eine Bühne bieten werden wir weiterhin dafür sorgen, dass er diese nicht nutzen kann. Wir bleiben dabei: Keinen Raum, keine Bühne, […]

Störaktion am AfD-Infostand

|

Am 04. Mai wollte die AfD mal wieder ihre rassistische Hetze an einem Infostand in der Reutlinger Innenstadt verbreiten. Kurzentschlossen sind wir also heute morgen nach Reutlingen gefahren, denn einen Monat vor den Kommunwalwahlen heißt es für uns: den rechten Wahlkampf sabotieren! Während SPD, Grüne, CDU und Freie Wähler seelenruhig in direkter Nähe zur AfD Wahlkampf machten, haben wir ihren Infostand für kurze Zeit blockiert. Die Parole „Staat und Nazis Hand in Hand“ hat sich heute wieder mal bewahrheitet: Offensichtlich hatte sich die Reutlinger Polizei mit dem AfD-Gemeinderatsabgeordneten Hansjörg Schrade abgesprochen, denn sie wartete schon um der Ecke auf uns und musste nur noch durch eine Handgeste Schrades herbeigerufen werden. […]

Parlamentswahl: Hetze mit Kätzchen im Arm

Gerrit Hoekman (jW)|

Rechte PVV schiebt sich vor Wahl nach vorn. Parteichef Wilders gibt sich gemäßigt, Islamfeindlichkeit bleibt An diesem Mittwoch ist Wahltag in den Niederlanden, und es sieht nach einem echten Krimi aus. Laut den Umfragen von Sonntag hat der rechte Kandidat Geert Wilders im Endspurt stark zugelegt. Seine Partij voor de Vrijheid (PVV) liegt nun fast gleichauf mit der rechtsliberalen VVD von Dilan Yeşilgöz und der gemeinsamen Liste von Groenlinks und der sozialdemokratischen PvdA mit Frans Timmermans als Spitzenkandidaten, die sich ebenfalls weiter nach vorn geschoben hat. Die junge Partei Nieuw Sociaal Contract (NSC) von Pieter Omtzigt sackt indes auf Platz 4. Das heißeste Eisen im Wahlkampf war die Asylpolitik, und […]

Möglich und nötig

Lutz Boede (VVN-BdA)|

Antifaschistische Politik in den Kommunen am Beispiel Brandenburgs Die großen Mobilisierungsfelder der Rechten fallen ganz überwiegend in die Zuständigkeit des Bundes und der Bundesländer. Während im Bundestag über die Aufnahme von Geflüchteten beraten und entschieden wird, können Kommunalpolitiker:innen oft nur darüber entscheiden, wie die schutzsuchenden Menschen vor Ort untergebracht werden und was die jeweilige Gemeinde unternimmt, damit sie dort gut ankommen und aufgenommen werden. Noch begrenzter sind die Möglichkeiten bei Corona-Maßnahmen, beim Gebäudeenergiegesetz oder bei den Reaktionen der Bundesregierung auf den Überfall Russlands auf die Ukraine. Bei diesen Themen, die die Rechten für Hetze und Stimmungsmache nutzten, sind die Kommunen mehr oder weniger zum Zuschauen verpflichtet. Dennoch gibt es in […]

Über 400 Leute gegen von Storch und AfD am Marienplatz

|

Proteste gegen die “AfD”-Wahlkampfveranstaltung am 02.10.2023 auf dem Marienplatz. Zu Beginn und am Ende blockierten wir Zugänge der “AfD”-Kundgebung, sodass Teilnehmer:innen der “AfD” nicht zur Kundgebung kamen oder Umwege und Polizeischutz brauchten. Die Reden der “AfD” gingen in lautstarken Parolen und einem Pfeifkonzert unter. Wir nahmen der “AfD” mit Transparenten, Fahnen und Schildern jegliche Außenwirkung. Gleichzeitig verteilten wir viele Flyer unserer Kampagne “Antifaschistische Offensive – weil uns keine Wahl bleibt” und mobilisierten auf den nächsten Gegenprotest am 05. Oktober. Lasst uns an die erfolgreichen Proteste anknüpfen und kommt diesen Donnerstag um 16 Uhr auf den Stachus. Den Rechten auch weiter keine Ruhe lassen – wir sehen uns auf der Straße!

Gegen die Wahlkampfsveranstaltung der AfD mit Tino Chrupalla

|

Alle zusammen gegen den Faschismus! Am 05.10. gemeinsam gegen die Wahlkampfsveranstaltung der AfD mit Tino Chrupalla in Rosenheim. Kommt zur antifaschistischen Demonstration am Donnerstag um 16:30 am Bahnhof in Rosenheim! Kurz vor der bayerischen Landtagswahl hat die Rosenheimer AfD, zu ihren Wahlkampf-„Highlight“ am 5. Oktober, ihren AfD-Bundestagsvorsitzenden und Bundessprecher Tino Chrupalla zu einem Auftritt in Rosenheim eingeladen. Dieser wird ab 18:00 Uhr auf dem Max-Josefs-Platz stattfinden.Mit Tino Chrupalla wird in Rosenheim ein bekanntes Gesicht der AfD auftreten. Chrupalla ist als Wunschkandidat des faschistischen Flügels in die Position des Bundesvorsitzenden gekommen. Er ist damit für den steigenden Einfluss des faschistischen Flügels der AfD mitverantwortlich. Bereits in der Vergangenheit fiel er durch […]

1800 Menschen gegen AfD-Kundgebung

|

Erfolgreicher Protest gegen Kundgebung von Beatrix von Storch in Wasserburg! Eigentlich möchten wir garnicht viele Worte zu den Protesten gegen die Kundgebung der AfD in Wasserburg am vergangenen Samstag verlieren. Wir möchten in erster Linie danke sagen! Danke an überwältigende 1800 Menschen auf der Straße! Die Reden der AfD Kundgebung sind den ganzen Abend über in einem lautstarken Konzert aus Pfiffen und Antifaschistischen Parolen untergegangen. Die Proteste am Samstag können wir als einen vollen Erfolg werten! Besonders gefreut hat uns, dass wir uns selbstbestimmt die Straße nehmen konnten und so den Protest bis an die Gitter der AfD Kundgebung tragen konnten. Eigentlich möchten wir unseren Nachbericht zur Kundgebung in Wasserburg […]

Kämpferischer Protest gegen AfD-Wahlkampfstand

|

Am Samstag waren wir gemeinsam in der Augsburger Innenstadt, um den AfD-Infostand zu stören und zu blockieren. Mit ca. 20 Personen haben wir es geschafft den Stand direkt zu blockieren und zu zeigen: die AfD hat keinen Platz in unserer Stadt verdient, um ihre Rechte Hetze zu verbreiten! Trotz der massiven Schikane der Polizei haben wir unserem Protest standgehalten. Nachdem die Polizei unsere direkte Blockade mit hoher Aggresivität wegdrängte, haben wir neben dem Stand weiterhin geflyert, Redebeiträge gehalten und waren trotz alledem laut! Dabei kam es zu viel Zuspruch von Passant*innen in der Annastraße. Doch auch wir bemerken immer wieder die hohen Umfragewerte der AfD auf der Straße. Im aktuellen […]

AfD-Infostand in Innenstadt abgeschirmt

|

Am vergangenen Samstag organisierte die Rosenheimer AfD einen Infostand in der Rosenheimer Innenstadt. Mit einem Transparent platzierten wir uns direkt vor dem Infostand von Andreas Kohlberger (AfD Stadtrat und Kandidat für den Bezirkstag) und weiteren AfD Funktionär*innen und verhinderten so für über eine Stunde dass Kohlberger und co ihre rassistische und menschenfeindliche Propaganda verbreiten konnten. Durch unsere gerufenen Parolen machten wir deutlich, dass die AfD eine rassistische, sexistische und neoliberale Partei ist! Denn auch wenn die AfD versucht sich als Partei des „einfachen Bürgers“ darzustellen, ist sie das nicht! Das Wahlprogramm der AfD ist ein Geschenk für Superreiche und Konzerne! Besonders gefreut haben wir uns über den großen Zuspruch der […]

Proteste gegen rechten Wahlkampfauftakt in der Schweiz

barrikade.info|

Am 26. August 2023 organisiert die SVP im ZSC-Stadion eine Veranstaltung als Teil ihrer Wahlkampagne für die Parlamentswahlen im Herbst. Um dem Event dieser Partei etwas entgegenzusetzen, wird es an diesem Tag eine Gegenveranstaltung im POST-Squat geben! Fight SVP Dieser Anlass kann von linker Seite nicht unbeantwortet bleiben. Die SVP ist Teil eines gesellschaftlichen Rechtsrucks und vertritt dabei auf besonders rohe Art und Weise Positionen, die immer mehr ihren Weg vom rechten Rand in die Mitte der Gesellschaft finden. Die SVP hetzt gegen Migrant:innen, setzt sich für konservative Geschlechterrollen ein und macht Politik gegen Arme. Sie spielt ein altes Spiel: Teile und herrsche. Sie spielt Schweizer:innen gegen Ausländer:innen aus, Männer […]