Zu Staub zermahlen Bericht Sabine Lueken (jw)|25.11.24 Orte des Holocaust: Ein Ausstellungsprojekt erinnert an die »Aktion Reinhardt« aus deutscher und polnischer Perspektive In den Vernichtungslagern Belzec, Sobibor und Treblinka, im »Generalgouvernement«, wurden im Rahmen der »Aktion Reinhardt« »mehr als doppelt so viele Juden ermordet wie in Auschwitz-Birkenau«. Das weiß Tomasz Pietrasiewicz, Direktor von »Brama Grodzka – Teatr NN«, einer kommunalen Initiative, die sich seit den 1990er Jahren mit dem Holocaust und der verlorenen jüdischen Kultur in Lublin beschäftigt. Von den Millionen Opfern kennt man rund dreihundert Namen, aus Belzec nur drei. Im Garten des Hauses der Wannseekonferenz wurde kürzlich und fast unbemerkt von der Öffentlichkeit eine informative Ausstellung über die »Aktion Reinhardt« eröffnet. Sie entstand in Kooperation […]
Am Tag gegen Gewalt an Frauen auf die Straße AufrufSüddeutschland Offenes Feministisches Treffen Karlsruhe|22.11.24 Die AfD als Beschützerin vor Gewalt an Frauen „Mehr Sicherheit für unsere Frauen und Töchter!“, „Frauen und Mädchen schützen“: Mit solchen Parolen setzt sich die AfD angeblich immer wieder für Frauen ein. Aber: Die AfD und andere rechte Aktuere nutzen den angeblichen Schutz von Frauen nur, um ihre rassistischen Narrative durchzusetzen. Das angebliche Interesse gegen Gewalt an Frauen gilt nur für blonde, deutsche Frauen, die vor der angeblichen Gewalt ausländischer Männer geschützt werden sollen. Dass der AfD an den Rechten von Frauen rein gar nichts liegt, sieht man an den restlichen Positionen der Partei: Die AfD steht für restriktive und damit lebensgefährliche Abtreibeungsregelungen, für patriarchale Bilder der „deutschen Familie“ und […]
Neonazistisches »Gedenken« RechercheMainz Rhein-Main Rechtsaußen|22.11.24 Zwei Sonntage vor dem ersten Advent findet traditionell der Volkstrauertag in Deutschland statt. Jährlich wird dieser Tag von der extremen Rechten genutzt, um der Toten zu »gedenken«, die aktiv am Nationalsozialismus und seinen Verbrechen mitgewirkt haben. In Mainz führt die Burschenschaft Germania Halle zu Mainz jährlich ein solches »Gedenken« durch, zuletzt am 17. November 2024. Ort des Geschehens ist der 117er Ehrenhof auf dem Forsterplatz in der Mainzer Innenstadt. Der »Gedenkort« soll an ein Mainzer Regiment aus der Zeit des Großherzogtum Hessen erinnern. Das Denkmal wurde 1933 mit einer nationalsozialistischen Inszenierung eingeweiht und diente in der Folge der nationalsozialistischen und militaristischen Propaganda. 1961 wurde der Ehrenhof durch ein hohes Denkmal […]
Für Silvio Meier und alle Opfer rechter Gewalt AufrufBerlin Niemand ist vergessen|21.11.24 Silvio Meier war späten 1980ern und frühen 90er Jahren in der linken, selbstorganisierten Bewegungen Ostberlins aktiv. Er war Mitbegründer der Umweltbibliothek, Teil der DDR-Opposition und hat 1987 auch das »Element of Crime«-Konzert 1987 in der Zionskirche mitorganisiert, welches an diesem Abend Ziel eines Naziangriffes wurde. Ende Dezember 1989 besetzte er mit FreundInnen die damals leerstehende Schreinerstraße 47 in Berlin-Friedrichshain. Die besetzten Häuser aber auch linke Menschen generell waren in dieser Zeit häufigen Angriffen von Neonazis ausgesetzt. Gegen den stärker werdenden Rassismus und Faschismus setzten sich Silvio und seine FreundInnen zur wehr. Dies kostetet ihn am 21. November 1992 sein Leben. Am Abend des 21.11.1992 war Silvio Meier mit drei Freund*innen […]
100 Jahre Rotfrontkämpferbund – 100 Jahre Kampf dem Faschismus und Krieg empfohlenKommentarbundesweit Antifaschistische Aktion München|18.11.24 In diesem Jahr – 2024 – jährte sich die Gründung des „Rotfrontkämpferbund“ (RFB) zum 100. Mal. Gegründet zur Abwehr des Terrors militaristisch-reaktionärer Wehrverbände, wuchs der „RFB“ zur größten und wichtigsten proletarischen Massenorganisation unter Führung der Kommunist:innen gegen das Wiedererstarken des deutschen Imperialismus, Krieg und Faschismus heran. Dabei war der „RFB“ weit mehr als eine Wehrorganisation, viel mehr wurde auch der „Kampf um die Köpfe“ der Arbeiter:innenklasse geführt und durch seine Aufmärsche und Aktionen war der Bund nicht aus dem Straßenbild der Großstädte der Weimarer Republik wegzudenken. Anlässlich seines Jubiläums wollen wir in diesem Text einen kleinen Abriss über die Anfänge der Organisation geben und am Ende auf die Bedeutung des […]
Rechter Aufmarsch in Warschau Über den TellerrandPolen Reinhard Lauterbach (jw)|17.11.24 Polen: 100.000 Nationalisten auf der Straße: »Unabhängigkeitsmarsch« größer als zuvor Am diesjährigen »Unabhängigkeitsmarsch« in Warschau haben am Montag nach Angaben der Veranstalter über 100.000 Rechte, Nationalisten und Faschisten teilgenommen. Dass die Beteiligung größer war als in den vergangenen Jahren, räumte auch der liberale Fernsehsender TVN 24 ein. Die Stadtverwaltung sprach von etwa 90.000 Teilnehmenden. Unter ihnen waren zahlreiche Politiker der bis Oktober 2023 regierenden Partei PiS sowie der rechten »Konföderation«. In Statements erklärten sie, der 11. November sei ein Fest des Stolzes darauf, Pole zu sein. Der PiS-Vorsitzende und ehemalige Ministerpräsident Jarosław Kaczyński begründete im Vorfeld seine Teilnahme an dem Marsch bei einer Pressekonferenz: »Wir wollen, dass das patriotische Lager […]
Im Griff des antikurdischen Rassismus Über den TellerrandBelgien Civaka Azad (Antifa Infoblatt)|16.11.24 Die gewaltsamen Angriffe auf die kurdische Gemeinschaft in Belgien dürften der Öffentlichkeit wohl kaum entgangen sein. Ende März 2024 wurden Kurd:innen auf dem Heimweg von einem Newroz-Fest angegriffen. Es spielten sich brutale Szenen ab, bei denen Personen zum Teil schwer verletzt wurden. Die Täter selbst sind es, die Videos des Angriffs online stellen, die eine unverhohlene Jagd auf Kurd:innen zeigen. Wie so oft sahen sich Kurd:innen schnell mit einer Umkehrung der Täter-Opfer-Rolle konfrontiert. Kurdisches Leben wird mitten in Europa bedroht und es stellt sich die Frage: Steckt Belgien tief im Griff des antikurdischen Rassismus? Was war geschehen? Am 24. März feierten mehrere tausend Menschen in Belgien das kurdische Newroz-Fest. Für […]
Einblick in AfD Regensburg RechercheRegensburg anita f.|14.11.24 Stumpf ist Trumpf: Regensburgs AfD im Wahlkampfmodus Der Regensburger AfD-Vorsitzende Dieter Arnold prahlt mit seinem Landtagsmandat und installiert mit Carina Schießl eine junge radikale Frau als Bundestagskandidatin für 2025, Erhard Brucker wird endgültig aus dem Kreisverband gemobbt und findet Zuflucht in Passau. Eine alter Spaltungskampf wird entschieden… Im Dezember 2022 kündigte Dieter Arnold bei einer seiner regelmäßigen Wahlkampfveranstaltungen in Neutraubling und Regenstauf an: „Nächstes Jahr ist Landtagswahl und ich sag’s ihnen gleich, ich werde kandidieren für’n Landtag (…) Nach meiner ersten Rede im Maximilianeum wird mich jeder von denen Parasiten in ganz Deutschland kennen, das dürft ihr mir glauben!“. In den Landtag zog er tatsächlich ein, die angekündigte Krawall-Rede blieb aber aus – genau so wie […]
AfD und die Medien: Der geliebte Feind Berichtbundesweit Dorte Lena Eilers (nd)|12.11.24 Teresa Völker über die mediale Fixierung auf die AfD, das Erstarken der extremen Rechten und die Fehlerkultur im öffentlich-rechtlichen Rundfunk Teresa Völker, bei den Landtagswahlen in Thüringen ist vor wenigen Tagen mit der AfD eine laut Verfassungsschutz gesichert rechtsextreme Partei stärkste Kraft geworden. Sie haben sich in einer Studie mit dem Thema »Medien und äußerste Rechte« beschäftigt. Welche Ergebnisse waren für Sie dabei besonders prägnant oder überraschend? Besonders prägnant fand ich die Beobachtung, dass die AfD in den Medien schon sehr früh Deutungshoheit erlangen konnte. Weit, bevor sie in die Parlamente gewählt wurde. Ab da galt für Medien, auf jeden Fall über die AfD berichten zu müssen, da sie Teil […]
Gegen den AfD-Landesparteitag in Ketsch AufrufKetsch 4 Gruppen|11.11.24 Am 16. und 1711.2024 will der baden-württembergische Landesverband der rechtsradikalen AfD einen Parteitag in der Rheinhalle in Ketsch abhalten. Wir gehen auf die Straße und organisieren am Samstag, den 16.11., antifaschistischen Gegenprotest. Wir rufen dazu auf, sich uns anzuschließen und mit uns der AfD entgegenzutreten – auch und gerade dann, wenn sie aus den Städten ins vermeintlich ruhige Umland ausweicht, um ihre menschenfeindlichen Pläne weiter zu konkretisieren. Auf ihrem Parteitag will die AfD die Landessatzung „Zukunftsfähig“ machen – das heißt, die Grundlagen ihrer radikal rechten Agenda weiter festigen und sich für Erfolge nicht nur in Baden-Württemberg, sondern in ganz Deutschland rüsten. Die Ergebnisse der letzten Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und […]
Festnahme der neuen SS BerichtOstdeutschlandPolenÖsterreich Yaro Allisat (jW)|09.11.24 Acht Neonazis festgenommen Razzien in Ostdeutschland, Polen und Österreich. AfD-Politiker bei Festnahme von Polizei niedergeschossen Am Dienstag morgen wurden acht mutmaßliche Mitglieder der 2020 gegründeten neonazistischen Vereinigung »Sächsische Separatisten« festgenommen. Den jungen Männern wird im Haftbefehl des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs (BGH) vorgeworfen, Mitglieder einer »terroristischen Vereinigung« zu sein, die sich auf einen »Tag X« vorbereite, an dem Staat und gesellschaftliche Ordnung zusammenbrechen würden. Die Festnahmen erfolgten im Raum Leipzig, in Dresden und im Landkreis Meißen. Die Gruppe mit 15 bis 20 Mitgliedern wolle mit Waffengewalt Gebiete in Sachsen und Ostdeutschland erobern, um ein »am Nationalsozialismus ausgerichtetes Staats- und Gesellschaftswesen zu errichten«, heißt es in einer Mitteilung des Generalbundesanwalts (GBA) vom […]
Weitere Festnahme im Antifa-Ost-Verfahren BerichtOstdeutschland Soli Antifa Ost|08.11.24 Heute wurde ein weiterer Beschuldigter im Antifa Ost-Verfahren festgenommen, nach welchem seit Dezember 2023 öffentlich gefahndet wurde. Die Plakate mit seinem Gesicht versprachen ein hohes Kopfgeld für Hinweise, die zur Festnahme führen. Trotz dieser Hetzkampagne gegen ihn, aber auch weitere Genoss*innen – die sich weiterhin erfolgreich dem Zugriff des Staates entziehen – mussten die Zielfahnder wohl noch sehr lange weiter herumschnüffeln, bevor der Zugriff gelang. Heute war es dann soweit. Die BILD-Zeitung war mal wieder ebenfalls von der Partie und wenige Stunden später gräbt Die Zeit in ihrem Archiv und fragt: „Warum ist der Mann nicht zu stoppen?“. Für die Medienhäuser ist die Festnahme eine gute Schlagzeile, für die Behörden […]