Kunst und Kultur im Dienst völkischer Identitätspolitik KommentarSachsen-Anhalt Benjamin-Immanuel Hoff (nd)|02.11.24 Das Bauhaus war eine 1919 gegründete Kunstschule. Das „Staatliche Bauhaus“ war als eine Arbeitsgemeinschaft gedacht, in der die Unterscheidung zwischen Künstler und Handwerker aufgehoben werden sollte. Durch ihr Schaffen wollten die Mitarbeiter des Bauhauses gesellschaftliche Unterschiede beseitigen und zum Verständnis zwischen den Völkern beitragen. Eine weitere Grundidee des Bauhauses war die Gleichberechtigung von Künstlern und Künstlerinnen an der Kunstschule. Der Gründer, Walter Gropius, verkündete bei der Eröffnung des Bauhauses 1919 im Programm: „Als Lehrling aufgenommen wird jede unbescholtene Person ohne Rücksicht auf Alter und Geschlecht, deren Begabung und Vorbildung vom Meisterrat als ausreichend erachtet wird“. Somit zählt das Bauhaus zu den ersten Institutionen, welche Frauen erstmals den kostenfreien Zutritt an […]
Völkische Familienclans: Blut ist dicker als Wasser Analysebundesweit Völkische Verbindungen kappen|01.11.24 Im folgenden spiegeln wir einen zweiteiligen (Teil 1, Teil 2) Beitrag aus dem Antifa Infoblatt. Es handelt sich um einen Gastbeitrag von Völkische Verbindungen kappen. Das Vernetzungstreffen (extrem) rechter Akteur*innen in Potsdam im November 2023 hat bundesweit große Wellen geschlagen. Unzählige Menschen gehen gegen „Rechtsextremismus“ & AfD auf die Straße, immer mehr Netzwerke und Verbindungen werden dank neuer Recherchen bekannt. Im Zentrum des Treffens und der antifaschistischen Öffentlichkeit steht Dr. Gernot Mörig – Organisator des Treffens und Patriarch eines völkischen Familienclans, der sinnbildlich für die multiplen und weit gespannten Netzwerke der (extremen) Rechten steht. Von völkischen Bünden über die „Alternative für Deutschland“ (AfD) und „Identitäre Bewegung“ (IB), Burschenschaften und „konservative“ […]
CDU und AfD gemeinsam gegen das JUZ Mannheim BerichtMannheim Kommunalinfo Mannheim|30.10.24 Vollversammlung bezieht Stellung zur Diskussion im Gemeinderat Mannheim. Eigentlich ging es in der Gemeinderatssitzung am 1. Oktober 2024 um die Neuregelung von Energiekostenzuschüssen für verschiedene Einrichtungen, doch die AfD nutzte die Gelegenheit, um gegen das JUZ in Selbstverwaltung Friedrich Dürr auszuteilen. Den Beschluss wolle man nur mittragen, wenn das JUZ davon ausgeschlossen sei. CDU Fraktionschef Claudius Kranz nutzte die Gelegenheit, darauf hinzuweisen, dass seine Fraktion bereits 2017 einen Antrag zur Streichung der Zuschüsse des JUZ gestellt hatte. Der Antrag fand damals keine Mehrheit. Selbst die CDU war sich nicht einig. Der Rechtsanwalt Kranz nutzte jedoch die Gelegenheit für eine kleine rechtliche Beratung der AfD, wie man bei den kommenden Haushaltsberatungen […]
Erneut Demonstrationen in England Über den TellerrandLondon Dieter Reinisch (jW)|30.10.24 Antifaschisten auf der Straße London: Tausende nehmen an antimuslimischer Demonstration teil, über 20.000 Personen bei Gegenprotest Großer Andrang zur Demonstration gegen antimuslimischen Rassismus: Laut der linken Tageszeitung Morning Star kamen am Sonnabend über 20.000 Personen zur antifaschistischen Demonstration im Zentrum Londons. Die English Defence League (EDL) hatte zu einer »Großdemonstration« vor der Statue des ehemaligen Premierministers Winston Churchill aufgerufen – mehrere tausend Faschisten waren gekommen. Es war der erste größere Aufmarsch der britischen Rechten seit den islamfeindlichen Ausschreitungen in ganz England Anfang August. Zwei Teilnehmer der rechten Demonstration wurden wegen »Störung der öffentlichen Ruhe« verhaftet. Zu der Demonstration hatte der EDL-Gründer, Tommy Robinson, der mit bürgerlichen Namen Stephen Yaxley-Lennon heißt, […]
Rechte Morde in den eigenen Reihen Über den Tellerrandbundesweit Antifa Infoblatt|30.10.24 Zwischen 1919 und 1923 kam es zu hunderten von rechten Morden in Deutschland. Circa 30 waren „Fememorde“ – und richteten sich gegen die eigenen Reihen. Der historische Hintergrund Als die Novemberrevolution im Jahr 1918 in Deutschland die Monarchie und den Krieg beendete, entstand über Nacht eine extrem rechte und gewaltbereite Subkultur, die es zuvor in Deutschland nicht gegeben hatte. Innerhalb weniger Wochen wurde die Reichswehr demobilisiert und zehntausende junger Männer, die eben noch unter Waffen an der Front gestanden hatten, fanden sich in einem neuen Staat und vielfach ohne Perspektive wieder. Während die Revolution auch von revolutionären Soldaten getragen worden war, entstand parallel eine breite Subkultur von ehemaligen Soldaten, die […]
Umsetzung der GEAS-Reform: Mehr „sichere” Herkunftsstaaten und Inhaftierung von Kindern Analysebundesweit perspektive online|29.10.24 In Deutschland wird die Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorbereitet. Im Zuge dessen werden weitreichende Einschränkungen des Asylrechts erwartet. Mitte Oktober wurde vom Bundesministerium des Innern und Heimat (BMI) ein erster Entwurf veröffentlicht, wie die GEAS-Reform der EU in Deutschland konkret umgesetzt werden könnte. Nach dem Beschluss der Reform im Juni diesen Jahres haben die EU-Mitgliedsstaaten bis zum Sommer 2026 Zeit, ihre nationale Gesetzgebung an die GEAS-Reform anzupassen. Dem Gesetzesentwurf steht eine Abstimmung unter den verschiedenen Ministerien und der Bundesregierung bevor, bis er dann als Regierungsentwurf in den Bundestag und das weitere Gesetzgebungsverfahren eingebracht wird. Die gesamte GEAS-Reform wird von Regierungsstellen gelobt. Als „Zielstaat irregulärer Sekundärmigration“ soll […]
Polizeihunde ohne Maulkörbe Berichtbundesweit Pauline Jäckels (nd)|27.10.24 Manuel Ostermann: Rechter Kläffer Der stellvertretende Vorsitzende der Bundespolizeigewekschaft will, dass Hunde »ohne Maulkorb« auf Demonstrierende losgelassen werden Für stramm rechte Aussagen ist Manuel Ostermann bekannt. Jetzt hat der stellvertretende Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft noch mal nachgelegt: Vergangene Woche hatte der Einsatz mehrerer Polizeihunde bei einer propalästinensischen Demonstration in Berlin für Diskussionen über Einschüchterungsstrategien der Polizei gesorgt. In einem Videobeitrag sagte Ostermann nun, es sei nicht nur richtig, Diensthunde gegen Demonstrierende einzusetzen. »Ich gehe sogar noch einen Schritt weiter. Den Maulkorb zu entfernen, ist vielerorts sogar noch viel zielführender.« Seine Begründung ist genauso fragwürdig wie die daraus resultierende Forderung. »Diesen Antisemiten, die unser Grundgesetz missbrauchten, denen sind Leib und Leben von […]
Neue Dynamik in der Reichsbürgerszene Recherchebundesweit Rhein-Main Rechtsaußen|27.10.24 Dieser Artikel wurde am 25.10.2024 aktualisiert und angepasst. Die Reichsbürgerszene tritt im Großraum Rhein-Main immer öfter und selbstbewusster in Erscheinung. Es finden Aufzüge und Vorträge statt und es etablieren sich Treffpunkte. Die Behörden zeigen sich schlecht informiert, nachlässig und handlungsunwillig. Aktuelle Beispiele aus Herborn, Idstein, Nidda und Frankfurt machen dies deutlich. Für die nächsten Wochen sind weitere Veranstaltungen angekündigt. In der Szene fließen Esoterik, Selbstoptimierungs-Business, Heilsversprechen, betrügerische Geschäftspraktiken und knallharte rechtsradikale Ideologie bis hin zur offenen Holocaustleugnung zusammen, wie an folgendem Beispielen zu erkennen ist. Holocaust-Leugnung in Herborn-Seelbach Am 20. Oktober führte die Reichsbürger-Organisation Verband Deutscher Wahlkommissionen (VDWK) im Herborner Stadtteil Seelbach (Lahn-Dill-Kreis) einen »Zukunftskongress« durch. Ca. 70 Personen nahmen […]
Prozess gegen NSU-Unterstützerin BerichtDresdenbundesweit Caro Keller (NSU Watch)|26.10.24 Zweiter NSU-Prozess gegen Susann Eminger? Am 28. Februar 2024 gab die Bundesanwaltschaft eine Pressemitteilung heraus: Gegen Susann Eminger wird vor dem Oberlandesgericht Dresden Anklage wegen Unterstützung des NSU und wegen Beihilfe zu einer schweren räuberischen Erpressung mit Waffen erhoben. Der Verdacht habe sich weiter erhärtet, heißt es in der Pressemitteilung. Das Ermittlungsverfahren gegen Susann Eminger läuft bereits seit der Zeit kurz nach der Selbstenttarnung des NSU. Der Berichterstattung zur Anklageerhebung war zu entnehmen, dass die Anklage gegen Eminger wohl auf Aussagen von Beate Zschäpe zurückgeht. Diese wurde erneut durch die Ermittlungsbehörden vernommen, nachdem sie vor dem 2. Bayerischen NSU-Untersuchungsausschuss ausgesagt hatte. Sollte die Anklage zugelassen werden, wird es einen zweiten […]
Rechtsextremist als Parlamentspräsident Über den TellerrandÖsterreich Stefan Schocher (nd)|26.10.24 »Alter Herr« als Nummer zwei im Staate Österreich Rechtsextremer FPÖ-Politiker soll in Österreich Parlamentspräsident werden Nein, Walter Rosenkranz ist kein Lauter. Und neben FPÖ-Chef Herbert Kickl wirkt dieser stets gefasst auftretende Mann mit den fein frisierten grauen Haaren fast wie ein staatsmännischer Ruhepol: Anzug, Hemd, Krawatte, ruhig im Ton, dafür aber nicht wenig scharf im Inhalt. Walter Rosenkranz wird aller Voraussicht nach Österreichs nächster Nationalratspräsident. Laut Verfassung ist das das zweite Amt im Staat. Am Donnerstag wird bei der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Parlaments über das Präsidium abgestimmt – also auch über Rosenkranz. Bisher war es politische Praxis, dass die stärkste Partei im Nationalrat auch dessen Präsidenten stellt – […]
Der Antifaschismus des Verfassungschutzes BerichtNiedersachsen Marc Bebenroth (jW)|24.10.24 Landesamt für Verfassungsschutz Niedersachsen unterscheidet mit PR-Kampagne zwischen »erlaubtem« und »gefährlichem« Antifaschismus Den fortschreitenden reaktionären Staatsumbau in der BRD begleitet ein gewisses Unbehagen in Teilen der bürgerlichen Gesellschaft. Dieses gilt weniger der Entrechtung wehrloser Minderheiten – aktuell: Asylsuchende – oder der weiteren Ermächtigung der Exekutive, sondern der Abgrenzung zur offen auftretenden extremen Rechten sowie veritablen Faschisten. Vor diesem Hintergrund hat sich das Landesamt für Verfassungsschutz im derzeit SPD-geführten Niedersachsen an ideologischer Landschaftspflege versucht. Am Freitag betonte der Inlandsgeheimdienst auf dem Kurznachrichtendienst X, sich selbst als antifaschistische Behörde zu verstehen. »Die Ablehnung von Faschismus und jeglicher Form von menschenfeindlicher Ideologie« sei in der sogenannten freiheitlichen demokratischen Grundordnung der BRD »verankert«. Deshalb […]
Antifa-Film: Schulter an Schulter Kommentarbundesweit Antifa-Info Redaktion & Carina Book (nd)|23.10.24 Leftvision.de produziert Berichte, Kurzdokus, Debattenformate und Mobi-Trailer zu unterschiedlichsten Themen aus der Perspektive und zur Unterstützung sozialer Bewegungen. „Unser ehrenamtliches Engagement begründet sich in der Überzeugung, dass der stärker werdenden rechten Öffentlichkeit auch im Web eine starker kritischer und emanzipatorischer Akteur entgegengesetzt werden muss, über den gesellschaftskritische, antirassistische und antineoliberale Überzeugungen in Verbindung mit sozialen Bewegungen wirkungsmächtig werden können.“ Die neuste Produktion „Antifa-Film: Schulter an Schulter, wo der Staat versagte“ erfreut sich großer Beliebtheit und wird auch in vielen süddeutschen Städten aufgeführt; eine Liste der kommenden Vorstellungen findet ihr unten in diesem Beitrag. Wie die vorherigen Projekte soll auch dieser Film von Leftvision einem breiten Publikum einen Einblick in die […]
