Kundgebung gegen Rechts am 20. April 2024 AufrufLandau OAT Landau, Antifaschistische Aktion Südliche Weinstraße|11.04.24 Unzählige Menschen gingen zu Jahresbeginn nach dem Geheimtreffen verschiedener Rechter auf die Straße. Hunderttausende haben deutlich gemacht, dass sie sich gegen die AfD positionieren. Nur wenige Wochen nach den Massendemonstrationen ist es wieder ruhiger um das Thema geworden, doch die Gefahr von rechts ist keineswegs gebrochen. Im Juni finden auch in Rheinland-Pfalz Kommunalwahlen statt und im Herbst hat die AfD die Chance in drei Bundesländern stärkste Kraft zu werden. Am Ball zu bleiben, weiter gegen die AfD auf die Straße zu gehen und ihnen im kommenden Wahlkampf die Butter vom Brot zu nehmen, bleibt bitter nötig. Ein Zeichen gegen rechts zu setzen ist erst mal ein richtiger Impuls, auch wenn […]
Festnahme nach tödlichem Brandanschlag BerichtSolingen Sebastian Weiermann (nd)|11.04.24 Ex-Mieter soll Brandanschlag begangen haben Ende März hat ein Brandanschlag Menschen mit Migrationsgeschichte in ganz Deutschland erschüttert. Eine vierköpfige Familie aus Bulgarien verlor bei dem Anschlag ihr Leben. Erinnerungen wurden wach an den Brandanschlag in Solingen im Jahr 1993, bei dem junge Neonazis ein Haus angezündet und fünf Menschen getötet hatten. War diesmal wieder Rassismus das Motiv? Eine Frage die viele Menschen bei einem Trauermarsch und einer Mahnwache umtrieb. Für Vertrauen in ihre Arbeit warb die Staatsanwaltschaft nicht unbedingt, als sie schon kurz nach der Tat davon sprach, dass es keine Hinweise auf ein »fremdenfeindliches Motiv« gebe. Nun sind sich Polizei und Staatsanwaltschaft sicher, die Tat und einen Machetenangriff am […]
Gegen den Frühjahresempfang der AfD in Neureut AufrufKarlsruhe OAT Karlsruhe|11.04.24 Am 13.04. wird die baden-württembergische AfD-Prominenz in Karlsruhe Halt machen. Ihre als „Frühjahresempfang“ getarnte Propaganda-Veranstaltung soll in Neureut stattfinden. Die Rechte Welle rollt – Zeit, sie zu brechen! Die AfD erlangt kommunale Spitzenämter und in drei ostdeutschen Bundesländern wird sie bei den bevorstehenden Landtagswahlen voraussichtlich große Wahlerfolge erzielen, wenn nicht sogar stärkste Partei werden. Die AfD ist der parlamentarische Arm eines vielschichtigen rechten Netzwerks. Das hat sich auch in der „Correctiv-Recherche“ gezeigt, die öffentlich gemacht hat, dass sich AfD-Politiker*innen, Nazis, Mitglieder der „Werteunion“ und Unternehmer*innen getroffen haben, um einen Plan zu schmieden: Menschen mit Migrationshintergrund massenhaft deportieren. Die AfD von heute ist gezieltes Produkt von Rechten Akteur:innen. Ihr Nationalismus ist […]
Protest gegen AfD-Wahlkampfauftakt BerichtRems-Murr-Kreis OAT Rems-Murr|11.04.24 Heute [08.04.24] waren wir mit 400 Schorndorfer:innen gemeinsam auf der Straße, um unseren Protest gegen die erneute AfD-Veranstaltung in der Künkelin-Halle auszudrücken. Mit Musik und vielen lautstarken Parolen an den Gittern konnten wir den lokalen AfD-Wahlkampfauftakt stören. Der große Aufschwung der Demos gegen Rechts scheint bundesweit abzuebben. Gleichzeitig steht die AfD schon in den Startlöchern für den Europa- und Kommunalwahlkampf. Vor allem in Schorndorf versucht AfD’ler Lars Haise seinen vergleichsweise aussichtsreichen Listenplatz zu untermalen, indem er immer wieder Landes-Partei-Prominzenz ankarren lässt. Eine rassistische, arbeiter:innenfeindliche und in Teilen faschistische Partei wie die AfD wird sich nicht durch warme Worte allein aufhalten lassen. Viel zu stark vernetzt ist sie mittlerweile im rechten […]
Der AfD keine Räume – Protest gegen geplante AfD-Veranstaltungen AufrufRottweilDonaueschingen OAT Villingen-Schwenningen|10.04.24 Anfang des Jahres ist es gelungen die Rechten in die Defensive zu drängen. Tausende waren landesweit auf der Straße und machten deutlich das wir uns vor der AfD und den Faschisten nicht wegducken werden. Und die Rechten wurden plötzlich leiser. Jetzt zeigen sie sich scheinbar unbeirrt und versuchen wieder in die Öffentlichkeit zu drängen. Stellen wir uns ihnen in den Weg! Es gilt den Widerstand nicht abreißen lassen. Nach den großen Demonstrationen im Januar und Februar heißt es jetzt: die rechte Welle brechen und die AfD dort wo sie auftaucht und ihre Veranstaltungen abhalten will nicht den Raum zu lassen. Kommt am 17. April zu den Protesten gegen die AfD […]
AfD-Infostand in Lechhausen frühzeitig ein Ende gesetzt BerichtAugsburg OAT Augsburg|09.04.24 Fotos der Demo? Haben wir keine, zu schnell hat die AfD nach unserem Eintreffen ihren Infostand gestern am Schlössle in Lechhausen abgebaut… Seit einigen Wochen veranstaltet die AfD in Augsburg Infostände und geht dabei gezielt in die Stadtviertel. Wir begreifen dies auch als Einstieg in den Wahlkampf aufgrund der bald anstehenden Europawahlen. Auch in Anbetracht der Ost-Wahlen darf unser Protest nicht bei Menschenketten und Lichtermeeren stehen bleiben, sondern muss der AfD gezielt schaden! Deswegen: Engagiert euch im konsequenten Kampf gegen die AfD! Konsequenter Widerstand! Mit Faschist:innen diskutiert man nicht, man bekämpft sie. Eine Normalisierung rechter Straßenpräsenz, von Parteibüros und Stammtischen darf es nicht geben! Deswegen ist es wichtig, die Versuche […]
Adalet – In Solingen fordern Hunderte Gerechtigkeit BerichtSolingen Sebastian Weiermann (nd)|08.04.24 Nach Brandanschlag mit vier Todesopfern ist die migrantische Community verunsichert Erst ist es nur eine Stimme, dann werden es immer mehr, nach wenigen Augenblicken sind es hunderte Menschen, die ein Wort rufen: »Adalet«, türkisch für »Gerechtigkeit«. Der Trauermarsch, der am Samstagnachmittag durch Solingen zieht, ist nicht still wie geplant. Zu groß sind Angst, Wut und Verunsicherung bei den Menschen, die gekommen sind. In der Nacht vom 24. auf den 25. März war in Solingen ein Haus abgebrannt, eine vierköpfige Familie verlor bei dem Brand ihr Leben. Acht weitere Menschen wurden verletzt und müssen intensivmedizinisch versorgt werden. Die Staatsanwaltschaft geht von Brandstiftung aus. Die Opfer des Brandanschlags heißen Katja, Kuncho, Galia […]
Debattenbeitrag zur antifaschistischen Bündnisarbeit AnalyseTübingen OTFR Tübingen, Antifaschistische Aktion Tübingen|07.04.24 Vor etwa drei Monaten trat die Veröffentlichung der Correctiv-Recherche eine nicht vorhersehbare Dynamik los und tausende Menschen sind in ganz Deutschland gegen Rechts auf die Straße gegangen. Lange ist es her, dass das Arbeitsfeld, in dem wir seit Jahren kämpfen, so viel Beachtung erfahren hat: Eine Chance und Herausforderung zugleich! Doch trotz aller Euphorie und breiter Anti-Rechts-Stimmung, blieb es nicht aus, dass sich manche Veranstalter von antifaschistischen und linken Gruppen distanzierten – also von denen, die schon seit Gründung der AfD auf ihre Gefahr hingewiesen haben. In Tübingen haben wir sehr gut beobachten können, wie CDU und FDP in Leserbriefen und Pressemitteilungen gegen uns schossen, und so versuchten, Fridays For […]
Neun Angeklagte – Prozess gegen Reichsbürger-Gruppe um Prinz Reuß beginnt BerichtFrankfurt (Main)StuttgartMünchen Antifa Frankfurt (.org)|06.04.24 Das Hauptverfahren im Fall des mutmaßlichen Reichsbürger-Netzwerks rund um Heinrich XIII. Prinz Reuß beginnt am 21. Mai in Frankfurt. Die Gruppe soll einen Regierungsumsturz mit Waffengewalt geplant haben. Wie das Oberlandesgericht in Frankfurt (OLG) am Dienstag mitteilte, wurde mit Beschluss vom 22. März das Hauptverfahren eröffnet und die Anklage der Bundesanwaltschaft zugelassen. Die Verhandlung soll am 21. Mai beginnen. Vor dem Staatsschutzsenat müssen sich neun Menschen verantworten, darunter der mutmaßliche Rädelsführer der Reichsbürger-Gruppe, der Frankfurter Geschäftsmann Heinrich XIII. Prinz Reuß. Die Bundesanwaltschaft legt ihnen zur Last, Mitglied in einer terroristischen Vereinigung gewesen zu sein beziehungsweise diese unterstützt zu haben. Die Gruppe soll ab August 2021 geplant haben, das demokratische System […]
Nazis aus der Deckung geholt BerichtPassau anonym|05.04.24 Letzte Nacht wurden folgende Neonazis durch Flyer in ihrer Nachbarschaft in Passau und Umland geoutet: Wiebke und Arndt Novak, Göttweigerstraße 73, Passau Sophie und Tobias Bennecke, Ingling 58, 4784 Schardenberg, Österreich Max Hülsenbeck, Grabengasse 7, Passau Wiebke Novak (geb. Mörig) ist Aktivistin der Identitären Bewegung und war früher in der Heimattreuen Deutschen Jugend. Sie ist die Tochter von Gernot Mögig (der das sog. „Potsdamer Treffen“ ausgerichtet hat). Arndt Novak ist Aktivist der Identitären Bewegung und der extrem rechten Münchner Burschenschaft Danubia. Er veröffentlicht in diversen Medienformaten der neuen Rechten, wie bspw. der „Sezession“ und war Moderator des sog. „Lagebesprechung“-Podcasts. Er studiert Jura an der Universität Passau. Sophie Bennecke ist völkische […]
Seitz‘ Nazizentrum ist Geschichte BerichtLahr Redaktion, Autonome Antifa Freiburg|04.04.24 Das Anfang Januar eröffnete Nazizentrum um den ehemaligen AfD-Bundestagsabgeordneten Thomas Seitz ist nach nicht einmal drei Monaten wieder geschlossen. Seitz ist Ende März nach internen Zerwürfnissen aus der AfD ausgetreten. Je weniger Infrastruktur der AfD zur Verfügung steht, desto besser! Deshalb ist es natürlich ein Grund zur Freude, dass es mit dem AfD-Zentrum in Lahr auch schon wieder vorbei ist. Auf interne Streitereien, Pech und Inkompetenz bei der AfD und anderen Rechten dürfen wir uns aber keinesfalls verlassen oder ausruhen. Die AfD etabliert sich immer weiter in der Gesellschaft und das AfD-Zentrum in Lahr wird nicht der letzte Anlauf dieser Art in der Region bleiben. Umso wichtiger ist es, der […]
Wohnhaus von AfD-Politiker Klaus-Peter Flesch angegriffen BerichtOffenbach anonym|02.04.24 in den letzten wochen sind tausende gegen den rassistischen dreck der afd demonstrieren gegangen. das finden wir nicht falsch aber es ist lange nicht genug. gerade vor den anstehenden wahlen muessen die afd und ihre freundInnen auf allen ebenen bekaempft werden. nicht das wir glauben wahlen aendern etwas. aber es ist wieder eine gelegenheit fuer die afd ihren rassistischen ideen ueberall in der oeffentlichkeit zu verbreiten. darum haben wir am freitag morgen das wohnhaus und das auto des afd politikers klaus peter flesch angegriffen. auf auto und hauswand haben wir farbe hinterlassen sowie an den scheiben fuer frische luft gesorgt. die rassistische ratte flesch haengt nicht nur gerne plakate in […]
