AfD wegen Protestankündigung ausgeladen BerichtRems-Murr-Kreis OAT Rems-Murr|21.03.23 Das Bündnis Zusammen gegen Rechts Rems-Murr hat zum wiederholten Mal einen AfD Stammtisch verhindert. Im Vorfeld hatten wir mitbekommen, dass die AfD Rems-Murr ihre sogenannte „alternative Runde“ dieses Mal in der Gaststätte Talaue in Winnenden Birkmannsweiler abhalten wollte. Wir haben es uns auf die Fahne geschrieben der AfD im Rems-Murr Kreis jegliche Öffentlichkeit streitig zu machen und dementsprechend direkt Proteste angekündigt. Denn: der AfD einen Raum zu bieten bedeutet auch Rassismus, Frauenfeindlichkeit, Hass und Hetze zu beherbergen. Das können und wollen wir nicht zulassen. Somit lösen wir unser Versprechen an AfD Rems-Murr ein: egal wo ihr euch versucht zu verstecken, wir lassen euch niemals in Ruhe. Denn: Nazis haben keinen […]
Solidarität nach Hausdurchsuchung BerichtKarlsruheSüddeutschland verschiedene Gruppen|20.03.23 Nach der Hausdurchsuchung im Zusammenhang mit dem Leak von Einsatzdokumenten der Polizei nach den Protesten gegen den Landesparteitag der AfD in Offenburg senden Antifaschist:innen solidarische Grüße nach Karlsruhe. Auch den Betroffenen der Hausdurchsuchungen am gleichen Tag in Jena und Leipzig gilt unsere Solidarität.
Proteste gegen die AfD-Veranstaltung in der Karlsburg BerichtKarlsruhe OAT Karlsruhe|19.03.23 Die AfD veranstaltete heute in Karlsruhe Durlach in der Karlsburg eine Saalveranstaltung, an der unter anderem Marc Jongen, Marc Bernhard und Nathalie Höchst von der AfD anwesend waren. An unserem lautstarken Gegenprotest beteiligten sich ca. 150 – 200 entschlossene Antifaschist:innen. Die Polizei hat, wie nicht anders zu erwarten, ein Großaufgebot an Einsatzkräften aufgestellt. Der selbstverschuldete Verlust der internen Einsatzdokumente vom 04. März in Offenburg beim Landesparteitag der AfD, hängt den Cops anscheinend noch in den Knochen. Wahrscheinlich aber auch der kämpferische Gegenprotest gegen die AfD in Durlach im Jahr 2021, welche in mehreren Gerichtsverfahren mündete. Wir begannen heute mit einer Kundgebung, bei der das Offene Antifaschistische Treffen Karlsruhe, die Verdi […]
Hausdurchsuchung in Karlsruhe empfohlenBerichtKarlsruhe OAT Karlsruhe|15.03.23 Heute gab es bei Antifaschist:innen in Karlsruhe eine Razzia. Um 06:00 Uhr morgens stürmten 16 Bullen, davon elf bewaffnete BFE‘ler die Wohnung mit Hilfe eines Rammbocks und fesselten mit Maschinenpistolen im Anschlag einen Genossen auf seinem Bett. Vorwurf ist die Unterschlagung von polizeiinternen Dokumenten im Zusammenhang mit den Antifaprotesten gegen den AfD-Landesparteitag am 4. März in Offenburg und deren Veröffentlichung auf indymedia. Bei der zirka zwei Stunden andauernden Hausdurchsuchungen wurden dem betroffenen Genossen sämtliche elektronische Geräte, Speichermedien, Werkzeuge und ein Sportgerät weggenommen. Anschließend an die Durchsuchung wurde der Genosse mit Handschellen abgeführt und auf der Polizeiwache erkennungsdienstlich behandelt. Dass in der dieser Sache der Staat mit solcher Härte vorgeht, zeigt […]
Statements zu Antifa-Demo & Polizeieinsatz beim AfD-Landesparteitag BerichtOffenburgSüddeutschland #OG23-Kampagne|10.03.23 Nach dem Angriff der Polizei auf die antifaschistische Bündnisdemonstration am vergangenen Wochenende gegen den AfD-Landesparteitag in Offenburg, haben sich einige lokale Akteur:innen dazu verhalten und Erklärungen bzw. Solidaritätsstatements veröffentlicht. Die Polizei verhinderte die angemeldete Demonstration, die im Anschluss an die Proteste an der Messe, dem Tagungsort der Landes-AfD, durch die Innenstadt ziehen wollte, kesselte mehrere Hundert Demonstrierende, führte bei allen einzelne Kontrollen durch, verletzte mehrere Demonstrierende und hebelte die Versammlungsfreiheit aus.
Ausreiseverbot für einen Antifaschisten auf dem Weg zu Demonstration in Bulgarien BerichtbundesweitBerlin Matthias Monroy (nd), VVN-BdA|09.03.23 Bereits am 24. Februar hatte die Bundespolizei den Vorsitzenden der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA), Florian Gutsche, am Berliner Flughafen an der Ausreise gehindert. Das machte die Organisation Anfang dieser Woche bekannt. Gutsche war auf dem Weg nach Bulgarien, wo er als Beobachter an internationalen Protesten gegen den faschistischen »Lukov-Marsch« in Sofia teilnehmen wollte. Der 34-Jährige wurde mit einer sechsseitigen »Ausreiseuntersagung«, die für jegliche Auslandsreise an diesem Wochenende galt, wieder entlassen. Möglich ist ein solches Reiseverbot im Rahmen des Passgesetzes; für den Fall einer Zuwiderhandlung droht Gewahrsam. Zuvor hatte die Polizei den Bundesvorsitzenden zwei Stunden lang festgehalten und befragt, außerdem sein Gepäck durchsucht. […]
Kämpferischer Protest nach Razzia bei OAT BerichtAugsburg OAT Augsburg|07.03.23 Gestern nahmen wir uns mit Genoss*innen aus dem gesamten süddeutschen Raum selbstbestimmt die Straße in Augsburg, nach der Razzia unseres Plenums am vergangenen Mittwoch. Zu Beginn der Kundgebung hielten wir eine Rede, in der wir den Ablauf der Razzia am 1. März schilderten und den Grund beim Namen nannten: Unser konsequenter Kampf gegen Rechts und allen voran die AfD. Wir bedankten uns außerdem für die massenhafte Solidarität aus der ganzen BRD und Europa! Es folgten Redebeiträge des Antifa Aufbau Augsburg, der Revolutionären Linken Augsburg, der Roten Jugend Schwaben, der DKP Augsburg, des Hans-Beimler-Vereins, des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Stuttgart & Region, des Antifa Stammtisches München und der Antifaschistischen Aktion München. Viele weitere […]
Protest gegen AfD und Compact anlässlich der SiKo BerichtMünchen Antifaschistische Aktion München|05.03.23 Am Samstag, den 18.02.2022 haben AfD und das Compact Magazin anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz zu einer Kundgebung auf dem Karl-Stützel-Platz aufgerufen. Unter dem Motto „Kriegstreiber stoppen“ war dieser Aufruf der Versuch eine Friedensbewegung von Rechts zu initieren. Darüber hinaus war es der Versuch, wie schon bei dem bundesweiten Aktionstag der AfD letztes Jahr zum Thema „Gesund ohne Zwang“, die rechtsoffenen Querdenken Proteste für sich zu vereinnahmen. Denn zu Protesten gegen die Siko hatten neben einem linken Bündnis und den Rechten auch das Bündnis „München steht auf“ aufgerufen, welche bisher vor allem Proteste gegen die Coronamaßnahmen auf die Straßen gebracht haben. Es war also einiges los in München und auch die […]
Große Proteste gegen AfD-Parteitag in Offenburg BerichtOffenburg #OG23-Kampagne|05.03.23 Mit den seit Langem größten Protesten hat der Landesparteitag der baden-württembergischen AfD am Samstag in Offenburg begonnen. Mehr als 1200 Menschen beteiligten sich am 4. März 2023 an unterschiedlichen Kundgebungen und Demonstrationen gegen das Treffen der Rechten in der städtischen Oberrheinhalle. Die Polizei griff im Laufe des Tages eine antifaschistische Demonstration brutal an und sorgte für deren Auflösung.
Rechte Chatgruppe bei Polizei BerichtFreiburg Perspektive Online|02.03.23 Mindestens drei Freiburger Polizisten haben in einer Chatgruppe mit 40 Mitgliedern faschistische, rassistische und homophobe Bilder und Videos versendet. Vor eineinhalb Jahren hetzte ein rechter Mob unter Führung eines Polizisten einen Migranten durch ein Freiburger Viertel. Die Staatsanwaltschaft in Karlsruhe ermittelt gegen drei Polizeibeamte des Polizeipräsidiums Freiburg im Breisgau. Grund ist der Fund von 140 Bild- und Videodateien in einer Chatgruppe mit etwa 40 Mitgliedern. Das Landeskriminalamt, das im Zuge eines Disziplinarverfahrens Mobiltelefone kontrollierte und die Inhalte fand, schrieb, dass bei den gefundenen Bildern und Videos “insbesondere ein rechtsradikaler, ausländerfeindlicher und zum Teil homophober Inhalt festzustellen ist”. In dem Chat seien laut LKA auch Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gefunden wurden. Darunter […]
Polizei stürmt OAT-Plenum BerichtAugsburg OAT Augsburg|02.03.23 Vergangene Nacht erreichte uns der Bericht des OATs Augsburg, nachdem das geplante und kurz bevorstehende offene Antifatreffen von der Polizei am Mittwochabend (1.3.23) gestürmt wurde. Alle Anwesenden wurden kontrolliert, durchsucht und teilweise mit auf die Wache genommen, bei einem Aktivisten fand direkt im Anschluss eine Hausdurchsuchung statt. Wir senden solidarische Grüße nach Augsburg an die Genoss:innen und alle Betroffenen! Heute stürmte der Augsburger Staatsschutz samt Bereitschaftspolizei gezielt unser OAT Plenum im Hans-Beimler-Zentrum, als wir gerade beginnen wollten. In wenigen Sekunden standen in und um das Zentrum dutzende Polizist*innen, welche uns mit mehreren Kameras filmten und uns anschrien unsere Hände hochzuhalten. Stundenlang saß man ohne ausgehändigten Durchsuchungsbeschluss und ohne die Möglichkeit […]
Gedenkaktionen zum dritten Jahrestag des rassistischen Terroranschlags in Hanau BerichtSüddeutschland Antifa-Info Redaktion|02.03.23 Zum dritten Jahrestag des rassistischen Terroranschlags in Hanau gab es zahlreiche Aktionen und Veranstaltungen, mit denen der Opfer gedacht und der Kapitalismus als System, das Rassismus benötigt und tagtäglich reproduziert, benannt wurde. Im folgenden findet ihr eine Sammlung von Aktionen, mit denen Gökhan Gültekin, Ferhat Unvar, Mercedes Kierpacz, Said Nesar Hashemi, Sedat Gürbüz, Fatih Saraçoğlu, Hamza Kurtović, Kaloyan Velkov und Vili Viorel Păun gedacht wurde. Hanau In Hanau selbst gab es eine große Kundgebung, welche von der Initiative 19. Februar Hanau organisiert wurde. Bis zu 4000 Menschen sind dem Bündnisaufruf gefolgt und haben sich bei der zentralen Kundgebung auf dem Hanauer Marktplatz versammelt. Hier haben auch Angehörige und Überlebende […]
