Es bleibt an Antifagruppen hängen Über den TellerrandPassau Hendrik Pachinger (jW)|23.04.23 Bayern: Nach zehn Jahren AfD Diskursverschiebung nach rechts bei wenig Widerstand. Ein Gespräch mit der antifaschistischen Gruppe »Null Acht 51« Die AfD Bayern gibt es seit zehn Jahren. 2018 zog sie mit 10,2 Prozent erstmalig in den Landtag ein und ist dort viertstärkste Kraft. Dennoch ist die AfD in der Landespolitik stark isoliert. Besteht die Aussicht, dass sich das auf parlamentarischer Ebene ändern könnte? Sie fällt im Landtag seit Anbeginn vor allem durch Skandale, interne Streitigkeiten und Intrigen, dilettantische Landtags- und schlechte Oppositionsarbeit auf sowie durch Austritte und einen Mangel an qualifizierten Mitarbeitern. Zu Beginn dachte man, dass die Fraktion nach einiger Eingewöhnung in die parlamentarischen Abläufe zahmer würde. Der […]
Spanischer Krieg – Der blinde Fleck Über den TellerrandSpanien Carmela Negrete (jW) |22.04.23 Die Verbrechen der Legion Condor in Spanien. Über Lücken in der deutschen Erinnerungspolitik Zum 50. Todestag von Pablo Picasso erschienen in den vergangenen Tagen viele Artikel. Auch in Deutschland. In all diesen Berichten wird auf sein berühmtes Werk, auf »Guernica«, Bezug genommen. Das Gemälde repräsentiert Leid und Schmerz des »Spanienkrieges«. Diesen Begriff gebrauchen deutsche Historiker, vor allem aus der DDR, um den Charakter eines Interventionskrieges zu betonen, der über einen reinen Bürgerkrieg hinausgeht. Von der Spanischen Republik für die Pariser Weltausstellung 1937 in Auftrag gegeben, ist »Guernica« heute für viele Deutsche dasjenige Bild, das ihnen in den Sinn kommt, wenn es um die Beteiligung Hitlerdeutschlands an Francos Staatsstreich geht. Nicht […]
Die Grünen Hamburg: NSU-Untersuchungsausschuss unerwünscht Über den TellerrandHamburg Perspektive Online|22.04.23 Von allen Bundesländern, in denen der NSU mordete, wurde bisher nur in Hamburg kein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss eingerichtet. Zwar haben diese Ausschüsse nirgendwo zu wirklicher Aufklärung geführt, dass aber eine Grünen-Abgeordnete nun ihrer Ämter enthoben werden soll, weil sie sich nicht den Beschlüssen der Fraktion unterordnete und für einen solchen Ausschuss stimmte, ist dennoch bezeichnend. Vor über zwanzig Jahren, am 27. Juni 2001, wurde Süleyman Taşköprü in Hamburg ermordet. Der Mord wird der faschistischen NSU-Mordserie zugerechnet, die erst 2011 mit der Selbstenttarnung der drei faschistischen Attentäter:innen Bekanntheit erlangte. In vielen Bundesländern wurden im Nachgang parlamentarische Untersuchungsausschüsse eingeführt, die vor allem aufzeigten, wie gering das Interesse an Aufklärung in geheimdienstlichen Kreisen war. […]
1. Mai – Nazifrei: Gemeinsam auf die Straße gegen Sozialabbau und rechte Hetze AufrufReutlingenTübingen Bündnis gegen Rechts Reutlingen/Tübingen|21.04.23 Als Bündnis „Gemeinsam & Solidarisch gegen Rechts Reutlingen und Tübingen“ rufen wir dazu auf, sich an den DGB-Demos zum 1. Mai in Reutlingen und Tübingen zu beteiligen! Am 1. Mai wollen wir Seite an Seite gemeinsam für unsere Interessen als Lohnabhängige einstehen und diese auch auf die Straße tragen. Der 1. Mai in Reutlingen und Tübingen: 10:30 Uhr, Bürgerpark: DGB-Demo in Reutlingen, Start: Bürgerpark 10:30 Uhr, Europaplatz: DGB-Demo + antikapitalistische Beteiligung in Tübingen Als Bündnis gegen Rechts eint uns vor allem unser Kampf gegen Nazis und Rechte in der Region. Ganz klar ist für uns aber, dass wir diesen Kampf nicht losgelöst von gesellschaftlichen und sozialen Auseinandersetzungen führen können und […]
Heraus zum 8. Mai: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus AufrufLandau OAT Landau|20.04.23 Mit dem 8. Mai 1945 kapitulierte die Wehrmacht bedingungslos. Die 12-jäjhrige Herrschaft der Faschisten war beendet und somit auch der industrielle Massenmord an vor allem Jüd:innen, aber auch allen anderen Menschen, die die Nazis vernichten wollten. Der 8. Mai ist ein Gedenktag an die Millionen Opfer des Zweiten Weltkriegs und ein Feiertag des Falls des Hitler-Faschismus. Doch auch heute ist Widerstand notwendig. Nazi-Deutschland wurde besiegt. Doch die Ideologie des sogenannten „Nationalsozialismus“ zeigt sich in der BRD beständig: Unzureichende Entnazifizierung, rechte und faschistische Parteien wie die „NPD“, „Der III. Weg“ und die „AfD“, die Terrorakte des „NSU“, Pogrome und Anschläge wie Rostock-Lichtenhagen 1992, Halle 2019 oder Hanau 2020 sind nur einige […]
Kein Frieden mit der AfD AufrufFreiburg OAT Freiburg|20.04.23 Update (20.04.2023) – Anreise des Offenen Antifaschistischen Treffen Karlsruhe Am kommenden Samstag möchte sich die AfD im Zuge ihrer bundesweiten Imagekampagne auch in Freiburg als Friedenspartei inszenieren. Seit einiger Zeit versucht die AfD schon, die berechtigten Ängste vor dem Krieg und den allgemeinen Kriegskurs der anderen Parteien für sich zu nutzen. So stellt sie sich z.B. im Parlament als einzige Friedenspartei dar. Außerdem versucht sie sich immer wieder unter Anti-Kriegs-Proteste zu mischen und diese für sich zu vereinnahmen. So nun auch am Samstag hier bei uns in Freiburg. Bei ihrem Kampagnenauftakt letzten Samstag in Nürnberg, konnte die AfD ca. 200 Personen mobilisieren – etwa ein Drittel ihrer angekündigten Teilnehmer:innenzahl. Die […]
Am 1. Mai rein in den antikapitalistischen Bereich: Für einen klassenkämpferischen Antifaschismus AufrufTübingen OTFR Tübingen|19.04.23 Gegen Krieg, Krise & Klimakollaps! +++ 1. Mai-Demo | 10:30 Uhr | Europaplatz Tübingen +++ Seit über 100 Jahren gehen international Arbeiter:innen am 1. Mai auf die Straße, um für die Interessen der lohnabhängigen Klasse zu kämpfen. Auch wir als Antifas beteiligen uns am 1. Mai und rufen auf, sich dem antikapitalistischen Bereich in der DGB-Demo in Tübingen anzuschließen. Der Kapitalismus kriselt an allen Ecken und Enden: Teuerungen treffen uns mit voller Wucht und unter dem Krieg in der Ukraine leidet vor allem die arbeitende Bevölkerung – egal ob in Russland, in der Ukraine oder hier in Deutschland, wo der Krieg als Vorwand für eine massive Aufrüstung auf unsere Kosten […]
Mehr als 150 Teilnehmer*innen bei Solidemo in Memmingen mit anschließender Soliparty BerichtMemmingen OAT Augsburg|19.04.23 Vergangenen Sonntag beteiligten wir uns mit einer gemeinsamen Anreise zur support your local antifa Demo in Memmingen. Dort gingen an diesem Tag über 150 Genoss*innen auf die Straße, um sich mit uns vor dem Hintergrund der Bullenrazzia in unserem Plenum solidarisch zu zeigen. Im Aufruf von Konnex Memmingen heißt es dazu: „Anfang März stürmten die Bullen das „Offene Antifa Treffen Augsburg“. Es wurden sämtliche technische Geräte beschlagnahmt und parallel dazu eine Wohnung durchsucht. Auch wenn die Razzia regional ein neues Level der Repression erreicht hat, so zeigt es ein weiteres Mal, dass man sich im Kampf gegen Rechts nicht auf den Staat verlassen kann und dieser mit allen Mitteln versucht […]
200 Antifaschist*innen ziehen gegen die AfD durch die Innenstadt BerichtNürnberg AAB Nürnberg, Organisierte Autonomie Nürnberg|18.04.23 Heute, am 15. April 2023, folgten rund 200 Personen einem Aufruf des Antifaschistischen Aktionsbündnis Nürnberg (AAB) und der organisierten autonomie (OA) gemeinsam unter dem Motto „Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg“ gegen eine Kundgebung der AfD zu protestieren und sich für eine revolutionäre Überwindung der imperialistischen Kriegstreiberei einzusetzen. Hintergrund des Protestes war, dass die extrem rechte AfD zu einer Kundgebung aufgerufen hatte. Unter dem Motto „Dem Frieden eine Chance“ wollten die Rechten hier versuchen, sich als Friedenspartei und Kriegsgegner*innen in Szene zu setzen. Dass der Versuch, politisch von dem derzeit wütenden Krieg zwischen der Ukraine und Russland zu profitieren, alles andere als ein ernst zu nehmender Ruf nach Frieden […]
Razzia bei Suryoye-Aktivisten – Solidarität mit Sami Grigo Baydar BerichtAugsburg OAT Augsburg|18.04.23 Vergangenen Freitag durchsuchten Bereitschaftspolizei und Staatschutz mal wieder den Kiosk und die Wohnung unseres Genossen Sami. Die Polizei beschlagnahmte sämtliche technische Geräte und politische Publikationen. Selbst DHL-Lesegeräte wurden mit Kommentaren à la „Ihm das Leben so schwer wie möglich machen“ beschlagnahmt. Außerdem musste er zahlreiche weitere Schikanen über sich ergehen lassen, während seine Wohnung in Anwesenheit seiner hochschwangeren Frau ebenfalls durchsucht wurde. Der vorgeschobene und erlogene Grund der Razzia war, dass Sami vor einer Woche einem 13-jährigen Jugendlichen angeblich Drogen verkauft haben soll. Schon aus der Anklageschrift lässt sich sofort erkennen, dass der konstruierte Vorfall nicht stattgefunden haben kann. Darüber hinaus ist Sami bekannt für seinen jahrelangen Aktivismus gegen Drogen. […]
Antikapitalistische und antifaschistische Beteiligung am Ostermarsch BerichtAugsburg OAT Augsburg|15.04.23 Vergangenen Samstag, 8. April, beteiligten wir uns am alljährlichen Ostermarsch für den Frieden in Augsburg. Wir haben uns dabei mit einem eigenen Infotisch und als antikapitalistischer Block beteiligt. An der Demo mit dem Motto „Frieden statt Zeitenwende“ nahmen ca. 300 Menschen teil. Nach der Auftaktkundgebung mit Reden unterschiedlichster Gruppen und Initiativen ging es mit einem lautstarken und kämpferischen Demozug durch die Innenstadt. Erst vor wenigen Wochen haben die AfD und weitere rechte Akteure gemeinsam zum Protest gegen die Münchner Sicherheitskonferenz aufgerufen, indem man sich als Kriegsgegner darstellte. Dass die AfD alles andere als eine Friedenspartei ist, wird bei einem Blick in ihr Wahlprogramm klar, dort wird neben der Forderung nach […]
Den Rechten nicht die Straße überlassen Analysebundesweit Antifaschistische Aktion Süd|14.04.23 Über ein Jahr ist der Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine nun her und ein Ende dieses Krieges ist nicht in Sicht. Immer noch beherrscht er die Medien wie kein anderes Ereignis und mit dieser Aufmerksamkeit wird aktiv Politik gemacht: Deutschland soll auf Kriegskurs gebracht werden und die Bundesregierung treibt die Aufrüstung hin zur größten Militärmacht Europas voran. Lange nicht jede:r lässt sich aber von der Kriegsbegeisterung anstecken. Und auch wenn massenhafte Protest bisher noch ausblieben, ist in diesem Jahr doch einiges passiert. Wir haben im Frühjahr letzten Jahres ein Papier zu den möglichen Aufgaben der antifaschistischen Bewegung in Bezug zu diesem Krieg geschrieben und möchten anhand der bisherigen Ereignisse […]
