Erneutes AfD-Treffen im Restaurant „Dionysos“ BerichtMannheim OAT Mannheim|18.12.24 Am vergangenen Sonntag, den 15. Dezember, fand erneut eine AfD-Veranstaltung im Restaurant „Dionysos“ (N2 4) am Mannheimer Paradeplatz statt. Wie bereits im Oktober 2023 handelte es sich um eine Mitgliederversammlung des AfD-Kreisverbands Mannheim, um sich personell für eine kommende Wahlaufzustellen. Wieder scheint der Wirt sich nicht an der rechtsradikalen Gesinnung seiner Gäste zu stören. Im Oktober 2023 wurden im „Dionysos“ die AfD-Kandidat:innen für die Mannheimer Kommunalwahl aufgestellt, zwei Tage lang kam die Partei im Obergeschoss des Restaurants zusammen. Als die Tagung von Antifaschist:innen kurzfristig offengelegt und durch lautstarken Protest vor dem Lokal begleitet wurde, versteckten die Mitglieder sich hinter heruntergelassenen Jalousien. Diese Erfahrung hielt den Wirt wohl nicht nicht davon […]
Universität zeigt antikommunistische Ausstellung BerichtTübingen Matthias Rude (jw)|16.12.24 Die Universität Tübingen präsentiert eine ukrainische antikommunistische Ausstellung – faschistische Symbolik inklusive Ukrainische Studenten »wollen sich nicht dem Feind preisgeben«, sondern »kämpfen«, »mit allen Mitteln«, sagte Andrij Budnyk am Montag abend bei der Vernissage der Ausstellung »The Price of Freedom« in der Universitätsbibliothek Tübingen. Das Projekt, dessen Kurator er ist und als dessen Partner das Auswärtige Amt der Bundesrepublik und das Ukrainische Institut in Berlin fungieren, ist dem 35. Jahrestag des Falls der Berliner Mauer, dem 20. Jahrestag der »Orangenen Revolution« und dem zehnten Jahrestag des »Euromaidan« gewidmet. Jedes Volk müsse seinen »Preis für die Freiheit« zahlen – die Ukraine »jetzt gerade«. Budnyk, Professor für Grafikdesign an der Nationalen Universität […]
100 Jahre Esther Bejarano Berichtbundesweit Esther Bejarano|15.12.24 Heute wäre Esther Bejarano 100 Jahre alt geworden. Die Holocaustüberlebende und Antifaschistin prägte mit ihrem Handeln nicht nur uns als Antifaschist:innen. Sie erzählte ihre Geschichte tausenden und informierte über die Grausamkeiten der Nationalsozialisten. Sie warnte vor neuen und alten Nazis und ihr berühmtes Zitat „Wer gegen Nazis kämpft, kann sich auf den Staat nicht verlassen.“ ist auch heute noch zutreffend. Ihr Ziel den 8. Mai, den Tag der Befreiung vom Faschismus, zum Feiertag zu machen, wollen wir auch in Zukunft verfolgen. Im Anschließenden wollen wir den Wortlaut ihrer letzten öffentlichen Rede vom 3. Mai 2021 teilen, sowie ein Hinweis auf verschiedene Veranstaltungen zu ihrem 100. Geburtstag. Außerdem findet ihr hier […]
Antifaschistische Nachbarschaftsaktion gegen Naziladen BerichtDresden Antifaschistisches Hecht|13.12.24 Am Sonntag, den 08.12.24, nutzten wir, antifaschistische Anwohner*innen des Hechtviertels, die Dunkelheit der Nacht um auf einen Zeitungs- und Tabakladen auf dem Bischofsweg 4, aufmerksam zu machen. Dieses kleine Unternehmen, sowie die dazugehörigen Ferienwohnungen im gleichen Haus gehören dem Ehepaar Zickler. Hans Jürgen Zickler ist seit Jahren in rechten Strukturen und Parteien verortet. War er früher Mitglied der rechten Partei „DSU“, so ist der heute 70 Jährige Landtagsabgeordneter für die AfD-Sachsen und hetzt nun in typischer AfD Rhetorik im Landtag und zum Wahlkampf auf der Straße. Zickler macht durch seine Mitgliedschaft im völkisch nationalistischen Flügel der AfD unter Höcke keine Hehl aus seiner menschenverachtenden Haltung. Mittels 150 Plakaten und 200 […]
Kein Saal der AfD in Grassau, keine Bühne für Leyla Bilge BerichtBayern OAP Rosenheim|06.12.24 Erfolgreicher Protest gegen die AfD Veranstaltung in Grassau Am vergangenen Samstag den 30.11.24 waren wir in Grassau gegen eine Veranstaltung der AfDTraunstein mit der Rosenheimer AfD Politikerin Leyla Bilge auf der Straße! Mehrere hundert Menschen beteiligten sich an der von Aufstehen gegen Rassismus Chiemgau organisierten Gegenkundgebung. In einem kurzen Redebeitrag konnten wir die Notwendigkeit, sich antifaschistisch zu organisieren, verdeutlichen. Denn gegen die AfD hilft es nicht, selber immer rechtere Politik zu machen, es braucht eine breite, klassenkämpferische antifaschistische Bewegung! Pünktlich zum angekündigten Einlass der AfD um 16 Uhr positionierten wir uns vor dem Zugang zur AfD Veranstaltung und blockierten den Zugang zu dieser zumindest teilweise. Dabei ist es zu massiver Polizeigewalt […]
Hausdurchsuchungen wegen Kampf gegen AfD BerichtAugsburg OAT Augsburg|05.12.24 Mittwoch Morgen kam es zu Hausdurchsuchungen bei zwei unserer Genoss*innen. Betroffen waren die Wohnung eines Genossen sowie die Wohnungen beider Eltern einer Genossin. Im Fokus der Ermittlungen stand antifaschistischer Widerstand. So wirft der Staatsschutz den beiden Genoss*innen vor, an den Outings der beiden AfDler Philip Peter Pazmany und Philipp Knothe beteiligt gewesen zu sein. Wie die Augsburger Allgemeine berichtete, wurden diese vor etwa zwei Monaten in ihrer Nachbarschaft geoutet, ihre Wohnungen und ein Auto mit gesprühten Parolen markiert und ihre Briefkästen mit Bauschaum gefüllt. Wie üblich ging der Augsburger Staatsschutz sehr motiviert an die Sache ran und stand schon um fünf Uhr morgens vor der ersten Haustür, begründet mit „Gefahr […]
Kein Schwabenkongress in Schwaben BerichtLudwigsburgChemnitz AVL|01.12.24 Schwabenkongress der Identitären Bewegung Was ist bekannt? Was können wir daraus ziehen? Am 30. November lud das Rebranding der ‚Identitären Bewegung – Reconquista 21 zum 2. Schwabenkongress‘ in Ludwigsburg ein. Es scheint, dass der Kreis Ludwigsburg etwas großzügig interpretiert wurde, da die Veranstaltung tatsächlich in Nürtingen stattfinden sollte. Am Tag selbst war in der Presse zu lesen, dass der ‚Kongress‘ von Polizei und Staatsschutz ver- hindert wurde. Staatliche Behörden gingen am Freitag auf den Inhaber zu; dieser bekam kalte Füße, und am Tag selbst war die Lokalität mit verschlossenen Türen, heruntergelassen Rolläden und abgehängten Speisekarten vorzufinden. Es handelt sich um die Sportgaststätte Waldheim in Nürtingen Roßdorf. Das ‚Waldheim‘ ist dabei […]
Hausbesuch bei Dritter Weg-Unterstützer in Berglen BerichtRems-Murr-KreisRostock anonym|29.11.24 Wir haben einen bekannten Dritter Weg-Unterstützer in Berglen-Bretzenacker besucht. Sein Auto wurde für eine Aktion der Nazis eingesetzt. Jetzt hat er im Gegenzug Besuch bekommen. Der Dritte Weg wird im Rems-Murr-Kreis immer aktiver. In Berlin sieht man, was das bedeutet: Angriffe auf Andersdenkende, Einschüchterung, Gewalt. Das wollen wir so nicht belassen. Also gingen wir zu einem Unterstützer des Dritten Weges, der den Nazis sein Auto für eine Aktion verlieh. Das Garagentorschloss wurde blockiert und die Innenseite der Garage angestrichen. Da der Besitzer des Fahrzeugs wahrscheinlich selbst nicht zum Dritten Weg gehört, haben wir es unterlassen, ihn zu outen. Dennoch möchten wir klarstellen, dass es Konsequenzen hat, wenn man Geld, Autos, […]
Le Pen vor Gericht BerichtFrankreich Luc Śkaille (jW)|28.11.24 Staatsanwaltschaft fordert für Dutzende RN-Mitglieder Haftstrafen und Ausschluss von Wahlen Wegen der Scheinbeschäftigung von Assistenten im EU-Parlament und der Veruntreuung öffentlicher Gelder wird Mitgliedern des rechten Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen derzeit in Paris der Prozess gemacht. Die Verhandlungen sollen am Mittwoch enden. Der Schaden in Millionenhöhe könnte die aufstrebende Rechtsaußenpartei schwächen, denn das Verfahren vor dem Strafgerichtshof gefährdet nicht nur das angestrebte Saubermann-Image – auch ein Ausschluss von Parteimitgliedern von zukünftigen Wahlen steht im Raum. Zuletzt befand sich der RN im Aufwind. Nachdem Präsident Emmanuel Macron als Reaktion auf die Niederlage seiner Regierungsallianz bei der EU-Wahl überraschend die Nationalversammlung am 9. Juni aufgelöst und Neuwahlen ausgerufen hatte, […]
Welcome to the Shitshow BerichtBudapestOstdeutschland Carina Book (ak)|27.11.24 Festnahmen, eine Auslieferung und ein Vorwurf des »versuchten Mordes« – ein Überblick über die neue Dimension der Repression gegen Antifaschist*innen In der Bundesrepublik ist wirklich gar nichts mehr gucci: In zwei Verfahrenskomplexen ermitteln die Behörden gegen Antifas – dem Antifa-Ost-Verfahren und dem Budapest-Komplex. Nach der Festnahme von Johann G. am 8. November und von Nanuk am 21. Oktober ist es Zeit, sich einen Überblick zu verschaffen. Wie ist der Stand des Revisionsverfahrens im Fall Lina E.? Im sogenannten Antifa-Ost-Verfahren wurde Lina E. im Mai 2023 nach einem knapp 100-tägigen Indizienprozess unter anderem wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren und drei Monaten verurteilt. Auch die […]
Prozess gegen Mitglied der Reichsbürgergruppe „Vereinte Patrioten“ Bericht Joachim F. Tornau (nd)|27.11.24 Wilhelm P. wollte bei der Entführung von Karl Lauterbach mitmachen: Zweieinhalb Jahre Haft Man muss als Richter genau hinhören können. Jürgen Bonk, Senatsvorsitzender am Oberlandesgericht in Frankfurt am Main, kann das. Als er am Montag das Urteil gegen ein Mitglied jener »Reichsbürger«-Vereinigung verkündete, die unter anderem die Entführung von Karl Lauterbach geplant hatte, begann er mit einem Zitat aus dem letzten Wort des Angeklagten. »Es ist besser, im System zu leben, als dagegen anzukämpfen«, hatte Wilhelm P. gesagt – und damit wohl Reue und Einsicht ausdrücken wollen. Doch Richter Bonk verstand. »Es kommt zum Ausdruck«, sagte er, »dass Sie mit dieser Gedankenwelt noch nicht ganz gebrochen haben.« Gemeint war die Gedankenwelt […]
Zu Staub zermahlen Bericht Sabine Lueken (jw)|25.11.24 Orte des Holocaust: Ein Ausstellungsprojekt erinnert an die »Aktion Reinhardt« aus deutscher und polnischer Perspektive In den Vernichtungslagern Belzec, Sobibor und Treblinka, im »Generalgouvernement«, wurden im Rahmen der »Aktion Reinhardt« »mehr als doppelt so viele Juden ermordet wie in Auschwitz-Birkenau«. Das weiß Tomasz Pietrasiewicz, Direktor von »Brama Grodzka – Teatr NN«, einer kommunalen Initiative, die sich seit den 1990er Jahren mit dem Holocaust und der verlorenen jüdischen Kultur in Lublin beschäftigt. Von den Millionen Opfern kennt man rund dreihundert Namen, aus Belzec nur drei. Im Garten des Hauses der Wannseekonferenz wurde kürzlich und fast unbemerkt von der Öffentlichkeit eine informative Ausstellung über die »Aktion Reinhardt« eröffnet. Sie entstand in Kooperation […]