Demonstration gegen Rechtsruck, Ausbeutung und Vereinzelung BerichtNürnberg OAT Erlangen, Hendrik Pachinger (jW)|16.03.24 »Damit sind auch die Kapitalisten gemeint« Bayern: Antifaschistische Gruppen mobilisieren in Nürnberg gegen rechts und Steigbügelhalter des Faschismus. Ein Gespräch mit Daniel Schäfer Daniel Schäfer ist aktiv in der Gruppe »Offenes Antifaschistisches Treffen« aus Erlangen In den vergangenen Wochen gingen Hunderttausende infolge eines Berichts der Rechercheplattform Correctiv gegen die AfD auf die Straße. Weshalb war für Sie eine Teilnahme an diesen Demonstrationen am vergangenen Wochenende [2. März 2024] nicht genug, um eine linke Perspektive zu schaffen? Diese Demonstrationen haben zwar gezeigt, dass viele Menschen nicht mit dem Rechtsruck einverstanden sind und etwas dagegen tun wollen. Dennoch waren sie geprägt von bürgerlichen Parteien wie Grünen, Union, FDP und Co., die sich […]
Arrestantritt von Leo und Demo für politische Gefangene BerichtMünchen Offenes Antifaschistisches Treffen Augsburg|15.03.24 Kämpferischer Arrestantritt von Leo und anschließende Demo zum Tag der politischen Gefangenen – Freiheit für Leo und Tahir! Heute, am 13. März 2024, mussten wir unsere Genossin Leo schweren Herzens in den Arrest verabschieden. Im September letzten Jahres wurde sie in Folge einer Demonstration gegen Polizeigewalt am 13.12.2022 zu 80 Sozialstunden, mehreren Beratungsterminen und vier Wochen Jugendarrest verurteilt. In der Früh: Leo zur JVA begleitet Wir gingen am Morgen gemeinsam den Weg in die JVA Stadelheim. Mit einer kämpferischen Spontandemonstration nahmen wir uns dabei kollektiv die Straße. Unsere Wut, unser Zusammenhalt und die Solidarität untereinander gaben uns dabei Kraft. Nachdem die Genossin durch die Mauern ging, ließen es sich die […]
Asylpolitik von Bund und Ländern – Zufriedenes Unterhaken Berichtbundesweit Marc Bebenroth (jW)|10.03.24 Berlin: Bund und Länder ziehen Bilanz zu Verschärfungen der Asylpolitik. Laut Studie kaum bis gar keine Auswirkung auf Bereitschaft zur Flucht in EU Neue Grausamkeiten gegenüber Geflüchteten in der BRD bleiben vorerst aus. Im Anschluss an die Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch in Berlin haben Boris Rhein, Sprecher der CDU-regierten Länder, und Stephan Weil, Sprecher der SPD-regierten Länder, sowie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor allem ihre bisherige Arbeit gelobt. »Ein bisschen Bestandsaufnahme machen« und »uns unterhaken«, sei das Ziel gewesen, sagte Scholz gegenüber Journalisten in der hessischen Landesvertretung. Der Bund habe Vereinbarungen vergangener Gesprächsrunden umgesetzt, jetzt seien die Länder am Zug. Weil zufolge seien keine »absolut konkreten Ergebnisse« beschlossen worden, man arbeite […]
Kundgebung nach abgseagter “AfD”-Veranstaltung BerichtMünchen Antifa-Stammtisch München|09.03.24 Nachdem die “AfD” nach den entstehenden Massenprotesten gegen Rechts lange Zeit in Deckung blieb, kündigte sie vor einigen Tagen einen Info-Abend für den heutigen Abend im Restaurant “Poseidon” an. Schon im Voraus hatten wir das Restaurant damit konfrontiert und auch durch breite Mobilisierung entsprechend Druck aufgebaut. Die “AfD”sagte in Folge dessen den Info-Abend konkret auf unseren Druck hin ab. Wir haben die Mobilisierung heute dennoch genutzt, um nochmal über die Vorgänge zu informieren und Menschen für den antifaschistischen Protest zu begeistern. Unserer Rede hat dabei nochmal vor der aktuellen Rechtsentwicklung die Notwendigkeit und Perspektiven organisierten antifaschistischen Widerstand erläutert. Denn nur organisiert und entschlossen können wir den Rechten effektiv und nachhaltig […]
Urteil im 2. Mai- Prozess BerichtMannheim Kommunalinfo Mannheim|09.03.24 Erwartbar und dennoch enttäuschend Am 01.03.2024 wurde am Mannheimer Landgericht das Urteil im sogenannten 2.Mai- oder Marktplatz- Prozess gesprochen. Angeklagt waren zwei Polizeibeamte, bei deren Einsatz Ante P. am 02.05.2022 am Marktplatz in Mannheim ums Leben kam. Der Vorgang wurde von vielen Menschen beobachtet und hat für überregionales Aufsehen sowie Proteste in Mannheim gesorgt. Dementsprechend groß war der Andrang bei den Gerichtsterminen. In der insgesamt siebten Sitzung seit dem Prozessauftakt am 12. Januar, wurde der Angeklagte Z. vom Vorwurf der fahrlässigen Tötung durch Unterlassen freigesprochen und der Angeklagte J. zu einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen à 50€ wegen Körperverletzung verurteilt. Der Vorwurf der Körperverletzung im Amt mit Todesfolge konnte nach […]
Proteste gegen AfD in Trossingen BerichtVillingen-Schwenningen OAT Villingen-Schwenningen|07.03.24 Wieder einmal hatte die AFD zu einem sogenannten „Bürgerdialog“ eingeladen, so auch letzten Donnerstagabend, am 29. Februar in Trossingen. Klar war, wir organisieren Gegenproteste. Das OAT VS meldete eine Kundgebung an und mobilisierte auf die Straße zu gehen. Vor dem Konzerthaus trafen wir die Organisator:innen der zweiten angemeldeten Gegenkundgebung „unsere Region bleibt Bunt“. die am selben Ort stattfand. Der Platz müsste geteilt werden. Da aber von allen beteiligten Akteur:innen das Verbindende, der AFD entgegenzutreten, in den Mittelpunkt gestellt wurde, kamen wir zu dem Schluss den Ablauf zusammenzuführen. Das gelang uns zusammen, trotz der bestehenden inhaltlichen Unterschiede. Wir teilten uns eine Bühne und schafften es so, gemeinsam die Proteste zu gestalten. […]
Wirkungsvoller Protest gegen AfD-Veranstaltung BerichtAugsburg OAT Augsburg|05.03.24 Trotz kurzfristiger Mobilisierung Vergangenen Donnerstag hat sich die AfD wie schon einige Male zuvor im städtischen Reichlesaal des Augsburger Zeughauses zu einem sogenannten „Bürgerdialog“ getroffen. Trotz kurzfristiger Mobilisierung und versuchter räumlicher Einschränkung durch die Ordnungsbehörde kamen ca. 75 Menschen zusammen, um die Raumnahme durch die Faschist*innen anzuprangern. Nach einem öffentlichkeitswirksamen Protest am Moritzplatz, zog die Demonstration direkt vor das Zeughaus. Den Zeughausplatz haben Antifaschist*innen in der Nacht davor mit Parolen wie „Nazis raus aus dem Zeughaus!“ und „Kein Raum der AfD!“ markiert. Gemeinsam gegen die AfD – Gemeinsam Die rechte Welle brechen!
Nick Mauser vom III. Weg geoutet BerichtReutlingen Anonym|03.03.24 Ganz getreu dem Motto „Nazis aus der Deckung holen“ haben wir den Fascho Nick Mauser der Pliezhausener Dorfgemeinschaft vorgestellt. Nick (*25.11.1998) ist seit über 10 Jahren aktiver Faschist und klettert die Ränge innerhalb der 3. Weg Strukturen stetig nach oben. Auf großen Nazi-Aufmärschen macht er für den 3. Weg Fotos, hält Reden und kümmert sich um die Jugendorganisation NRJ. Zeit, dass auch im Dorf alle seine Fascho-Fresse kennenlernen. Wir haben Plakate aufgehängt und geklebt und eine nette Botschaft in der Dorfmitte hinterlassen.
Proteste gegen AfD-Landesparteitag BerichtRottweil OAT Villingen-Schwenningen|26.02.24 Zahlreiche Menschen gegen AfD-Landesparteitag auf der Straße – AfD trifft sich unter dem Schutz eines großen Polizeiaufgebots – antifaschistische Mobilisierung auf der Straße sichtbar Am Samstag, 24. Februar beteiligten sich deutlich über Tausend Menschen an den Protesten gegen den recht kurzfristig angekündigten außerordentlichen Parteitag der Baden-Würrtembergischen Landes-AfD. Es war ein sehr unterschiedliches Spektrum welches zu Protesten Aufgerufen hatte, aus Rottweil war es der bürgerliche Zusammenschluss „Rottweil bleibt bunt“. Daneben waren es wir vom Offenen Antifaschistisches Treffen VS welche mobilisierten – als eigener Akteur und mit einem eigenen Aufruf – ebenfalls um 9:30 Uhr an die Stadthalle. Im Vorfeld wurde deutlich das es nicht gelingen wird die AfD in der Durchführung […]
Eindrücke von der „Rechte Welle brechen“-Demonstration BerichtStuttgart #rechtewellebrechen|25.02.24 Mit über 15.000 Menschen waren wir heute in Stuttgarts Innenstadt auf der Straße und haben klar gemacht: Wir wollen die Rechte Welle brechen! Dass der Marktplatz bis in die letzte Gasse gefüllt war und so viele unterschiedliche Menschen aus ganz Süddeutschland mit uns demonstriert haben, zeigt umso deutlicher, wie wichtig euch eine linke Antwort auf die Rechtsentwicklung in Deutschland ist, egal ob in Stuttgart oder anderswo. Dafür braucht es eine breite Vernetzung von linken, antifaschistischen Organisationen. Nur zusammen sind wir stark! Mit einer Rede zur momentanen Flucht- und Asylpolitik, einer Rede darüber, wie notwendig starke und kämpferische Gewerkschaftsarbeit ist und einer Rede von der organisierten Antifa aus Süddeutschland, begannen wir […]
Ausdrucksstarke antifaschistische Demonstration BerichtPforzheim ...nicht lange fackeln!|25.02.24 Mit über 350 Menschen aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen und Organisationen haben wir heute am 23. Februar 2024 in Pforzheim gegen Faschismus und die fortschreitende Rechtsentwicklung demonstriert. Anlass war wie die Jahrzehnte zuvor, schon die faschistische Fackelmahnwache auf dem Wartberg. Die Faschist:innen vom „Freundeskreis ein Herz für Deutschland“ nehmen traditionell den Jahrestag der Zerstörung Pforzheims zum Ende des 2. Weltkriegs zum Anlass die Geschichte umzudeuten und die deutsche Schuld an Faschismus, Krieg und dem Tod von Millionen von Menschen zu leugnen. Anders als die letzten Jahre haben wir uns dieses Jahr dazu entschlossen nicht auf den Wartberg zu ziehen und die Rechten direkt mit unserem Protest und Widerstand zu konfrontieren, sondern […]
Gedenkaktionen 4 Jahre nach rassistischem Anschlag in Hanau BerichtMünchenAugsburgKarlsruheIngolstadtVillingen-Schwenningen verschiedene Gruppen|23.02.24 Im Gedenken an Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoğlu, Sedat Gürbüz und Gökhan Gültekin fand am 17. Januar in Hanau eine zentrale Demonstration statt. In vielen Städten gab es am 19. Februar 2024 – dem 4. Jahrestag des rassistischen Terroranschlags Aktionen, denn: Hanau ist überall. Überall ist es wichtig, gemeinsam und entschlossen gegen Rassismus vorzugehen. Hier einige Aktionen in Süddeutschland:
