Bannerdrop: Rassistische Polizeigewalt tötet – Hier und überall BerichtTübingen OTFR Tübingen|26.05.23 Heute vor 3 Jahren wurde George Floyd in Minneapolis durch Polizisten aus rassistischen Motiven brutal ermordet. Daran haben wir durch einen Bannerdrop in der Tübinger Innenstadt erinnert, denn dieser rassistische Mord darf nicht in Vergessenheit geraten. Nicht nur in den USA, sondern auch in Deutschland ist rassistische Polizeigewalt tödlicher Alltag. Mouhamed Dramé, der 2022 in Dortmund von der Polizei erschossen wurde, Oury Jalloh, der 2005 in einer Polizeizelle in Dessau verbrannt wurde, oder Amad Ahmad, der 2018 in der JVA Kleve ermordet wurde, zeigen, dass rassistische Cops auch in Deutschland töten. Diese Morde sind keine Einzellfälle, sie haben System! Das überrascht uns nicht, denn die Polizei ist im Kapitalismus nicht […]
Widerständig bleiben: Freispruch in Berufung BerichtKarlsruhe OAT Karlsruhe|24.05.23 Am 09. September 2021 fand in Durlach eine Veranstaltung der AfD mit Beatrix von Storch statt. Der Gegenprotest war damals mit der Begründung von „Auflagenverstößen“ durch die Polizei angegriffen worden. Über zehn Verfahren waren die Folge, viele davon unter dem Vorwurf des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Zur Begleitung der Prozesse riefen wir die Kampagne „Widerständig bleiben“ ins Leben. Andere Angeklagte wurden zu vier Monaten Haft auf drei Jahre Bewährung, beziehungsweise zu einem Jahr und sechs Monaten Haft auf drei Jahre Bewährung verurteilt, ein Genosse erhielt nach Jugendstrafrecht 150 Arbeitsstunden. Vier andere wurden allerdings auch freigesprochen. Der Vorwurf, der heute nach eingelegter Berufung zum zweiten mal verhandelt wurde, war einen Bullenknüppel („Räum- […]
Burschenfrühschoppen wird ein Reinfall: Blockaden und Protest gegen Burschis BerichtTübingen OTFR Tübingen|23.05.23 Am Sonntag Morgen, den 21. Mai haben wir uns gemeinsam mit etwa 100 Antifaschist:innen vor der Mensa in der Uhlandstraße versammelt, um den Burschenfrühschoppen der Tübinger Studentenverbindungen in der Jahnallee zu blockieren. Organisiert wird dieser jährlich vom „Arbeitskreis Tübinger Verbindungen“ (AKTV). Zum ersten Mal fand dieser nicht in der Innenstadt statt, sondern am Stadtrand. Ein Erfolg, der sicherlich nicht zuletzt auf den kontinuierlichen antifaschistischen Protest der letzten Jahre zurückzuführen ist. Laut Tagblatt-Artikel vom 21. Mai 2023wurde das Burschenfrühschoppen dieses Jahr aus Sicherheitsgründen von der alten Burse in die Jahnallee verlegt. Den Auftakt unserer Proteste machte eine kurze Rede, nach der wir als Spontandemonstration zu drei Blockadepunkten aufgebrochen sind. Die Cops […]
Netzwerktag der „Deutschen Stimme“ in Altenstadt BerichtHessen Antifa Frankfurt (.org)|21.05.23 Die Teilnehmenden erschienen bereits in den frühen Morgenstunden. Ab 9:00 Uhr morgens begann der Aufbau der Veranstaltung im örtlichen Gemeindehaus der hessischen Kleinstadt. Bewacht wurde die Veranstaltung von einem eigenen Sicherheitsdienst – dessen Mitglieder sich aus den Strukturen der NPD Brandenburg und von der NPD-Jugendorganisation „Junge Nationalisten“ (JN) und dessen regionalen Ablegers, dem „JN-Stützpunkt Südbrandenburg“ rekrutierten. Als Mitorganisator der Veranstaltung war auch Patrick Wieschke, der derzeitige Organisationsleiter der neonazistischen Partei auf Bundesebene und Landesvorsitzender der NPD in Thüringen in Altenstadt zugegen. Der Netzwerktag der NPD-Publikation „Deutsche Stimme“ (DS) stand im Zusammenhang mit einem Strategiewandel der neonazistischen Partei in dessen Zusammenhang auch die geplanten Umbenennung der NPD in „Die Heimat“ steht. […]
Landgericht entscheidet nach fast 3 Monaten: Die Razzia beim OAT Augsburg war rechtswidrig BerichtAugsburg OAT Augsburg|20.05.23 Entscheidung des Landgerichts Augsburg Das Landgericht Augsburg entschied am 15. Mai, dass die Razzia gegen uns, das Offene Antifaschistische Treffen Augsburg, rechtswidrig war. Alle beschlagnahmten Gegenstände müssen uns umgehend ausgehändigt werden. Aus den bereits länger vorliegenden Ermittlungsakten zur Razzia geht heraus, dass der Augsburger Staatsschutz keine Beweise gegen uns in der Hand hatte. Der Staatsschutz versuchte deshalb, einen hinreichenden Verdacht aus der Parole „AfD angreifen!“ zu konstruieren. Dieser Spruch ist auf einem unserer Spruchbanner zu lesen und wurde beim Angriff auf das AfD-Ehepaar Mailbeck vor deren Wohnung und Arbeitsplatz gesprüht. Dabei handelt es sich um eine schon lange etablierte kämpferische Parole in der antifaschistischen Bewegung, die von vielen verschiedenen Gruppen […]
Neuer Anstrich für die „Eckgermanen“: Parole gegen Rechts und viel Farbe an der Burschenschaft Germania BerichtTübingen Anonym|19.05.23 In der Nacht vom Dienstag, 16. Mai auf den Mittwoch, 17. Mai haben wir die frisch geputzte Fassade der Burschenschaft Germania (farbentragend und pflichtschlagend), Gartenstraße 3, mit ordentlich viel Farbe eingedeckt. Darunter auch sechs Farbbeutel und die Parole „Rechte Stoppen“. Überschneidungen nach Rechts finden wir bei Studentenverbindungen unzählige, auch bei der Burschenschaft Germania in Tübingen. So ist bspw. Eric Schellenberger Mitglied der Burschenschaft Germania Tübingen und gleichzeitig ehemaliger Pressereferent der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Ihre Verbindung ist sogar so eng, dass er im Juli 2020 seinen Geburtstag dort feierte. Wenn wir die „Eckgermanen“ markieren, meinen wir sie alle! Was sie alle eint, neben ihrem Rassismus, Sexismus und den elitären Seilschaften, […]
Aktionen zum Tag der Befreiung empfohlenBerichtSüddeutschland verschiedene Gruppen/Initiativen|17.05.23 Am 8. Mai 1945 kapitulierte die deutsche Wehrmacht bedingungslos vor den Streitkräften der Alliierten, der Tag steht seitdem für die Befreiung Deutschlands vom Faschismus an der Macht. In vielen Städten Süddeutschlands begingen Antifaschist:innen den Tag mit vielfältigen Aktionen im Bewusstsein „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg“. Diese Losung und die daraus resultierenden Folgen für die antifaschistische Arbeit gegen aktuelle Entwicklungen rechter Strukturen und deren Gefahr heute war in vielen Beiträgen Thema. Ebenso wie die Notwendigkeit gegen Faschismus & Krieg geeint und organisiert zu kämpfen: Augsburg Damals wie heute: Organisiert kämpfen gegen Krieg und Faschismus! Der 8. Mai steht für die Befreiung Deutschlands vom Faschismus an der Macht. An diesem Tag […]
Kundgebung in Korb nach Brandanschlag auf Geflüchtetenunterkunft BerichtRems-Murr-Kreis Zusammen gegen Rechts (Rems-Murr-Kreis)|16.05.23 Anlässlich des Brandanschlags, der in der Nacht auf den 6. Mai auf eine Flüchtlingsunterkunft in Korb verübt wurde, haben wir dort heute [13.05.] eine Kundgebung abgehalten. Unserem Aufruf folgten knapp 30 Personen, aber auch darüber hinaus erhielten wir viele positive Resonanzen aus der Korber Bevölkerung. Mit einer Stellwand wurde zudem auf die Kontinuität von Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte hingewiesen. Mit unserer Kundgebung konnten wir ein klares Zeichen gegen Brandanschläge und Rassismus setzten. Und die Rückmeldungen, die wir am heutigen Tag erhielten, sprechen in unseren Augen dafür, dass solche Vorfälle es notwendig machen Protest auf die Straße zu tragen. Denn die Berichterstattung in der Presse fällt dürftig aus und ordnet solche Taten […]
Spontandemonstration nach Bullenschikanen am 1. Mai BerichtStuttgart Anonym|13.05.23 Genau eine Woche, nachdem die Bullen in Stuttgart den antikapitalistischen Bereich der DGB-Demonstration angriffen und die sich traditionell anschließende Revolutionäre 1. Mai Demonstration, ebenfalls unter Pfefferspray und Schlagstock-Einsatz, verunmöglichten, nahmen wir uns am Montag Abend unangemeldet die Straße. Genau eine Woche, nachdem die Bullen in Stuttgart den antikapitalistischen Bereich der DGB-Demonstration angriffen und die sich traditionell anschließende Revolutionäre 1. Mai Demonstration, ebenfalls unter Pfefferspray und Schlagstock-Einsatz, verunmöglichten, nahmen wir uns am Montag Abend unangemeldet die Straße. Mit lauten Parolen, Flyern und inhaltlichen Durchsagen an die zahlreichen Umstehenden und mit etwas Pyro ging es von der Tübinger Straße vorbei am Rotebühlplatz bis zum Rathaus. Mit etwa 70 Menschen, die nicht-öffentlich und […]
Rechte Studentenverbindung besucht BerichtFrankfurt (Main) Autonome Gruppen|11.05.23 Am 8. Mai besuchten autonome Antifaschist*innen die rechte Studentenverbindung „AV Frankfurt“ in der Hedderichstraße 126, Frankfurt-Sachsenhausen. Am 8. Mai haben wir, einige autonome Antifaschist*innen, die rechte Studentenverbindung „AV Frankfurt“ in der Hedderichstr. 126 in Frankfurt-Sachsenhausen besucht. Dank mehrerer Hundert Flyer wissen nun große Teile der Nachbar*innenschaft über die extrem rechten Umtriebe der Burschen vom VDSt Bescheid, und auch die Fassade weist nun mit den Schriftzügen „Nazi-Schweine raus“, „Burschis verpisst euch“ und „Antifa Area“ eindeutig auf die rechte Studentenverbindung hin. Informationen zu den Frankfurter Korporierten werden gern entgegengenommen unter: verbindungen.kappen [at] systemli [dot] org. Im Folgenden der Flyertext: 8. Mai ist jeden Tag: Frankfurt entnazifizieren – Studentenverbindungen auflösen! Heute, am 8. […]
Demo gegen Polizeigewalt in Mannheim empfohlenBerichtMannheim Kommunalinfo, Initiative 2. Mai und weitere|10.05.23 Zum Jahrestag des tödlichen Polizeieinsatzes auf dem Marktplatz demonstrierte die „Initiative 2. Mai“ erneut gegen Polizeigewalt. Immer noch seien die Täter nicht verurteilt, immer noch erhielten sie ihr Gehalt und würden von den Behörden in Schutz genommen, während die Angehörigen des Opfers keine Unterstützung erhielten, so die Kritik der Initiative. Tödliche Polizeigewalt mit vielen Zeug*innen Vor einem Jahr kam es zu einem Polizeieinsatz mit tödlichen Ausgang. Mitarbeiter des ZI (Zentralinstitut für seelische Gesundheit) hatten die Polizei gerufen, da sich ein Patient entfernt hatte. Am Marktplatz kam es zum Vorfall, der für den Patienten tödlich ausging. Ein Polizist führte ihm nach bisherigen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft so schwere Verletzung zu, dass er […]
Treffpunkt von AfD wird zum Ziel BerichtMannheim anonym|09.05.23 In der vergangenen Nacht wurde in Mannheim- Feudenheim ein Lokal mit Farbe und Steinen angegriffen, das immer wieder durch die Überlassung von Räumlichkeiten an die AfD bekannt wurde. Im sogenannten Schützenhaus finden seit einigen Jahren regelmäßig Veranstaltungen der AfD statt, bei denen mal regional bekannte AfD-Politiker, aber auch vermeintliche Experten oder Personen aus der Spitze der Bundespartei auftreten und das Gedankengut der immer faschistischer auftretenden Partei verbreiten. Zuletzt war Beatrix von Storch zu Gast, die häufig mit äußerst rechter Rhetorik auffällt und das rassistische und menschenfeindliche Gesicht der AfD wohl mit am prominentesten vertritt. Dass auch in Zukunft weiterhin Veranstaltungen der AfD dort stattfinden sollen, darf nicht unbeantwortet bleiben und […]
