Beiträge mit dem Schlagwort AfD

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Antifaschistische Aufklärung zur Wahl

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Die AfD hetzt, die Ampel schiebt ab In der Nacht vom 15. auf den 16. Mai haben wir anlässlich der am 9. Juni 2024 stattfindenden Europa-, Gemeinderats- und Ortschaftsratswahlen im gesamten Freiburger Stadtgebiet Plakate in Leuchtreklamekästen aufgehängt. Die Plakate ähneln stark den aktuellen AfD-Wahlplakaten, doch auf den zweiten Blick ist erkennbar, dass statt der aktuell überall präsenten Wahlwerbung Plakate aufgehängt wurden, die mit dem Slogan „Die AfD hetzt, die Ampel schiebt ab – Zwei Seiten derselben Medaille“ nicht nur auf die rechten Inhalte der AfD, sondern auch auf die der Regierungsparteien aufmerksam machen soll. Konsequent gegen Rechte jeglicher Couleur Am 9. Juni 2024 finden in Freiburg die Europa-, die Gemeinderats- […]

Demonstration: Kein Raum der AfD

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Anfang des Jahres waren hunderttausende Menschen landesweit gegen die AfD und Faschismus auf der Straße. Es ist gut, dass breite Teile der Bevölkerung gegen rechts auf der Straße waren, doch allein punktuelle und symbolische Akte reichen nicht aus. Was es braucht ist, dass wir uns den Rechten Aktiv entgegenstellen! Die AfD befindet sich mitten im Wahlkampf und die Umfragewerte sind nach wie vor hoch, am 3. Juni soll in Villingen im Theater am Ring eine weitere Veranstaltung der AfD stattfinden. Was es braucht ist – raus auf die Straße – kein Raum der AfD! Was zuerst als „Bürgerdialog“ oder Wahlveranstaltung daherkommt, wird von der AfD genutzt, um rechte Ideologien als […]

Was ist Nationalismus?

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Wie der Titel unserer Kampagne deutlich macht, wollen wir unter anderem gegen einen immer stärker werdenden Nationalismus vorgehen. Aber was verstehen wir eigentlich unter Nationalismus? Viele werden bei Nationalismus zuerst an die NPD oder AfD denken, an „stolze Patriot*innen“ oder vielleicht an eine kalkulierte Entgleisung von Konservativen. Nationalist*innen stellen ihre Liebe zur Nation immer wieder hervor, schwenken zu jeder Gelegenheit Deutschlandfahnen und äußern sich offen chauvinistisch, wenn sie die Vorzüge oder Überlegenheit des eigenen Landes gegenüber anderen betonen. Das alles ist Nationalismus. Aber nicht nur das. Wenn wir in unserer Kampagne einen immer stärkeren und unverhohleneren Nationalismus auch in anderen Parteien als der AfD kritisieren, dann geht es um mehr […]

AfD-Wahlkreisbüro kündigen

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Wir fordern: Rechte rauskehren! Zeit für Kehrwoche! Die AfD und andere Faschist:innen mieten auch in Stuttgart verschiedene Räume und Büros an. Das darf so nicht bleiben. Diese Räume sind zentral für sie – hier organisieren sie ihren Wahlkampf, ihre Aktionen und diskutieren ihre nächsten, menschenfeindlichen Pläne. Eines dieser Büros befindet sich am Stockholmer Platz 1 – direkt beim Milaneo. Hier hat der Abgeordnete und AfD-Rechtsaußen Dirk Spaniel sein „Wahlkreisbüro“, das von der gesamten Partei genutzt wird und auch schon immer wieder Ort für Veranstaltungen wie Wahlpartys war. Wir sagen: Niemand muss Faschist:innen Büros vermieten und schmutziges Geld mit ihnen verdienen! Wer das tut, unterstützt sie, gibt ihnen wortwörtlich Raum und […]

Die AfD ist ein Verdachtsfall

Sebastian Weiermann (nd)|

Verfassungsschutz darf AfD als rechsextremen Verdachtsfall einstufen Am Montagmorgen hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen die Entscheidung verkündet, die viele Beobachter*innen erwartet hatten: Das Bundesverfassungsgericht hat rechtmäßig gehandelt, als es die »Alternative für Deutschland« (AfD) und ihre Jugendorganisation »Junge Alternative« (JA) als rechtsextreme Verdachtsfälle eingestuft hat. Den mittlerweile formal aufgelösten völkisch-nationalistischen »Flügel« innerhalb der AfD durfte der Inlandsgeheimdienst als »erwiesen extremistische Bestrebung« einstufen. Das ist die höchste Kategorie im Einstufungssystem des Verfassungsschutzes. Der Verdachtsfall ist eine Stufe niedriger. Das Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Münster hatte im März begonnen, sollte eigentlich nach zwei Verhandlungstagen enden, wurde dann wegen einer Antragsflut der AfD bis zum Juli verlängert, ist aber jetzt schon zu einem Ende […]

Atzinger, Oskar: Das A und O des Passauer Neonazismus

Völkische Verbindungen Kappen|

Oskar Atzinger (* 30.07.1963 in Passau) ist seit Jahrzehnten in der extremen Rechten vernetzt und politisch aktiv. Seit Februar 2022 ist er Abgeordneter für die AfD im Bayerischen Landtag. Was scheinbar bis heute kaum öffentliche Aufmerksamkeit findet: Oskar Azinger ist Teil eines ca. 15-köpfigen Männerbundes, in welchem das who-is-who aus IB, AfD und NPD sich die Hand gibt. Organisiert ist der rechtsextreme bis neonazistische Bund offiziell als Burschenschaft für Schüler, als Schülerschaft bzw. pennale Burschenschaft. Obwohl die Mitglieder allesamt das Schulalter schon seit mindestens einem Jahrzehnt hinter sich haben, zeigt die Organisationsform auf, worauf die Verbindung abzielt: Die Einbindung junger Männer in die extreme Rechte. Umso weniger überrascht es, dass […]

Kundgebung gegen AfD-Wahlkampfstand

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Wir sind heute am 11.05.24 in Ulm auf die Straße gegangen gegen die AfD. In der Spitze haben sich 50 Menschen der Kundgebung angeschlossen, danke an alle die am Start waren! Laut und deutlich hörbar bis zum AfD Stand hin haben wir klare Position bezogen. Dabei hatten wir bei gutem Wetter, Musik, Parolen rufen und gespendeten Brezeln + Trinken (vielen Dank!) eine Menge Spaß. Viele Menschen die vorbei liefen zeigten ihre Unterstützung und kamen mit uns ins Gespräch. Am AfD Stand standen die üblichen Verdächtigen, nur mit mehr eigenen Aufpassern als sonst. Für uns ist klar, dass kann nur ein erster Schritt sein um die Rechte Welle zu brechen – […]

„Die Rechte Welle brechen“-Demo am 1. Juni 2024

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In den letzten Monaten sind über eine Million Menschen in ganz Deutschland auf die Straße gegangen. Gemeinsam haben wir gezeigt, dass sich gegen die AfD und ihre Deportationspläne Widerstand regt. Jetzt heißt es: Darauf aufbauen, weitermachen und die AfD überall, wo sie auftaucht, mit Protest zu konfrontieren! Eine Woche vor den Kommunalwahlen in Baden- Württemberg und drei Monate vor den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen rufen wir die antifaschistische Bewegung und alle, die sich ihr anschließen wollen, dazu auf, mit uns auf die Straße zu gehen: gegen die AfD und eine Politik der sozialen Kälte, die den Aufstieg der Rechten immer weiter befeuert. Am 1. Juni heißt es deshalb […]

Statement zur Störung eines AfD-Standes

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Am 8. Mai 2024, dem Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus, fand rund um den Eckensee an der Stuttgarter Oper ein Fest des Landtags statt. Teil des Festes war auch ein Stand der selbsternannten „Alternativen für Deutschland“. Im Laufe des Nachmittags wurde der Stand der faschistischen Partei von einer Gruppe Antifaschist:innen kreativ und lautstark gestört. Mehrere Aktivist:innen spannten ein Banner gegen rechte Hetze vor dem Infostand auf und klärten Festbesucher:innen und Passant:innen mittels einer Megafon-Durchsage über das Treiben der Rechten auf. Kurz nach Beginn der Aktion wurden die Aktivist:innen sowohl von Security-Mitarbeitenden als auch von AfD-Landtagsabgeordneten körperlich bedrängt und an der Aktion gehindert. In der Folge wurde die Störaktion beendet. […]

AfD-Infostand gestört

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Heute waren wir mit einigen Antifaschist:innen am Stuttgarter Eckensee um einen AfD Stand zu stören. Der Stand war Teil eines „Festes“ des Landtages von Baden-Württemberg zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes. Mit einer Durchsage an die Passant:innen machten wir klar: die AfD hat in Stuttgart und sonst wo keinen Platz! Es gilt auch weiterhin sich antifaschistisch zu organisieren, aktiv zu werden und die Rechte Welle zu brechen! Neben der AfD waren bei der Veranstaltung die staatliche „Landeszentrale für politische Bildung“, sowie Parteien von SPD, FDP, CDU bis zu den Grünen anwesend – also allerlei weitere Gründe gegen diese Veranstaltung an sich zu protestieren. Bereits nach kurzer Zeit kam es seitens des […]

Störaktion am AfD-Infostand

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Am 04. Mai wollte die AfD mal wieder ihre rassistische Hetze an einem Infostand in der Reutlinger Innenstadt verbreiten. Kurzentschlossen sind wir also heute morgen nach Reutlingen gefahren, denn einen Monat vor den Kommunwalwahlen heißt es für uns: den rechten Wahlkampf sabotieren! Während SPD, Grüne, CDU und Freie Wähler seelenruhig in direkter Nähe zur AfD Wahlkampf machten, haben wir ihren Infostand für kurze Zeit blockiert. Die Parole „Staat und Nazis Hand in Hand“ hat sich heute wieder mal bewahrheitet: Offensichtlich hatte sich die Reutlinger Polizei mit dem AfD-Gemeinderatsabgeordneten Hansjörg Schrade abgesprochen, denn sie wartete schon um der Ecke auf uns und musste nur noch durch eine Handgeste Schrades herbeigerufen werden. […]

Antifaschismus verteidigen

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Jetzt die Solidaritätserklärung unterzeichnen und zu den Prozessen gegen Augsburger Antifaschist*innen kommen! Der Wahlkampf ist immer eine Zeit, in welcher Politik sehr präsent in der Bevölkerung ist. Diese Zeit nutzen auch die Rechten und speziell die AfD, um Werbung für ihre faschistische und rassistische Politik zu machen. Und es gelingt ihnen auch, bei den vergangenen Bundes- und Landtagswahlen konnte die AfD stetig Zuwächse verzeichnen. Das werden uns die jetzt anstehenden Europawahlen, aber insbesondere die Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen im September wieder aufzeigen. Konsequenter Widerstand Der konsequente Kampf gegen die in Teilen faschistische AfD hatte in den vergangenen Jahren aber auch seine Höhepunkte und Erfolge im ganzen Land zu […]