Beiträge mit dem Schlagwort AfD

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Hinter dem Faschismus

Nick Brauns (jw)|

Elon Musk wirbt in der Welt für die AfD Die wirtschaftsliberal-konservative Welt am Sonntag (WamS) hat ihre Seiten einem Wahlaufruf für die AfD geöffnet. Das Hohelied auf die extrem rechte, in Teilen völkisch-faschistische Partei stimmt US-Multimilliardär Elon Musk in einem Gastbeitrag an. Die AfD sei »der letzte Funke Hoffnung für dieses Land«, behauptet der reichste Mann der Welt unter Verweis auf deren neoliberales Wirtschaftsprogramm. Denn für wirtschaftliche Stärke brauche es eine Partei, die »politische Maßnahmen ergreift, um ein Umfeld zu schaffen, in dem Unternehmen ohne starke staatliche Eingriffe gedeihen können«. Auch den vermeintlichen Beitrag der Rechtsaußenpartei für den »Erhalt der deutschen Kultur« lobt Musk, der bereits nach dem Anschlag eines […]

Rechte Reflexe

Kristian Stemmler (jw)|

Nach Anschlag von Magdeburg beginnt parlamentarische Aufarbeitung. Innenministerin Faeser will mehr Überwachung, AfD mobilisiert für Aufmarsch Nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg mit bislang fünf Toten und bis zu 235 Verletzten konzentriert sich die Debatte auf mögliche Versäumnisse der Behörden. In Magdeburg hat sich am Montag der Ältestenrat des Landtags von Sachsen-Anhalt mit der Frage befasst, wie der Bernburger Psychiater Taleb Al-Abdulmohsen mit dem Fahrzeug auf den Weihnachtsmarkt gelangen konnte und ob Warnungen vor dem seit 2006 in der BRD lebenden Mann aus Saudi-Arabien nicht ausreichend nachgegangen wurde. Mit diesen Fragen soll sich am kommenden Montag in Berlin auch der Innenausschuss des Bundestags befassen. Die Unionsfraktion hat die […]

Neonazis obenauf

Arnold Schölzel (jW)|

Das Attentat von Magdeburg bringt die rechte Szene weit über die BRD hinaus in Aufstandsstimmung. AfD mobilisiert mit Wahnbehauptungen Am Freitag abend fuhr ein schwarzer BMW mit hoher Geschwindigkeit auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg – fünf Menschen starben, mehr als 200 wurden verletzt. Der Fahrer Taleb Al-Abdulmohsen, ein in Bernburg arbeitender Psychiater saudiarabischer Herkunft, wurde kurz darauf neben dem Tatfahrzeug festgenommen. Nach einer Vernehmung am Sonnabend sitzt er seit der Nacht zum Sonntag in Untersuchungshaft. Nach Angaben der Polizei hatte er schon vor Jahren mit einem Anschlag gedroht. Motiv: Deutschland sei schuld an der vermeintlichen Islamisierung Europas. Er sah sich offenbar als Parteigänger der AfD. In den »sozialen Medien« wurde […]

Rechten ihre Räume Streitig machen

anonym|

JA versucht erneut ein Überregionales Fest abzuhalten Bereits im August dieses Jahr gastierte die Junge Alternative Baden-Württemberg in den verpachteten Vereinsräumlichkeiten des FVS Sulzbach nahe der Stadt Ettlingen. Unmittelbar neben einem See bei warmen 35 Grad hielten sie dort ihr Sommerfest unter dem Motto: „Sommer, Sonne, Remigration“ ab. Dabei hörten sie sich unter anderem das Gehetze von Matthias Helferich an. Dieser ist aktuell fraktionsloser Bundestagsabgeordneter und fiel in jüngster Vergangenheit vor allem durch seine rassistische Provokation in Jogginghose als sogenannter „Bundestags-Talahon“ auf. (Mehr dazu hier) Besonders auffällig am Tag selbst war, wie offen die Junge Alternative dort aufgetreten ist. Es gab mehrere JA-Pavillions, Banner, Fahnen und am Eingang zum Vereinsgelände […]

Erneutes AfD-Treffen im Restaurant „Dionysos“

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Am vergangenen Sonntag, den 15. Dezember, fand erneut eine AfD-Veranstaltung im Restaurant „Dionysos“ (N2 4) am Mannheimer Paradeplatz statt. Wie bereits im Oktober 2023 handelte es sich um eine Mitgliederversammlung des AfD-Kreisverbands Mannheim, um sich personell für eine kommende Wahlaufzustellen. Wieder scheint der Wirt sich nicht an der rechtsradikalen Gesinnung seiner Gäste zu stören. Im Oktober 2023 wurden im „Dionysos“ die AfD-Kandidat:innen für die Mannheimer Kommunalwahl aufgestellt, zwei Tage lang kam die Partei im Obergeschoss des Restaurants zusammen. Als die Tagung von Antifaschist:innen kurzfristig offengelegt und durch lautstarken Protest vor dem Lokal begleitet wurde, versteckten die Mitglieder sich hinter heruntergelassenen Jalousien. Diese Erfahrung hielt den Wirt wohl nicht nicht davon […]

Rechte Vernetzung mit Bundesmitteln

Antifaschistischer Monitor Berlin, anonym|

Am 14.12. fand in Berlin eine Demonstration von Neonazis und verschiedenen rechten Aktueren statt. Mobilisiert werden konnten rund 60 Nazis, die ihre Demo auf Grund von starkem antifaschistischem Gegenprotest frühzeitig beenden mussten. Doch spannend sind die verschiedenen rechten Aktuere und Gruppen welche an dem Tag gemeinsam auf der Straße standen. Ein Teil davon scheint die Neonazivernetzung „Deutsche Jugend Voran“ (DJV) zu sein, worauf Antifaschist:innen in Berlin bei zwei Outtings im Vorfeld aufmerksam machten. Wer sonst noch so beteiligt war erläutert der Antifaschistische Monitor Berlin in seiner Veröffentlichung sehr ausführlich. Neonazis aus der Deckung holen Vincent Gutjahr (Raoul-Wallenberg-Straße 11, Marzahn). Anfang der Woche wurden Informationen zu ihm weitläufig in seinem Wohnumfeld […]

AfDler und sein Egoproblem

Völkische Verbindungen Kappen|

Das S in Stadler steht für Schwachkopf Das Jahr 2024 neigt sich zum Ende – ein guter Moment, um noch einmal darauf zurückzublicken. Ralf Stadler ist Passaus erster Abgeordneter, der in jüngerer Zeit für eine rechtsextreme Partei in den Landtag zog. Den Versuch, sich durch parlamentarische Arbeit oder Sachpolitik ein Profil zu erarbeiten, scheint der Mann mit dem beschränkten Horizont und den ausufernden Minderwertigkeitskomplexen in diesem Jahr endgültig verworfen zu haben. Stattdessen hat sich der Abgeordnete, der schon früh erkannte, dass TikTok-Videos ihm mehr Reichweite bringen als konstruktive Ausschussarbeit, sich in diesem Jahr offenbar einer ganz speziellen Mission verschrieben: Die Übernahme der Deutungshoheit über das Label „demokratisch“. Stadlers Vendetta gegen Aktive […]

Antifaschistische Nachbarschaftsaktion gegen Naziladen

Antifaschistisches Hecht|

Am Sonntag, den 08.12.24, nutzten wir, antifaschistische Anwohner*innen des Hechtviertels, die Dunkelheit der Nacht um auf einen Zeitungs- und Tabakladen auf dem Bischofsweg 4, aufmerksam zu machen. Dieses kleine Unternehmen, sowie die dazugehörigen Ferienwohnungen im gleichen Haus gehören dem Ehepaar Zickler. Hans Jürgen Zickler ist seit Jahren in rechten Strukturen und Parteien verortet. War er früher Mitglied der rechten Partei „DSU“, so ist der heute 70 Jährige Landtagsabgeordneter für die AfD-Sachsen und hetzt nun in typischer AfD Rhetorik im Landtag und zum Wahlkampf auf der Straße. Zickler macht durch seine Mitgliedschaft im völkisch nationalistischen Flügel der AfD unter Höcke keine Hehl aus seiner menschenverachtenden Haltung. Mittels 150 Plakaten und 200 […]

Gegen rechte Haushaltspolitik – Gegenmacht von unten bauen

Ewwe longt's - Linkes Zentrum Mannheim|

Ein Statement des Linken Zentrums Ewwe longt’s Was seit der Wahl des CDU-Kandidaten Christian Specht wohl von Vielen befürchtet wurde, zeigt sich so langsam: Die rechten und konservativen Parteien in Mannheim nutzen ihre neuen Mehrheiten dazu, linke, alternative und progressive Projekte gezielt zu schwächen. Die Diskussion kam spätestens auf als am 1. Oktober im Mannheimer Gemeinderat von der AfD ein Antrag eingereicht wurde, der auf die Streichung der Fördermittel des JUZ Mannheim abzielt. Die Streichung dieser Fördermittel käme einer faktischen Schließung des JUZ Mannheim gleich, würde es mindestens erheblich in Bedrängnis bringen. Die CDU unterstützte die AfD dabei während der Gemeinderatssitzung mit Rechtshilfe und Tipps für das Erstellen eines erfolgreichen […]

Kein Saal der AfD in Grassau, keine Bühne für Leyla Bilge

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Erfolgreicher Protest gegen die AfD Veranstaltung in Grassau Am vergangenen Samstag den 30.11.24 waren wir in Grassau gegen eine Veranstaltung der AfDTraunstein mit der Rosenheimer AfD Politikerin Leyla Bilge auf der Straße! Mehrere hundert Menschen beteiligten sich an der von Aufstehen gegen Rassismus Chiemgau organisierten Gegenkundgebung. In einem kurzen Redebeitrag konnten wir die Notwendigkeit, sich antifaschistisch zu organisieren, verdeutlichen. Denn gegen die AfD hilft es nicht, selber immer rechtere Politik zu machen, es braucht eine breite, klassenkämpferische antifaschistische Bewegung!  Pünktlich zum angekündigten Einlass der AfD um 16 Uhr positionierten wir uns vor dem Zugang zur AfD Veranstaltung und blockierten den Zugang zu dieser zumindest teilweise. Dabei ist es zu massiver Polizeigewalt […]

Kein Schwabenkongress in Schwaben

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Schwabenkongress der Identitären Bewegung Was ist bekannt? Was können wir daraus ziehen? Am 30. November lud das Rebranding der ‚Identitären Bewegung – Reconquista 21 zum 2. Schwabenkongress‘ in Ludwigsburg ein. Es scheint, dass der Kreis Ludwigsburg etwas großzügig interpretiert wurde, da die Veranstaltung tatsächlich in Nürtingen stattfinden sollte. Am Tag selbst war in der Presse zu lesen, dass der ‚Kongress‘ von Polizei und Staatsschutz ver- hindert wurde. Staatliche Behörden gingen am Freitag auf den Inhaber zu; dieser bekam kalte Füße, und am Tag selbst war die Lokalität mit verschlossenen Türen, heruntergelassen Rolläden und abgehängten Speisekarten vorzufinden. Es handelt sich um die Sportgaststätte Waldheim in Nürtingen Roßdorf. Das ‚Waldheim‘ ist dabei […]

Am Tag gegen Gewalt an Frauen auf die Straße

Offenes Feministisches Treffen Karlsruhe|

Die AfD als Beschützerin vor Gewalt an Frauen „Mehr Sicherheit für unsere Frauen und Töchter!“, „Frauen und Mädchen schützen“: Mit solchen Parolen setzt sich die AfD angeblich immer wieder für Frauen ein. Aber: Die AfD und andere rechte Aktuere nutzen den angeblichen Schutz von Frauen nur, um ihre rassistischen Narrative durchzusetzen. Das angebliche Interesse gegen Gewalt an Frauen gilt nur für blonde, deutsche Frauen, die vor der angeblichen Gewalt ausländischer Männer geschützt werden sollen. Dass der AfD an den Rechten von Frauen rein gar nichts liegt, sieht man an den restlichen Positionen der Partei: Die AfD steht für restriktive und damit lebensgefährliche Abtreibeungsregelungen, für patriarchale Bilder der „deutschen Familie“ und […]