Beiträge mit dem Schlagwort Rassismus

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Kundgebung und Demo gegen Rechtsruck und AfD

Antifaschistische Aktion Koblenz|

2000 Koblenzer*innen tragen entschlossenen antifaschistischen Protest auf die Straße! Im Anschluss zu der großen Kundgebung gegen den Rechtsruck und die rassistischen Abschiebepläne der AfD mit rund 5000 Teilnehmer*innen haben wir gemeinsam mit verschiedenen Bündispartner*innen eine starke antifaschistische Demonstration in die Koblenzer Altstadt getragen. Lautstark und entschlossen wurde nicht nur die rassistische Politik der AfD als ebensolche benannt, sondern gleichsam auf die brutale Abschiebepraxis der Ampel verwiesen. Überdies wurde in diesem Kontext weiterhin auch das kommende offene antifaschistische Treffen Koblenz angekündigt, was zukünftig Ausgangspunkt einer breiten und kraftvollen Antifa-Bewegung in Koblenz sein soll.Wir freuen uns, dass heute so viele Menschen bei einem der größten Proteste in Koblenz der letzten Jahre teilgenommen […]

Zeit zu handeln

empfohlen
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Die Empörung über das Treffen zur Planung von Massendeportationen von AfD-Funktionär:innen, CDU-Mitgliedern und finanzstarken Unternehmer:innen ist groß. Völlig zu Recht gingen in den letzten Tagen mehrere Zehntausend Menschen bundesweit auf die Straße. Endlich. Bestenfalls ist das der Beginn einer neuen Bewegung gegen die faschistische Gefahr. In Anbetracht der Potsdamer Deportations-Pläne und der hohen AfD-Umfragewerte wäre diese notwendiger denn je. Nicht wenige fordern in diesem Zusammenhang ein Verbot der AfD. Verbote lösen keine Probleme So schön es klingen mag, ein staatliches Verbot wird die Faschist:innen nicht aufhalten. Es würde der AfD zwar kurzfristig die finanzielle Grundlage entziehen, die Funktionär:innen und Wähler:innen blieben mit ihrer Überzeugung aber vorhanden. Die Hürden für ein […]

„Im großen Stil abschieben“ – auch ohne AfD

Pauline Jäckels, Nathaniel Flakin (nd)|

Bundestag beschließt hochumstrittenes Abschiebegesetz Das Ampel-Gesetz soll Deportationen erleichtern, indem es Grundrechte von Asylsuchenden einschränkt Pauline Jäckels Am Donnerstag hat der Bundestag das sogenannte Rückführungsverbesserungsgesetz verabschiedet. Das hochumstrittene Ampel-Vorhaben – auch Abschiebegesetz genannt – soll Deportationen von ausreisepflichtigen Ausländern einfacher machen. Zivilgesellschaftliche Organisationen kritisieren, das Gesetz werde Asylsuchende noch weiter entrechten. Zudem warnen Juristen vor einer Kriminalisierung der Rettung minderjähriger Flüchtender. Mit unserem Gesetzespaket sorgen wir dafür, dass Menschen ohne Bleiberecht schneller unser Land verlassen müssen. erklärte SPD-Innenministerin Nancy Faeser am Donnerstag. Mit einer Reihe von Neuerungen werde verhindert, dass Personen untertauchten, bevor sie abgeschoben werden könnten. Bislang scheitern Abschiebungen oft im letzten Moment, weil Betroffene nicht auffindbar sind. Deshalb […]

Demo gegen rechts am 20.1.

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Für Samstag, 20. Januar 2024, ruft ein breites Bündnis unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt! Gemeinsam stark gegen rechts!“ zu einer Demonstration auf. Auch wir unterstützen die Demo, die um 15 Uhr an der Schwanenteichanlage beginnt. Die Demo will ein klares Zeichen gegen die faschistischen Ideen der AfD und rechte Gewalt setzen. Dem schließen wir uns an. Zugleich ist für uns aber auch klar, dass Rassismus, Antisemitismus, Antifeminismus, Trans*feindlichkeit und andere rechte Ideen nicht auf die AfD und Neonazi-Strukturen beschränkt sind. Wenn wir am Samstag auf die Straße gehen, protestieren wir damit genauso dagegen, dass eine rassistische Abschottungs- und Abschiebepolitik, Kriege und Aufrüstung sowie rechte Krisenlösungsstrategien von fast allen […]

2000 protestieren gegen AfD

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Die veröffentlichte Correctiv-Recherche mobilisiert gerade deutschlandweit Tausende gegen die AfD. Von Grünen bis zu Teilen der CDU: Alle geben sich plötzlich entrüstet darüber, dass die in Teilen faschistische AfD Pläne zur Abschiebung von Millionen von Menschen schmiedet. Auch Mitglieder der Regierungsparteien ließen sich auf der Großdemonstration in Berlin ablichten. Davon dürfen wir uns nicht täuschen lassen, denn SPD, FDP und Grüne sind mit ihrer unsozialen Krisenpolitik mitverantwortlich für die aktuelle Rechtsentwicklung. Uns überrascht ganz und gar nicht, dass die AfD mit den ‚Identitären‘, Großunternehmern und Teilen der Union rassistische Abschiebepläne schmiedet. Trotzdem ist es die richtige Reaktion, dass wir heute [16. Januar] in Tübingen mit 2000 Menschen auf der Straße […]

AfD-Kundgebung in Rott am Inn stören

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Offenes Antifaschistisches Plenum Rosenheim Am kommenden Samstag (20.01.) möchte die Rosenheimer AfD eine Kundgebung gegen eine geplante Geflüchtetenunterkunft in Rott am Inn organisieren. Der AfD geht es dabei nicht um eine berechtigte Kritik an den menschenunwürdigen Bedingungen in derartigen Sammelunterkünften, ihr Ziel liegt im Schüren von Hass und Hetze! Es geht ihnen darum ihre widerlichen, rassistischen und menschenfeindlichen Positionen zu verbreiten! Die neusten Correctiv-Recherchen haben ein weiteres Mal gezeigt, dass die Faschist*innen der AfD schon heute von ihrer Machtübernahme und der Abschiebung von Millionen von Menschen träumen. Derartige Pläne sind nicht einfach die abstrusen Fantasien von ein paar Rassisten, sondern eine reale Gefahr für alle Menschen, die nicht in ihr […]

Ob Ampel oder AfD – Gegen jede Abschiebung

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Faschist:innen, die AfD und Investor:innen trafen sich heimlich zu einer Zusammenkunft, bei der sie die Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland planten. Dies geht aus einer Recherche der Correctiv hervor. Für uns ist dies jedoch wenig überraschend. Auch die AfD steht im Nachgang offen zu den aufgedeckten Inhalten, verteidigt diese auch ganz offiziell. Die menschenfeindlichen Inhalte der Rechten sind seit Jahren klar – dass sie sie jedoch nicht mehr verschweigen müssen, um immer mehr Zustimmung zu bekommen ist dahingehend doch eher eine neuere Entwicklung. Bei den diesjährigen Landtagswahlen erzielte die AfD in Bayern neue Höchstwerte. Laut aktuellen Umfragen könnte sie bei der Bundestagswahl mit 23 % die zweitstärkste Kraft werden. […]

Protest gegen AfD-„Bürgerdialog“

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Was tun gegen die AfD? Auf ihren Social Media Kanälen und auf Bauerndemos inszeniert sich die AfD als Interessensvertretung der „kleinen Leute“. Gleichzeitig schmiedet sie auf Geheimtreffen gemeinsam mit anderen Rechten, Neonazis und Millionären Abschiebepläne. Am liebsten würden sie selbst deutsche Staatsbürger:innen mit Migrationshintergrund loswerden. Diese Enthüllungen zeigen einmal mehr, was die AfD wirklich ist: eine rassistische und menschenverachtende Partei, die im Interesse von Konzernen handelt. Die Politik der Ampelregierung und auch die Politik der vergangenen Regierungen haben mitzuverantworten, dass die AfD in Umfragen auf einem Rekordhoch ist. Die Lebensmittelpreise sind in den letzten Jahren explodiert, die Mieten steigen ins Unermessliche und unsere Steuergelder werden in Krieg statt in Bildung […]

Die Mitte gegen die AfD?

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Am Samstag (13.01.) beteiligten wir uns an einer Kundgebung „Für Vielfalt, Für Demokratie, Gegen Faschismus“, die von Privatpersonen angemeldet und von Grünen, SPD, LINKE, dem Verein für Toleranz und Menschlichkeit e.V. und weiteren Akteur:innen, aufgrund der aktuellen Ereignisse rund um das aufgedeckte „Geheimtreffen“ verschiedener rechter Strukutren, beworben wurde. Auch wenn wir uns als Antifaschist:innen an solchen Veranstaltungen beteiligen und unseren Fokus auf AfD & Co. legen, üben wir Kritik am Verhalten der bürgerlichen Parteien zu diesem Thema. Diese äußerten wir auch spontan am Mikrofon: Die sogenannte Mitte driftet immer weiter nach rechts und daran hat nicht nur die AfD schuld, auch CDU, Grüne, SPD, FDP sind Wegbereiter für den Aufstieg […]

Kundgebung für Rechte von Geflüchteten

Aktion Bleiberecht|

Verwaltungsgerichtsverfahren zu rechtlichen Einschränkungen in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Freiburg Flyer | Mit der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) kamen auch intensive Grundrechtseingriffe gegen Geflüchtete nach Freiburg. Das bestätigte auch ein Rechtsgutachten zur Hausordnung der LEA. Mit dem Gutachten im intergrund, unterstützt durch die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) reichten sechs Geflüchtete beim Verwaltungsgerichtshof (VGH) Mannheim ein Normenkontrollantrag zur rechtlichen Prüfung der Hausordnung ein. Die Kläger kommen aus „sicheren Herkunftsländern“, dem Senegal und Ghana. Sie lebten monatelang unter den kontrollierten und diktierten Lebensbedingungen. Nach einer Entscheidung des VGH, wurde diese vom Bundesverwaltungsgericht aus verfahrensrechtlichen Gründen aufgehoben. In der Sache wurde nicht entschieden. Der Teil der Klage, indem es um konkrete Verbote in der LEA geht, wird […]

Remigrationspläne von Ampel und Faschist:innen stoppen

North East Antifa|

Die AfD bekämpfen mit allen Mitteln! Die Abschiebepläne der Ampel verhindern! Wer gegen Nazis kämpft, darf sich auf den Staat nicht verlassen! Wir begrüßen ausdrücklich alle Initiativen, die der AfD in egal welcher Form Schaden zufügen und ein weiteres Anwachsen des europäischen Rechtsrucks verhindern können. Wir begrüßen, dass das Treffen von Ultranationalist*innen und Faschist*innen aus AfD, CDU und Werteunion, die in Potsdam offenbar gemeinsam Strategien zur Deportation von Menschen diskutierten, durch die kürzlich veröffentlichten Recherchen von Correctiv nun bekannt geworden ist.Wir hoffen und wünschen uns eine breite Gegenbewegung gegen die zunehmende Bedrohung von Rechts und die immer brutalere Züge annehmende rassistische Abschottungspolitik in Deutschland und Europa. Lasst uns gemeinsam zusammenstehen […]

Aktionen in Gedenken an Oury Jalloh

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Am Nachmittag des 07.01.2024 zogen 15 Antifaschist*innen gemeinsam durch die Stadt, um an die Ermordung Oury Jallohs am 07.01.2005 in Dessau zu erinnern. Wir spannten Banner mit der Aufschrift „Oury Jalloh – Das war Mord!“ und „Ob Dessau oder Hanau: Rassistische Morde stoppen!“ vor dem Landgericht Landau auf, um unser Anliegen in die Öffentlichkeit zu tragen. Ein Redebeitrag zeichnete die vorsätzliche Vertuschung des Mordes durch Polizei und Justiz nach. Fast 20 Jahre nach der brutalen Ermordung gibt es noch immer keine Verurteilung der Mörder*innen – obwohl ebenfalls seit mehreren Jahren klar ist, dass die Version der Polizei, wonach sich der in einer Gewahrsamszelle gefesselte Oury Jalloh selbst angezündet haben soll, […]