EU mordet mit BerichtTunesienMarokkoMauretanienEuropa Ina Sembdner (jW)|26.05.24 Recherche zu Tunesien, Marokko und Mauretanien: Systematische Menschen- und Asylrechtsverbrechen mit Geld und Wissen Brüssels In offiziellen Dokumenten hört es sich wohlwollend an: »Die EU setzt sich für den Schutz von Migranten und Flüchtlingen und die Unterstützung lokaler Gemeinschaften in Tunesien ein und ergreift gleichzeitig Maßnahmen, um legale Wege der Migration zu fördern und die irreguläre Ausreise zu verringern.« In der Realität sieht es jedoch so aus, dass das nordafrikanische Land die »mehr als 1,7 Milliarden Euro« (2014–2022) dafür verwendet, Asylsuchende systematisch aufzugreifen und in der Wüste auszusetzen. Die Vorwürfe sind nicht neu, wurden aber nun in einer umfassenden Recherche von der Plattform Lighthouse Reports gemeinsam mit verschiedenen europäischen Medien […]
Gegendemonstration zu AfD-Veranstaltung in Willing BerichtBad Aibling OAP Rosenheim|25.05.24 Am 17.05.2024 hat die AfD im Gomahof in Willing eine Veranstaltung mit dem ehemaligen FPÖ Politiker Markus Grosz veranstaltet. Mit rund 30 Antifaschist*innen sind wir mit lauten Parolen gegen die AfD und gegen die Festung Europa vom Bad Aiblinger Bahnhof bis zum Gmoahof in Willing gezogen. Dort wurden wir von etwa 50 Cops erwartet. Der gesamte Gomahof wurde mit „Hamburger Gittern“ gesichert. Wir ließen es uns aber nicht nehmen, an die Gitter zu gehen und mit Parolen und Musik gegen die AfD zu protestieren. Neben den lokalen AfD-Politiker*innen war auch der Bad Endorfer Nazi und NPD-Mitglied Peter Meidel vor Ort, Meidel bezeichnet sich selbst als „Nationalsozialist“. Die Anwesenheit von Meidel […]
AfD-Infostand blockiert BerichtPforzheim OAT Pforzheim|25.05.24 Heute am 25. Mai haben wir den Infostand der AfD in der pforzheimer Innenstadt erfolgreich blockiert. Passanten hatten die Möglichkeit ihre Flyer bei uns fachgerecht zu entsorgen. Die AfD wurde unangenehm eingekesselt und abgeschirmt. Dies stieß bei vielen Passant*innen auf Anklang. Nach 1.5 Stunden räumt die AfD bereits genervt den Platz. Man sieht mal wieder, dass antifaschistischer Protest wirkt.
AfD-Stammtisch aufgedeckt BerichtHeidelberg Solidarität statt Nationalismus|24.05.24 Die Stammtische der AfD Heidelberg sind nicht öffentlich. Ähnlich wie bei geheimen Neonazi-Treffen erfahren den Veranstaltungsort nur diejenigen, von denen die Veranstalter*innen sich sicher sind, dass sie zu den „eigenen Leuten“ gehören. Zumindest dachte die AfD Heidelberg das, als sie Beatrix von Storch für den gestrigen Abend in die Stettiner Klause in Kirchheim eingeladen hatte. Zahlreiche gut informierte Antifaschist*innen kamen schon zu Beginn der Veranstaltung an beiden Zugängen zur Stettiner Klause zusammen und beschallten die AfD mit linken Parolen. Einzelne AfDler*innen ergriffen schnell die Flucht und verließen Kirchheim begleitet von lautstarkem Protest, einige Nachzügler*innen kamen gar nicht erst dort an, sondern drehten beim Anblick der Lage um. Malte Kaufmann, der […]
Bürgerlicher Revisionismus in Oberbayern: Das Coburger Convent BerichtCoburg Arthur Jorn (perspektive online)|23.05.24 Immer wenn „Fuxen“, „Burschen“ und „Alte Herren“ jährlich in der oberfränkischen Idylle aufeinandertreffen, steht der Pfingstkongress des Coburger Convents bevor. Auch in diesem Jahr treffen sich Mitglieder aus über 100 Studentenverbindungen und feiern ausgelassen ihre längst überkommenen Traditionen. Doch der Protest bleibt nicht aus. Als am vergangenen Freitag die Teilnehmer des „Coburger Convents” (CC) am Coburger Marktplatz eintrafen, herrschte ausgelassene Stimmung. Einige versammelten sich dort zum traditionellen Einzug, der jedes Jahr am Freitag vor Pfingsten stattfindet. Im Vorfeld des diesjährigen CC war von der Feierlaune jedoch noch wenig zu spüren. Denn bereits seit einiger Zeit gibt es interne Konflikte im gesamten Verband. In ihnen ging es in letzter Zeit vorrangig […]
Antifaschistische Aufklärung zur Wahl BerichtFreiburg Gemeinsam Kämpfen Freiburg|21.05.24 Die AfD hetzt, die Ampel schiebt ab In der Nacht vom 15. auf den 16. Mai haben wir anlässlich der am 9. Juni 2024 stattfindenden Europa-, Gemeinderats- und Ortschaftsratswahlen im gesamten Freiburger Stadtgebiet Plakate in Leuchtreklamekästen aufgehängt. Die Plakate ähneln stark den aktuellen AfD-Wahlplakaten, doch auf den zweiten Blick ist erkennbar, dass statt der aktuell überall präsenten Wahlwerbung Plakate aufgehängt wurden, die mit dem Slogan „Die AfD hetzt, die Ampel schiebt ab – Zwei Seiten derselben Medaille“ nicht nur auf die rechten Inhalte der AfD, sondern auch auf die der Regierungsparteien aufmerksam machen soll. Konsequent gegen Rechte jeglicher Couleur Am 9. Juni 2024 finden in Freiburg die Europa-, die Gemeinderats- […]
Hass und Hetze in Madrid BerichtSpanien Frederic Schnatterer (jW)|21.05.24 Spaniens Vox veranstaltet Kongress »Europa Viva 24« mit Vertretern der internationalen Ultrarechten. Argentiniens Präsident sorgt für diplomatische Krise Es war das angekündigte Schaulaufen der internationalen Ultrarechten. Am Wochenende lud die spanische Partei Vox zum Kongress »Europa Viva 24« in den Madrider Palacio de Vistalegre. Dem offiziellen Auftakt zum EU-Wahlkampf folgten mehr als 10.000 Personen. Als gemeinsamen Nenner der Teilnehmer definierte Vox-Chef Santiago Abascal am Sonntag »dieselbe Bedrohung« aller sowie die Notwendigkeit, »Schulter an Schulter« gegen den gemeinsamen Feind, den Sozialismus, zu kämpfen. Per Videoübertragung rief der ungarische Premier Viktor Orbán seine »spanischen Freunde« dazu auf, gemeinsam als »Patrioten Brüssel zu besetzen«. Die Wahlen zum EU-Parlament am 9. Juni stellten einen […]
Graffiti gegen Burschenfrühschoppen BerichtTübingen anonym|19.05.24 Letzte Woche hat das Burschenschaftsfrühschoppen in Tübingen stattgefunden. Lange Zeit war das Burschenfrühschoppen das zentrale Event der Tübinger Verbindungsszene mit dem sich die Verbindungen in der Tübinger Öffentlichkeit als bürgernah inszeniert haben und sich nahezu alle Verbindungen untereinander vernetzt haben. In den letzten Jahren ist das Event immer kleiner und unbedeutender geworden. Das ist dem jahrelangen antifaschistischen Gegenprotest zu verdanken. Wichtig ist das vor allem, weil Verbindungen in Tübingen sehr präsent sind. Verbindungen sind sexistische, patriarchale, autoritäre und rassistische Männerbünde. Der öffentliche Raum muss ihnen genommen werden. Weil wir ihnen den Platz hinter dem technischen Rathaus nicht unwidersprochen überlassen wollten haben wir ihn im Vorfeld mit unübersehbaren Parolen gegen Burschis […]
Burschenfrühschoppen wieder erfolgreich gestört BerichtTübingen OTFR Tübingen|15.05.24 Heute [13.05.2024] haben wir den Burschenfrühschoppen auf dem Platz hinter dem technischen Rathaus erfolgreich gestört. Das zweite Jahr in Folge war das peinliche Besäufnis der Tübinger Verbindungen und Burschenschaften sehr spärlich besucht, dass die Burschenschaftler nicht mal alle Biertischgarnituren aufgebaut haben. Es wurden mehr Cops (inkl. BFE und Hunde) angekarrt als Burschis den Weg zum Frühschoppen gefunden haben. Trotz kurzer Mobilisierungszeit und Feiertag haben wir es geschafft mit ungefähr 50 Antifaschist:innen die zentralen Zugangswege zeitweise zu blockieren. Damit war es für die Burschis nicht möglich ungestört und ohne Polizeischutz zu den Bierbänken zu kommen. Das hat ihnen den geselligen Charakter der Veranstaltung auch dieses Jahr versaut und die öffentliche Wirkung […]
Faschistischer Think Tank „Institut für Staatspolitik“ löst sich auf BerichtThüringen Perspektive Online|14.05.24 Kapitulation oder Täuschungsmanöver? Der Think Tank „Institut für Staatspolitik“ gilt als ideologisches Rückgrat der faschistischen Bewegung in Deutschland. Jetzt hat er seine Auflösung angekündigt. Was steckt dahinter? Das “Institut für Staatspolitik” (IfS) wurde im Jahr 2000 von den faschistischen Ideologen Götz Kubitschek und Karl Heinz Weißmann in Schnellrode, einem Ort in Thüringen, gegründet. Die „Denkfabrik” wurde schnell zu einem zentralen Bestandteil der faschistischen Bewegung und lieferte das ideologische Rückgrat vor allem für die sogenannte „Neue Rechte“ und später für die AFD – insbesondere für den völkischen Flügel der AfD um Björn Björn Höcke. Dieser und viele seiner Parteikolleg:innen sind auch gern gesehene Gäste in Schnellroda. Jetzt berichtet die Zeitung Cicero, […]
Die AfD ist ein Verdachtsfall BerichtMünster Sebastian Weiermann (nd)|14.05.24 Verfassungsschutz darf AfD als rechsextremen Verdachtsfall einstufen Am Montagmorgen hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen die Entscheidung verkündet, die viele Beobachter*innen erwartet hatten: Das Bundesverfassungsgericht hat rechtmäßig gehandelt, als es die »Alternative für Deutschland« (AfD) und ihre Jugendorganisation »Junge Alternative« (JA) als rechtsextreme Verdachtsfälle eingestuft hat. Den mittlerweile formal aufgelösten völkisch-nationalistischen »Flügel« innerhalb der AfD durfte der Inlandsgeheimdienst als »erwiesen extremistische Bestrebung« einstufen. Das ist die höchste Kategorie im Einstufungssystem des Verfassungsschutzes. Der Verdachtsfall ist eine Stufe niedriger. Das Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Münster hatte im März begonnen, sollte eigentlich nach zwei Verhandlungstagen enden, wurde dann wegen einer Antragsflut der AfD bis zum Juli verlängert, ist aber jetzt schon zu einem Ende […]
Kundgebung gegen AfD-Wahlkampfstand BerichtUlm AKKU|13.05.24 Wir sind heute am 11.05.24 in Ulm auf die Straße gegangen gegen die AfD. In der Spitze haben sich 50 Menschen der Kundgebung angeschlossen, danke an alle die am Start waren! Laut und deutlich hörbar bis zum AfD Stand hin haben wir klare Position bezogen. Dabei hatten wir bei gutem Wetter, Musik, Parolen rufen und gespendeten Brezeln + Trinken (vielen Dank!) eine Menge Spaß. Viele Menschen die vorbei liefen zeigten ihre Unterstützung und kamen mit uns ins Gespräch. Am AfD Stand standen die üblichen Verdächtigen, nur mit mehr eigenen Aufpassern als sonst. Für uns ist klar, dass kann nur ein erster Schritt sein um die Rechte Welle zu brechen – […]
