...mehr Filter Filtern
Zurücksetzen

Große Demo gegen AfD und Rechtsentwicklung

OAT Karlsruhe|

Wie in vielen anderen Städten fand heute am 20.01.2024 auch in Karlsruhe eine gesellschaftlich breit getragene Großdemonstration gegen die gesellschaftliche Rechtsentwicklung, die AfD und die Abschiebepolitik der Regierung statt. Anlass war die Veröffentlichung eines Treffens zwischen AfD-Funktionären, Mitgliedern der Werteunion, bekannten Neonazis und Unternehmern, die die Abschiebung von Millionen Menschen in großem Stil planen. Das Aufdecken dieses Treffens schlug die letzten Tage hohe Wellen und führte mit über 25.000 Teilnehmenden zu dem größten uns bekanntem Anti-Rechts-Protesten in Karlsruhe. Anfang der Woche initiierte Fridays for Future Karlsruhe ein Bündnis an dem neben etlichen Gruppen, Organisation und Parteien auch wir uns beteiligten. Auf der Kundgebung zum Auftakt des heutigen Protestes wurde in […]

Großkundgebung gegen AfD und Rechtsruck

Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart & Region|

Fast 50.000 Menschen haben heute vor dem Neuen Schloss gegen das Erstarken der Faschist:innen demonstriert. Gemeinsam mit anderen haben wir im Bündnis „Stuttgart gegen Rechts“ die Kundgebung und die anschließende Demonstration organisiert. Es war bundesweit eine der wenigen Veranstaltungen, die explizit von einem Bündnis aus gewerkschaftlichen, linken und antifaschistischen Strukturen und nicht von einem regierungsnahen Block organisiert wurde. Als Offenes Antifaschistisches Treffen haben wir auf der Kundgebung gesprochen. Unsere Rede findet ihr hier: Hallo Stuttgart, krass, sind wir viele! Es ist offensichtlich noch nicht zu spät! Manchmal können schlechte Dinge auch gute hervorrufen. Die von Correctiv veröffentlichten Deportationspläne von AfD, Identitäre Bewegung und „Werteunion“ haben von Berlin bis Köln, von […]

Kundgebung und Demo gegen Rechtsruck und AfD

Antifaschistische Aktion Koblenz|

2000 Koblenzer*innen tragen entschlossenen antifaschistischen Protest auf die Straße! Im Anschluss zu der großen Kundgebung gegen den Rechtsruck und die rassistischen Abschiebepläne der AfD mit rund 5000 Teilnehmer*innen haben wir gemeinsam mit verschiedenen Bündispartner*innen eine starke antifaschistische Demonstration in die Koblenzer Altstadt getragen. Lautstark und entschlossen wurde nicht nur die rassistische Politik der AfD als ebensolche benannt, sondern gleichsam auf die brutale Abschiebepraxis der Ampel verwiesen. Überdies wurde in diesem Kontext weiterhin auch das kommende offene antifaschistische Treffen Koblenz angekündigt, was zukünftig Ausgangspunkt einer breiten und kraftvollen Antifa-Bewegung in Koblenz sein soll.Wir freuen uns, dass heute so viele Menschen bei einem der größten Proteste in Koblenz der letzten Jahre teilgenommen […]

Antifa wirkt – Naziburschenschaft aufgelöst

Völkische Verbindungen Kappen|

Im fünften Jahr der antifaschistischen Kampagne: Naziburschenschaft Markomannia Wien gibt Auflösung bekannt! Anfang 2019 startete in Passau die antifaschistische Kampagne „Völkische Verbindungen Kappen“ gegen die auch dort aktive Naziburschenschaft „akad. B! Markomannia Wien zu Deggendorf | Passau“. Im fünften Jahr der Kampagne erreicht uns die Nachricht, dass sich der extrem rechte Männerbund nach 163 Jahren Bestehens aufgelöst hat. Wohl eine unumgängliche Konsequenz, denn nachdem die antifaschistische Kampagne sich die Burschenschaft (damals) mit Sitz in Deggendorf und Passau vornahm, begann für das korporative Sammelbecken extrem rechter Aktivisten eine unvergleichliche Talfahrt. Nach umfänglichen antifaschistischen Recherchepublikationen zur Markomannia Wien und den darin Aktiven, verlor die Burschenschaft ihre Räume in Passau und Deggendorf, konnte kaum […]

2000 protestieren gegen AfD

|

Die veröffentlichte Correctiv-Recherche mobilisiert gerade deutschlandweit Tausende gegen die AfD. Von Grünen bis zu Teilen der CDU: Alle geben sich plötzlich entrüstet darüber, dass die in Teilen faschistische AfD Pläne zur Abschiebung von Millionen von Menschen schmiedet. Auch Mitglieder der Regierungsparteien ließen sich auf der Großdemonstration in Berlin ablichten. Davon dürfen wir uns nicht täuschen lassen, denn SPD, FDP und Grüne sind mit ihrer unsozialen Krisenpolitik mitverantwortlich für die aktuelle Rechtsentwicklung. Uns überrascht ganz und gar nicht, dass die AfD mit den ‚Identitären‘, Großunternehmern und Teilen der Union rassistische Abschiebepläne schmiedet. Trotzdem ist es die richtige Reaktion, dass wir heute [16. Januar] in Tübingen mit 2000 Menschen auf der Straße […]

„Ich will einen Richter“ – Auftakt im 2.Mai-Prozess

Kommunalinfo Mannheim, Initiative 2. Mai|

Mahnwache der Initiative 2. Mai – Straßenkreide vor dem Landgericht Am Donnerstag hatte der Prozess nach dem tödlichen Polizeieinsatz am 2. Mai 2022 begonnen, am Sonntag veranstaltete die “Initiative 2. Mai” eine Mahnwache mit dem Titel “Gerechtigkeit für Ante P.” Ante P. war nach einem Polizeieinsatz am Mannheimer Marktplatz am 2. Mai 2022 gestorben (KIM berichtete). Ein Polizist ist nun wegen Verdacht auf Körperverletzung im Amt mit Todesfolge am Landgericht angeklagt. Er soll den psychisch kranken Ante P. mehrfach ins Gesicht geschlagen und anschließend auf den Boden gedrückt haben, bis er an seinem Blut erstickte. Ein weiterer Polizist ist wegen unterlassener Hilfeleistung angeklagt. Ein Arzt hatte die beiden Polizisten gebeten, […]

Die Mitte gegen die AfD?

|

Am Samstag (13.01.) beteiligten wir uns an einer Kundgebung „Für Vielfalt, Für Demokratie, Gegen Faschismus“, die von Privatpersonen angemeldet und von Grünen, SPD, LINKE, dem Verein für Toleranz und Menschlichkeit e.V. und weiteren Akteur:innen, aufgrund der aktuellen Ereignisse rund um das aufgedeckte „Geheimtreffen“ verschiedener rechter Strukutren, beworben wurde. Auch wenn wir uns als Antifaschist:innen an solchen Veranstaltungen beteiligen und unseren Fokus auf AfD & Co. legen, üben wir Kritik am Verhalten der bürgerlichen Parteien zu diesem Thema. Diese äußerten wir auch spontan am Mikrofon: Die sogenannte Mitte driftet immer weiter nach rechts und daran hat nicht nur die AfD schuld, auch CDU, Grüne, SPD, FDP sind Wegbereiter für den Aufstieg […]

JA-Neujahrsempfang im Gasthaus Löwen verhindert

|

200 Menschen setzen klares Zeichen gegen Rechts in Mühlhausen Die AfD gewinnt weiter an Zustimmung und auch die Regierung rudert immer weiter nach rechts, unsere Gesellschaft wird immer weiter gespalten. Wie gefährlich und konkret diese Entwicklung ist, zeigen u.a. die aktuellen Correctiv-Recherche. über ein Geheimtreffen zwischen Nazis, AfD und rechten Unternehmern, die die Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland planen. Auch in der Region Stuttgart versuchen die Rechten weiter Fuß zu fassen und organisieren sich. Doch auch hier gibt es viele Menschen, die wegen der aktuellen Entwicklung erkennen: Es ist höchste Zeit, selbst gegen Rechts selbst aktiv zu werden. So schlossen sich heute etwa 200 Menschen unserem spontanen Protestaufruf […]

Proteste der Landwirt:innen und rechte Akteur:innen

|

Am Montag startete die vom deutschen Bauernverband (DBV) initiierte Aktionswoche gegen die geplanten Subventionskürzungen der Bundesregierung in München mit gleich mehreren Demonstrationen. Unter dem Motto „Es reicht! Die Ampel muss weg!“ veranstaltete auch die bayrische “AfD” eine Kundgebung, um aus dem Protest gegen FDP, SPD und Grüne zu profitieren. Die Bundesregierung möchte mit den mittlerweile teils zurückgenommenen Einsparungen die Kosten der wirtschaftlichen Krise auf die Landwirtschaft auslagern. Daher ist die Wut der Bäuer:innen verständlich und berechtigt. Gerade für kleine landwirtschaftliche Betriebe sind die Subventionen teilweise überlebensnotwendig. Doch während große Lebensmittelkonzerne und Großbauern dank den Lebensmittelteuerungen noch mehr Profite eintreiben sollen Teile der Landwirtschaft noch stärker unter der neoliberalen Ampel-Politik leiden. […]

Prozess in Budapest am 29. Januar

|

In Budapest soll laut aktuellem Stand am 29. Januar 2024 der Prozess gegen drei Personen im Kontext der Ereignisse um den Tag der Ehre 2023 starten. Zwei von ihnen, Tobi und Ilaria, sitzen immer noch unter schlechten Bedingungen in Untersuchungshaft in Ungarn. Zwei der drei GenossInnen wird nun die Vorbereitung einer Straftat und die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Der dritten Genossin, Ilaria, wird neben der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung auch die Beteiligung an mindestens einer Tat vorgeworfen. Dafür fordert die Staatsanwaltschaft aktuell eine Haftstrafe von 11 Jahren – wohlgemerkt im Falle eines Geständnisses am ersten Prozesstag, ansonsten drohen ihr bis zu 16 Jahren Haft. Der ursprüngliche Vorwurf […]

Breiter Protest gegen AfD in Mannheim-Rheinau

OAT Mannheim, Kommunalinfo Mannheim|

Am 12. Januar hatte die AfD zum ersten mal das Nachbarschaftshaus Rheinau für eine Veranstaltung angemietet. Martin Hess (MdB) referierte auf Einladung des AfD Kreisverband Mannheim zum Thema „Innere Sicherheit“. Gegen die Veranstaltung organisierte sich Protest aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen. Rheinauer*innen protestierten gegen die Nutzung ihres Bürgerhauses durch die faschistische Partei, antifaschistische Initiativen organisierten eine Gegenkundgebung und die Stadt distanzierte sich deutlich von der AfD Veranstaltung in ihren Räumen. Im Spießrutenlauf zur AfD 300 bis 400 Menschen dürften es gewesen sein, die sich vor Beginn der Veranstaltung am Rheinauer Ring versammelt hatten. Einige kamen als Demonstrationszug bei der Kundgebung an und brachten gute Stimmung mit. Eine Stunde lang, vor dem […]

»Tag der Ehre«: Mit der Antifa nach Budapest

Matthias Monroy (nd)|

Trotz Repression wieder Protest gegen rechtsextremes »Heldengedenken« Am 29. Januar beginnt in Budapest vor dem Stadtgericht der Prozess gegen drei Aktivisten aus Deutschland und Italien. Sie sollen sich vor elf Monaten an einem Angriff gegen Teilnehmer des Nazi-Aufmarschs »Tag der Ehre« in der ungarischen Hauptstadt beteiligt haben. Im Oktober hat die Budapester Staatsanwaltschaft dazu Anklage wegen Mitgliedschaft einer kriminellen Vereinigung sowie im Fall der italienischen Beschuldigten wegen einfacher und schwerer Körperverletzung erhoben. Ihnen drohen jahrelange Gefängnisstrafen. Bei den Verfolgten soll es sich um eine Gruppe handeln, gegen die in Deutschland in den sogenannten »Antifa-Ost-Verfahren« ermittelt wird. Nach einem Amtshilfeersuchen aus Budapest hatten deutsche Landeskriminalämter im Februar und März erste Hausdurchsuchungen […]