Mit Flyern und Süßkram gegen AfD-Infostand

Wir [Antifa-AK NBG] waren heute [12.08.] bei der Aktion des Nürnberger Bündnis Nazistopp gegen den Infostand der AfD. Wer Flyer in den bereit gestellten Mülleimer geworfen hat, hat etwas Süßes bekommen. Wir haben vor Ort unseren eigenen Flyer an die Leute verteilt. Weil uns keine Wahl bleibt! Die AfD hat für jedes Problem einen Sündenbock, sei es MigrantInnen oder Queers. Den wirklichen Grund hinter vielen Problemen, nämlich die kapitalistische Wirtschaftsweise, wird von der AfD nicht thematisiert. Warum die AfD für uns Lohnabhängige keine Alternative ist, erfahrt ihr unter anderem in unserem Flyer. Holt euch euren Flyer beispielsweise am nächsten offenen Treffen ab und kommt mit uns ins Gespräch. Kommt am […]

AfD normalisiert sich über Vereinswesen

Der Vorstand des „Stadtteilverein Neuenheim e.V.“ hat einen neuen Vereinsbeirat gewählt. Laut Vereinssatzung entscheiden Vorstand und Beirat gemeinsam und gleichberechtigt über die Aktivitäten des Vereins, der die Traditionspflege und Gestaltung der Zukunft Neuenheims zum Ziel hat. Gewähltes Mitglied im Vereinsbeirat ist seit dem 1. August auch Albert Maul, der in Heidelberg als AfD-Aktivist bei Infoständen und anderen Veranstaltungen der rechten Partei vielen Antifaschist*innen bekannt ist. Albert Maul war 2018 bis 2020 Beisitzer des Kreisvorstandes der AfD Heidelberg. Auf eine Anfrage der Rhein-Neckar-Zeitung äußerte sich der Stadtteilverein Neuenheim zur Mitgliedschaft eines rechten Aktivisten nach einem bekannten Muster: Die Parteizugehörigkeit spiele für das Engegagment „keine Rolle“ und die demokratische Wahl sei „ohne […]

Vorzeitige „Zwei Drittel Haftentlassung“ für Findus

Heute wurde Findus aus der JVA Heimsheim entlassen. Wir freuen uns sehr den Genossen außerhalb der Knastmauern in die Arme schließen zu können. Vorangegangen ist der Haftentlassung eine juristische Auseinandersetzung an deren Ende nun das OLG Stuttgart die Aussetzung des Haftbefehls verfügte. Wer Findus erreichen möchte kann vorerst weiterhin Briefe mit dem Stichwort „Findus“ an die Postadresse der Roten Hilfe OG Stuttgart (Böblinger Str. 105, 70199 Stuttgart) senden.

“AfD“-Infostand in Thalkirchen erfolgreich blockiert

Am Samstag, den 05.08.23 hatte die AfD zwei Infostände angekündigt. Der erste Stand sollte am Mariahilfplatz sein. Ein strategisch gut gewählter Ort, da zeitgleich vor Ort die Auer Dult stattfand. Die AfD scheiterte allerdings an ihrer eigenen Unfähigkeit und erschien erst gar nicht zu ihrem Stand. Im Gegensatz zu einer hochmotivierten Gruppe Antifaschist:innen die sich daraufhin dem Stand in Thalkirchen annahm. Gemeinsam mit Antifaschist:innen die sich bereits vor Ort befanden, wurde der AfD stand umstellt und mit Transparenten über mehr als zwei Stunden abgeschirmt. Während die AfD die sich rasch vermehrenden Ordnungshütter anflehte doch endlich durchzugreifen, beflyerten wir Passant:innen, befreiten sie von der bereits erhaltenen AfD Propaganda und führten die […]

Repression gegen linksunten.indymedia nimmt kein Ende

Heute, am 2. August 2023, fanden Hausdurchsuchungen bei fünf Privatpersonen in Freiburg statt. Die Repression gegen die 2017 verbotene linksradikale Medienplattform linksunten.indymedia.org nimmt kein Ende. Wir sind entsetzt! 2017 wurde linksunten.indymedia vom Innenministerium verboten, unter Mithilfe des Verfassungsschutzes und der Lakaien des LKA. Schon damals war die Zensur der linken Medienplattform ein krasser Angriff auf soziale Bewegungen und ein besorgniserregendes Zeichen in Richtung autoritärem Staat. Dennoch bleiben die Bemühungen der Repressionsbehörden weitestgehend erfolglos; die 2017 beschlagnahmten Datenträger konnten, soweit bekannt ist, bis heute nicht entschlüsselt werden. Die im Zuge des Verbotes von linksunten.indymedia stattgefundene Razzia im Autonomen Zentrums KTS, wurde 2020 vom Verwaltungsgerichtshof als nicht rechtmäßig erklärt. Auch die Ermittlungsverfahren […]

Angehörige von »Clans«: Abschiebung auch ohne Straftat

Bundesinnenministerium will vermeintliche Angehörige von »Clans« kollektiv bestrafen Das SPD-geführte Bundesinnenministerium (BMI) schlägt vor, Abschiebungen von Ausländern auch wegen einer nur vermuteten Zugehörigkeit zu kriminellen Vereinigungen vornehmen zu können. Dies soll auch dann möglich sein, wenn die Betroffenen keine Straftaten begangen haben. So steht es in dem »Diskussionsentwurf für ein Gesetz zur Verbesserung der Rückführung«, den das BMI vergangene Woche veröffentlicht hat. Der Passus des Ministeriums von Nancy Faeser zielt auf Menschen, die »Gemeinschaften der Organisierten Kriminalität« angehören oder angehört haben. Eine Sprecherin hat der »Süddeutschen Zeitung« bestätigt, dass dies auf »kriminelle Clans« gemünzt ist. Die Initiative dazu sei von einigen Bundesländern gekommen und vom BMI übernommen worden. Nun solle […]

Flyertour gegen „dritten Weg“

Nach vermehrter Propaganda und Angriffen der faschistischen Kleinstpartei „dritter Weg“ in der Region Reutlingen, insbesondere Pliezhausen, sind wir heute mit Flyern und Plakaten durch Pliezhausen gezogen. Damit haben wir Anwohner*innen auf die Aktivitäten und Gefahr, die von den FaschistInnen in der Region ausgeht, aufmerksam gemacht. Dabei haben wir in Gesprächen positive Rückmeldungen von Anwohner*innen bekommen. Der „dritte Weg“ ist eine faschistische Kleinstpartei, die sich als langfristiger Aufbauprozess einer offen faschistischen und militanten Organisation versteht, die elitäre „Kader“ im gesamten Bundesgebiet miteinander vernetzt. In letzter Zeit führt der „dritte Weg“ vermehrt Aktionen in der Region durch. Unter anderem hetztendie FaschistInnen gegen den CSD in Reutlingen und Stuttgart. Außerdem verbreitet der „dritte […]

Auto von AfD’ler Marco Näger in Flammen aufgegangen

Der 40 Jährige AfD’ler Marco Näger aus Bötzingen bekam am frühen Morgen des 31.07.2023 einen unerwarteten Besuch. Marco Näger ist AfD Kreisrat und wurde vor drei Jahren zum Direktkandidaten für die Wahl zum 20. Bundestag aufgestellt. Ebenfalls hat er den Vorsitz der Jungen Alternative Freiburg/Breisgau-Hochschwarzwald inne. Innerhalb der AfD ist er dem Flügel nahestehend und lief z.B. bei der „Demo für Alle“ im Block der „Identitären Bewegung“. Beim Kandidat*innencheck 2021 stellte er die „Rückführung von illigalen Asylanten und Migranten“ als größte gesellschaftliche Herausforderung dar. Auch bezeichnet er sich in seinem offiziellen Wahlkampfspot als „rechts der Mitte“ und prahlt damit, Demos der AfD angemeldet zu haben. Am 13.11.2020 wurde Marco Näger […]

78 Verletzte bei Angriffen auf Asylsuchende und deren Unterkünfte

Bundesinnenministerium veröffentlicht Halbjahreszahlen zu rechten Übergriffen und Protesten Die Zahl politisch motivierter Angriffe auf Asylsuchende und deren Heime steigt weiter. Im ersten Halbjahr dieses Jahres zählte das Bundesinnenministerium 80 Vorfälle, bei denen Flüchtlingsunterkünfte Tatort oder Angriffsziel waren. 71 davon wurden dem Phänomenbereich »Politisch motivierte Kriminalität rechts« zugeordnet. Meist handelte es sich dabei um Straftaten wie Volksverhetzung, Bedrohung oder Beleidigung. Außerdem registrierte das Ministerium sechs Gewalttaten, darunter Brandstiftung sowie der Einsatz von Sprengstoffen, Waffen oder Körperverletzung. Hinzu kommen 704 polizeilich festgestellte Straftaten gegen Asylsuchende außerhalb von Unterkünften. Auch diese seien in 600 Fällen von Rechten begangen worden, so das Ministerium. 76 Personen wurden den Angaben zufolge in diesem Jahr bereits verletzt, darunter neun Kinder. […]

Jahrestag des rechten Terrors am OEZ

Am 22. Juli jährte sich zum siebten Mal der rechtsterroristische Anschlag am Olympia Einkaufszentrum (OEZ) in München. Zum siebten Mal erinnerten wir den Ermordeten Armela, Can, Dijamant, Guiliano, Hüseyin, Roberto, Sabine, Selçuk und Sevda. Die Demonstration von gut 600 Menschen machte sich lautstark auf den Weg vom Moosacher Bahnhof, dem Viertel in dem die meisten Angehörigen wohnen, in Richtung OEZ. Auch dieses Jahr unterstützten wieder zahlreiche Personen im Kontext rechten Terrors die Initiative. So schlossen sich unter anderem der Solidaritätskreis Justice4Mouhamed, die Initiative 19.Februar Hanau und ein Angehöriger des Attentats in Halle der Demonstration an und hielten emotionale und politsch kämpferische Reden in Andenken ihrer Verstorbenen Kinder, Geschwister und Verwandten […]

Warum Antifaschist:innen ganz sicher nicht den CSD „angreifen“

Am Samstag, den 29. fand in Stuttgart die große „Politparade“ zum CSD statt. Wie üblich waren wir anwesend, haben mitprotestiert und mitgefeiert. Dieses Jahr gab es erfreulicherweise eine viel deutlichere sichtbare Beteiligung von progressiven und linken queeren Menschen als bisher. Während der gesamten Parade wurde die explizit linke Beteiligung sehr gut aufgenommen und der Bereich, in dem wir liefen, wurde stetig größer. Gegen Ende liefen rund 700 Menschen allein in diesem Block. Offensichtlich gibt es bei vielen Menschen das Bedürfnis an der Pride nicht nur erreichte Erfolge zu feiern, sondern auch weiterhin bestehende queerfeindliche Verhältnisse zu benennen, für ihre Überwindung einzustehen und sich gegen eine zunehmende Kommerzialisierung des CSDs auszusprechen. […]

Linker Jugendblock auf dem CSD

700 Menschen beteiligten sich beim CSD 2023 im linken, antifaschistischen und antikapitalistischen Jugendblock der Organisationen Die Linke, Linksjugend (solid), Revolution, SDAJ, Die Falken und Queer & Revolutionär Stuttgart. Wir, als Queer & Revolutionär mobilisieren schon seit zwei Jahren in Folge auf eine linke Beteiligung am CSD und kritisieren das Schaulaufen von Unternehmen und bürgerlichen Parteien, manche davon sogar offen queerfeindliche wie die CDU. Wir sehen uns in der Tradition der Stonewall Riots und des jahrzehntelangen Kampfes für Selbstbestimmung, Anerkennung und gegen queerfeindliche Gewalt. Dieser Kampf endet für uns nicht mit Regenbogenfahnen auf Produkten oder populären Politiker:innen Statements. Der Block war ein starker gemeinsamer Ausdruck von hunderten Menschen die gezeigt haben, […]