Kundgebung gegen Bezahlkarte und geheimen AfD-Stammtisch BerichtHeidelberg Seebrücke Heidelberg|29.05.24 Gestern haben wir gemeinsam mit der Kampagne Solidarität statt Nationalismus und dem Asylarbeitskreis Heidelberg unseren Protest gegen die Bezahlkarte für Geflüchtete auf die Hauptstraße getragen. Redner*innen verschiedener Gruppen machten deutlich, dass die Bezahlkarte nichts als ein Kontrollinstrument der Herrschenden über Diskriminierte ist. Mit Flyern konnten wir zahlreiche Passant*innen über das Vorhaben der Grünen, der SPD und der FDP informieren. Am gleichen Abend hielt die AfD wieder einen Stammtisch in Heidelberg ab. Dieses Mal sogar mit prominentem Besuch: Beatrix von Storch war da. Seit Jahren bemüht sich die AfD aus Angst vor antifaschistischem Protest, den Ort dieser Stammtische geheimzuhalten. Um den Ort zu erfahren, muss mensch ähnlich wie bei geheimen Neonazi-Treffen […]
Rassistischer Übergriff auf offener Straße BerichtAllgäu Magdalena Zimmermann (Allgäu ⇏ rechtsaußen)|29.05.24 Obergünzburg, 15. April 2024. Ein 34-jähriger beleidigt eine Familie rassistisch, zeigt den Hitlergruß und greift den Familienvater an. An einem Montagabend im April wird eine Familie auf offener Straße angegriffen. Der 34-jährige Verdächtige war in Begleitung einer Frau und eines weiteren Mannes in der Jahnstraße unterwegs. Wie die Polizei berichtet, geriet die Gruppe mit einer vierköpfigen Familie »in einen Streit«, der anschließend eskalierte. Dabei beleidigte der mutmaßliche Täter die Familie rassistisch, zeigte den Hitlergruß in Verbindung mit dem Ausruf »Sieg Heil!« und warf eine Bierflasche nach dem Familienvater. Nachdem diese den Mann nur knapp verfehlte ging der 34-Jährige mit den Fäusten auf ihn los und verletzte den Vater dabei im […]
250 Menschen gegen die AfD in Durlach BerichtKarlsruhe OAT Karlsruhe|28.05.24 Wir waren am Montag zusammen mit 250 weiteren Menschen in Durlach, um dort gegen die AfD Veranstaltung mit dem EU-Kandidat Marc Jongen zu demonstrieren. Dieser gilt als federführender Ideologe der AfD und macht durch zutiefst rassistische Aussagen auf sich aufmerksam. Dass dieser Partei in Durlach immer wieder eine Plattform geboten wird, um ihre Hetze zu verbreiten, ließen wir natürlich nicht unbeantwortet. Die eintreffenden AfDler und Besucher:innen wurden mit lauten Parolen empfangen und gaben sich sichtlich genervt. Auch in verschiedenen Redebeiträgen wurde betont, dass die AfD als parlamentarischer Arm der rechten eine Gefahr für uns alle darstellt. Die Polizei war wieder mal mit einem Großaufgebot vor Ort und schikanierte unseren Protest […]
AfD-Location in Rheinau markiert BerichtMannheim Anonym|28.05.24 Wir haben in der Nacht vom 23. auf den 24. Mai den Bürgersaal in Mannheim Rheinau mit mehreren Farbflaschen und Farbkugeln beworfen. Die Eingangstüren und die Fassade sind großflächig mit roter Farbe eingedeckt worden. Im Bürgersaal im Nachbarschaftshaus Rheinau hat sich die AfD Mannheim zwei Tage später zum vierten Mal getroffen. Dieses Mal war Erika Steinbach am 25.05. zu Gast. Lange Zeit hatte die AfD Mannheim nur das Schützenhaus in Feudenheim als Veranstaltungsort, nachdem vorherige Räume durch Proteste und direkte Aktionen für die Rechtsextreme Partei unnutzbar waren. Nach langen Jahren der Proteste – und wiederholtem Sachschaden am Schützenhaus Feudenheim hat die AfD Mannheim auch diesen Ort durch einen Pächterwechsel verloren. […]
Protest gegen AfD-Kundgebung BerichtRosenheim OAP Rosenheim|28.05.24 Die Rosenheimer AfD wollte am vergangenen Freitag ihre bisher einzige Kundgebung zur kommenden Europawahl durchführen, doch gemeinsam mit etwa 60 Antifaschist*innen machten wir der AfD einen ungemütlichen Abend in Rosenheim! Kurz vor Beginn der AfD-Kundgebung um 19 Uhr positionierten wir uns mit Transparenten am Rand der AfD Kundgebung und riefen lautstarke antifaschistische Parolen. Andreas Winhart und co reagierten sichtlich genervt auf unseren Gegenprotest und begannen ihre Kundgebung erst mit einer Verspätung von ca. 45 Minuten. Jeder Versuch der AfD mit ihrem Programm zu beginnen ging in unserem lautstarken Parolenchor unter. Erst nachdem die Polizei unseren Gegenprotest zu einem etwa 50 Meter entfernten Ort gebracht hatte, begannen Winhart und Co. mit […]
George Floyd: Broschüre jetzt als Hörbuch BerichtTübingen OTFR Tübingen|27.05.24 Still No justice – still no peace! / Broschüre zu rassistischer Polizeigewalt Am 25.05. jährte sich der Mord an George Floyd durch rassistische Polizeigewalt zum vierten Mal. Diesen Tag haben wir zum Anlass genommen, neben unserer Veranstaltung zum rassistischen Mord an George Floyd unsere im letzten Jahr erschienene Broschüre „Rassistische Polizeigewalt – die rassistische Entstehungsgeschichte der Polizei und ihre Funktion im Kapitalismus“ zu vertonen. Hören könnt ihr sie jetzt jeder Zeit auf unserer Homepage! Die Broschüre findet ihr hier als PDF: Rassistische Polizeigewalt – Ein Überblick No justice – no peace!
AfD-Veranstaltungsort in Knielingen markiert BerichtKarlsruhe Anonym|27.05.24 In der Nacht vom 23. Mai wurde ein Veranstaltungsort der AfD in Knielingen mit antifaschistischen Parolen verschönert. Die AfD Karlsruhe will am 23. Mai eine Veranstaltung zusammen mit dem Europawahl-Kandidaten Marc Jongen in Knielingen durchführen. Dieser gilt als federführender Ideologe der AfD und fällt v.a. durch seine völkisch-nationale und zutiefst rassistische Gesinnung immer wieder auf. Doch anscheinend sind ihnen Antifaschist:innen schon zuvor gekommen und haben den Veranstaltungsort mit parolen verschönert. Trotz wiederholtem und anhaltendem antifaschsitischen Protest bekommt die AfD jedoch wieterhin Räumlichkeiten, um ihre menschenverachtende Propaganda zu verbreiten. Eine effektive Bekämpfung der AfD bedeutet auch, ihnen die Räume streitig zu machen und sie somit konsequent in ihrem politischen Handeln einzuschränken. […]
Zwei AfD-Infostände blockiert BerichtKarlsruhe OAT Karlsruhe|27.05.24 Wir haben heute nicht nur einen, sondern direkt zwei Infostände der AfD gestört. Zuerst fuhren wir nach Ettlingen um die AfD dort zu konfrontieren. Wir wurden von den umstehenden Passant:innen mit Applaus begrüßt und unsere Parolen wurden laut mitgerufen. Auch unsere Durchsagen, in denen wir erläuterten, dass die AfD nicht nur rassistische und Menschenverachtende Meinungen vertritt, sondern auch der parlamentarische Arm eines vielschichtigen rechten Mosaiks ist, wurden mit Zustimmung empfangen. Die Bullen hielten sich merklich zurück, trotz der Tatsache, dass sie mit gleich fünf Autos aufkreuzten. So konnten wir so lange den Infostand abschirmen, bis die AfD geknickt ihren Stand nach wenigen Stunden abbauen mussten und nach Hause fuhren. Den […]
Faschistischer Angriff auf Palästina-Komitee Unistras’ Über den TellerrandStraßburg Palästina-Komitee Unistras’|27.05.24 Am 23. Mai um 20 Uhr organisierte das Palästina-Komitee Unistras’ ein geselliges Essen vor dem Innenhof. Während wir friedlich saßen und Pizza aßen, griff uns eine Gruppe von zehn vermummten Menschen an, die mit Pfefferspray, Ketten und Protektoren-Handschuhen bewaffnet waren. Die anwesenden Student-inn-en haben sich zusammengeschlossen, um sich zu verteidigen und der Einschüchterung der extremen Rechten nicht nachzugeben. Diese Personen gehören zu einer Neonazi-Gruppe. Sie trugen viele rechtsextreme Codes: Keltische Kreuze, lothringische Kreuze, schwarze Sonnen und Lilien. Eine Person trug auch ein T-Shirt mit einem Sturmgewehr und der Aufschrift „DEFEND EUROPE“. Dann trafen die Sicherheitskräfte und die Polizei der Universität auf dem Campus ein. Im Gegensatz zu dem Diskurs, der […]
Solidarität gegen Kriminalisierung von Versammlungsleiter AufrufLandau OAT Landau|27.05.24 Wir halten zusammen! Aktuell findet am Landauer Amtsgericht ein Prozess gegen den Versammlungsleiter der Demonstration zum 8. Mai 2022 statt. Dem Genossen wird dabei ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz vorgeworfen, da er an besagtem Tag das Zusammenhalten von Transparenten nicht unterbunden hätte. Der ursprüngliche Aufruf findet sich hier. Der erste Prozesstag am 21.05.2024 fand unter einem unverhältnismäßig hohen Polizeiaufgebot statt und alle Zuschauer:innen des öffentlichen Prozesses mussten sich einer Leibesvisitation unterziehen. Die geladenen Zeugen, der Abteilungsleiter des Ordnungsamtes und zwei Polizisten konnten nicht wirklich etwas zu den Vorwürfen sagen oder sich so richtig an den Tag erinnern. Da der Staatsanwalt nun noch den Einsatzleiter hören will, muss der Prozess nun […]
EU mordet mit BerichtTunesienMarokkoMauretanienEuropa Ina Sembdner (jW)|26.05.24 Recherche zu Tunesien, Marokko und Mauretanien: Systematische Menschen- und Asylrechtsverbrechen mit Geld und Wissen Brüssels In offiziellen Dokumenten hört es sich wohlwollend an: »Die EU setzt sich für den Schutz von Migranten und Flüchtlingen und die Unterstützung lokaler Gemeinschaften in Tunesien ein und ergreift gleichzeitig Maßnahmen, um legale Wege der Migration zu fördern und die irreguläre Ausreise zu verringern.« In der Realität sieht es jedoch so aus, dass das nordafrikanische Land die »mehr als 1,7 Milliarden Euro« (2014–2022) dafür verwendet, Asylsuchende systematisch aufzugreifen und in der Wüste auszusetzen. Die Vorwürfe sind nicht neu, wurden aber nun in einer umfassenden Recherche von der Plattform Lighthouse Reports gemeinsam mit verschiedenen europäischen Medien […]
Protest gegen AfD-Veranstaltung mit Beatrix von Storch AufrufKempten Kempten gegen Rechts|26.05.24 Am Mittwoch, 29.05.2024, rufen wir um 18 Uhr vor der Event-Location „Birkenmoos“ in Lauben zum Protest gegen eine AfD-Veranstaltung auf, bei der u.a. deren stellvertretende Fraktionsvorsitzende, die AfD-Hardlinerin Beatrix v. Storch, auftreten wird. Auf Einladung des AfD-Kreisverbands Oberallgäu-Kempten soll hier ein Vortragsabend mit anschließendem „Bürgerdialog“ stattfinden. Im Besonderen soll bei dieser Veranstaltung, die den „Wahlkampfabschluss“ im Allgäu darstellen soll, thematisiert werden wie sich die AfD Europa vorstellt, nämlich als „Europa der Freiheit und der souveränen Vaterländer“. Was so harmlos klingen mag, meint jedoch ganz klar das Gegenteil von Freiheit, nämlich das Erstarken eines neuen Nationalismus der einzelnen EU-Staaten. Wir erinnern uns an Beatrix v. Storch als diejenige, die 2016 nach […]
