Protokoll des AfD-Landesparteitags öffentlich RechercheBaden-Württemberg Autonome Antifa Freiburg|16.10.22 Wir veröffentlichen an dieser Stelle das Protokoll des 17. Landesparteitags der AfD Baden-Württemberg vom 16. und 17. Juli 2022 in der Messe Stuttgart. Die AfD schreibt zu ihrem Protokoll: „Was lange währt wird endlich gut sagt man im Volksmund, in der Tat hat es etwas länger gedauert, bis Sie das Landesparteitagsprotokoll […] in den Händen halten können. Für diese Verzögerung bitten wir um Entschuldigung.“ Wir sind da anderer Meinung: Drei Monate sind viel zu lang, ausdrucken und dann wieder einscannen ist das Gegenteil von gut und OCR ist nun wirklich keine Raketentechnik, also macht das gefälligst in Zukunft selbst. Das Protokoll gibt einen Einblick in den Streit um die Finanzen, […]
Antifaschistischer Abendspaziergang: Tradition wird wieder notwendig Über den TellerrandBern (Schweiz) Antifa Bern / Barrikade.info|15.10.22 Nachdem Ende der 90er Jahre in der Schweiz Rechte immer organisierter auftraten, fand im Jahr 2000 der erste Antifaschistische Abendspaziergang organisiert vom Bündnis „Alle gegen Rechts“ in Bern statt. Zehn Jahre lang war dieses Event ein zentraler Ausdruck des antifaschistischen Kampfes in der Schweiz. Nach längerer Pause will die Antifa Bern an diese Tradition anknüpfen und erklärt im Interview mit Barrikade.info (schweizer Infoportal) warum das notwendig ist, mit welchen Nazis man damals konfrontiert war, was sich seitdem verändert hat und wie antifaschistische Arbeit heute aussehen muss:
Feministische & antifaschistische Demonstration AufrufOffenbach ABG Frankfurt/Offenbach|13.10.22 Die Abschaffung des §219a im Juni diesen Jahres ist das Ergebnis langjähriger feministischer Kämpfe – und sicher nicht ihr Ende! Diese Gesetzesänderung wurde zwar von linker und liberaler Seite bejubelt, doch noch gibt es keinen Grund zum feiern! Denn die Abschaffung des §219a, der das Verbot von Werbung für Schwangerschaftsabbrüche regelte, ist längst überfällig. Es gibt keine Werbung für Schwangerschaftsabbrüche! Die Ärzt*innen, die durch den Paragraphen verfolgt wurden, haben dringend notwendige Aufklärungsarbeit über Abtreibung in Deutschland geleistet. Auch wenn es hierzulande theoretisch die Möglichkeit für einen Abbruch gibt, haben viele Schwangere keinen bzw. einen sehr erschwerten Zugang. Denn Schwangerschaftsabbrüche sind in Deutschland nach wie vor rechtswidrig und nur in bestimmten […]
Umbenennung mit Gschmäckle BerichtKempten Sebastian Lipp (Allgäu rechtsaußen)|12.10.22 Die Knussertstraße in Kempten wird umbenannt: Statt dem Namen eines NS-Propagandisten soll die Straße nun den eines Monarchisten tragen. Dass ein Antifaschist und eine Feministin zur Wahl standen, verhinderte Oberbürgermeister Thomas Kiechle, der sich zuvor gegen die Umbenennung sperrte. »Richard Knussert und Franz Sperr stammten aus dem gleichen bürgerlichen Milieu. Ersterer machte sich mit dem Nationalsozialismus gemein. Einen Gegenentwurf zu dessen Unterstützung des Regimes stellte Sperr mit seiner ablehnenden Haltung gegen den Nationalsozialismus dar.« Deshalb soll die Knussertstraße nach einem Beschluss des Stadtrats nun Franz-Sperr-Straße heißen. Das berichtet die Allgäuer Zeitung am Samstag. Die Kommision für Erinnerungskultur empfahl den Namen Franz Sperr. Zwar waren als alternative Namensgeber*innen auch Ellen Ammann, […]
Aktion in Erinnerung an rechten Anschlag in Halle BerichtLandau OAT Landau|11.10.22 Vor drei Jahren, am 9. Oktober 2019, griff der Rechtsterrorist Stephan Balliet mit Schusswaffen und Sprengstoff bewaffnet, die Synagoge im Paulusviertel von Halle an. Zuvor hatte er seine antisemitische Gesinnung und seine Pläne im Internet verbreitet: Ursprünglich wollte Balliet eine Moschee oder ein Linkes Zentrum angreifen. Dass er sich aber trotz der höheren Sicherheitsvorkehrungen für die Synagoge als Ziel entschied, begründete der Attentäter wiederum mit antisemitischen Verschwörungsmythen. Der Angriff auf die Synagoge misslang aufgrund stabiler Türen, der Angreifer erschoss unmittelbar vor der Synagoge eine Passantin (Jana Lange) und einige hundert Meter weiter beim Angriff auf einen Dönerladen einen Kunden (Kevin Schwarze). Dass der Angriff auf die Synagoge – und damit […]
Autowerkstatt dient als rechter Treffpunkt RechercheLandauBerlin anonym|10.10.22 In der Nacht vom 07. zum 08.10.2022 konnten wir ab ca. 2:30 Uhr einen AfD-Treffpunkt in Landau beobachten. Er diente dazu, mit dem Auto anreisende Personen einzusammeln, um später gemeinsam mit einem Reisebus des regionalen Reiseunternehmens „Hetzler“ nach Berlin zur AfD-Großdemo zu fahren. Als Treffpunkt diente die Autowerkstatt Franz Spies. Der Inhaber dieser Werkstatt ist Eugen Ziegler (Kreisvorsitzender sowie stellvertretender Vorsitzender der AfD-Bezirkstagsfraktion). Die ankommenden Autos kamen nicht nur aus der näheren Umgebung von Landau, sondern hatten unter anderem die folgenden Ortskennzeichen: LD, SÜW, RP, PS, MZ und MYK. Obwohl nur ca. 10-15 Autos (i.d.R. waren die Autos mit nur einer Person besetzt) an den Treffpunkt gefahren sind, wurde ein […]
Plakat-Outing eines IB-Aktivisten BerichtBacknang anonym|09.10.22 Wir haben vergangene Nacht an verschiedenen Schulen im Raum Backnang über einen dort ansässigen Nazi der Identitären Bewegung informiert. Die Person ist erstmals im Jahr 2018 aufgefallen. Dort war sie in Backnang bei einem Infostand der AfD OV Backnang, u.a. mit Stadtrat und bekennendem Flügel-Enthusiasten Steffen Degler (https://autonome-antifa.org/breve7824), und der ebenfalls geouteten Patricia Schäfer (https://de.indymedia.org/node/33086). Die Person stand mit Lederhandschuhen vor dem Infostand, und versuchte vermutlich ihn zu schützen [Bild 1]. Außerdem wurde sie beim Auftritt des anti-Islam-Hetzers Michael Stürzenberger am 9. November 2019 in Stuttgart im Publikum gesehen. Danach trat sie bei der IB in Erscheinung, und zwar bei der Corona-Demo am 19.12.21 in Nürnberg [Bild 2]. Dort stellte […]
Queerfeindlicher Gewalt entgegentreten – Queeren Selbstschutz aufbauen BerichtAugsburg OAT Augsburg|09.10.22 Bei vielen CSDs dieses Jahr kam es zu Übergriffen und queerfeindlichen Attacken auf Besucher*innen. So auch hier in Augsburg, wo zwei Teilnehmer*innen nach der Parade verprügelt und getreten wurden. Den Höhepunkt erreichten diese Angriffe mit dem transfeindlichen Mord an Malte beim CSD Münster, welcher, nachdem er anderen Teilnehmer*innen gegen homophobe Bedrohungen beistand, brutal angegegriffen wurde und später im Krankenhaus verstarb. Wir als queere Menschen müssen uns gemeinsam gegen Übergriffe antifaschistisch organisieren, denn wir können nicht weiter auf Institutionen vertrauen, welche historisch dazu gemacht waren uns zu unterdrücken! Nicht mehr Polizei kann uns helfen, sondern nur ein queerer Selbstschutz! Organisiert euch!
1 Jahr OAT Pforzheim BerichtPforzheim OAT Pforzheim|09.10.22 Heute [6. Oktober] vor genau einem Jahr traf sich das „Offene Antifaschistische Treffen“ das erste mal zu einer konstituierenden Sitzung. Bereits dieses erste Treffen war ein voller Erfolg, der Andrang und das Interesse der jungen Leute in unserer Stadt war überraschend groß und übertraf die Erwartungen. Neben dem Abhalten regelmäßger Plena, der gemeinsamen Teilnahme an überregionalen antifaschistischen Protesten und der Neueröffnung eines Linken Zentrums in Pforzheim konnte sich das OAT auch schnell durch die Organisation lokaler, eigener Proteste der antifaschistischen Öffentlichkeit gegenüber beweisen. Die prägnantesten Beispiele wären hier unter anderem der diesjährige 23. Februar, oder auch der Gegenprotest zur AfD Veranstaltung im Congress Centrum am 14. Juni. Ein Jahr OAT, […]
Protest gegen AfD-Kundgebung in Rosenheim BerichtRosenheim OAP Rosenheim|09.10.22 Am vergangenen Freitag (30.09) versammelten wir uns zusammen mit etwa 70 weiteren Rosenheimer*innen am Rosenheimer Bahnhof, um gemeinsam gegen eine Kundgebung der AfD zu demonstrieren. Auf unserer Auftaktkundgebung erinnerten wir an den rassistischen Mord an Carlos Fernando am 15.08 im nahegelegenen Kolbermoor. Am 30.09.1999 verstarb Carlos Fernando schließlich an seinen schweren Verletzungen. In unserem Redebeitrag machten wir deutlich: Auch 2022 heißt erinnern und kämpfen! Kämpfen gegen rechten Terror und rechte Gewalt! In einem weiteren Redebeitrag zeigten wir, dass es sich bei der AfD keineswegs um eine „soziale“ Partei handelt. Die AfD ist im Kern rassistisch, sexistisch sowie neoliberal und damit eine Partei fürs Kapital! Als wir uns dann lautstark auf […]
Bundesanwaltschaft inszeniert sich mit bundesweiten Razzien gegen Neonazis Recherchebundesweit Antifa Infoblatt|06.10.22 Am 6. April 2022 kam es in elf Bundesländern zu Razzien gegen Neonazis bei insgesamt 50 Beschuldigten wegen unterschiedlicher Straftaten. Den Durchsuchungen lagen vier Ermittlungsverfahren zugrunde. „Knockout 51“ Gegen 14 Angehörige der Eisenacher-Gruppe „Knockout 51“ wird wegen „Mitgliedschaft in einer rechtsextremistischen kriminellen Vereinigung“ ermittelt. Dabei wurden Haftbefehle gegen Leon Ringl, Maximilian Andreas und Eric Krempler in Eisenach und Bastian Adam in Rotenburg an der Fulda vollstreckt. Auch der NPD-Treffpunkt „Flieder Volkshaus“ in Eisenach wurde durchsucht. Ringl betreibt den Eisenacher Szenetreff „Bullseye“, die Gruppe besuchte unter anderem rechte Kampfsportevents wie „Tiwaz“ und „Kampf der Nibelungen“. Ende November 2021 hatte sich „Knockout 51“ angeblich selbst aufgelöst. Wie Focus-Online berichtete, wurden durch die […]
Drei Jahre nach dem rassistischen Anschlag von Halle AufrufFrankfurt (Main) OAT Frankfurt|06.10.22 Am 9. Oktober 2022 jährt sich der antisemitisch und rassistisch motivierte Anschlag von Halle zum dritten Mal. Anlässlich dieses Jahrestags rufen wir am Abend des 9. Oktober ab 19 Uhr an der Hauptwache zu einer Kundgebung auf, um den Ermordeten Jana L. und Kevin S. zu gedenken und ihren Angehörigen sowie den Überlebenden und allen Betroffenen von Antisemitismus und Rassismus unsere Solidarität auszudrücken. Der Anschlag von Halle zeigt ebenso wie der Anschlag von Hanau, dass Antisemitismus und Rassismus töten. Am 9. Oktober 2019 entging die jüdische Gemeinde in Halle, in deren Synagoge sich an Jom Kippur 52 Menschen eingefunden hatten, nur knapp einem Blutbad. Es waren nicht etwa die deutschen […]
