Erstes Fazit zu den Landtagswahlen AnalyseSachsenThüringen Marcel Hartwig (akweb)|03.09.24 Blauer wird’s nicht? Ein erstes Fazit nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen Mit einem Anlauf von einem Jahrzehnt ist es der AfD gelungen, die extreme Rechte in Deutschland zu sammeln und zu einem seit dem Machtantritt der Nazis 1933 nicht dagewesenen Wahlerfolg zu führen. Die über mehr als zwei Jahrzehnte gewachsene rechte Hegemonie in Ostdeutschland trägt Früchte. Die AfD steht auf der Schwelle des Übergangs von der Hegemonie zur Macht, wenn wohl auch vorerst ohne direkte Regierungsbeteiligung. Die gute Nachricht ist: Björn Höcke verfehlt den direkten Einzug in den Thüringer Landtag in dem von ihm ausgesuchten Wahlkreis Greiz. Das war es dann aber auch schon fast mit den guten […]
Bestätigt: AfD-Landesparteitag in Ulm AufrufUlm AKKU|01.09.24 Jetzt ist es öffentlich – die AfD wird am 05. – 06. Oktober und 09. – 10. November Landesparteitage in Ulm durchführen. Die Information, dass die AfD Landesparteitage nun in Ulm stattfinden werden, fand erst durch unsere Recherche und unsere Kontaktaufnahme mit der lokalen Presse den Weg an die Öffentlichkeit. Vielen Dank an alle Hinweis auf unsere „Stellenanzeige„! Um große Proteste zu ermöglichen, ist es wichtig, dass solche Informationen so schnell wie möglich veröffentlicht werden. Wir werden die Landesparteitage in Ulm nicht unkommentiert lassen. Die AfD ist eine völkisch- nationalistische Partei mit einem faschistischen Teil. Die Veranstaltungen werden die größte extrem rechte Veranstaltung in Ulm seit dem 01. Mai vor […]
Die Junge Alternative Baden-Württemberg RechercheBaden-Württemberg adiz|01.09.24 Die Junge Alternative Baden-Württemberg (JA BW) ist die Jugendorganisation der Partei Alternative für Deutschland (AfD) in dem südwestlichen Bundesland. Sie wurde 2013 in Tübingen gegründet und vertritt die politischen Positionen und Ziele der AfD auf Landesebene. Die JA BW hat nach eigenen Angaben etwa 260 Mitglieder. Allerdings ist nur ein kleiner Teil der Mitglieder tatsächlich in der JA aktiv, sprich an Aktionen oder Veranstaltungen der Parteijugend beteiligt. Die JA Baden-Württemberg ist in vier Bezirksverbände gegliedert, die jeweils aus mehreren Kreisverbänden bestehen. Die Bezirksverbände sind Süd-Baden, Süd-Württemberg, Nord-Württemberg und Nord-Baden. Ein Blick auf die Karte der bestehenden JA-Kreisverbände zeigt großflächige Lücken, in denen bisher kein Kreisverband existiert. Dazu gehört beispielsweise das […]
Alle zusammen nach Erfurt empfohlenAufrufbundesweit Zeit zu handeln|16.08.24 Der AfD den Wahlkampfabschluss versauen! Die Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen im Herbst wird die AfD gewinnen. Zum ersten Mal nach dem zweiten Weltkrieg werden Faschist:innen die stärkste Kraft in einem deutschen Parlament. An diesem Wahlabend im Spätsommer wird Höcke und Co. etwas gelingen, das für Republikaner, DVU und NPD auch zu ihren stärksten Zeiten in weiter Ferne lag. Dieses Erfolgsereignis wird die AfD beflügeln und die Rechtsentwicklung auf eine neue Stufe bringen. Doch das nicht ohne unseren Widerstand! Wir werden den erwartbaren Sieg der AfD zum Anlass nehmen, gemeinsam als Antifaschistische Bewegung in die Offensive zu gehen und strömungsübergreifend Widerstand gegen die AfD organisieren. Deshalb werden wir am […]
Zeit zu handeln! – Ein Aufruf in die antifaschistische Bewegung empfohlenAufrufbundesweit 13 antifaschistische Gruppen|27.06.24 Das Jahr 2024 wird in die Geschichtsbücher der Bundesrepublik eingehen. Zum ersten Mal seit der Befreiung am 08. Mai 1945 werden Faschist:innen als stärkste Kraft in ein deutsches Parlament einziehen. Und das in gleich drei Bundesländern. Am 01. September stehen in Thüringen und Sachsen, drei Wochen später in Brandenburg Landtagswahlen an. In allen drei Bundesländern wird die AfD zweifelsohne als Siegerin hervorgehen. Diese Wahlabende im Spätsommer werden zur Zäsur. Zum historischen Moment für die neue faschistische Bewegung. Ihnen wird damit etwas gelingen, das für Republikaner, DVU und NPD auch zu ihren stärksten Zeiten in weiter Ferne lag. Deren Erfolg fällt nicht vom Himmel. Der Aufstieg von Höcke und Co. ist […]
Fight AfD – Gemeinsam gegen den AfD-Bundesparteitag empfohlenAufrufEssenbundesweit Revolutionäres Aktionsbündnis gegen den AfD-Bundesparteitag|21.06.24 Seit über 10 Jahren besteht die AfD. Als stärkste rechte parlamentarische Kraft hat sie inzwischen auch Einfluss auf die Gesetzeslage in Deutschland. Die AfD hat die gesellschaftliche Spaltung und soziale Verschärfungen massiv voran- und die anderen Parteien vor sich hergetrieben – weiter nach rechts. Damit einher auch den öffentlichen Diskurs und die Stimmung im Land. Dass dies nicht nur stumpfer Populismus, sondern strategischer Plan der Partei ist, wurde mit der Correctiv-Recherche auch der breiten Öffentlichkeit bekannt. Die neusten Wahlergebnisse zeigen zudem, welchen Anklang die AfD gerade bei jungen Leuten findet. Auch bei einem Blick in unsere Nachbarländer sollten die Alarmglocken läuten. In ganz Europa wird mehr rechts gewählt und in […]
Handfeste Partnerschaften AnalyseOstdeutschland Sebastian Bähr (Luxemburg)|31.08.24 Unter dem Motto „Was blüht im Osten?“ erschien die Ausgabe 1/2023 des Magazins LUXEMBURG. Das dort veröffentlichte Gespräch von Sebastian Bähr mit David Begrich und Oliver Preuss gibt Einblick in ostdeutsche politische und gesellschaftliche Verhältnisse. Das Interview zeigt auf, wo antifaschistische Arbeit von unten ansetzen kann/muss und ist unserer Meinung nach, auch ein Jahr nach Veröffentlichung, lesenswert für alle, die sich mit „ostdeutschen Verhältnissen“ auseinandersetzen wollen. Was tun gegen rechte Hegemonie?
Eine lange Zündschnur Über den TellerrandGroßbritannien Christian Bunke (ak)|31.08.24 Rechte haben im Vereinigten Königreich auf die rassistischen Unruhen hingearbeitet, jetzt wächst der Widerstand dagegen In der ersten Augustwoche wurden viele Städte und Ortschaften in England und Nordirland von rassistischen Unruhen erschüttert. Von organisierten Nazis unterstützte Rassist*innen attackierten Hotels, in denen Asylsuchende untergebracht waren, mit Steinen, Flaschen und Brandsätzen. Die Fenster von Wohnhäusern, in denen Migrant*innen vermutet wurden, wurden mit Steinen eingeworfen. Von Muslimen betriebene Geschäfte wurden in Brand gesetzt, Moscheen und Büchereien attackiert. In manchen kleineren Städten wie zum Beispiel Rotherham richteten Rassist*innen »Kontrollpunkte« auf den Straßen ein, um die Insass*innen von Autos auf ihre Hautfarbe hin zu untersuchen. Menschen mit dunkler Hautfarbe wurden an solchen »Kontrollpunkten« aus ihren […]
Feuer für AfD BerichtKassel anonym|30.08.24 Wir haben in der Nacht vom 26. auf den 27. August den Audi des AfD-Stadtverordneten Michael Moses-Meil abgefackelt. Der Poltiker übernimmt seit Jahren Aufgaben für die Partei in Stadt und Land. Wir wollen damit an die Aktionen gegen die AfD in Hessen anknüpfen und freudige Grüße nach Bremen, Leipzig und Hamburg senden, wo in den vergangenen Nächten ebenfalls Autos der Partei gebrannt haben. Auch in Kassel teilen wir das Motto: alle Personen, die Funktionen für die AfD einnehmen, müssen hier und jetzt mit persönlichen Konsequenzen rechnen. Die Freude kann uns nicht darüber hinwegtäuschen, dass die antifaschistische Praxis durch den institutionalisierten und häufig überalterten Faschismus der AfD ebenso vor Fragen gestellt […]
Protest gegen Rechte bei politischem Frühschoppen AufrufAbensberg OAT Ingolstadt|29.08.24 Kein Gillamoos den Rechten Am Montag, den 2.9. ist es wieder so weit: auf dem Gillamoos in Abensberg treten beim politischen Frühschoppen Spitzenpolitiker*innen zahlreicher Parteien auf. Mit vertreten, als wäre sie eine Partei wie jede andere, ist auch in diesem Jahr die AfD. Zudem haben sich die populistischen Gallionsfiguren Hubert Aiwanger und Markus Söder angekündigt. Mit Blick auf die letzten Jahre ist zu erwarten, dass auch diesmal die Volksfestatmosphäre allen voran von der AfD, aber auch von anderen Rechten, genutzt wird, um mit menschenfeindlicher Hetze zu Hass gegen Migrant*innen, von Armut betroffene und queere Menschen aufzustacheln. Wir wollen das nicht einfach hinnehmen. Denn im Bierzelt gilt genau wie überall: Rassismus, […]
AfD-Landesparteitag in Ulm? AufrufUlm AKKU|27.08.24 Hinweise gesucht per Antifa-„Stellenanzeige“ Der ursprünglich für den 13. bis 15.09.24 angekündigte AfD Landesparteitag in Heilbronn wurde abgesagt. Gestern am 26.08. erschien ein Artikel in der Heilbronner Zeitung „Stimme“ – aus diesem ging hervor, dass kein Mietvertrag zwischen der AfD und den angefragten Räumlichkeiten (in der Harmonie) entstanden ist. Das bestätigt so auch Markus Frohnmeier, AfD BaWü Vorsitzender – spannenderweise wurde er von dem Journalisten der Stimme direkt und ausschließlich gefragt, ob der Parteitag nun in Ulm stattfinden wird. Unsere Einschätzung: Es gibt einige, aber nicht viele Räumlichkeiten, die groß genug wären für einen AfD Parteitag. Der letzte Parteitag endete im Chaos, weil die Halle mit 1.040 Sitzplätzen nicht reichte […]
Offener Brief an die Liederhalle zum „Bürgergipfel 2024“ BerichtStuttgart Stuttgart gegen Rechts|26.08.24 Anlässlich des für den 7.9.2024 in der Stuttgarter Liederhalle angekündigten „Bürgergipfel“, hinter dem sich ein offenes Treffen verschiedener Akteure aus dem rechten Spektrum verbirgt, haben wir der Liederhalle sowie den kommunal zuständigen Aufsichtsräten einen Brief geschrieben. Wir fordern, diese Veranstaltung zu verhindern sowie zukünftig ähnliches zu vermeiden. Mittlerweile hat sich die Verwaltung dazu geäußert. Wie üblich werden keinerlei Anstalten gemacht, die Rechten aus städtischen Räumen raus zu halten. Von der Haltung der Stadt sind wir zwar enttäuscht, gleichwohl haben wir leider nichts anderes erwartet. Selbst vermeintlich aussichtslose Rechtsstreitigkeiten bewirken nach unserer Überzeugung etwas, wie zuletzt die Stadt Essen beim AfD-Bundesparteitag gezeigt hat. Es setzt ein Zeichen, dass Rechte jedweder Couleur […]
90 Jahre antifaschistische Einheitsfront an der Saar BerichtSulzbachSaarland Michael Polster (jW)|26.08.24 »Nie zu Hitler!« Unter der Losung »Nie zu Hitler!« kamen am 26. August 1934 mehr als 60.000 Teilnehmer in Sulzbach/Saar zu einer Einheitsfrontkundgebung von KPD und SPD zusammen. Es war die größte antifaschistische Manifestation jener Zeit. Damit war eine politische Haltung angezeigt, wonach das Saargebiet nicht erneut Teil des Deutschen Reichs werden sollte. Diese Frage war im Sommer 1934 durchaus relevant, weil eine entsprechende Volksabstimmung für den Januar des folgenden Jahres angesetzt war. Nach der Niederlage des Deutschen Kaiserreiches im Ersten Weltkrieg verständigten sich die Siegermächte im Versailler Vertrag auf eine auf 15 Jahre befristete Abtrennung des Industriereviers zur Wiedergutmachung der französischen Kriegsschäden. Solange blieb das Saargebiet unter Aufsicht des […]
Solidarität mit Nico Berichtbundesweit Antifa-Info Redaktion|25.08.24 Vergangene Woche musste der Genosse Nico seine 3-jährige Haftstrafe antreten. Ursprünglich sollte er diese in der JAV Ulm absitzen. Die Behörden beschlossen jedoch ihn noch am Abend seines Haftantritts in die JAV Heimsheim zu verlegen. Über diese Maßnahme sind wir mehr als empört. Dennoch ist unsere Solidarität jederzeit bei ihm! Genoss:innen aus vielen Städten solidarisieren sich mit ihm. Hier eine Sammlung einiger Solibilder:
Faschistische Pogrome in Solingen verhindern AufrufSolingen OAT Köln|25.08.24 Am späten Freitagabend gab es bei der 650-Jahr-Feier der Stadt Solingen eine Messerattacke mit drei Toten und fünf Schwerverletzten. Der islamische Staat erklärt, für den Messerangriff in Solingen verantwortlich zu sein. Das geht aus einer Stellungnahme der Organisation hervor, die sie über Telegram verbreitete. Unter dem Motto „Remigration rettet Leben“ veranstaltet die AfD Nachwuchsorganisation „Junge Alternative“ morgen eine Kundgebung um diese grausame Tat zu instrumentalisieren. Die Situation ist auch für uns noch unübersichtlich, wir werden allerdings im Anschluss zum Antifa-Café, welches um 14:00 startet, um 16:00 nach Solingen fahren. Erscheint zahlreich!
