Statement der Gefangenen empfohlenAufrufLeipzig Politische Gefangene in der JVA Leipzig|11.06.23 Zusammenstehen! Gegen die Kriminalisierung des antifaschistischen Widerstands, die Angriffe auf die Versammlungsfreiheit und die Repression gegen linke Politik! Leipzig, das erste Juniwochenende 2023: Mit einem Großaufgebot von mehreren Tausend Beamt:innen, Hubschraubern, zehn Wasserwerfern und Räumpanzern verhindert die Polizei eine bundesweite Solidaritätsdemonstration mit den am Mittwoch zuvor in Dresden nach §129 verurteilten Antifaschist:innen. Vorbereitet mit einem allgemeinen Versammlungsverbot und begleitet durch krasse mediale Hetze greifen Hundertschaften und Spezialeinheiten am 3. Juni dann eine Demo gegen das Versammlungsverbot an. Über 1000 Menschen werden in einem Kessel gefangen gehalten, manche ganze 11 Stunden bis 9:00 Uhr in der Frühe des Folgetages. Bereits Freitagabend hatte die Polizei versucht diese repressive Linie in Leipzig-Connewitz durchzusetzen, […]
Lilo Herrmann – Erinnern heißt Kämpfen AufrufStuttgart AABS|11.06.23 Liselotte ‚Lilo‘ Herrmann war schon in ihrer Jugend politisch aktiv. Als sie 1929 nach Stuttgart zog um hier zu studieren, wurde sie wenig später aufgrund ihrer kommunistischen Überzeugung suspendiert. Davon lies sie sich nicht beirren, war klandestin weiterhin für die KPD aktiv und schmuggelte Kriegspläne in die Schweiz. Als sie von der Gestapo festgenommen und verhört wurde, verschwieg sie jegliche Informationen zu den Strukturen des „Abwehrapparates“ der KPD und schütze damit sowohl den Widerstand als auch ihre Genoss:innen. 1938 wurde sie als erste Frau aufgrund ihres antifaschistischen Widerstandes in Berlin hingerichtet. Studierende der Universität Stuttgart errichteten 1988 illegal einen Gedenkstein im Unipark, um an Liselotte Herrmann und ihren Widerstand gegen […]
(Selbst-)Schutz der Queer-Community vor AfD AufrufMünchen Antifa-Stammtisch München|11.06.23 Rechte Hetze schützt keine Kinder! Am 13.06. von 16 bis 18 Uhr findet in der Stadtbibliothek am Arabellapark eine Lesung zweier Drag* Künstler:innen und einer Trans Autorin statt. Rechte nutzen den Anlass für Stimmungsmache gegen Menschen die nicht in ihr “traditionelles Familienbild” passen. Dem stellen wir uns entschieden entgegen und werden die rechte Stimmungsmache im Keim ersticken. Unter dem Vorwand des “Kinderschutz” sind Kundgebungen aus dem Querdenkenspektrum und von der AfD angemeldet. In ihren Aufrufen machen sie sich nicht nur lächerlich, sondern verbreiten offen Lügen. Schließlich sind gerade Mobilisierungen aus dem Querdenkenspektrum dadurch aufgefallen, Kinder als Schutz vor der Polizei in die ersten Reihen zu stellen und die AfD knüpft […]
Konsequent gegen die AfD AufrufFreiburgLörrach Gemeinsam Kämpfen Freiburg, OAT Freiburg|09.06.23 Konsequent antifaschistisch. Für Soziale Gerechtigkeit, gegen Rassismus und für eine Welt ohne Grenzen. Gegen die AfD Kundgebung am 11.06.23 in Lörrach! Am Sonntag 11.06.23 ruft die AfD in Lörrach zu einer Kundgebung unter dem Motto „Konsequent für deutsche Interessen“ auf. Was die AfD und ihre Anhänger:innen dabei verschweigen, ist, dass Staaten in dieser Welt nur die Interessen ihrer eigenen Kapitalist:innenklasse wahren. Diese Interessen sind nicht die Interessen der arbeitenden Bevölkerung – nicht die unseren. Höhere Löhne, ein Mietendeckel oder bezahlbare Preise widersprechen den Kapitalinteressen und sind ebensowenig Ziele der AfD. So genannte „sichere Grenzen“ kosten jährlich tausenden von Geflüchteten das Leben. Unsere tatsächlichen Interessen sind keine deutschen Interessen. Wir stehen […]
Notwendiger denn je – Solidarität heißt Widerstand AufrufFrankfurt (Main) ABG Frankfurt/Offenbach, OAT Frankfurt|08.06.23 Demoverbote in ganz Leipzig. 10 Antifaschist*innen in U-Haft. 11 Stunden Kesselhaft für hunderte Demonstrant*innen. Tausende marodierende Bullen auf der Straße. Langjährige Haftstrafen für Lina, Lennart, Jannis und Jonathan. Doch Antifa lässt sich nicht verbieten! Wir stehen solidarisch hinter den verurteilten Genoss*innen im Antifa-Ost-Verfahren und solidarisieren uns mit den Betroffenen der Polizeigewalt in Leipzig und allen anderen Städten! Die letzte Woche hat mal wieder gezeigt, wer gegen Nazis kämpft, hat den Staat zum Feind. Die politische Verfolgung von Antifaschist*innen hat dabei eine neue Dimension erreicht. Das Indizien-Urteil und die Entsorgung des Versammlungsrechts in Leipzig sind selbst für die BRD ein rechtsstaatlicher Skandal. Doch wir lassen uns nicht einschüchtern! Gerade jetzt müssen […]
„Tag X“ in Leipzig: die hässliche Fratze des Polizeistaats BerichtLeipzig Konstantin Jung (Perspektive Online), Hendrik Lasch (nd)|08.06.23 Anlässlich der Urteilsverkündung im „Antifa-Ost-Prozess“ fanden in den vergangenen Tagen bundesweit Aktionen gegen die zunehmende Kriminalisierung von Antifaschist:innen statt. Das Mobilisierungspotential war immens, jedoch wurden besonders in Leipzig Versammlungen immer wieder schikaniert und angegriffen. Die Polizei zeigte: für Grundrechte ist hier kein Platz. – Ein Kommentar von Konstantin Jung Eine Jugenddemonstration am “Internationalen Kindertag” wird wegen Konfetti-Kanonen angegriffen, das Recht auf Versammlung wird kurzerhand für ein ganzes Wochenende faktisch ausgesetzt, hunderte Menschen werden bei sieben Grad Celsius bis zu elf Stunden in einem Kessel ohne Zugang zu Sanitäranlagen zusammengedrängt … Die Liste der polizeilichen Repressionen in den vergangenen Tagen in Leipzig ließe sich beliebig fortsetzen – der Polizeistaat fletscht seine […]
„Tag-X“-Kundgebung : Freiheit für alle Antifas BerichtFreiburg Gemeinsam Kämpfen Freiburg|08.06.23 Heute waren wir gemeinsam mit ca. 100 Personen auf dem Platz der Alten Synagoge um unsere Solidarität zu zeigen. Unsere Solidarität gegenüber Lina und den anderen Verurteilten im ersten Antifa Ost Urteil. Unsere Solidarität geht raus an alle kämpfenden und inhaftieren Antifas weltweit! Wenn ihr euch fragt wie ihr unterstützen könnt: natürlich brauchen Strukturen wie die Rote Hilfe oder die Soligruppe des Antifa Ost Verfahren immer Kohle, das heißt Spenden sind gerne gesehen. Außerdem freuen sich Inhaftierte immer über Briefe und Postkarten. Die Adressen findet ihr immer bei den Soligruppen auf ihren Webseiten. https://www.soli-antifa-ost.org/solidarity/ https://www.rote-hilfe.de/aktiv-werden/gefangenen-schreiben Hier könnte ihr unsere Rede lesen, die heute auf der Kundgebung gehalten wurde: Nach einem […]
Neuer Name und neue strategische Rolle Analysebundesweit Rudolf Routhier (Perspektive Online)|08.06.23 NPD benennt sich um – So will die Partei wieder ein relevanter Baustein im faschistischen Netzwerk werden. Ende der 60er Jahre galt die NPD als Hoffnungsträgerin der faschistischen Bewegung, wieder einen parlamentarischen Arm aufzubauen. Diese Zeiten sind lange vorbei. Der Platz in der Parteienlandschaft, den sich die NPD erhoffte, ist mittlerweile von der AfD besetzt. Konfrontiert mit zunehmender Bedeutungslosigkeit, schwindenden Mitgliederzahlen und finanziellen Problemen hat die Partei jetzt entschieden, keine Partei mehr sein zu wollen, sondern eine “Anti-Parteien- Bewegung” und gibt sich mit “Die Heimat” einen neuen Namen. Was ist von dieser Organisation zu erwarten? – Ein Kommentar von Rudolf Routhier. Ende 1964 gründete sich die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) […]
Proteste gegen Burschi-Konferenz in Paulskirche AufrufFrankfurt (Main) abg FFM & Asta Uni FFM|07.06.23 Crash the Conference! Den Burschis den Tag versauen! Update vom 07. Juni Am 17. und 18. Juni trifft sich die Allgemeine Deutsche Burschenschaft (ADB) zusammen mit dem Convent Deutscher Akademikerverbände und der Vereinigung der Akademikerverbände Frankfurt, um 175 Jahre Deutsche Nationalversammlung zu feiern. Geplante ist ein zweitägiges Event in Frankfurt am Main: Am Samstag soll ein Symposium in der Freimaurer-Loge Zur Einigkeit im Frankfurter Bahnhofsviertel stattfinden. Am Sonntag folgt dann ab 10:30 Uhr ein Festakt in der Paulskirche. Doch hier treffen sich nicht einfach irgendwelche harmlosen Akademiker: Burschenschaften sind rechtsnationale Männerbünde. Sie sind hierarchisch organisiert und praktizieren toxische Männlichkeitsrituale wie Zwangssaufen und Mensurfechten. Deutschtümelei, Antifeminismus und andere rechte Ideologien gehören […]
Freiheit für alle Antifas – Solidarität lässt sich nicht wegsperren! AufrufStuttgart Antifas|07.06.23 In den vergangenen Tagen gab es bundesweit Solidaritätsaktionen mit Lina, Lennart, Jannis und Jonathan, den Verurteilten im sogenannten Antifa-Ost-Verfahren. Am Samstag sollte diese Solidarität auf Leipzigs Straßen getragen werden. Doch was an Demos nicht schon im Vorfeld verboten wurde, wurde durch die Polizei vor Ort mit einem massiven Aufgebot verhindert. Befördert durch mediale Hetze und per Freibrief aus dem Innenministerium eskalierten die Cops in sämtlichen Möglichkeiten, die sich ihnen boten: Viele verletze Aktivist:innen, Hunderte die mehr als elf Stunden in einem Polizeikessel festgehalten wurden, massenhafte Ingewahrsamnahmen und nun zehn Antifaschisten in U-Haft – unter ihnen ein Kommunist aus Stuttgart, dem vorgeworfen wird, sich gegen die Polizeiangriffe auf der Demo zur […]
Brand in Unterkunft: Geflüchtete leben in Gefahr BerichtSachsenbundesweit Perspektive Online|06.06.23 In Apolda in Thüringen ist am Sonntag ein Kind bei einem Brand in einer Geflüchtetenunterkunft gestorben. Erst Ende letzten Jahres hatte es in einem leerstehenden Nebengebäude eine Brandstiftung gegeben. Deutschlandweit hat im letzten Jahr die Zahl der Brandanschläge wieder zugenommen. In der Thüringer Kleinstadt Apolda in der Nähe von Erfurt ist am Sonntagmorgen in einer Sammelunterkunft für Geflüchtete ein Feuer ausgebrochen. Ein Mensch kam dabei ums Leben. Vermutlich handelt es sich dabei um ein 9-jähriges Kind. In der Unterkunft leben 245 Geflüchtete, die aus der Ukraine, Syrien und Afghanistan stammen. Die meisten von ihnen konnten sich ins Freie retten. Zehn Menschen sollen jedoch durch den Rauch schwer verletzt worden sein […]
Protest gegen Haftbedingungen AufrufRavensburg Antifaschismus bleibt notwendig!|06.06.23 Willkürliche Schikane und Maßnahmen, eingeschränkte Duschzeiten, gestrichene Besuchszeiten, spürbare Inflation, mangelnde Bezahlung, nicht genügend, medizinische Versorgung: die Bedingungen in deutschen Knästen sind eng verbunden mit Schikane, Regel und Zwang, von gebrochen werden und Konditionierung, von Sanktionen und Isolation. Der Knast ist in Deutschland aktuell das härtest Mittel der Repression und spiegelt kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung in ihren Extremen wieder und dient in letzter Konsequenz zu dieser Aufrechterhaltung. Auch die JVA Ravensburg geht gegen die Gefangenen mit besonderen Haftbedingungen vor. Dagegen wehren sich einige Gefangene aus der JVA mit einem öffentlichen Brief – unterzeichnet von 34 Gefangene. Einer von ihnen ist auch der Antifaschist Jo, der für 4,5 Jahren aufgrund eines […]
