Bundesanwaltschaft inszeniert sich mit bundesweiten Razzien gegen Neonazis Recherchebundesweit Antifa Infoblatt|06.10.22 Am 6. April 2022 kam es in elf Bundesländern zu Razzien gegen Neonazis bei insgesamt 50 Beschuldigten wegen unterschiedlicher Straftaten. Den Durchsuchungen lagen vier Ermittlungsverfahren zugrunde. „Knockout 51“ Gegen 14 Angehörige der Eisenacher-Gruppe „Knockout 51“ wird wegen „Mitgliedschaft in einer rechtsextremistischen kriminellen Vereinigung“ ermittelt. Dabei wurden Haftbefehle gegen Leon Ringl, Maximilian Andreas und Eric Krempler in Eisenach und Bastian Adam in Rotenburg an der Fulda vollstreckt. Auch der NPD-Treffpunkt „Flieder Volkshaus“ in Eisenach wurde durchsucht. Ringl betreibt den Eisenacher Szenetreff „Bullseye“, die Gruppe besuchte unter anderem rechte Kampfsportevents wie „Tiwaz“ und „Kampf der Nibelungen“. Ende November 2021 hatte sich „Knockout 51“ angeblich selbst aufgelöst. Wie Focus-Online berichtete, wurden durch die […]
Drei Jahre nach dem rassistischen Anschlag von Halle AufrufFrankfurt (Main) OAT Frankfurt|06.10.22 Am 9. Oktober 2022 jährt sich der antisemitisch und rassistisch motivierte Anschlag von Halle zum dritten Mal. Anlässlich dieses Jahrestags rufen wir am Abend des 9. Oktober ab 19 Uhr an der Hauptwache zu einer Kundgebung auf, um den Ermordeten Jana L. und Kevin S. zu gedenken und ihren Angehörigen sowie den Überlebenden und allen Betroffenen von Antisemitismus und Rassismus unsere Solidarität auszudrücken. Der Anschlag von Halle zeigt ebenso wie der Anschlag von Hanau, dass Antisemitismus und Rassismus töten. Am 9. Oktober 2019 entging die jüdische Gemeinde in Halle, in deren Synagoge sich an Jom Kippur 52 Menschen eingefunden hatten, nur knapp einem Blutbad. Es waren nicht etwa die deutschen […]
Kundgebung gegen die Abschiebepolitik BerichtPforzheim OAT Pforzheim|04.10.22 Trotz des schlechten Wetters beteiligten wir uns, wie viele andere Menschen auch, heute [2. Oktober] an der Kundgebung gegen die Abschiebepolitik unserer Landesregierung. Ca. 70 Menschen kamen am heute vor dem Abschiebeknast in Pforzheim zusammen, um ihre Forderungen an die Landesregierung kund zu tun. Neben uns sprachen unter anderem das AntiRa Netzwerk BaWü, der Flüchtlingsrat, die IL, ein im Abschiebeknast arbeitender Seelsorger, die GJ, Jusos und viele betroffene Personen. Während der Kundgebung konnten immer wieder Rufe aus dem Knast vernommen werden. Im Anschluss grüßten wir die Gefangenen noch mit Parolen und Solidaritätsbekundungen. Als OAT haben wir unseren Standpunkt zu der Abschiebepolitik der Grünen ganz klar benannt und diese Politik angeprangert. […]
Remember Carlos Fernando BerichtRosenheim OAP Rosenheim|01.10.22 Auch 23 Jahre nach dem Rassistischen Mord in Kolbermoor! Der damals 35 Jährige Carlos Fernando ist Ende der 80er Jahre als mosambikanischer Vertragsabreiter in die damalige DDR gekommen. Nach der Wende verließ er den Osten, um sich und seine 9 jährige Tochter vor rassistischen Übergriffen und Angriffen zu schützen. Am Abend des 15. August wurde Carlos Fernando vor der damaligen Kubaner Bar hier in der Schuhmannstraße brutal angegriffen. Nachdem er die Bar verlassen hat, beleidigt ihn Roman G. zuerst rassistsch und schlägt ihm brutal ins Gesicht. Als Carlos Fernando auf dem Boden liegt tritt der Angreifer weiter auf ihn ein. Sanitäter*innen, die Carlos Fernando helfen möchten, werden von Roman G. […]
Lars Haise in Schorndorf geoutet BerichtRems-Murr-Kreis anonym|29.09.22 Letzte Nacht haben wir zahlreiche Plakate in der Schorndorfer Innenstadt und rund um den Wohnort von Lars Haise in der Olgastraße 4.1 angebracht. Darüber hinaus fanden zahlreiche Flyer den Weg in die Briefkästen seiner Nachbarschaft und Bauschaum den Weg in seinen Briefkasten. Wir haben ihn als das entlarvt was er ist: ein rechter Lügner! Aktuell ist ein allgemeiner Unmut wahrnehmbar. Seien es die steigenden Preise für Lebensmittel, Sprit oder die allgemeine Inflation auf Rekordhoch. Die unsoziale, konzernfreundliche Politik der Ampelregierung ist dafür mitverantwortlich und die Fortführung des Wirtschaftskrieges gegen Russland lässt keine baldige Besserung erwarten. Kurzum die Krise des Kapitalismus und der Unwille der Herrschenden sie im Sinne der Mehrheit […]
Krawallnacht – weil‘s uns angeht AufrufStuttgart RH S, Rote Hilfe|27.09.22 Die sog. „Stuttgarter Krawallnacht“ vom Juni 2020 ist mittlerweile über zwei Jahre her und die Folgen mittlerweile schon wieder weniger präsent: die militärische Besetzung der Innenstadt in den folgenden Wochen – inklusive Aufenthaltsverboten, rassistische Stimmungsmache und „Stammbaumforschung“ bei vermeintlichen Beschuldigten, eine Feindjustiz und horrende Strafen gegen alle, die der Staat in die Finger bekommen hat – vorgeführt barfuß, in Hand- und Fußfesseln und mit sog. „Spuckhaube“ über dem Kopf. Befeuert wurde das ganze tatkräftig aus der Politik. Der damalige Bundesinnenminister Seehofer trat am Tag danach gemeinsam mit dem baden-württembergischen Innenminister Strobl als Hardliner auf, die für Sicherheit und Ordnung sorgen werden. Hierzu wurde extra ein zerstörtes Polizeiauto in die aufgeräumte […]
Solidarität statt Hetze AufrufRosenheim OAP Rosenheim|26.09.22 Solidarität statt Hetze, denn die Rechten sind keine Lösung der Krise! Gemeinsam auf die Straße gegen die AfD-Kundgebung am 30.09 in Rosenheim! Schließt euch der antifaschistischen Demo an und kommt am 30.09 um 17:00 Uhr zum Rosenheimer Bahnhof! Am 30.09 möchte die Rosenheimer AfD eine Kundgebung in der Rosenheimer Innenstadt veranstalten. Dies werden wir nicht unwidersprochen zulassen! Wenn rechte und reaktionäre Kräfte und Parteien versuchen die aktuellen Krisen für ihre Zwecke zu missbrauchen, muss es an uns als linke Bewegung liegen, ihrer Hetze unsere solidarischen Perspektiven entgegenzusetzen! Wie wir alle wissen: die von der AfD und anderen Faschos propagierten Krisenlösungen – wenn man sie denn so nennen möchte – führen […]
Widerständig bleiben – Bericht über den dritten Prozess BerichtKarlsruhe OAT Karlsruhe|26.09.22 Diese Woche fand ein weiterer Prozess bezüglich der Proteste am 09.09.2021 in Karlsruhe-Durlach gegen die AfD statt. Dem Angeklagten wurde zweimal tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte vorgeworfen. Zum einen soll der Angeklagte einen Polizeibeamten geschlagen haben und einen weiteren Beamten versucht haben zu treten. Dass der Angeklagte zum Zeitpunkt des versuchten Tritts 2,5 Meter von dem Polizeibeamten entfernt stand und keinen Beamten hätte treffen können reicht der Staatsanwaltschaft nicht aus, diesen Vorfall dennoch als tätlichen Angriff zu verstehen, da der Polizist verletzt werden können, wenn dieser einen Schritt weiter nach vorne gegangen wäre. Wieder einmal wird klar, dass Polizei und Staat bei Protesten gegen rechte Parteien und Akteure nichts Besseres zu […]
Handlungsvorschläge für den „heißen Herbst“ empfohlenAufruf Antifaschistische Aktion Süd|25.09.22 Die Lebensmittel kosten bald das Doppelte, Heizen scheint auf kurz oder lang unbezahlbar zu werden und über die Sprit-Preise müssen wir gar nicht erst anfangen zu reden… Das Leben wird nicht nur ein „bisschen teurer“, für viele Menschen stellen sich schon jetzt existenzielle Fragen: Reicht das Gehalt für Miete, Einkauf und Heizung? Und wenn ich wählen muss, was ist das Wichtigste? Der Grund für Teuerungen und Inflation ist die Krise des herrschenden Wirtschaftssystems, des Kapitalismus. Es ist nicht die erste kapitalistische Krise im neuen Jahrtausend, es wird aber aller Wahrscheinlichkeit nach die tiefgreifendste seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Heißt: Die Phase der relativen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Stabilität ist […]
Wahlen in Italien – Meloni und die FdI AnalyseItalien Gerhard Feldbauer (jW)|25.09.22 Nachdem im Juli Italiens Ministerpräsident Draghi zurücktrat und die Parlamentskammern aufgelöst wurden, wurde heute ein neues Parlament in Italien gewählt. Die Wahlbeteiligung war sehr niedrig und es sind noch nicht alle Stimmen ausgezählt, doch eines zeichnet sich bereits ab: Das Rechtsbündnis aus Melonis ultrarechten Partei Fratelli d’Italia (FdI), Salvinis rechtsnationaler Lega und Berlusconis Forza Italia liegen klar vorne. Wenn das so bleibt, wird Giorgia Meloni vermutlich die nächste Ministerpräsidentin. Wer sie ist und welche Politik die FdI verfolgt, behandelte die Tageszeitung junge Welt kürzlich in einem Beitrag:
Kein Platz für Nazis in unserem Viertel BerichtMünchen Antifa-Stammtisch München|22.09.22 Letzte Woche kam es in Giesing zu zwei rassistischen und homophoben Übergriffen. Die Betroffenen wurden auf offener Straße beleidigt und angegriffen, anschließend bis zu ihnen nach hause verfolgt und auch dort wurde erneut auf sie eingeprügelt. Die Täter – zwei polizeibekannte Rechte – wurden zwar gefasst, jedoch entschied sich der Richter zu ihren Gunsten gegen eine Untersuchungshaft. Rechte Hetze in Parlamenten oder auf der Straße ist in Deutschland immer noch Alltag. Menschen, die nicht in das Idealbild der Faschos passen, erfahren den Hass, den beispielsweise die AfD predigt, an eigenem Leib. Dass es heute so einfach scheint, konsequenzlos rassistische und homophobe Gewalt auszuüben, zeigt uns, wie viel Arbeit wir als Antifaschist*innen noch vor […]
Zeigt Solidarität – Prozess wegen Hanau-Gedenken und AfD-Protest AufrufMünchen Antifa-Stammtisch München|20.09.22 Bullen wollen PR-Fiasko von der Hanaudemonstration nachträglich mit willkürlichen Anzeigen legitimieren und wirkungsvoller sowie legitimer Protest von Antifas gegen Rechte und Faschist:innen soll ein weiteres mal kriminalisiert werden. Einem:r Genoss:in wird wegen der Demonstration in Gedenken an den rassistischen Anschlag in Hanau und wegen sinnvollen antifaschistischen Aktionen tätlicher Angriff und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorgeworfen. Kommt zur Kundgebung vor dem Amtsgericht und begleitet den Prozess solidarisch! Uns allen sind die Bilder des diesjährigen Gedenkens an Hanau in München noch im Kopf. Schon die einstündige Gedenkkundgebung auf dem Königsplatz in München war von einer massiven Polizeipräsenz und mehreren rassistischen Polizeikontrollen von PoCs gekennzeichnet. Die darauf folgende Demo wurde mehrfach massivst angegriffen, konnte […]
