Protest gegen Haftbedingungen AufrufRavensburg Antifaschismus bleibt notwendig!|06.06.23 Willkürliche Schikane und Maßnahmen, eingeschränkte Duschzeiten, gestrichene Besuchszeiten, spürbare Inflation, mangelnde Bezahlung, nicht genügend, medizinische Versorgung: die Bedingungen in deutschen Knästen sind eng verbunden mit Schikane, Regel und Zwang, von gebrochen werden und Konditionierung, von Sanktionen und Isolation. Der Knast ist in Deutschland aktuell das härtest Mittel der Repression und spiegelt kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung in ihren Extremen wieder und dient in letzter Konsequenz zu dieser Aufrechterhaltung. Auch die JVA Ravensburg geht gegen die Gefangenen mit besonderen Haftbedingungen vor. Dagegen wehren sich einige Gefangene aus der JVA mit einem öffentlichen Brief – unterzeichnet von 34 Gefangene. Einer von ihnen ist auch der Antifaschist Jo, der für 4,5 Jahren aufgrund eines […]
Todestag von Clément Méric – kämpferische Erinnerungskultur Über den TellerrandFrankreichParis Jean Forneris (France Info), Hansgeorg Hermann (jW), Antifa-Info|05.06.23 Am 5. Juni 2013, vor genau zehn Jahren, wurde der damals 18-jährige Clément Méric in Paris bei einer körperlichen Auseinandersetzung mit Faschist:innen von diesen getötet. Nach einer spontanen Begegnung und einer verbalen Auseinandersetzung zwischen Aktivist:innen der „Action Antifasciste Paris-Banlieue“ (Antifaschistische Aktion, Pariser Vororte) und Faschist:innen der „jungen revolutionären Nationalisten“, hatten die Faschist:innen Verstärkung gerufen. Diesem Ruf folgte unter anderem der Faschist, der Clément mit einem Schlagring tötete. Seither ist Clément in Frankreich ein Symbol des militanten Antifaschismus und ein Mahnmal dafür, dass der Faschismus – nicht erst an der Macht sondern auch als Bewegung – tötet. Die „Action Antifasciste Paris-Banlieue“ lud zum zehnten Jahrestag zu einem „Wochenende des Kampfes, der […]
Kicken gegen Rechts AufrufFreiburg Freiburg gegen Rechts, Gemeinsam Kämpfen & OAT Freiburg|03.06.23 Wir, Gemeinsam Kämpfen – Kommunistische Gruppe Freiburg, das Offene Antifa Treffen Freiburg, das Bündnis Freiburg gegen Rechts und die Kulturinitiative Freiburg e.V. laden am 1. Juli zum Kicken gegen Rechts 2023 in Freiburg ein!
Solidarisch mit Antifa-Ost Aufrufbundesweit Antifa-Info Redaktion|03.06.23 Nach dem Urteil im Antifa-Ost-Verfahren am Mittwoch gab es viel Solidarität mit den Verurteilten. Von Solibildern &-graffitis, über Kundgebungen bis hin zu spontanen Demonstrationen sind viele Antifaschist:innen bereits aktiv geworden. Dieser Beitrag sammelt verschiedene Aktionen und einige inhaltliche Beiträge zum Urteil und der Bedeutung des Verfahrens. Am heutigen Samstag, den 3. Juni 2023 gilt es gemeinsam Solidarität zu zeigen! Schließt euch zusammen und fahrt nach Leipzig – auch wenn die TagX-Demonstration verboten ist und Medien, Behörden und Politiker:innen weiter Antifaschismus delegitimieren und uns als Bewegung angreifen: Wir lassen uns weder spalten, noch von unserm antifaschistischen Kampf mit all seinen notwendigen Ebenen abbringen und wir nehmen uns die Straße um unserer […]
Solidarität mit „Antifa-Ost“ empfohlenAufrufFrankfurt (Main)StuttgartHamburg Notwendig-Kampagne, 129a-Frankfurt & Roter Aufbau Hamburg|01.06.23 Gegen die Hetze und Spaltung unserer Bewegung Seit fast 2 Jahren läuft das „Antifa-Ost“ Verfahren gegen Lina und drei weitere Antifaschisten aufgrund verschiedener, militanter Angriffe auf Nazis in Ostdeutschland. Vorgeworfen wird ihnen im Zuge dessen auch die „Bildung einer kriminellen“ Vereinigung nach dem Schnüffelparaghrapen §129. Aktuell scheint es so, als würde heute, am 31. Mai das Urteil im sog. „Antifa-Ost“ – Verfahren gegen Lina und drei weitere Genossen gesprochen. Der Vorsitzende Richter im Prozess vor dem Landgericht Dresden ist zurückhaltend und gibt sich Mühe, unparteiisch zu wirken und nicht angreifbar zu sein. Das darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass auch das Gericht als Institution dieses Staates ein Interesse an der […]
Nicht kriminell, sondern notwendig AufrufDresdenbundesweit Antifaschistische Aktion Süd|31.05.23 Uneingeschränkte Solidarität mit den im Antifa-Ost-Verfahren verurteilten Antifaschist:innen Nun ist es also gesprochen, das Urteil im Antifa-Ost-Verfahren. 13 Jahre und 11 Monate Haft wurden in Summe über diejenigen verhängt, die sich der Gefahr bewaffneter Faschist:innen selbstbestimmt angenommen hatten. Niemand hat – mit all der Vorgeschichte – ein anderes Urteil erwartet. Doch jetzt, wo es ausgesprochen ist, trifft es uns trotzdem. Dass dem Kampf gegen Rechts mit einem Mal so viele Genoss:innen mit Einschüchterung, Knast und Exil genommen wurden, ist ein schwerer Schlag für uns alle. Wir rufen dazu auf, ein starkes Zeichen der Solidarität mit Lina und ihren Genoss:innen zu setzen. Das Gefühl der Ohnmacht zu durchbrechen, noch bevor es […]
Urteil im „Antifa-Ost“-Verfahren gesprochen BerichtDresdenbundesweit Antifa-Info Redaktion|31.05.23 Nach zweieinhalb Jahren, die Lina inzwischen im Knast sitzt, und über eineinhalb Jahren Gerichtsverfahren mit etwa 100 Prozesstagen, ist das sogenannte “Antifa-Ost“-Verfahren zu Ende gegangen. Vier Angeklagte der bislang zehn Beschuldigten wurden verurteilt, davon erhält Lina mit fünf Jahren und drei Monaten Knast die längste Verurteilung. Nach der Untersuchungshaft bleiben ihr nun also etwa drei Jahre Knast. Die Mitangeklagten wurden zu Haftstrafen zwischen zwei Jahren und fünf Monaten und drei Jahren und drei Monaten verurteilt, unter anderem wegen Mitgliedschaft beziehungsweise Unterstützung einer kriminellen Vereinigung. Nach jahrelangem politischen Druck linke Strukturen in Leipzig zu kriminalisieren, haben die Ermittler:innen der Soko-LinX aus verschiedenen militanten Aktionen gegen Nazifunktionäre eine kriminelle Vereinigung konstruiert, mit […]
European Fight Night – Internationales Treffen kampfwilliger Neonazis RechercheUngarn EXIF|31.05.23 Sattes Grün und knallgelbe Rapsfelder säumen die endlosen Landstraßen hin zu dem kleinen 1000-Seelen Ort Csókakö in Ungarn, 80km entfernt von Budapest. Kilometerweit blickt man auf Felder, am Horizont bricht sich die Sonne an kleineren Bergen. Hier und da begegnen einem Pferde, Schafe und manchmal auch Menschen. Gegenüber des Bahnhofs, mittig auf einem kleinen Platz, steht dominant ein zwei Meter hohes weißes Kreuz. Hier sollen sich die Teilnehmenden versammeln. Wenige Minuten zuvor zupft ein altes Ehepaar in gemächlicher Ruhe das Unkraut aus der trockenen Erde die das Kreuz umringt. Es ist 12.49 Uhr als der Zug aus Richtung Budapest an dem fast menschenleeren Bahnhof eintrifft und die erste Horde kampfbereiter […]
AfD in Thalkirchen gestört BerichtMünchen Antifa-Stammtisch München|28.05.23 Der AfD Kreisverband München Süd wollte den sonnigen Samstag Vormittag für einen ihrer Wahlkampfstände nutzen. Bereits bei dem Versuch den Stand aufzubauen, machten wir ihnen Probleme. Die 2. Stellvertretende Vorsitzende des Kreisverbands, Misha Bößenecker, traute sich ohne Polizeischutz nicht einmal aus ihrem Auto auszusteigen. Nachdem die Bullen der „AfD“ zu Hilfe eilten und Platz für die Verbreitung der rechten Inhalte schafften, versuchten sie mit den geplanten Bürger:innengesprächen zu beginnen. Das ließen wir natürlich nicht ohne Weiteres geschehen. Mit Moderationsbeiträgen klärten wir Passant:innen über die Scheinlösungen der selbsternannten „Alternative“ auf. Speziell die Inszenierung der Rechten als „Friedenspartei“ entlarvten wir mit Flyern, die regen Zuspruch bei den Fußgänger:innen fanden. Die Flyer der […]
Repression im Nachgang der Proteste in Offenburg BerichtOffenburg OAT Freiburg|27.05.23 Wenige Wochen nach den Protesten gegen den AfD-Parteitag in Offenburg haben erste Genoss*innen Post bekommen. Leider ist zu erwarten, dass es nicht dabei bleiben wird und dass Polizei und Staatsanwaltschaft noch weitere Briefe verschicken werden.Warst du auch dabei in Offenburg? Bei allen Fragen rund um Repression kannst du dich an die Rote Hilfe wenden. „Wenn du in Kontakt mit der Polizei gekommen bist, kann ein sog. Ermittlungs- oder Vorverfahren eingeleitet werden. Das bedeutet erst einmal nur, dass es den Anfangsverdacht gibt, dass du eine angebliche Straftat begangen haben könntest. Nach Ende des Ermittlungsverfahrens wird das Verfahren entweder eingestellt oder von der Staatsanwaltschaft Klage erhoben. Deshalb ist es besonders wichtig, dass […]
Free Lina – Am Tag der Urteilsverkündung auf die Straße AufrufTübingen OTFR Tübingen|27.05.23 Free Lina! Freiheit für alle politischen Gefangenen! Nach nun mehr als 2 Jahren und fast 100 Verhandlungstagen wird ein Urteil im Antifa-Ost-Verfahren gegen die Antifaschistin Lina und drei weitere Antifaschisten aus Ostdeutschland erwartet. In diesem Zusammenhang sitzt Lina bereits seit mehr als 2 Jahren in Untersuchungshaft. Den Antifaschist*innen wird vorgeworfen, an militanten Angriffen auf Nazis beteiligt gewesen zu sein. Außerdem werden sie mit Hilfe des Schnüffelparagraphen 129 der Bildung einer kriminellen Vereinigung bezichtigt. Mit diesem Paragrafen haben Cops und Staatsanwaltschaft ein Instrument zur Verfügung, um willkürlich und ohne Beweise oder konkrete Indizien Antifaschist*innen zu kriminalisieren. Schon von Anfang an war im Prozess gegen die Antifaschist*innen klar: die Haftstrafen werden hoch […]
Bannerdrop: Rassistische Polizeigewalt tötet – Hier und überall BerichtTübingen OTFR Tübingen|26.05.23 Heute vor 3 Jahren wurde George Floyd in Minneapolis durch Polizisten aus rassistischen Motiven brutal ermordet. Daran haben wir durch einen Bannerdrop in der Tübinger Innenstadt erinnert, denn dieser rassistische Mord darf nicht in Vergessenheit geraten. Nicht nur in den USA, sondern auch in Deutschland ist rassistische Polizeigewalt tödlicher Alltag. Mouhamed Dramé, der 2022 in Dortmund von der Polizei erschossen wurde, Oury Jalloh, der 2005 in einer Polizeizelle in Dessau verbrannt wurde, oder Amad Ahmad, der 2018 in der JVA Kleve ermordet wurde, zeigen, dass rassistische Cops auch in Deutschland töten. Diese Morde sind keine Einzellfälle, sie haben System! Das überrascht uns nicht, denn die Polizei ist im Kapitalismus nicht […]
